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Abmahnung Schalast und Partner Rechtsanwälte - Scooter The sound above my hair - für Digiprotect
Abmahnung Schalast und Partner Rechtsanwälte - Scooter The sound above my hair - für Digiprotect
| 12.07.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen wie z.B. eMule, eDonkey, Kazaa oder BitTorrent. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschütze …
Keine Markenverletzung durch Registrierung von WM-Marken
Keine Markenverletzung durch Registrierung von WM-Marken
| 12.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Ferrero GmbH hatte sich diverse Wort- bzw. Wort-/ Bild-Marken mit Bezug zur Fussball-Weltmeisterschaft 2010 eintragen lassen, u.a. mit den Zeichenbestandteilen „WM 2010" und „Südafrika 2010". Die FIFA begehrte die Löschung dieser Marken …
Strenge bei wiederholten Rechtsverletzungen
Strenge bei wiederholten Rechtsverletzungen
| 12.07.2010 von anwaltsbüro47
Trotz einer zuvor ergangenen Verbotsverfügung, waren wieder dieselben Tonaufnahmen durch denselben Sharehoster im Internet abrufbar. Es wird nun ein Verschulden des Schuldners vermutet. Es wird davon ausgegangen, dass trotz Kenntnis der …
„funkturm“ kann eingetragen werden
„funkturm“ kann eingetragen werden
| 08.07.2010 von anwaltsbüro47
Die Wort- und Bildmarke „funkturm" kann in das Markenregister eingetragen werden. Das Zeichen ist nicht lediglich beschreibend. Grundlegend ist zunächst der Wortinhalt zu ermitteln: Ein Funkturm ist ein Bauwerk, das dem Zweck der …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 07.07.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Risen (PC-Spiel) von Koch Media GmbH, abgemahnt von U+C Rechtsanwälte Die geile Sau von nebenan (Erotikfilm) vov Silwa AG, abgemahnt von U+C …
Verletzung durch Torrent-Dateien
Verletzung durch Torrent-Dateien
| 07.07.2010 von anwaltsbüro47
Auf einer Internetseite konnten Torrent-Dateien abgerufen werden. Dies sind Dateien, die urheberrechtlich geschützte Dateien wie Filme enthalten. Dadurch, dass diese abrufbar gemacht wurden und heruntergeladen werden konnten, wurden …
Domainrecht: Kein Anspruch auf Domainverzicht
Domainrecht: Kein Anspruch auf Domainverzicht
| 06.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der Beklagte hatte die Domain „dsds-news.de" für sich registriert und in markenrechtsverletzender Weise genutzt. Er wurde daraufhin von der Inhaberin der Markenrechte an der Bezeichnung DSDS auf Unterlassung in Anspruch genommen und …
Abmahnung der  U + C Rechtsanwälte für die Silwa Filmvertrieb AG
Abmahnung der U + C Rechtsanwälte für die Silwa Filmvertrieb AG
| 05.07.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen, wegen des Verdachts der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Filme in Filesharing Netzwerken. Dem Betroffenen wird vorgeworfen die streitgegenständlichen …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Lena Meyer-Landrut - My Cassette Player - für Universal Music GmbH
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Lena Meyer-Landrut - My Cassette Player - für Universal Music GmbH
| 02.07.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Nach dem Sieg des Grand Prix ist Lena in den Popstarhimmel aufgestiegen. Millionen verkaufte Platten und internationale Konzerte sind Teil dieser Erfolgsgeschichte. Der Rechteinhaber an den Tonwerken ist die Universal Music GmbH. Diese hat …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 02.07.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: New Moon - Bis(s) zur Mittagsstunde (Film) von Tele München Fernseh GmbH, abgemahnt von Waldorf Rechtsanwälte Wüstenblume (Film) von Majestic …
Opelblitz auf Spielzeugauto verletzt die Marke des Herstellers Opel nicht
Opelblitz auf Spielzeugauto verletzt die Marke des Herstellers Opel nicht
| 30.06.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Schwabmünchen) Eine Verletzung der für Spielzeug eingetragenen Marke der Klägerin hat der Bundesgerichtshof verneint. Zwar liegen die Voraussetzungen einer Markenverletzung insoweit vor, als es sich bei der Anbringung des …
Genau abmahnen!
Genau abmahnen!
| 28.06.2010 von anwaltsbüro47
In einem Internetforum wurden unerlaubt Comic-Bilder veröffentlicht. Der Forenbetreiber wurde abgemahnt, er habe das öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Comic-Bildern zu unterbinden. Eine solche Abmahnung darf …
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Silbermond - Nichts Passiert - für die Sony Music Entertainment
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Silbermond - Nichts Passiert - für die Sony Music Entertainment
| 28.06.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen, wegen des Verdachts der Urheberrechtsverletzung nach §§ 16, 19a UrhG. Ihnen wird vorgeworfen, Musik oder Filme in Filesharingbörsen angeboten zu haben. Die Kosten, die auf …
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Bushido Zeiten ändern Dich - für die Constantin Film Verleih GmbH
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Bushido Zeiten ändern Dich - für die Constantin Film Verleih GmbH
| 25.06.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der Verdacht, Dateien in Filesharingbörsen anzubieten, kann weitreichende Konsequenzen haben. Der Rechteinhaber beauftragt in diesem Fall sogenannte Anti-Piracy-Firmen, die sich in die Tauschbörsen einloggen und aufzeichnen, welche …
Gutachterfotos im Internet
Gutachterfotos im Internet
| 25.06.2010 von anwaltsbüro47
Ein Sachverständiger machte aufgrund eines Verkehrsunfalls Fotos von dem Unfallwagen für die Erstellung eines Schadensgutachtens für die Versicherung. Die Versicherung digitalisierte diese Fotos und stellte diese dann ohne Zustimmung des …
Filesharing: WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofs
Filesharing: WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofs
| 24.06.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofs hat viel öffentliche Aufmerksamkeit erregt. Allerdings ließ die Pressemeldung aus Karlsruhe einige wichtige Fragen zum Thema Filesharing offen, zum Beispiel auf welche Fälle das Urteil übertragbar ist …
Markenlöschung wegen Nichtgebrauch
Markenlöschung wegen Nichtgebrauch
| 24.06.2010 von anwaltsbüro47
Wird eine Marke in das Markenregister eingetragen, so verlangt § 26 MarkenG, dass diese benutzt werden muss. Der maßgebliche Zeitraum für die Pflicht zur ernsthaften Benutzung im Inland beträgt fünf Jahre und beginnt am Tag nach der …
Abmahnung Baumgarten Brandt Rechtsanwälte - Midnight Chronicles - für KSM GmbH
Abmahnung Baumgarten Brandt Rechtsanwälte - Midnight Chronicles - für KSM GmbH
| 21.06.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der Verdacht der Urheberrechtsverletzung an geschützten Werken, wie z.B. Filmen und Liedern, führt zu weitreichenden Konsequenzen. Die beauftragte Rechtsanwaltskanzlei kann in diesem Fall drei Forderungen stellen: Unterlassung der …
30.000 € Streitwert für einen Film
30.000 € Streitwert für einen Film
| 21.06.2010 von anwaltsbüro47
In einer P2P-Tauschbörse wurde ein Film zum Upload zur Verfügung gestellt. Dagegen ging der Inhaber der Nutzungsrechte am fraglichen Filmwerk gerichtlich vor. Das zur Verfügung stellen eines urheberrechtlich geschützten Films innerhalb …
Abmahnung U + C Anwälte wegen Urheberrechtsverletzung am Film Nine Miles Down für Koch Media GmbH
Abmahnung U + C Anwälte wegen Urheberrechtsverletzung am Film Nine Miles Down für Koch Media GmbH
| 18.06.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Sollte man geschützte Dateien in Filesharingbörsen anbieten, kann das zu schwerwiegenden Konsequenzen führen. Der Rechteinhaber hat in diesem Fall die Möglichkeit drei Forderungen zu stellen. Er kann die Unterlassung der …
Ortsangabe als Firmenname
Ortsangabe als Firmenname
| 18.06.2010 von anwaltsbüro47
Ein Unternehmen hat seinen Firmennamen, der eine Ortsangabe beinhaltete, in das Handelsregister eintragen lassen. Die fragliche Firma hatte jedoch nicht die Stellung des führenden Unternehmens in der Branche in der fraglichen Region. Diese …
Internetrecht Berlin: Abmahnung wegen filesharing
Internetrecht Berlin: Abmahnung wegen filesharing
| 17.06.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Aktuell mahnen Kanzleien erneut wegen Titeln aus den Top 100 Single Charts ab. Angeblich sei zweifelsfrei festgestellt, dass vom Anschluss meiner Mandanten ein urheberrechtlich geschützter Song rechtswidrig zum Herunterladen angeboten …
Urheberrecht vs. Modernisierung
Urheberrecht vs. Modernisierung
| 16.06.2010 von anwaltsbüro47
Der „Bonatz-Bau", also der Stuttgarter Hauptbahnhof sollte im Rahmen von Modernisierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn verändert werden. Neben zahlreichen Umbauarbeiten standen mitunter teilweise Abrissmaßnahmen im Gespräch. Hiergegen wendete …
Abmahnung Waldorf  Rechtsanwälte - Feuchtgebiete Charlotte Roche - Verlagsgruppe Random House GmbH
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Feuchtgebiete Charlotte Roche - Verlagsgruppe Random House GmbH
| 15.06.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder hört und liest man von irgendwelchen Horrorgeschichten, in denen tausende Euros Schadensersatz gefordert werden, nachdem man Filme oder Lieder im Internet heruntergeladen hat. Das Problem ist, dass so etwas wirklich passiert. …