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Anlagebetrug am Grauen Kapitalmarkt - Erfolge für Anleger - BGH Urteil
Anlagebetrug am Grauen Kapitalmarkt - Erfolge für Anleger - BGH Urteil
| 18.10.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Angesichts der Zunahme komplexer Anlageprodukte zielt das Kapitalanlagerecht darauf ab, Anleger durch Gesetze und Rechtsprechung zu schützen, besonders durch Aufklärungs- und Informationspflichten der Anbieter und Vermittler. Tausende …
AGRARVIS Forst- und Energiegenossenschaft - Haftung der beteiligten Berater und Vermittler
AGRARVIS Forst- und Energiegenossenschaft - Haftung der beteiligten Berater und Vermittler
| 10.08.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Agrarvis Forst- und Energiegenossenschaft wirbt mit hohen Renditen über 9% für deutsche Anleger durch den Erwerb von Baumbeständen und Verkauf von CO2-Zertifikaten. Sie betont ihre Expertise in der ökologisch nachhaltigen …
2050 Dekarbonisierter Kreuzfahrtbetrieb - TUI zur Unterlassung verurteilt
2050 Dekarbonisierter Kreuzfahrtbetrieb - TUI zur Unterlassung verurteilt
| 09.08.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
2050 Dekarbonisierter Kreuzfahrtbetrieb - TUI zur Unterlassung verurteilt Das Urteil behandelt die Frage der Irreführung durch umweltbezogene Werbung, insbesondere im Kontext einer Kreuzfahrtgesellschaft, die angab, bis 2050 einen …
Der Künstlername: So schützen Sie Ihr Alias
anwalt.de-Ratgeber
Der Künstlername: So schützen Sie Ihr Alias
| 12.08.2024 von anwalt.de-Redaktion
Jeder weiß: Klingende Namen verkaufen sich einfach besser als Allerweltsnamen. Doch auch der nach Ruhm strebende Krimiautor, Schauspieler oder Maler ist von Haus aus häufig nur mit einem allzu geläufigen und nahezu langweiligen Namen …
Antrag auf einstweilige Verfügung: Wenn das Gericht Stellungnahme fordert bzw. bei mündlicher Verhandlung
Antrag auf einstweilige Verfügung: Wenn das Gericht Stellungnahme fordert bzw. bei mündlicher Verhandlung
09.08.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtliches Eilverfahren. Einstweilige Verfügungsverfahren werden häufig genutzt, um Unterlassungsansprüche in gewerblichen Rechtschutz durchzusetzen, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, …
Werbung und Produktkennzeichnung mit Umweltsiegeln wie GOTS – Sie haben eine GOTS-Abmahnung erhalten?
Werbung und Produktkennzeichnung mit Umweltsiegeln wie GOTS – Sie haben eine GOTS-Abmahnung erhalten?
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wenn heute immer mehr Wert auf Nachhaltigkeit und ethische Produktionsbedingungen gelegt, sind auch Umweltsiegel und Zertifizierungszeichen wichtige Entscheidungsfaktoren der umweltbewussten Käufer. Ein solches Kennzeichen ist das Label des …
Beschluss / Einstweilige Verfügung erhalten: Was sofort zu veranlassen ist und welche Fristen zu beachten sind
Beschluss / Einstweilige Verfügung erhalten: Was sofort zu veranlassen ist und welche Fristen zu beachten sind
08.08.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, Designrecht, etc. keine Unterlassungserklärung abgegeben wird oder keine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Abmahner seine …
ThomasLloyd Fonds Anlegerschutzgemeinschaft – Oberlandesgerichte positiv entschieden
ThomasLloyd Fonds Anlegerschutzgemeinschaft – Oberlandesgerichte positiv entschieden
| 19.08.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die ThomasLloyd-Gruppe ist wegen ihrer Anlageprodukte wie Genussscheine, stille Beteiligungen, Kommanditbeteiligungen und Teilschuldverschreibungen in Kritik geraten. Viele Anleger warten auf Auszahlungen nach Kündigung dieser Anlagen. Es …
Kundengewinnung, Gewinnspiele & Newsletter – wie gestalte ich das Firmen-Gewinnspiel rechtssicher?
Kundengewinnung, Gewinnspiele & Newsletter – wie gestalte ich das Firmen-Gewinnspiel rechtssicher?
| 07.08.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Gewinnspiele sind eine beliebte Möglichkeit, Kunden zu gewinnen, Kunden zu binden oder auch neue Newsletter-Abonnenten zu werben. Aber Vorsicht! Ohne diese Rechtstexte drohen Abmahnungen und vermeidbare Kosten . Was muss ich beachten, wenn …
Abmahnung erhalten: Wie Sie feststellen können , ob es sich um Betrug/Scam/Fraud handeln könnte
Abmahnung erhalten: Wie Sie feststellen können , ob es sich um Betrug/Scam/Fraud handeln könnte
07.08.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
In einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht, wird neben einer Unterlassungserklärung auch immer Geld gefordert. Es können zum Teil hohe Abmahnkosten geltend gemacht werden, je nach dem, worum es geht. Eine Abmahnung …
Die Vorteile eines europäischen Patents über das Europäische Patentamt
Die Vorteile eines europäischen Patents über das Europäische Patentamt
| 06.08.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In der heutigen globalisierten Wirtschaft ist der Schutz von geistigem Eigentum für Unternehmen, die ihre Innovationen schützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten wollen, von entscheidender Bedeutung. Eine der effektivsten Methoden, um …
Abmahnung - Offgridtec GmbH wegen irreführender Preiswerbung
Abmahnung - Offgridtec GmbH wegen irreführender Preiswerbung
05.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 26.07.2024) liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Offgridtec GmbH wegen fehlerhafter/unzureichender Angaben zur Umsatzsatzsteuer bei Photovoltaik Produkten zu r Überprüfung vor. Die Offgridtec GmbH …
Mal wieder: Verschweigen einer Reaktion auf eine Abmahnung:Rechtsmissbrauch im einstweiligen Verfügungsverfahren
Mal wieder: Verschweigen einer Reaktion auf eine Abmahnung:Rechtsmissbrauch im einstweiligen Verfügungsverfahren
02.08.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Unterlassungsansprüche im gewerblichen Rechtsschutz, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht werden häufig im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemacht. Dabei handelt es sich um ein gerichtliches Eilverfahren, bei dem es …
Neue Abmahnungen für Musik in Reels auf Instagram
Neue Abmahnungen für Musik in Reels auf Instagram
| 31.07.2024 von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Die Nutzung von Musik in Videos und Reels in Social-Media wie Instagram oder TikTok ist nicht ganz unproblematisch, wenn es um die Urheberrechte der Künstler geht. Dies ist vielen Unternehmen spätestens seit der „Jerusalema-Challenge“ …
Abmahnung wegen Sterne Klassifizierung eines Hotels ohne deutsche Hotelklassifizierung
Abmahnung wegen Sterne Klassifizierung eines Hotels ohne deutsche Hotelklassifizierung
30.07.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Standard eines Hotels wird in der Regel mit sogenannten Hotel-Sternen bezeichnet. Die Klassifizierung geht dabei von einem Stern bis fünf Sternen. Die Kriterien sind festgelegt und z.B. hier im Internet veröffentlicht . Wenn mit einem …
Auch eine Abmahnung von der Fitness Anywhere LLC über die Kanzlei Bird & Bird erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von der Fitness Anywhere LLC über die Kanzlei Bird & Bird erhalten? Ich berate Sie.
| 30.07.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von der Fitness Anywhere LLC über die Kanzlei Bird & Bird wegen des Verkaufs einer unlauteren Nachahmung des Produktes „TRX“ Suspension Trainer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten …
BGH-Revision gegen Urteil des OLG München zu Urheberrechtsabgaben nach §§ 54 ff. UrhG zugelassen!
BGH-Revision gegen Urteil des OLG München zu Urheberrechtsabgaben nach §§ 54 ff. UrhG zugelassen!
| 01.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Zulassung der Revision durch den BGH Soeben ist bekannt geworden, dass der Bundesgerichtshof in einem ZPÜ-Verfahren gegen einen deutschen PC-Hersteller eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Urteil des OLG München zugelassen hat! Es wird …
Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA): Wissenswertes im Überblick
Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA): Wissenswertes im Überblick
| 29.07.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Vertraulichkeitsvereinbarung, auch als NDA (non-disclosure agreement) bekannt, dient dem Schutz sensibler Informationen, Geschäftsgeheimnisse und vertraulicher Daten. Diese Vereinbarung verhindert, dass die beteiligten Parteien diese …
Auch eine Abmahnung von der Wettbewerbszentrale wegen Werbung mit Sternen für ein Hotel erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Wettbewerbszentrale wegen Werbung mit Sternen für ein Hotel erhalten?
29.07.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung von der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Diesmal geht es um die Werbung mit Sternen für ein Hotel ohne die hierfür …
BGH-Urteil stärkt Anlegerrechte: Bedeutung für betroffene Kapitalanleger, Verjährung von Ansprüchen droht
BGH-Urteil stärkt Anlegerrechte: Bedeutung für betroffene Kapitalanleger, Verjährung von Ansprüchen droht
| 02.09.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geschlossene Fonds (z.B. Immobilienfonds, Filmfonds, Medienfonds, Umweltfonds, Lebensversicherungsfonds, Schifffonds, Dachfonds) Geschlossene Fondsanlagen erfreuen sich seit vielen Jahren bei Banken und Sparkassen aber auch freien …
IDO e.V. und VSV e.V. machen weiterhin Vertragsstrafe geltend
IDO e.V. und VSV e.V. machen weiterhin Vertragsstrafe geltend
| 26.07.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Über das Vorgehen der Vereine IDO e.V. und VSV e.V. gegen Wettbewerbsverstöße hatte ich hier in der Vergangenheit bereits wiederholt berichtet. Zuletzt hatten sowohl der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher …
Was muss ich bei der Angabe von Preisen auf meinem Onlineshop beachten?
Was muss ich bei der Angabe von Preisen auf meinem Onlineshop beachten?
| 25.07.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Welche Preise Sie in welcher Form auf Ihrem Onlineshop angeben müssen, richtet sich grundsätzlich nach der Preisangabenverordnung (PAngV). Jedoch ist die PAngV nicht in jedem Fall zu berücksichtigen. Anwendungsbereich der PAngV Die PAngV …
Abmahnung durch Jakober Rechtsanwälte im Auftrag von Bianca Zapatka: Urheberrechtsverletzung in Social Media
Abmahnung durch Jakober Rechtsanwälte im Auftrag von Bianca Zapatka: Urheberrechtsverletzung in Social Media
| 25.07.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Einleitung In der heutigen digitalen Welt sind Urheberrechtsverletzungen im Internet keine Seltenheit. Aktuell sorgt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Jakober Rechtsanwälte im Auftrag von Frau Bianca Zapatka, einer Food-Stylistin, …
Werbung per Briefpost. Darauf ist zu achten!
Werbung per Briefpost. Darauf ist zu achten!
| 24.07.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Für Unternehmer, die Werbung per Briefpost versenden möchten, gibt es rechtliche Rahmenbedingungen, die beachtet werden sollten, um sowohl effektiv als auch rechtskonform zu werben. Zulässigkeit der Briefpostwerbung Werbung per Briefpost …