108.720 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
04.09.2016
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Die unbeschränkte Steuerpflicht nach dem deutschen EStG richtet sich danach, ob man seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt iSv. § 8f Abgabenordnung (AO) in Deutschland inne hat. Ist dieses zu bejahen, so ist man mit seinem gesamten …
|
04.09.2016
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Die Presse überschlägt sich, „Knallhart(z) – Jobcenter können Stütze schneller streichen!“ titelt die Bild-Zeitung. Und Spiegel-Online weiß: „Jobcenter sollen sozialwidriges Verhalten sanktionieren“. Was steckt hinter diesen Meldungen? Kann …
|
04.09.2016
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die AstragonSales and Services GmbH hat die Kanzlei Nimrod mit der Vertretung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt. Die Kanzlei hat nun einen Nutzer einer Filesharing Börse abgemahnt. Dieser hatte das Computerspiel „Euro Truck Simulator …
|
27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der vorliegenden Abmahnung In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt ein Abmahnschreiben von der Kanzlei Breiten Burkhardt vor, in welchem diese mitteilt, …
|
04.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig Der Gebührenstreitwert einer Feststellungsklage des Mieters, dass der Mietzins um einen bestimmten Betrag bzw. Prozentsatz gemindert ist, bestimmt sich nach §§ 48 GKG, 9 ZPO. Bei einer Feststellungsklage über eine …
|
04.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Uns liegt einmal wieder eine Abmahnung von Waldorf Frommer vor. Im konkreten Fall mahnen die Rechtsanwälte im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH ab. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, eine Folge der TV-Serie „The …
|
04.09.2016
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Bevor Sie aufrüsten und sog. SRS- Waffen, Schreckschuss-, Reizgas- und Signalwaffen erwerben, sollten Sie einige rechtliche Voraussetzungen beachten. „SRS-Waffen“ steht für Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen, § 10 Absatz 4 …
|
03.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Jan B. Heidicker aus Kamen für die MDMA – MerchanDise Market Association UG (haftungsbechränkt) vor, unterschrieben von Rechtsanwalt Dirk Dreger. 1. Was ist …
|
03.09.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Und noch einmal der BGH zum Thema eBay: Nachdem aktuell ein so genannter „Abbruchjäger“ für sein Geschäftsmodell durch Abweisung seiner Klage abgestraft wurde, ging es in einem weiteren Fall am gleichen Tag um einen Anbieter, der aus Angst …
|
19.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Die deutschen Gesetze sind gerade für Laien deshalb so schwer verständlich, weil sie abstrakt formuliert sind und an vielen Stellen Begriffe verwenden, die nicht eindeutig sind. Der Jurist spricht dabei von unbestimmten Rechtsbegriffen, die …
|
02.09.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerspruchsrecht bei Provinzial besteht auch Jahre später Mehr als die Hälfte der Versicherten bei der Provinzial Lebensversicherung können ihrem Versicherungsvertrag heute noch widersprechen. Obwohl die eigentliche Frist für einen …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Ausgangslage Bislang war es in Deutschland gefährlich, ein offenes WLAN zu betreiben. Der BGH hatte in einem Urteil vom 12.05.2010 (Az.: I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens)) entschieden, dass zumindest private Netze verschlüsselt werden …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Nieding+Barth Rechtsanwaltsaktiengesellschaft konnte erreichen, dass ein renommierter deutscher Prozessfinanzierer seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt hat, Verfahren für geschädigte …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Hübner Mayer und Grohs mahnt im Auftrag der Summary AG wegen der Veröffentlichung mehrerer urheberrechtlich geschützter Fotos auf der Internethandelsplattform eBay ab. In der uns vorliegenden Abmahnung rügt die Kanzlei Hübner …
|
02.09.2016
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Rechtsanwälte Siever und Coll. mahnen im Auftrag ihrer Mandantin Frau Antl wegen der unerlaubten Veröffentlichung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials ab. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu …
|
02.09.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Teil II: die GmbH – Einzelfälle von Rechtsanwältin Tanja Friedrich Neben den im ersten Teil des Artikels zu Teilnahmerechten in GmbH-Gesellschafterversammlungen erwähnten teilnahmeberechtigten Personen gibt es eine Vielzahl von …
|
02.09.2016
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Versorgung der Beamten in RLP richtet sich nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVG). Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit und der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge berechnet. Zuständig für die …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Roland Veh
Verschenkt der Erblasser zu Lebzeiten Vermögen aus dem Nachlass an Dritte, entstehen mit dem Erbfall grundsätzliche sog. Pflichtteilsergänzungsansprüche zugunsten des Pflichtteilsberechtigten, § 2325 BGB. Der verschenkte Betrag oder …
|
02.09.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Gegenstand dieses Verfahrens war die Klage einer Mieterin wegen Ansprüchen gegen ihren Vermieter aus einem Wasserschaden. Nachdem sie in der ersten Instanz vor dem Amtsgericht Berlin-Charlottenburg und dem Landgericht Berlin der zweiten …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Flattert dem Arbeitnehmer eine Kündigung des Arbeitgebers ins Haus, ist der Schock in der Regel recht groß. Nun heißt es dennoch: kühlen Kopf bewahren und schnell handeln. Es laufen nämlich hinsichtlich der Abwehr einer Kündigung sehr kurze …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für die Anleger der KTG Agrar SE kommt es noch schlimmer als befürchtet. Nachdem das Amtsgericht Hamburg am 1. September das reguläre Insolvenzverfahren eröffnet hat, steht auch fest, dass für die Anleger nicht viel übrigbleiben wird. Wie …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Zu den häufigsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr gehören neben Parkverstößen vor allem Geschwindigkeitsüberschreitungen, Verstöße gegen den Sicherheitsabstand, Rotlichtverstöße und die Handybenutzung beim Autofahren. An dieser …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Richtgrößen definieren die üblichen und erstattungsfähigen Kosten für exakt definierte Heilbehandlungen. In bestimmten Fällen gibt es von der Krankenkasse Zusagen, damit in individuell geprüften oder verabredeten Fällen mehr Geld als die …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Krankschreibung bei Arbeitsunfähigkeit Ist der Arbeitnehmer durch eine Erkrankung objektiv daran gehindert, seine vertraglich geschuldete Tätigkeit …