422 Ergebnisse für Bildmarke
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist Inhaberin verschiedener eingetragener unionsrechtlicher Wort- sowie Bildmarken. Die Antragsgegnerin soll in ihrem Onlineshop auf der Internet-Handelsplattform eBay.de T-Shirts angeboten haben, die mit Zeichen von US Polo bedruckt …
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… dargestellt werden können, daher können z. B. keine Gerüche oder Geschmäcker registriert werden. Möglich sind aber unter anderem Wortmarken, Bildmarken und Farbmarken. Auch können dreidimensionale Zeichen geschützt werden …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… d. Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit c) UMV verwirklicht. Bei den betreffenden Unions-Wortmarken/Wort-/Bildmarken handele es sich um Folgende: „VW im Kreis“ „GTI“ „R-Line Logo“ „VW“ „R-Line“ Wie lauten die Forderungen von Lubberger Lehment für …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Bildmarke „Mo-Vital“ angemeldet haben, wobei der zweite Bestandteil des Zeichens rein beschreibender Art sei. Wegen der daraus hergeleiteten Ähnlichkeit dieser Zeichen sei durch die Anmeldung und eine mögliche Benutzung der neu angemeldeten …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der MMSB GmbH wegen unberechtigter Nutzung der Wort- und Bildmarke „daniplus“. Die Lexea Rechtsanwälte aus Köln vertreten die Interessen der MMSB GmbH. In dieser Abmahnung geht es um …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzung: Tatsächlich ist es so, dass die Verwendung einer geschützten Wort- oder Wort-Bildmarke grundsätzlich nur dem Inhaber der Markenrechte gestattet ist. Dies gilt für die jeweils geschützten Klassen. Marken werden, z. B. beim …
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10.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Malletier S.A. Für das Unternehmen sei die Unions-Bildmarke „Toile Monogram“ angemeldet. Der Adressat der Abmahnung soll T-Shirts angeboten und vertrieben haben, die mit einem dieser Marke nahezu identischen Muster bedruckt …
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… handele es sich aufgrund ihrer außerordentlich hohen Bekanntheit um eine Benutzungsmarke im Sinne von § 4 Nr. 2 MarkenG. Zudem leitet die adidas AG ihre Rechte aus der Inhaberschaft einer Unions-Bildmarke, internationaler Marken …
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05.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Fernsehsenders „Tele 5“, der die Sendung „Schlechteste Filme aller Zeiten“ („SchleFaZ“) ausstrahlt. Das Unternehmen sei Inhaberin der deutschen Wortmarke „SchleFaZ“ und der Wort-/Bildmarke „#SchleFaZ“, die der Adressat der Abmahnung …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Genannt werden in der Abmahnung dabei explizit die IR Wort-Bildmarke „Skoda“, die Unions-Wort-Bildmarke „Skoda“, die IR-Wort-Bildmarke VRS“, die Unions-Wortmarke Octavia und die Unions-Wortmarke „Fabia“. Konkret richtet sich der Vorwurf …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dem Daniel Wellington vorwirft, Markenrechte verletzt zu haben. Daniel Wellington ist Inhaber der eingetragenen Wortmarke „Daniel Wellington“ (010553345), der Wort-Bildmarke „Daniel Wellington DW“ (013296116) und der Wortmarke „DW“ (1350202 …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… häufig sind die Bildmarken. Eine Bildmarke ist eine Marke die komplett ohne Wortbestandteile auskommt. Bildmarken können aus einer Grafik, einem Bild oder einem Zeichen bestehen. Bekannte Bildmarken sind z. B. ein stilisierter, angebissener …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Schreiben lautet der Vorwurf auf Verwendung verschiedener Wort- und Wort-/Bildmarken der Jack Daniel´s Inc. auf Aufklebern und Stickern, die in einem Online-Handel vertrieben werden. Dieses Verhalten stelle eine Verletzung …
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15.08.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Verletzung geschützter Wort- oder Bildmarken ausgesprochen. So geschah es auch einem unserer Mandanten, der uns kürzlich mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der 1. FC Union Berlin e.V …
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07.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… hingewiesen, dass die Bezeichnung „daniplus“ als Unions-Wort/Bildmarke sowie als deutsche Wort/Bildmarke geschützt ist (Registernummern EM 013670691 und DE 3020130312562). Des Weiteren wird ausgeführt, dass der Abmahnerin die alleinigen …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… überwachen? Welche Kosten entstehen im Falle einer Markenverletzung? Welche Marken können angemeldet werden? Das Markenrecht kennt eine Vielzahl von Markenformen, wie die Wortmarke und die Bildmarke, aber auch dreidimensionale Marken …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und die Volkswagen AG dem Abgemahnten vor? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, durch den Verkauf von Nabenkappen unter Verletzung von Zeichen der Volkswagen AG die Rechte derselben verletzt zu haben. Vorliegend wird konkret eine Verletzung der Wort-Bildmarke …
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24.07.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die unberechtigte Verwendung der Wort-Bildmarke „Emblem“ des jeweiligen Fußballvereines ab. Die Wort-Bildmarken sind jeweils beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und der Fußballclub ist Inhaber der Marke. Beim 1. FC Nürnberg ist es die NR …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Dem von der Abmahnung Betroffenen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von T-Shirts vorgeworfen. Auf diesen seien Häschenköpfe abgebildet gewesen, die der Häschenkopf-Bildmarke der Playboy …
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15.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… mahnt-i-a-d-vfb-stuttgart-ag-verwendung-wort-und-bildmarke-ab_138400.html Im uns jetzt vorliegenden Fall geht es um die Verwendung des Unternehmenskennzeichens „HSV“ bei dem Verkauf von Aufklebern über eBay. Es wird in der Abmahnung …
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15.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… dass sie eine größere Reichweite hat. Sie kann zum Beispiel als Wortmarke, Bildmarke und Hörmarke eingetragen werden. Sie muss allerdings klar definiert und unterscheidungskräftig sein, damit sie das eigene von fremden Unternehmen …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… vertritt. Die Abmahnung wird entweder auf die Wortmarke „1. FC Union Berlin“ gestützt, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter Nummer 302010056771 eingetragen ist, oder auf die Wort-Bildmarke unter der Nummer 1188133 …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Plagiat handeln. Die Union Harbour Ltd ist Inhaberin der eingetragenen Unionsbildmarke „George Gina & Lucy plus drei Löwen“ mit der Registernummer 003954211, der Bildmarke mit der Registernummer 30628772, der dreidimensionalen Marke …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… auch die Jack Daniel's Properties Inc. verschiedene Wort- und Wort-/Bildmarken u. a. für Druckereierzeugnisse. Es kann nur immer wieder angeraten werden, eine fachmännische Markenrecherche durchführen zu lassen, bevor ein Produkt in den Markt …