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ESG Due Diligence bei M&A Transaktionen
ESG Due Diligence bei M&A Transaktionen
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt / Steuerberater Jörg Walzer LL.M.
Das Thema Nachhaltigkeit wird in vielen Bereichen immer wichtiger. Das gilt auch für M&A-Transaktionen und die in diesem Zusammenhang oftmals durchgeführten sog. Due Diligence-Prüfungen. Neben den typischen Prüfungsfeldern Recht, …
Rechte von Ehepartnern
Rechte von Ehepartnern
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Ehe ist nicht nur eine emotionale, sondern auch eine rechtliche Verbindung. Also gibt es entsprechende Rechte und Pflichten: Als Ehepartner sind Sie einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet und tragen füreinander …
Sberbank Europe AG in Abwicklung - Auszahlung der Guthaben
Sberbank Europe AG in Abwicklung - Auszahlung der Guthaben
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Viele Kontoinhaber der Sberbank Europe AG, welche in Deutschland auch unter dem Namen Sberbank direct firmierte, haben Anfang Mai 2022 aufgeatmet, als die Mitteilung bekannt wurde, dass die Sberbank Europe nicht insolvent ist und im Rahmen …
Aufklärungs- und Hinweispflichten des Arbeitgebers bei Mitarbeiterbeteiligung
Aufklärungs- und Hinweispflichten des Arbeitgebers bei Mitarbeiterbeteiligung
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Klaus Rotter
Die Option der Mitarbeiterbeteiligung stellt für viele Unternehmen ein adäquates Mittel dar, um Arbeitnehmer langfristig zu binden und im Idealfall auch am unternehmerischen Erfolg teilhaben zu lassen. Oftmals stellen sich die angebotenen …
Arbeitnehmer müssen Überstunden beweisen
Arbeitnehmer müssen Überstunden beweisen
| 25.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Im langersehnten Urteil hat das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 4. Mai 2022, Az. 5 AZR 359/21) die bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigt. Dies bedeutet für Arbeitnehmer nichts Neues. Sie müssen in sogenannten …
Immobilienerwerb in Florida
Immobilienerwerb in Florida
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Ich war kürzlich in Florida – dem Rentnerparadies, wie manche sagen. Aber die sehr gepflegten Rentnerkolonien findet man vor allem an der Westküste. Fort Myers, Naples, Sanibel und so weiter. Die Ostküste dagegen, allen voran Miami Beach, …
Impfpass-Fälschung - Ist ein Apotheker, der die Polizei ruft, strafbar ?
Impfpass-Fälschung - Ist ein Apotheker, der die Polizei ruft, strafbar ?
| 13.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In den vergangenen Monaten wurden in vielen Apotheken gefälschte Impfausweise vorgelegt um ein digitales Impfzertifikat zu erhalten. Einige Apotheker und Beschäftigte stellen sich die Frage, ob sie den Verdacht der Polizei melden dürfen. …
Keine Anordnung eines Wechselmodells bei funktionierendem Umgang
Keine Anordnung eines Wechselmodells bei funktionierendem Umgang
| 25.05.2022 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Häufig wird über die Frage einer Umgangsregelung mit den gemeinsamen Kindern und über das Wechselmodell vor Gericht gestritten. Nachdem die obergerichtliche Rechtsprechung unter gewissen Voraussetzungen die Anordnung eines Wechselmodells …
Wann ist eine Kündigung von Mitgliedern des Betriebsrats zulässig?
Wann ist eine Kündigung von Mitgliedern des Betriebsrats zulässig?
| 25.05.2022 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) stellt bereits für Kündigungen von regulären Arbeitnehmern hohe Hürden auf. Die Kündigung eines Mitglieds des Betriebsrats gestaltet sich noch schwieriger, da Betriebsräte nicht nur unter den Schutz des …
Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise, Reisekosten des Assistenten kostenübernahmefähig - Teilhabe
Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise, Reisekosten des Assistenten kostenübernahmefähig - Teilhabe
| 27.05.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Nehmen behinderte Menschen einen Assistenten mit auf Reisen, dann können sie dessen Reisekosten vom Sozialhilfeträger erstattet bekommen. Dies entschied das Bundessozialgericht mit Urteil vom 19.05.2022 - B 8 SO 13/20. Es machte aber auch …
Aufzug muss repariert werden!
Aufzug muss repariert werden!
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Der Wohnungseigentümer der Dachgeschosswohnung verlangt von der Eigentümergemeinschaft, dass der auf dem Anwesen vorhandene Aufzug wieder Instand gesetzt werden soll. Der besagte Aufzug wurde bereits in dem 90er Jahren stillgelegt …
Der neue " nicht e.V.- Chor" - Ein Fall aus der Praxis
Der neue " nicht e.V.- Chor" - Ein Fall aus der Praxis
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Zum Sachverhalt Eine Sängerin schreibt: Ich gehöre zu einer Gruppe von derzeit 15 sangesfreudigen Frauen, die (wieder) in einem Chor zusammen singen wollen. Wieder deshalb, weil wir schon als Frauenchor unter dem Dach des örtlichen …
Bleiben Urlaubstage erhalten, wenn man während des Urlaubs krank wird?
Bleiben Urlaubstage erhalten, wenn man während des Urlaubs krank wird?
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Zunächst gilt es bei der Frage nach dem Erhalt von Urlaubstagen im Krankheitsfall zwischen dem Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub und – gegebenenfalls – einem Anspruch auf darüber hinaus arbeitsvertraglich vereinbarten Mehrurlaub zu …
Aktuelle Lage im Baurecht auf Mallorca – Wo darf ich noch was bauen? (Schwerpunkt auf den ländlichen Bereich)
Aktuelle Lage im Baurecht auf Mallorca – Wo darf ich noch was bauen? (Schwerpunkt auf den ländlichen Bereich)
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Der Traum vom Eigenheim löst bei vielen Inselbewohnern Mallorcas Glücksgefühle aus. Nicht nur das mangelnde Bauland und die steigenden Grundstückspreise in den Ballungszentren, sondern auch die anhaltende Pandemie haben dazu geführt, dass …
Auswirkungen der Trennung auf das Sorgerecht
Auswirkungen der Trennung auf das Sorgerecht
| 25.05.2022 von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
In der familienrechtlichen Beratung taucht immer wieder die Frage auf, welche Auswirkungen eine Trennung oder auch die spätere Scheidung auf das Sorgerecht bezogen auf die gemeinsamen Kinder hat. Sorgerecht nach der Trennung/Scheidung Die …
Warner Bros. Entertainment Inc. lässtUrheberrechtsverletzungen durch Frommer Legal abmahnen
Warner Bros. Entertainment Inc. lässtUrheberrechtsverletzungen durch Frommer Legal abmahnen
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Zahlreiche Rechteinhaber versuchen schon seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet zu verhindern - insbesondere solche, die mittels sog. Tauschbörsen begangen werden. Das Ergebnis in solchen Fällen ist eine Abmahnung wegen einer …
Mal wieder: Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V.
Mal wieder: Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V.
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mal wieder eine Abmahnung von Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Gern berate ich auch Sie. Zu der Tätigkeit des Vereins: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ist ein seit 1975 tätiger …
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Neues Kapitel in der Insolvenz um die Deutsche Lichtmiete Gruppe. Nachdem das Insolvenzverfahren über die Deutsche Lichtmiete AG bereits eröffnet wurde, hat das Amtsgericht Oldenburg am 5. Mai 2022 auch die Insolvenzverfahren über die …
Schadenersatz für Mercedes GLK 220 CDI im Abgasskandal
Schadenersatz für Mercedes GLK 220 CDI im Abgasskandal
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mercedes ist im Abgasskandal vom Landgericht Stuttgart ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass in einem Mercedes GLK 220 CDI eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt und …
Markenrechtliche Abmahnung der Honda Motor Co. Ltd.
Markenrechtliche Abmahnung der Honda Motor Co. Ltd.
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Eikelau, Masberg und Kollegen versenden Abmahnungen im Auftrag der Honda Motor Co. Ltd. Es handelt sich hierbei um markenrechtliche Abmahnungen. Was wird in der Honda-Abmahnung vorgeworfen? Vorgeworfen wird der Vertrieb von …
Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Ausgleich finanzieller Aufwendungen?
anwalt.de-Ratgeber
Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Ausgleich finanzieller Aufwendungen?
| 25.05.2022
Es kommt täglich vor, dass sich nichtverheiratete Paare, die gemeinsam eine Immobilie bewohnt haben, trennen. In dieser Konstellation treten oftmals dann Probleme auf, wenn einer von beiden Geld, Arbeitsleistungen und/oder Material in die …
Verband bayerischer Kfz-Innung für fairen Wettbewerb e.V.: Vertragsstrafe nach abgegebener Unterlassungserklärung
Verband bayerischer Kfz-Innung für fairen Wettbewerb e.V.: Vertragsstrafe nach abgegebener Unterlassungserklärung
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder berichten wir über Abmahnungen von sog. Abmahnvereinen bzw. Abmahnverbänden wie z.B. Verband bayerischer Kfz-Innung für fairen Wettbewerb e.V Verband Sozialer Wettbewerb e.V. Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. …
In der Regel keine Grunderwerbsteuerpflicht bei Erwerb eines zum Nachlass gehörenden Grundstücks durch Miterben
In der Regel keine Grunderwerbsteuerpflicht bei Erwerb eines zum Nachlass gehörenden Grundstücks durch Miterben
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Vererbung von Immobilien stellt sich die Frage, wie damit umgegangen wird, insbesondere dann, wenn der Erblasser durch mehrere Personen im Wege einer Erbengemeinschaft beerbt wird. Es kommt dann neben dem Verkauf der Immobilie und …
Auch eine Abmahnung wegen Verletzung eines Design erhalten?
Auch eine Abmahnung wegen Verletzung eines Design erhalten?
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Durch ein Design (früher Geschmacksmuster genannt) oder ein EU-weit geschütztes Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird ein Aussehen geschützt. Ein Designschutz gilt also für eine zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform …