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Teilnahmerechte in Gesellschafterversammlungen Teil II
Teilnahmerechte in Gesellschafterversammlungen Teil II
| 02.09.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Teil II: die GmbH – Einzelfälle von Rechtsanwältin Tanja Friedrich Neben den im ersten Teil des Artikels zu Teilnahmerechten in GmbH-Gesellschafterversammlungen erwähnten teilnahmeberechtigten Personen gibt es eine Vielzahl von …
Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit in Rheinland-Pfalz
Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit in Rheinland-Pfalz
| 02.09.2016 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Versorgung der Beamten in RLP richtet sich nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVG). Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit und der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge berechnet. Zuständig für die …
Wohnrechtsvorbehalt an Teilen eines Grundstücks hindert den Fristbeginn nach § 2325 III BGB nicht
Wohnrechtsvorbehalt an Teilen eines Grundstücks hindert den Fristbeginn nach § 2325 III BGB nicht
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Roland Veh
Verschenkt der Erblasser zu Lebzeiten Vermögen aus dem Nachlass an Dritte, entstehen mit dem Erbfall grundsätzliche sog. Pflichtteilsergänzungsansprüche zugunsten des Pflichtteilsberechtigten, § 2325 BGB. Der verschenkte Betrag oder …
BGH zur Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei fehlender Mittellosigkeit
BGH zur Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei fehlender Mittellosigkeit
| 02.09.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Gegenstand dieses Verfahrens war die Klage einer Mieterin wegen Ansprüchen gegen ihren Vermieter aus einem Wasserschaden. Nachdem sie in der ersten Instanz vor dem Amtsgericht Berlin-Charlottenburg und dem Landgericht Berlin der zweiten …
Kündigung durch den Arbeitgeber – was tun?
Kündigung durch den Arbeitgeber – was tun?
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Flattert dem Arbeitnehmer eine Kündigung des Arbeitgebers ins Haus, ist der Schock in der Regel recht groß. Nun heißt es dennoch: kühlen Kopf bewahren und schnell handeln. Es laufen nämlich hinsichtlich der Abwehr einer Kündigung sehr kurze …
KTG Agrar: Insolvenzverfahren eröffnet – Anleger vor erheblichen Verlusten
KTG Agrar: Insolvenzverfahren eröffnet – Anleger vor erheblichen Verlusten
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für die Anleger der KTG Agrar SE kommt es noch schlimmer als befürchtet. Nachdem das Amtsgericht Hamburg am 1. September das reguläre Insolvenzverfahren eröffnet hat, steht auch fest, dass für die Anleger nicht viel übrigbleiben wird. Wie …
Führerschein in Gefahr Teil 2: die häufigsten Ordnungswidrigkeiten
Führerschein in Gefahr Teil 2: die häufigsten Ordnungswidrigkeiten
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Zu den häufigsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr gehören neben Parkverstößen vor allem Geschwindigkeitsüberschreitungen, Verstöße gegen den Sicherheitsabstand, Rotlichtverstöße und die Handybenutzung beim Autofahren. An dieser …
Zusätzliche Mittelfreigaben führen nicht zu Richtgrößenüberschreitungen
Zusätzliche Mittelfreigaben führen nicht zu Richtgrößenüberschreitungen
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Richtgrößen definieren die üblichen und erstattungsfähigen Kosten für exakt definierte Heilbehandlungen. In bestimmten Fällen gibt es von der Krankenkasse Zusagen, damit in individuell geprüften oder verabredeten Fällen mehr Geld als die …
Krankschreibung: Was darf man, wenn man krank ist?
Krankschreibung: Was darf man, wenn man krank ist?
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Krankschreibung bei Arbeitsunfähigkeit Ist der Arbeitnehmer durch eine Erkrankung objektiv daran gehindert, seine vertraglich geschuldete Tätigkeit …
Rechtliches für Reiter: mit einem PS durch den Paragraphenwald
Rechtliches für Reiter: mit einem PS durch den Paragraphenwald
| 02.09.2016 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Raus in die freie Natur heißt es nicht nur für eingefleischte Wanderreiter, sondern ab und an auch für passionierte Dressur-, Spring- oder Freizeitreiter. Was gibt es schließlich Schöneres, als auf dem Pferderücken die Stille des Waldes zu …
Das Geschäftsmodell „Abbruchjagd“ bei eBay
Das Geschäftsmodell „Abbruchjagd“ bei eBay
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein sogenannter Abbruchjäger trug seine Klage auf Schadensersatz gegenüber einem eBay-Anbieter jetzt bis zum Bundesgerichtshof. Ein Bieter forderte 4899.00 Euro Schadensersatz für ein Motorrad, dass der Verkäufer zurückgezogen hatte. Die …
Achtung Verbraucher & Online-Shops! Die neue Rücknahmepflicht für Elektrogeräte
Achtung Verbraucher & Online-Shops! Die neue Rücknahmepflicht für Elektrogeräte
| 02.09.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Sind Sie schon richtig aufgestellt für die gesetzliche Rücknahmepflicht? Neue elektronische Geräte bieten eine immer größer werdende Vielfalt an Funktionen. Allerdings stellt sich beim Neuerwerb häufig die Frage, was mit dem alten Gerät …
Öffentliche Beiträge und Eigentumswechsel
Öffentliche Beiträge und Eigentumswechsel
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Die Gemeinden sind berechtigt und verpflichtet, einen Teil der mit dem öffentlichen Straßenbau verbundenen Kosten auf die Anlieger der Straße umzulegen. Dies erfolgt durch Erhebung von Erschließungs- und Ausbaubeiträgen. Erstere betreffen …
Inkasso Bosnien Herzegowina
Inkasso Bosnien Herzegowina
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Inkasso in Bosnien und Herzegowina – Zwangsvollstreckungsrecht Der juristische Erfolg wird durch das obsiegende Urteil gekrönt. Der wirtschaftliche Erfolg wird jedoch erst durch die Umsetzung dieses Urteils herbeigeführt. Sofern Ihre …
Das Pflichtenprogramm des Franchisegebers im Stadium der Vertragsanbahnung
Das Pflichtenprogramm des Franchisegebers im Stadium der Vertragsanbahnung
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits vor dem Abschluss des eigentlichen Franchisevertrags unterliegen die Beteiligten einem nicht unerheblichen Pflichtenspektrum. Aufklärungspflichten und Haftungsrisiken des Franchisegebers Der Franchisegeber ist dazu verpflichtet, …
Urheberrecht | Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Urheberrecht | Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnschreiben Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnschreiben der Kanzlei Waldorf …
Herausgabe Kontodaten von PayPal bei Urheberrechtsverletzungen
Herausgabe Kontodaten von PayPal bei Urheberrechtsverletzungen
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
kurz & bündig Ein weltweit agierendes Unternehmen darf sich nicht ausnahmslos auf die Geltung des Rechts berufen, in dessen Staat es seinen Firmensitz hat. PayPal muss unter gewissen Umständen die Kontodaten von Produktfälschern …
Vorsicht: wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft im Umlauf
Vorsicht: wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft im Umlauf
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt im Auftrag von Herrn Ralf Bard die Verletzung von wettbewerbsrechtlichen Vorschriften ab. Ralf Bard vertreibt im Internet unter dem eBay-Account „bards trading“ z. B. Lebensmittel. …
Kündigung wegen Emoji-Nutzung auf Facebook?
Kündigung wegen Emoji-Nutzung auf Facebook?
| 02.09.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
So anonym, wie viele glauben, ist das Internet nicht. Das wird einigen Usern aber erst klar, wenn sie z. B. eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings oder eine fristlose Kündigung wegen der Beleidigung Vorgesetzter auf Facebook oder …
Außerordentliche fristlose Kündigung auch nach längerem Zuwarten noch möglich
Außerordentliche fristlose Kündigung auch nach längerem Zuwarten noch möglich
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Frank Moser
Der BGH hat mit Urteil vom 13.07.20116 –VII ZR 296/15 – darüber befunden, ob § 314 Abs. 3 BGB auf die außerordentliche fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses anwendbar ist. § 314 BGB regelt die Kündigung von …
Teilnahmerechte in Gesellschafterversammlungen
Teilnahmerechte in Gesellschafterversammlungen
| 01.09.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Die GmbH – Voraussetzungen und Folgen von Rechtsanwältin Tanja Friedrich In vielen Fällen enthält der Gesellschaftsvertrag keine konkreten Regelungen zu der Frage, welche Personen an den Gesellschafterversammlungen teilnehmen dürfen. Dies …
Urheberrecht | Warner Bros. Entertainment GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung
Urheberrecht | Warner Bros. Entertainment GmbH | Waldorf Frommer Rechtsanwälte | Abmahnung
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer …
KTG Agrar: Desaster für die Anleger
KTG Agrar: Desaster für die Anleger
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Für die Anleger der insolventen KTG Agrar SE bahnt sich ein finanzielles Desaster an. Es sei absehbar, dass die Insolvenzquote äußerst gering ausfallen werde, teilte das Agrarunternehmen mit. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Die …
Ehescheidung mit oder ohne Trennungsjahr
Ehescheidung mit oder ohne Trennungsjahr
| 01.09.2016 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Grundsatz Leben die Ehegatten mindestens ein Jahr voneinander getrennt, entscheidet das Gericht auf Antrag eines oder beider Ehegatten über die Scheidung der Ehe. Voraussetzung für die Ehescheidung ist, dass die Ehegatten ein Jahr …