420 Ergebnisse für Bildmarke
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ihre Marke als - Wortmarke, - Bildmarke, Wort-/Bildmarke, - 3-D-Marke (dreidimensionale) Marke, - Hörmarke, - Kennfadenmarke oder - sonstige Markenform in das Register eingetragen werden soll. Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben …
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13.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… hinweisen, hier auf die Schnelligkeit der Fahrzeuge oder der Dienstleistungen, die beansprucht werden. In derartigen Fällen kann es empfehlenswert sein, statt einer Wortmarke eine Wort-/Bildmarke anzumelden. Letztere wird, sofern …
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08.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Wort- und Bildmarke „funkturm" kann in das Markenregister eingetragen werden. Das Zeichen ist nicht lediglich beschreibend. Grundlegend ist zunächst der Wortinhalt zu ermitteln: Ein Funkturm ist ein Bauwerk, das dem Zweck …
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist ebenfalls in dieser Branche tätig und hat bereits 1998 die Domains „airdsl.de" und „air-dsl.de" für sich registrieren lassen. Zudem ist sie seit 2001 Inhaberin der Wort-/Bildmarke "AIR DE", wobei zwischen dem jeweils in Großbuchstaben …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marken (Formmarken), Farbmarken, Hörmarken sowie Tastmarken, wobei die Liste der markenfähigen Zeichen …
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30.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Grundsätzlich gelten für die Eintragung einer 3D-Marke die gleichen Kriterien wie für die Eintragung von Wort- oder Bildmarken. Allerdings muss berücksichtigt werden, dass der Verbraucher der Form einer Warenverpackung in der Regel keinen …
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18.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei der Beurteilung, ob eine Bildmarke einzutragen ist oder nicht, kommt es unter anderem darauf an, ob sie von den Verbrauchern als Herkunftshinweis verstanden werden wird. Soll daher eine naturgetreue Abbildung einer bekannten Person …
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20.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Kann eine Bildmarke, die erkennbar eine Staatsflagge nachahmt, in das Markenregister eingetragen werden? Nein, sagt das Bundespatentgericht! Ein Zeichen, das erkennbar die Bundesflagge Deutschland nachahmt, mit dem einzigen Unterschied …
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29.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr durch eine markenmäßige Benutzung einer Wort- und Bildmarke kommt es sowohl auf die Zeichenähnlichkeit als auch auf die klangliche Verwechslungsgefahr an. Im Ausgangsfall streiten die Produzenten …
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22.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eine Eintragung als Marke geeignet. Sie muss aber einige über die technischen Grundformen hinausgehende Elemente aufweisen, die abstrahierbar sind und die Identifizierungsfunktion erfüllen. Dabei sind die für Bildmarken entwickelten Grundsätze …
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18.06.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… in Einklang zu bringen sind. Bildmarke und Preisvergleich Ein Mobilfunkanbieter wollte gegen seinen Konkurrenten einen Unterlassungsanspruch erwirken, der in einem TV-Werbespot seine Dienstleistungen mit einem Preisvergleich bewarb und dabei …
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12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kennzeichen, also Wörter, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, 3D-Darstellungen, Aufmachungen oder Verpackungen. Allerdings muss die Marke grafisch darstellbar sein. Mögliche Markenformen sind: Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bild-Marke, dreidimensionale …