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Überblick über "das Recht am eigenen Bild"
Überblick über "das Recht am eigenen Bild"
| 29.10.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Die unerlaubte Abbildung von Personen ist für die Betroffenen seit jeher ein Ärgernis und kann schlimmstenfalls unangenehme Konsequenzen zur Folge haben. Gerade in Zeiten des Internets und der Massenmedien ist eine ungefragte Verbreitung …
Umgehung technischer Schutzmaßnahmen durch Setzen eines Hyperlinks verstößt gegen das Urheberrecht
Umgehung technischer Schutzmaßnahmen durch Setzen eines Hyperlinks verstößt gegen das Urheberrecht
| 15.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Werden durch das Setzen eines Hyperlinks technische Schutzmaßnahmen des Berechtigten, mit denen das Werk nur einem bestimmten Personenkreis oder nur auf einem bestimmten Weg zugänglich gemacht werden soll, umgangen, so stellt dies eine …
Happiness am Arbeitsplatz
Happiness am Arbeitsplatz
| 15.06.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Auch, wenn der Titel dieses Artikels zunächst ein Schmunzeln oder Stirnrunzeln auf manch einem Gesicht hervorruft, hegen viele Arbeitnehmer den Wunsch nach einem glücklichen Arbeitsplatz. Wer aber gar nicht die Bedeutung dieser …
Sharewood Switzerland AG: Website wurde durch die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich gesperrt
Sharewood Switzerland AG: Website wurde durch die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich gesperrt
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich hat die Webseite der Sharewood Switzerland AG (https://www.sharewood.com/) gesperrt. Wir haben bereits für unsere Mandanten Akteneinsicht bei der Kantonspolizei Zürich gestellt. …
Der Impfschaden. Fragen zur Beweisbarkeit.
Der Impfschaden. Fragen zur Beweisbarkeit.
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
§ 60 Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt, dass bei einem Impfschaden auf Antrag eine Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz geleistet wird. Es werden nicht alle Impfungen von § 60 IfSG erfasst; die Impfung gegen das Coronavirus …
Dauer-Ärger-Thema: Abzüge von der Mietkaution!
Dauer-Ärger-Thema: Abzüge von der Mietkaution!
| 11.10.2016 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Regelmäßig bearbeiten wir in unserer Kanzlei Streitigkeiten in Sachen Rückzahlung von Miet-Kautionen. Kündigt jemand seine Wohnung, sind häufig Nachzahlungen aus Betriebskostenabrechnungen (BK) offen, da diese während der Mietzeit nur …
Zur Durchsetzung des Umgangsrechts mittels Anordnung unmittelbaren Zwangs
Zur Durchsetzung des Umgangsrechts mittels Anordnung unmittelbaren Zwangs
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Wenn ein Elternteil den vor Gericht einvernehmlich vereinbarten Umgang durch ständige kurzfristige Absagen torpediert, kann das Gericht die Anordnung unmittelbaren Zwangs anordnen. Nach § 90 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in …
Fahrerflucht – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht aus!
Fahrerflucht – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht aus!
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Jeder Verkehrsteilnehmer weiß, dass er nach einem Verkehrsunfall nicht einfach wegfahren darf. Macht er es trotzdem begeht er eine Fahrerflucht (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach § 142 StGB) und macht sich somit strafbar. Doch was …
Löschung einer Jameda-Bewertung
Löschung einer Jameda-Bewertung
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Löschung Jameda-Bewertung Nicht selten passiert es, dass unzufriedene Patienten ihrem Ärger über eine, aus ihrer Sicht, schlechte Behandlung auf Bewertungsplattformen wie Jameda, Facebook, Google freien Lauf lassen. Oftmals wird bei diesen …
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Thema Cybermobbing ist sehr aktuell und betrifft viele Jugendliche, die im Zeitalter von Social Media aufwachsen. Aber nicht nur die Jugend ist von dieser Problematik betroffen. Nicht selten werden auch Erwachsene Opfer von Cybermobbing …
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Auf Videoportalen wie YouTube und Twitch erfreuen sich sog. Reaction-Videos besonderer Beliebtheit. Dabei handelt es sich um Videos, in denen Sequenzen bereits vorhandener Videoinhalte eingebettet und u.a. durch Videoproduzenten oder …
Familienheim-Privileg – wann liegt eine Selbstnutzung durch den Erblasser vor?
Familienheim-Privileg – wann liegt eine Selbstnutzung durch den Erblasser vor?
| 05.08.2020 von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Unter bestimmten Voraussetzungen entfällt für Kinder nach § 13 Abs. 1 Nr. 4c Satz 1 ErbStG beim Erwerb eines Familienheims von Todes wegen die Erbschaftssteuer. Voraussetzung für den Eintritt dieser erbschaftssteuerlichen Privilegierung ist …
Dieselskandal – Rechtsprechung entwickelt sich geschädigtenfreundlich, Verjährung droht
Dieselskandal – Rechtsprechung entwickelt sich geschädigtenfreundlich, Verjährung droht
| 21.11.2019 von Rechts- und Fachanwältin Katja Radnai
Zurzeit haben Eigentümer von Dieselskandal-Autos sehr gute Chancen, einen Ausgleich für die Softwaremanipulation zu erhalten. Sehr viele Landgerichte und auch einige Oberlandesgerichte (z. B. OLG Köln, Az.: 18 U 70/18) in 2. Instanz …
Auskunftsrecht des Vermächtnisnehmers
Auskunftsrecht des Vermächtnisnehmers
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Frank Moser
Ein Vermächtnis unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von einer Erbschaft. Das Erbe geht im Moment des Erbfalls (Versterben des Erblassers) auf den oder die Erben über. Dieser Übergang erfolgt von Gesetzes wegen, ohne dass selbst tätig …
Ferienhaus in Italien und Erwerbsteuer
Ferienhaus in Italien und Erwerbsteuer
| 02.08.2018 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Ferienhaus in Italien und Erwerbsteuer Wenn Sie schließlich das richtige Haus oder die gewünschte Wohnung in Italien gefunden haben, nun Ihren Traum erfüllen können und sich jetzt die notarielle Beurkundung nähert, entsteht die Frage der zu …
Personenschaden nach Unfall – Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadenersatz
Personenschaden nach Unfall – Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadenersatz
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Unfälle können überall passieren – im Straßenverkehr, am Arbeitsplatz, im Haushalt oder bei der Freizeitgestaltung. Die gesundheitlichen Folgen eines Unfalls sind oft gravierend und können das Leben des Unfallopfers auf einen Schlag …
Wer muss bei einen Nießbrauchsrecht die Kosten und Aufwendungen bezahlen?
Wer muss bei einen Nießbrauchsrecht die Kosten und Aufwendungen bezahlen?
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Dem Eigentümer einer Sache werden nach deutschem Recht drei “Rechtspositionen” gewährt: das Recht auf Nutzung, das Recht zur Fruchtziehung und das Recht auf Verfügung an der Sache. Durch die Bestellung eines Nießbrauchs werden diese Rechte …
WLAN im Unternehmen für Gäste oder Beschäftigte - So beachten Sie den Datenschutz.
WLAN im Unternehmen für Gäste oder Beschäftigte - So beachten Sie den Datenschutz.
| 04.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
WLAN im Unternehmen für Gäste oder Beschäftigte - So beachten Sie den Datenschutz. Die Zurverfügungstellung eines WLAN-Netzes für Gäste oder für Beschäftigte zeigt vielfältige Probleme auf, die man aber mit den richtigen Maßnahmen in den …
Rechtsanwalt Lutz Schroeder spricht Abmahnung für Ramona Thalkofer aus
Rechtsanwalt Lutz Schroeder spricht Abmahnung für Ramona Thalkofer aus
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Abmahnung Ramona Thalkofer Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel hat im Auftrag von Frau Ramona Thalkofer am 22.06.2023 eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Frau Thalkofer bietet als Händlerin unter anderem auf der …
Prüf- und Anpassungspflicht des Arbeitgebers bei Betriebsrenten
Prüf- und Anpassungspflicht des Arbeitgebers bei Betriebsrenten
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.01.2021 Betriebsrenten haben für die Altersversorgung in Deutschland große Bedeutung. Die betriebliche Altersversorgung ist die zweite Säule der Alterssicherung und ergänzt die gesetzliche Rente. Im Dezember 2019 bestanden hierzulande …
Haftung des Finanzagenten bei Geldwäsche – Schadensersatzansprüche drohen
Haftung des Finanzagenten bei Geldwäsche – Schadensersatzansprüche drohen
| 24.04.2022 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Wer das eigene Girokonto einer anderen Person zur Verfügung stellt, damit diese Überweisungen entgegennehmen und weiterleiten kann, begibt sich auf dünnes Eis. Erst recht gilt das, wenn diese andere Person völlig unbekannt ist: Stammt das …
Kein Hausverbot für Betriebsratsmitglied
Kein Hausverbot für Betriebsratsmitglied
| 20.11.2013 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
In einem Fall, in dem gegen ein Betriebsratsmitglied eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen wurde (welche durch Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs.2 betrieben wird), darf kein generelles Hausverbot verhängt werden. Die …
Die vorzeitige Beendigung eines Ausbildungsverhältnisses
Die vorzeitige Beendigung eines Ausbildungsverhältnisses
| 31.08.2016 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
Jedes Jahr aufs Neue stehen sowohl Ausbilder wie auch Auszubildende vor der Frage, ob und wie man sich vom Ausbildungsvertrag lösen kann, weil es einfach nicht passt oder der Azubi die Stelle nicht antreten will bzw. vielleicht schon …
OLG Karlsruhe: Versicherung haftet für Corona-bedingte Betriebsschließung
OLG Karlsruhe: Versicherung haftet für Corona-bedingte Betriebsschließung
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
01.07.2020 – Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat in einem brandaktuellen Urteil vom 30.06.2021 (Az.: 12 U 4/21) einem Hotelbetreiber aus Heidelberg eine Entschädigung in Höhe von 59.670,90 € zugesprochen. Nach Ansicht der Richter sind …