5.325 Ergebnisse
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18.10.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Angesichts der Zunahme komplexer Anlageprodukte zielt das Kapitalanlagerecht darauf ab, Anleger durch Gesetze und Rechtsprechung zu schützen, besonders durch Aufklärungs- und Informationspflichten der Anbieter und Vermittler. Tausende …
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10.08.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Agrarvis Forst- und Energiegenossenschaft wirbt mit hohen Renditen über 9% für deutsche Anleger durch den Erwerb von Baumbeständen und Verkauf von CO2-Zertifikaten. Sie betont ihre Expertise in der ökologisch nachhaltigen …
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09.08.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
2050 Dekarbonisierter Kreuzfahrtbetrieb - TUI zur Unterlassung verurteilt Das Urteil behandelt die Frage der Irreführung durch umweltbezogene Werbung, insbesondere im Kontext einer Kreuzfahrtgesellschaft, die angab, bis 2050 einen …
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12.08.2024
von anwalt.de-Redaktion
Jeder weiß: Klingende Namen verkaufen sich einfach besser als Allerweltsnamen. Doch auch der nach Ruhm strebende Krimiautor, Schauspieler oder Maler ist von Haus aus häufig nur mit einem allzu geläufigen und nahezu langweiligen Namen …
09.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtliches Eilverfahren. Einstweilige Verfügungsverfahren werden häufig genutzt, um Unterlassungsansprüche in gewerblichen Rechtschutz durchzusetzen, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, …
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08.08.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wenn heute immer mehr Wert auf Nachhaltigkeit und ethische Produktionsbedingungen gelegt, sind auch Umweltsiegel und Zertifizierungszeichen wichtige Entscheidungsfaktoren der umweltbewussten Käufer. Ein solches Kennzeichen ist das Label des …
08.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, Designrecht, etc. keine Unterlassungserklärung abgegeben wird oder keine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Abmahner seine …
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19.08.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die ThomasLloyd-Gruppe ist wegen ihrer Anlageprodukte wie Genussscheine, stille Beteiligungen, Kommanditbeteiligungen und Teilschuldverschreibungen in Kritik geraten. Viele Anleger warten auf Auszahlungen nach Kündigung dieser Anlagen. Es …
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07.08.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Gewinnspiele sind eine beliebte Möglichkeit, Kunden zu gewinnen, Kunden zu binden oder auch neue Newsletter-Abonnenten zu werben. Aber Vorsicht! Ohne diese Rechtstexte drohen Abmahnungen und vermeidbare Kosten . Was muss ich beachten, wenn …
07.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
In einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht, wird neben einer Unterlassungserklärung auch immer Geld gefordert. Es können zum Teil hohe Abmahnkosten geltend gemacht werden, je nach dem, worum es geht. Eine Abmahnung …
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06.08.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In der heutigen globalisierten Wirtschaft ist der Schutz von geistigem Eigentum für Unternehmen, die ihre Innovationen schützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten wollen, von entscheidender Bedeutung. Eine der effektivsten Methoden, um …
05.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 26.07.2024) liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Offgridtec GmbH wegen fehlerhafter/unzureichender Angaben zur Umsatzsatzsteuer bei Photovoltaik Produkten zu r Überprüfung vor. Die Offgridtec GmbH …
02.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Unterlassungsansprüche im gewerblichen Rechtsschutz, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht werden häufig im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemacht. Dabei handelt es sich um ein gerichtliches Eilverfahren, bei dem es …
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31.07.2024
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Die Nutzung von Musik in Videos und Reels in Social-Media wie Instagram oder TikTok ist nicht ganz unproblematisch, wenn es um die Urheberrechte der Künstler geht. Dies ist vielen Unternehmen spätestens seit der „Jerusalema-Challenge“ …
30.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Standard eines Hotels wird in der Regel mit sogenannten Hotel-Sternen bezeichnet. Die Klassifizierung geht dabei von einem Stern bis fünf Sternen. Die Kriterien sind festgelegt und z.B. hier im Internet veröffentlicht . Wenn mit einem …
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30.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von der Fitness Anywhere LLC über die Kanzlei Bird & Bird wegen des Verkaufs einer unlauteren Nachahmung des Produktes „TRX“ Suspension Trainer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten …
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01.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Zulassung der Revision durch den BGH Soeben ist bekannt geworden, dass der Bundesgerichtshof in einem ZPÜ-Verfahren gegen einen deutschen PC-Hersteller eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Urteil des OLG München zugelassen hat! Es wird …
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29.07.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Vertraulichkeitsvereinbarung, auch als NDA (non-disclosure agreement) bekannt, dient dem Schutz sensibler Informationen, Geschäftsgeheimnisse und vertraulicher Daten. Diese Vereinbarung verhindert, dass die beteiligten Parteien diese …
29.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung von der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Diesmal geht es um die Werbung mit Sternen für ein Hotel ohne die hierfür …
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02.09.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geschlossene Fonds (z.B. Immobilienfonds, Filmfonds, Medienfonds, Umweltfonds, Lebensversicherungsfonds, Schifffonds, Dachfonds) Geschlossene Fondsanlagen erfreuen sich seit vielen Jahren bei Banken und Sparkassen aber auch freien …
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26.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Über das Vorgehen der Vereine IDO e.V. und VSV e.V. gegen Wettbewerbsverstöße hatte ich hier in der Vergangenheit bereits wiederholt berichtet. Zuletzt hatten sowohl der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher …
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25.07.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Welche Preise Sie in welcher Form auf Ihrem Onlineshop angeben müssen, richtet sich grundsätzlich nach der Preisangabenverordnung (PAngV). Jedoch ist die PAngV nicht in jedem Fall zu berücksichtigen. Anwendungsbereich der PAngV Die PAngV …
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25.07.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Einleitung In der heutigen digitalen Welt sind Urheberrechtsverletzungen im Internet keine Seltenheit. Aktuell sorgt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Jakober Rechtsanwälte im Auftrag von Frau Bianca Zapatka, einer Food-Stylistin, …
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24.07.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Für Unternehmer, die Werbung per Briefpost versenden möchten, gibt es rechtliche Rahmenbedingungen, die beachtet werden sollten, um sowohl effektiv als auch rechtskonform zu werben. Zulässigkeit der Briefpostwerbung Werbung per Briefpost …