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02.08.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg vom 19.07.2024 – Az.: 327 O 195/23 Wer seine Marke schützen lassen möchte, sollte mit der Eintragung nicht zu lange warten. Ansonsten kann ihm ein anderer mit der Markenanmeldung zuvorkommen. Es kann auch vorkommen, …
30.07.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt mir eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage im Auftrage Hannover96 GmbH Co. KGAa vor. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer Verkaufsanzeige unter …
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24.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten aktuell viele Mandanten, die eine Abmahnung von den Rechtsanwälten VON HAVE FEY erhalten haben. Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Elara GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „Elara“ welche …
23.07.2024
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Huppertz Global GmbH vor. Ausgesprochen hat die Abmahnung die Kanzlei Dr. Groteloh Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Wittenburg. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Zunächst wird ausgeführt, dass …
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23.07.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Lentze Stopper aus München mahnt erneut für die EURO 2024 GmbH mit dem Vorwurf des Anbietens von Tickets zu Spielen der Fußball-EM (UEFA EURO 2024) über eine nicht autorisierte Zweitmarktplattform ab. Die Organisationseinheit …
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22.07.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner mahnt für die Global Standard Gemeinnützige GmbH aus Stuttgart wegen Markenrechtsverletzungen des "Global Organic Textile Standard " (kurz GOTS) ab. Über die Global Standard Gemeinnützige GmbH und …
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16.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update 16.08.2024 Mittlerweile liegen uns drei Abmahnungen der Huppertz Global GmbH zur Überprüfung vor. Alle wurden am 16.07.2024 mit einer Frist zum 30.07.2024 ausgesprochen. Wir stehen auch mit weiteren Kollegen wegen dieser abmahnungen …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn zu einer Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, dann kann der Abmahner in einem anschließenden gerichtlichen Verfahren eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil erwirken. Mit einer solchen Entscheidung wird das …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn nach einer Abmahnung ein gerichtliches Verfahren eingeleitet wird, dann wird mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder der Klage beantragt, ein bestimmtes Verhalten gerichtlich zu untersagen und für den Fall der …
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14.08.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
BGH Urteil vom 29.5.2024 – I ZR 43/23 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Verpackung eines Produkts als "Mogelpackung" gilt, wenn sie nur zu etwa zwei Dritteln gefüllt ist und dies nicht klar ersichtlich ist. Sachverhalt: Ein …
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17.07.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Immer wieder melden sich bei uns Webshop-Betreiber, die sich mit Fake-Duplikaten ihrer Webshops konfrontiert sehen. Diese gefälschten Seiten imitieren nicht nur das Design und die Produktpalette der echten Shops, sondern auch die Domain, …
15.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Romanowski Familie GmbH über die Kanzlei Schleinkofer wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Takumi“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu …
12.07.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein auf den 09.07.2024 datiertes Abmahnschreiben der Elara GmbH vorgelegt. Wir hatten bereits in der Vergangenheit häufiger über derartige Abmahnung berichtet. Gegenstand der uns nunmehr vorgelegten Abmahnung ist die …
12.07.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Huawei Technologies Co., Ltd. , ausgesprochen durch Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen zur Einschätzung vor. In der Abmahnung vom 26.01.2022 wird das Anbieten von Backcover für Smartphones über die …
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12.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der BRANDI Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen des Angebotes eines Miele-Produktes bei Amazon zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
11.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Üblicherweise fordert der Abmahner bei einem Vertrieb rechtswidriger Ware nicht nur eine Unterlassungserklärung, sondern auch eine Auskunfterteilung über die gewerblichen Abnehmer und einen Rückruf der ausgelieferten Ware von den …
11.07.2024
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Aldi gegen "Calvin Klein" - keine Erschöpfung der Marke Der markenrechtliche Erschöpfungsgrundsatz (§ 24 MarkenG; Art. 15 UMV) steht regelmäßig im Fokus der Gerichte. Demnach kann der Inhaber einer Marke die Benutzung nicht untersagen, wenn …
10.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Für Influencer gelten verschiedene rechtliche Rahmenbedingungen. Angesprochen sind Rechtskreise des Urheber-und Medienrechtes, des gewerblichen Rechtsschutzes sowie letzten Endes auch des IT-Rechtes. Ein kurzer Überblick: Wettbewerbsrecht …
10.07.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Planen Sie, Ihr Unternehmen während der Olympischen Sommerspiele 2024 in Paris zu bewerben? Vorsicht ist geboten! Die Nutzung olympischer Begriffe und Symbole ist rechtlich streng geregelt. Erfahren Sie hier, wie Sie Abmahnungen und hohe …
09.07.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut eine markenrechtliche Abmahnung der CrossFit, LLC, datiert auf den 02.07.2024, zur Bearbeitung vorgelegt. Gegenstand des Abmahnschreibens ist hierbei die Verwendung des Kennzeichens „CROSSFIT“, welches …
09.07.2024
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei BluePortLegal spricht immer wieder für große Fußballvereine markenrechtliche Abmahnungen aus. In der Vergangenheit hat die Kanzlei u.a auch für - 1. FC Union Berlin e.V. - VfB Stuttgart 1893 AG - HSV Fußball AG - 1. FC Nürnberg …
09.07.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Aktuell spricht die Kanzlei Blueport Legal wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzender Nutzungen von Fußballvereins-Marken aus. Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie sollte man auf solche Abmahnschreiben reagieren? …
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08.07.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde erneut ein aktuelles Abmahnschreiben der Firma Harley-Davidson Motor Company, Inc., datiert auf den 04.07.2024, ausgesprochen durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte, vorgelegt. Auch in diesem Abmahnschreiben wird zunächst …
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08.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wieder erreichte uns eine Abmahnung von der MO Streetwear GmbH und VON HAVE FEY Rechtsanwälten. Gegenstand ist wieder einmal die Verwendung der Marke „MO“. Im aktuellen Fall durch die Nutzung des Zeichens „Mo&Co“. Wir kennen den Gegner …