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Die „Zehn Gebote“ zum Unternehmertestament
Die „Zehn Gebote“ zum Unternehmertestament
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das „Unternehmensnachfolgerecht“ ist richtigerweise ein “Unternehmernachfolgerecht“. Denn es folgt nicht etwa ein Unternehmen auf ein früheres Unternehmen, sondern ein Unternehmer auf einen ausgeschiedenen oderverstorbenen Unternehmer. Um …
Juristische Zeitreise zum Tag der deutschen Einheit: DDR-Strafrecht noch heute anwendbar
Juristische Zeitreise zum Tag der deutschen Einheit: DDR-Strafrecht noch heute anwendbar
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Bereits zum 27. Mal feiert Deutschland dieses Jahr den Tag der deutschen Einheit. Kurios muten da nicht nur neue Mindestlohnregelungen an, die immer noch zwischen „Ost“ und „West“ differenzieren, sondern auch ein kürzlich ergangenes Urteil …
Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit?
Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit?
| 02.10.2017 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Immer wieder wird von Mandanten nachgefragt, ob sie einer Einladung zum Personalgespräch während der Dauer einer Arbeitsunfähigkeit Folge zu leisten haben. Hierzu hat sich das Bundesarbeitsgericht im Urteil vom 02.11.2016, Az.: 10 AZR …
Im Rechtsstreit mit OVB kann Arbeitsgericht zuständig sein
Im Rechtsstreit mit OVB kann Arbeitsgericht zuständig sein
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Frankfurt an der Oder hat am 5.9.2017 in einem Rechtsstreit zwischen einem ehemaligen Berater und der OVB den Rechtsstreit gemäß §§ 2 Abs. 1 Nr. 3a, 5 Abs. 3 ArbGG im Beschlusswege an das zuständige Arbeitsgericht verwiesen. …
Autokauf: Neues zur Manipulationssoftware
Autokauf: Neues zur Manipulationssoftware
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Sieg'l
Der Fall Im Jahr 2015 erwirbt eine Verbraucherin einen Audi Q3 TDI 2.0 mit der Schummel-Software, die bei standardisierten Tests deutlich niedrigere Abgaswerte generiert als im Fahrbetrieb. Die Käuferin verlangt umgehend Nachbesserung …
Besoldungsreform für Professoren in Rheinland-Pfalz
Besoldungsreform für Professoren in Rheinland-Pfalz
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Friedrich aus Stuttgart informiert Die mit Wirkung vom 1. Januar 2013 im Land Rheinland-Pfalz eingeführte teilweise Anrechnung des erhöhten Grundgehalts auf die …
Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit bei Air Berlin? Was kann der Arbeitgeber tun?
Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit bei Air Berlin? Was kann der Arbeitgeber tun?
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Kürzlich hat sich eine Vielzahl von Piloten von Air Berlin beinahe zeitgleich krankschreiben lassen. Das war vielfach als Protest der Mitarbeiter bzw. als …
Kündigungsrecht bei Widerspruch von Ausführungsplanung zu Baugenehmigung
Kündigungsrecht bei Widerspruch von Ausführungsplanung zu Baugenehmigung
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Ein Bauherr hatte einen Architekten mit einer Vollarchitektur (Leistungsphasen 1 bis 8 gemäß § 34 Abs. 3 HOAI) beauftragt. Der Architekt hat auftragsgemäß eine Baugenehmigung erwirkt. Im Zuge der unter seiner Bauleitung erfolgten …
Diesel-Gate/Schummelsoftware: Rückabwicklung des Fahrzeugerwerbs über Darlehenswiderruf!
Diesel-Gate/Schummelsoftware: Rückabwicklung des Fahrzeugerwerbs über Darlehenswiderruf!
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kreditverträge einer Vielzahl von Autoherstellerbanken sind gespickt mit Fehlern, was den Kunden auch heute noch den Widerruf des Finanzierungsvertrages und die Rückabwicklung des Fahrzeugerwerbs ermöglicht. Allein bei VW sollen nach …
Vorsicht bei Strafanzeigen oder Strafanträgen gegen den Arbeitgeber!
Vorsicht bei Strafanzeigen oder Strafanträgen gegen den Arbeitgeber!
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der Fall Die Klägerin, Fachanwältin für Arbeits- und Sozialrecht, ist angestellte Lehrkraft an einer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung. Sie hält in dieser Funktion auch Lehrveranstaltungen ab, die der Arbeitgeber im Rahmen der bei …
Darlehenswiderruf – Örtliche Gerichtszuständigkeit doch am Wohnsitz des Darlehensnehmers/Klägers?
Darlehenswiderruf – Örtliche Gerichtszuständigkeit doch am Wohnsitz des Darlehensnehmers/Klägers?
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nach wie vor brandaktuell und kontrovers diskutiert wird die Frage, wo in Darlehenswiderrufsfällen Klage einzureichen ist. Während in der Vergangenheit vielfach davon ausgegangen wurde, die örtliche Zuständigkeit sei zwangsnotwendig am …
Berliner Besoldung von Beamten und Richtern ist verfassungswidrig
Berliner Besoldung von Beamten und Richtern ist verfassungswidrig
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Jan General
Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Pilotverfahren entschieden, dass die Berliner Besoldung von Beamten in den Besoldungsgruppen A 9 - A 12 und bei Richtern in den Besoldungsgruppen R 1 - R 3 zu niedrig bemessen ist und gegen den …
Mietschuldendarlehen auch bei unangemessen teurer Unterkunft im Einzelfall möglich
Mietschuldendarlehen auch bei unangemessen teurer Unterkunft im Einzelfall möglich
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Bei Mietschulden springen die Jobcenter im Regelfall mit einem Darlehen zum Ausgleich der Mietschulden ein. Dies setzt jedoch voraus, dass die Wohnung mit dem Darlehen langfristig erhalten werden kann. Dies führt dazu, dass Jobcenter ein …
Degego AG: Probleme mit dem stillen Gesellschaftsvertrag? Anwälte informieren über Möglichkeiten!
Degego AG: Probleme mit dem stillen Gesellschaftsvertrag? Anwälte informieren über Möglichkeiten!
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB hat sich eine Anlegerin gemeldet, die davon berichtet, dass sie die Vorabgewinnauszahlung von der Degego AG nicht erhalten hat. Die dortige Anlegerin hatte bei der Fa. Aeon Beteiligungs- und …
Die Befristung Ihres Arbeitsverhältnisses – Was Sie wissen sollten
Die Befristung Ihres Arbeitsverhältnisses – Was Sie wissen sollten
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Ist ein Arbeitsverhältnis befristet, so endet es mit Ablauf der Befristung, ohne dass es hierzu einer weiteren Willenserklärung (Kündigung) bedarf. Eine solche Befristung muss schriftlich im Arbeitsvertrag niedergelegt sein, bevor das …
Was sind die Voraussetzungen eines strafrechtlichen Deals? Folgen der Verständigung?
Was sind die Voraussetzungen eines strafrechtlichen Deals? Folgen der Verständigung?
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Was sind die Voraussetzungen eines strafrechtlichen Deals? Folgen der Verständigung? Neben einem zulässigen Gegenstand der Verständigung soll eine solche schon nach dem Wortlaut des Gesetzes auch ein Geständnis des Angeklagten beinhalten. …
Filesharing-Abmahnungen: Gründlich prüfen, Verteidigungschancen nutzen!
Filesharing-Abmahnungen: Gründlich prüfen, Verteidigungschancen nutzen!
| 01.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind auch weiterhin Gegenstand zahlreicher Verfahren vor den deutschen Gerichten. Zwar gewinnt das illegale Filesharing über One-click-Hoster wie shareonline.bz oder uploaded.to immer mehr an …
Ein guter Strafverteidiger ist Fachanwalt für Strafrecht, ein Experte, ein Spezialist für Strafrecht
Ein guter Strafverteidiger ist Fachanwalt für Strafrecht, ein Experte, ein Spezialist für Strafrecht
| 02.10.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
1. Was macht einen guten Strafverteidiger aus? Ein guter Anwalt für Strafrecht verfügt in erster Linie über lange Berufserfahrung und Fachkenntnisse, die er durch regelmäßige Fortbildungen vertieft. Das Beste wäre, wenn er Fachanwalt für …
Überstunden – was Sie wissen sollten
Überstunden – was Sie wissen sollten
| 01.10.2017 von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Normalerweise ist in jedem Arbeitsvertrag eine Regelung enthalten, wie viele Stunden der Arbeitnehmer pro Woche arbeiten muss, um das vereinbarte Entgelt zu verdienen. Viele Verträge sehen auch eine Entlohnung pro geleisteter Stunde vor. In …
MDM Group AG: So lief der Betrug ab! Anwälte informieren! Anleger müssen handeln!
MDM Group AG: So lief der Betrug ab! Anwälte informieren! Anleger müssen handeln!
| 01.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der MDM Group AG sind vermutlich mehrere Tausend Anleger aus Deutschland einem unglaublichen Betrugsfall zum Opfer gefallen, die Schäden dürften in den hohen zweistelligen Millionenbereich gehen, viele Geschädigte verloren wohl …
Was ist ein sogenannter strafrechtlicher Deal? Verständigung im Strafprozess sinnvoll oder nicht?
Was ist ein sogenannter strafrechtlicher Deal? Verständigung im Strafprozess sinnvoll oder nicht?
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Eine Verständigung (sogenannter „Deal“) zwischen den Verfahrensbeteiligten in einem Strafprozess ist seit Jahren gang und gäbe. Inhalt solch einer Verständigung ist zumeist ein (Teil-)Geständnis des Angeklagten, der im Gegenzug von einer …
Abmahnung der Meet The Pugs GmbH durch Nimrod Rechtsanwälte
Abmahnung der Meet The Pugs GmbH durch Nimrod Rechtsanwälte
| 30.09.2017 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant wurde im März 2017 von der Meet The Pugs GmbH aus Berlin wegen der angeblich urheberrechtswidrigen Verwendung eines Mops-Hundefotos auf einer sogenannten „Affiliate“-Werbeseite abgemahnt, deren Betreiber mein Mandant ist. …
Arbeitgeber kündigt – wie geht es jetzt weiter?
Arbeitgeber kündigt – wie geht es jetzt weiter?
| 30.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Die Kündigung geht ein – was ist jetzt wichtig? Zunächst einmal ist es von großer Bedeutung, zu wissen, dass der Zugang einer Kündigung auch zu Hause erfolgen kann, und auch dann, wenn der Arbeitnehmer gerade wegen Krankheit nicht arbeitet …
Geld sparen durch Widerruf von Autokredit – noch Jahre später
Geld sparen durch Widerruf von Autokredit – noch Jahre später
| 30.09.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerrufsrecht bei Autokrediten besteht häufig noch heute Tausende Verbraucher in Deutschland kaufen sich ihr Auto mithilfe eines Kredits. Bei diesen Autokrediten sind häufig die hauseigenen Banken der Automobilkonzerne die Geldgeber, …