108.688 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das Nachlassverfahren ist ein nichtstreitiges Verfahren, das eingeleitet wird, nachdem das Gericht eine Sterbeurkunde oder eine gleichartige Urkunde nach dem Tod einer Privatperson erhalten hat. In einem Nachlassverfahren werden die …
|
20.02.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In der Rechtsprechung ist seit Jahren umstritten, wann Anwaltskosten als außergewöhnliche Belastung bei der Einkommensteuererklärung berücksichtigt werden müssen. Der Bundesfinanzhof (BFH) musste sich in einem aktuellen Fall erneut mit …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Derzeit verschickt das „Wirtschaftsregister für Deutsches & Schweizerisches Gewerbe, Industrie & Handel“ per Fax wieder Aufforderungen, einen angeblichen Branchenbucheintrag zu überprüfen. Auch meine Kanzlei hat ein entsprechendes …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 3. August 2016 – 10 AZR 710/14 Behält sich der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag vor, über die Höhe eines Bonusanspruchs nach billigem Ermessen zu entscheiden, unterliegt diese Entscheidung der vollen …
|
01.09.2016
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Jedes Jahr zieht es zahlreiche Pilzesucher im Zeitraum September/Oktober in den Wald. Durch die feuchtwarme Witterung in diesem Sommer sprießen Waldpilze allerdings schon eher aus dem Waldboden als üblich. Vor dem köstlichen Genuss gilt es …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Wer auf eBay gezielt Artikel ersteigert, um den Verkäufer bei Abbruch der Auktion auf Schadensersatz zu verklagen, handelt rechtsmissbräuchlich. Über die Schadensersatzklage eines sogenannten …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Vertriebsform des beginnenden 21. Jahrhunderts schlechthin ist das Franchising. Kaum gibt es ein Geschäft in einer durchschnittlichen Einkaufsstraße einer deutschen Großstadt, welches nicht zu einer vermeintlichen Kette gehören würde, …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Bis zum OLG, dann verließ die Targobank im Verfahren um eine fehlerhafte Anlageberatung wohl etwas der Mut. Wohl auch, um eine im Ausgang absehbare BGH-Entscheidung zu verhindern, ging die Düsseldorfer Bank jetzt einen Vergleich ein – und …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Die Warner Bros. Entertainment GmbH hat Waldorf Frommer beauftragt, begangene Urheberrechtsverletzungen abzumahnen. Im vorliegenden Fall geht es um den Film „Ein ganzes halbes Jahr“. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung vor, mit welcher die für Abmahnungen im Filesharingbereich bekannte Münchener Kanzlei Waldorf Frommer für die August Image LLC eine unberechtigte Nutzung eines Lichtbildes vorwirft. Der konkrete Vorwurf richtet sich …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
KG, Urteil vom 19.05.2016, 8 U 207/15 Mit Urteil vom 19.05.2016 hat das Kammergericht Berlin ein Urteil des Landgerichts bestätigt, mit dem eine Gewerberaummieterin zur Räumung und Herausgabe der Mieträume verurteilt wurde. Der …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Mit Urteil vom 27.06.2016 (Az. 8 U 2633/14) hat das OLG Nürnberg festgestellt, dass der Versicherer auch bei nach der VVG-Reform 2008 abgeschlossenen Verträgen entsprechend den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen zur Aufklärung …
Anlegern der "Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co." droht möglicherweise Totalverlust
|
31.08.2016
von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Erneut deutet sich ein Massenschadensfall unter Beteiligung mehrerer Tausend Privatanleger an. Die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Hamburger Lombardium GmbH & Co. KG bzw. der Fidentum GmbH, die unmittelbar Auswirkungen …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Worum geht es? Die meisten Immobiliendarlehen werden mit einer Grundschuld abgesichert; der Darlehensnehmer bekommt ein Darlehen ausgezahlt und im Gegenzug erhält der Darlehensgeber ein Pfandrecht an der Immobilie, die Grundschuld. Diese …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG, 24.08.2016, 5 AZR 703/15 Nach einem kürzlich ergangenen Urteil des BAG ist eine Ausschlussfrist für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis in Form einer Allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam, soweit sie auch den …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Schließt eine Aussageverweigerung im Strafprozess jede aktive Rechtsverteidigung des Angeklagten aus? Das Aussageverweigerungsrecht ist eines der wichtigsten Verteidigungsinstrumente des Beschuldigten im Strafverfahren: Der Beschuldigte …
|
31.08.2016
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(31.08.2016) Brautschmuck, der der Ehefrau türkischstämmiger Brautleute bei einer in der Türkei stattfindenden Hochzeit umgehängt wird, gilt regelmäßig als Geschenk für die Braut. Veräußert der Ehemann diesen Schmuck ohne Zustimmung der …
|
31.08.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte für Anleger in Sachen Solar 9580 auch vor dem OLG Stuttgart erfolgreich ! München, 26.08.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat diese erfolgreich Anleger gegen …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Deutsche Banken haben in der Vergangenheit immer wieder Kommunen durch denkwürdige Kapitalanlageberatung in größte Schwierigkeiten gebracht. Oft ging es dabei um als „Swaps“ benannte Zinswetten. In einem aktuell als Berufungsverfahren vor …
|
19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Die Baulast ist ein öffentlich-rechtliches Rechtsinstitut, das zwar entscheidende praktische Auswirkungen auf die Nutzbarkeit eines Grundstücks hat, das jedoch viele Grundstückseigentümer oder Grundstückserwerber nicht kennen bzw. mit dem …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Laut einem Artikel in der FAZ am 31.08.2016 steigt zwar seit Jahren die absolute Zahl der Arbeitnehmer in Deutschland, zugleich steigt aber der Anteil der nur befristet Beschäftigten. Im Jahr 2015 waren demnach ca. ein Drittel aller …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Auch für E-Books gelten ab September feste Preise. Halogenlampen dürfen dagegen noch zwei Jahre länger leuchten – das ursprünglich ab September 2016 vorgesehene Verbot kommt erst 2018. Für Verbraucher wird es ab Mitte September wesentlich …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Das Verwaltungsgericht München hat in einem Urteil vom 28.06.2012, Az.: M 24 K 12.673, entschieden, dass ein Ausländer, der durch unrichtige Angaben (z. B. gefälschten Pass) einen Aufenthaltstitel erlangt, nur ausgewiesen werden darf, …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Punitive damages in den USA Die punitive damages haben eine ganze Reihe von Funktionen, von denen sich in Literatur und Rechtsprechung folgende unterscheidbare herausgebildet haben: die Abschreckung und Bestrafung des Beklagten, die …