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02.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Wohnungsnot in Frankfurt wird von skrupellosen Betrügern ausgenutzt, die mit einer neuen Masche ahnungslose Wohnungssuchende täuschen. Hier erfahren Sie, wie die Täter vorgehen und welche Schritte Sie unternehmen können, um sich zu …
05.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
In einer Ära, in der digitale Kommunikation allgegenwärtig ist, wird zunehmend von Arbeitgebern Gebrauch von Messaging-Apps wie WhatsApp gemacht, um Kündigungen auszusprechen. Dieser Artikel beleuchtet, warum dieser Trend nicht nur …
30.01.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Der Erhalt einer Vorladung wegen Geldwäsche kann zunächst ein erschütterndes Ereignis sein, das viele Fragen und Unsicherheiten aufwirft. In diesem Artikel beleuchten wir die möglichen Schritte und Überlegungen, die bei einer solchen …
31.01.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Blaue Karte EU: Vorteile für Hochqualifizierte Arbeitskräfte Die Blaue Karte EU bietet hochqualifizierten Drittstaatsangehörigen einen erleichterten Zugang zum europäischen Arbeitsmarkt. Dieser besondere Aufenthaltstitel bringt diverse …
03.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Im digitalen Zeitalter ist rechtliche Vorsicht geboten, um persönliche Daten und Rechte zu schützen. Hier sind einige Tipps, um sich vor rechtlichen Problemen im Online-Bereich zu bewahren: 1. Datenschutz beachten: Achten Sie darauf, wie …
04.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Konfrontation mit einer Kündigungsschutzklage kann eine nervenaufreibende Angelegenheit sein, besonders für Arbeitgeber. Die Frage bleibt: Sollten Sie sich eigenständig darum kümmern oder einen Anwalt hinzuziehen? Hier beleuchten wir …
26.10.2021
von Rechtsanwältin Ariane E. Schaller
Flugreisen mit Kindern in der Corona-Pandemie OLG Braunschweig 30.07.2020 2 UF 88/20 Für gemeinsam sorgerechtsberechtigte Eltern stellt sich während der Corona Pandemie immer wieder die Frage, ob man bei Flugreisen ins Ausland die …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
In diesem Video-Rechtstipp erklärt Ihnen Markus Borbach im Überblick, was Patente sind. Insbesondere werden folgende Fragen beantwortet: Welche Rechte verleiht ein Patent? Welche Laufzeit hat das Patent? Wo ist es gültig? Was benötigen Sie …
01.03.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Das hat heute jedes Auto - damals aber ging es um eine Erfindung. Sehr anschaulich dargestellt in einer US-Patentanmeldung vom 04. Oktober 1922. Das hat heute jedes Auto… Vor 100 Jahren aber ging es um eine Erfindung Gemeint ist ein …
03.06.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Aus Anlass der Europawahl hier eine kleine Übersicht über den Ideenschutz in Europa. Der Ideenschutz, besonders durch Patente und Marken, ist schon seit über 100 Jahren viel internationaler als fast alle anderen Rechtsgebiete. Auch …
18.11.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Joachim Tietze
Verkehrsunfälle gehören auf deutschen Straßen bedauerlicherweise zum täglichen Leben. Für Beteiligte an einem Verkehrsunfall ergeben sich dann zum Teil erhebliche Konsequenzen und Folgen. Die nachfolgenden Ausführungen sollen - unabhängig …
24.02.2024
von Rechtsanwalt Helmut Göttler
Aktuell werden an die Anleger Klagen des Insolvenzverwalters Dr. Max Liebig zugestellt. Damit wird "Zahlung negativen Abfindungsguthabens" geltend gemacht, in der Sache geht es um Rückzahlungsansprüche gegen die atypisch stillen …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Helmut Göttler
Auch bei einem Gewährleistungsausschluss haftet der Verkäufer für (ausdrücklich oder stillschweigend) vereinbarte Beschaffenheiten. Ein vereinbarter allgemeiner Haftungsausschluss für Sachmängel gilt nach Ansicht des BGH gemäß Urteil vom …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Claus-Peter Schattmann
Verkehsunfälle im fließenden Verkehr! Im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen, bei denen die beteilgten Fahrzeuge in Bewegung waren, besteht häufig die Meinung, dass die Haftung für entstandene Schäden alleine auf einer Seite, bei dem …
22.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Das Zollrecht ist mit dem Zollkodex der Union (UZK) für die Mitgliedsländer der Europäischen Union einheitlich reguliert. Die Rechtsgrundlagen des Europäischen Zollrechts sind der Zollkodex der Union (UZK / EU-Verordnung Nr. 952/2013), der …
22.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The European Customs Law is codificated in the Union Customs Code (UCC / Regulation (EU) Nr. 952/2013), in the Common Customs Tariff (CCT / Regulation (EU) Nr. 2658/87), in the Community system of reliefs from customs duty (Regulation (EU) …
07.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade contract practice is based on the rules of the UN Law, on the international Conventions and on the internationally recognised trade principles. The international trade law is generally prior to the national trade and to the …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine Marke ist nach der Definition des § 3 MarkenG ein schutzfähiges Zeichen, welches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade mark is a sign, which is capable to distinguisch the goods or services of one undertaking from those of other undertakings (the legal definition of the German Act on the Protection of trade marks and other signs). Trade marks can …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine handelsrechtliche Marke ist rechtsbeständig, wenn sie die Ausschließlichkeit der Markenrechte vermittelt und nicht mit den Verletzungs- und Unterlassungsansprüchen Dritter konfrontierbar ist. In der Praxis sind im Zusammenhang mit der …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Aktuelle Rechtsverletzungen im Markenrecht können in der rechtlichen Praxis effizient mit einer Abmahnung oder im einstweiligen Rechtsschutz geltend gemacht werden. Es handelt sich um inzidente Rechtsschutzmechanismen, die schneller als ein …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Als geschäftliche Kennzeichen werden die Firma und die handelsrechtliche Marke geschützt. Eine Firma bezeichnet den Namen eines Unternehmens, § 12 BGB, § 17 HGB, eine Marke bezeichnet unterscheidbar die Waren und die Dienstleistungen eines …
02.06.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Торговая марка является по определению § 3 Закона Германии о Торговой Марке (MarkenG) защищенным товарным знаком, отличающим товары и услуги одного предприятия от товаров и услуг другого предприятия. В соответствии с § 3 Закона Германии о …