424 Ergebnisse für Bildmarke
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… vertritt. Die Abmahnung wird entweder auf die Wortmarke „1. FC Union Berlin“ gestützt, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter Nummer 302010056771 eingetragen ist, oder auf die Wort-Bildmarke unter der Nummer 1188133 …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Plagiat handeln. Die Union Harbour Ltd ist Inhaberin der eingetragenen Unionsbildmarke „George Gina & Lucy plus drei Löwen“ mit der Registernummer 003954211, der Bildmarke mit der Registernummer 30628772, der dreidimensionalen Marke …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… auch die Jack Daniel's Properties Inc. verschiedene Wort- und Wort-/Bildmarken u. a. für Druckereierzeugnisse. Es kann nur immer wieder angeraten werden, eine fachmännische Markenrecherche durchführen zu lassen, bevor ein Produkt in den Markt …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die bekannte HSV-„Raute“ ist eine für die HSV Fußball AG beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke. Weil einer unserer Mandanten Textilien mit dem „Raute“-Aufdruck verkauft haben soll, erhielt er kürzlich eine Abmahnung …
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07.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Bildmarke „Häschenkopf“ der Playboy Enterprises Inc. nachgebildet seien. Aufgrund der Nähe zur Bildmarke bestünde Verwechslungsgefahr, zumal der verwendete Kopf dieselbe Silhouette und Ohren habe, zudem mit einer Fliege abgebildet sei …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wortmarke oder Bildmarke verletzt? Wird Ihnen die Verletzung einer Marke vorgeworfen? Sie haben Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen! Schnell wird eine markenmäßige Benutzung vorgeworfen, obwohl diese nicht vorliegt. Vorweg …
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26.04.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… International Inc. und UNIT4 IP dem Abgemahnten vor? Vorgeworfen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von T-Shirts, auf welchen Häschenköpfe abgebildet seien, die der Häschenkopf-Bildmarke …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass Sie insbesondere folgende Fragen vor Anmeldung prüfen bzw. klären: Ist das Zeichen als Wortmarke schutzfähig? Falls nein, wäre eine Wort-/Bildmarke möglich? Gibt es ältere identische Marken für identische Waren- und Dienstleistungen? Gibt …
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18.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Von Appen/Jens mahnt im Auftrag des VfL Bochum unseren Mandanten wegen Markenrechtsverstößen ab. Die Gegnerin führt an, Inhaberin der Wortmarke „VfL Bochum“ (DPMA-Nummer 010030112), sowie der Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nummer …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bildmarken (VW im Kreis) durch die Einfuhr von Produkten aus China. Auf den Produkten war das VW-Logo angebracht, obwohl es sich dem Vorwurf nach nicht um solche der Rechteinhaberin (VW) gehandelt haben soll. Die Verwendung stelle daher …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wie kann ich gegen die Verletzung meines Markenrechts vorgehen? Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliche Recht an seinem geschützten Kennzeichen. Geschützt werden neben den Wortmarken auch Wort-Bildmarken und Bildmarken …
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16.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… den Nummern 302010056771 und 009458746 eingetragen sowie der Wort-Bildmarke „Emblem“, beim DPMA unter den Nummern 1188133 und 302010056770 eingetragen, zu sein. Außerdem sei gem. § 12 BGB die Bezeichnung „1. FC Union Berlin …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Wortmarke „Kniffel“ (CTM008117988 und CTM010592434), der Bildmarke zum Spiele-Klassiker „Mensch ärgere dich nicht“ (CTM010592095 und CTM010592103), der Bildmarke „Die drei Magier“ (CTM016277311 und CTM013083671), der Wortmarken Flipmiis …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf ein Tanktop aufgebracht wird. Die Abmahnung stützt sich u. a. auf die rechtswidrige Nutzung der Wort-/Bildmarke "MSV", die unter der Nr. 39759583 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist. 2. Seriöse Kanzlei? Die Kanzlei …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
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04.12.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt unter der Registernummer 1014052 bzw. 30613598 als Wort- und Bildmarke geschützt. Aufgrund der angeblich nicht lizensierten Verwendung der geschützten Marke „HSV“ innerhalb des Produktangebotes unseres Mandanten wird daher …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… berechtigt. Im vorliegenden Fall geht es insbesondere um die Marken „Tommy Hilfiger“ und die Bildmarke mit dem Logo. Die Wortmarke „Tommy Hilfiger“ ist wie folgt im Register eingetragen: Marke: TOMMY HILFIGER Register-Nummer: EU 000131706 Anmeldung …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… Siegel, als „normale“ Wort- oder Bildmarke oder als Kollektivmarke angemeldet. Anmelden durfte die Marke jedermann, also auch der Hersteller solcher Waren, deren Qualität durch das Gütesiegel beworben werden soll. Durch die neue …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Hamburger Kanzlei von Appen Jens Legal mahnt für den Berliner Sportverein 1. FC Union Berlin e.V. die Verwendungen der Wortmarke 1. FC Union Berlin und der Wort-Bildmarke Emblem auf der Plattform eBay-kleinanzeigen.de ab. In der uns …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
… 10 – „ATU./.VW“), dass eine freie Werkstatt nicht die Bildmarke „VW“ verwenden darf, um auf das eigene Angebot hinzuweisen. Das muss der Händler berücksichtigen. Wie der Handelsvertreter hat der Vertragshändler nach Beendigung …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Geltendmachung zu rechnen. Unsere Einschätzung Als Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke 01 057 4085 (Bildmarke „home24“) ist der home 24 SE ein Vorgehen gegen Verwendung des Zeichens grundsätzlich möglich. Es bleibt jedoch festzustellen, ob …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Inhaberin der Unionsmarke 01 057 4085 ist (Bildmarke „home24“) und dass das Kennzeichen „home24“auch als besondere Geschäftsbezeichnung sowie als Firmennamensrecht geschützt sei. Unter Verweis auf die Auftritte des Abgemahnten auf den Online …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Ice“ abmahnen lässt. Die Firma Willy Bogner GmbH & Co KG auf Aktien aus München habe das Label „FIRE & ICE“ bzw. „FIRE + ICE“ 1989 für den Vertrieb von Bekleidung gegründet. Die Wort-Bildmarke „ FIRE&ICE BOGNER“ sei für …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wort-/Bildmarke „TÜV“ (Nr. 30566796) verwiesen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass diese Zeichen ausschließlich von den Technischen Überwachungsvereinen (TÜV) oder deren Lizenznehmern genutzt werden dürfen …