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11.05.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
In der vergangenen Zeit hat es zahlreiche groß angelegte Ermittlungsverfahren im Bereich Kinderpornografie gegeben, die zu zahlreichen Verfahren gegen Beschuldigte geführt haben. Bekannt geworden sind verschiedene Operationen der …
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11.05.2011
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Das KG Berlin (Beschluss vom 18.03.2011, 5 W 59/11) schließt sich der Auffassung des OLG Jena (Urteil vom 21.04.2010, Az: 2 U 88/10) hinsichtlich des Begriff der Ähnlichkeit des § 7 Abs. 3 UWG an: „Die Ähnlichkeit muss sich auf die bereits …
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11.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger von Spread Ladder Swaps (Zinsswap, Swap) können die 3-Jahres-Frist umgehen. Anwälte setzen Ansprüche durch. Das im März ergangene Urteil des BGH in Bezug auf Spread Ladder Swaps (Zinsswap, Swap) brachte endlich Klarheit und stellt …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Schroeder für Herrn David de B. aus London vor. Herr de B. berühmt sich der Urheberschaft des Werkes „Pervert Porn Devil 1“, welches Gegenstand der Abmahnung ist. Eingefordert wird ein …
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11.05.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Winterstein versenden im Auftrag der IPforceOne GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken (Tauschbörsen). Abgemahntes Werk: BEDEVILLED Welche Forderungen enthält die Abmahnung? Die …
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10.05.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ordnet dieses Verkehrsschild einen getrennten Rad- und Fußweg an, müssen sich Radfahrer und Fußgänger den Gehsteig teilen. Für Radler besteht dann die Pflicht, den ausgeschriebenen Radweg zu benutzen. Allerdings hat das Schild auch für …
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10.05.2011
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass die Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe grundsätzlich geeignet ist, die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen (BAG, Urteil v. 24.3.2011 - 2 AZR 790/09). …
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10.05.2011
von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
Wer ohne zuvor zu bezahlen das Tankstellengelände verlässt, muss dem Tankstellenbetreiber die zur Ermittlung seiner Adresse aufgewandten Kosten erstatten, selbst wenn diese ein Vielfaches des nicht bezahlten Treibstoffs betragen. Im …
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10.05.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das Verbraucherinsolvenzverfahren soll reformiert werden. Schon wieder. Wie in anderen europäischen Staaten, soll die Wohlverhaltensphase verkürzt werden. Bislang dauert nach der Insolvenzordnung in Deutschland die Wohlverhaltensphase und …
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10.05.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Viele Immobilienfonds, insbesondere solche aus den neunziger Jahren, befinden sich in nicht unerheblichen Schwierigkeiten. Nicht wenige verfügen über Gesellschaftsverträge, die sich nur unzulänglich oder gar nicht mit dem Fall der …
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10.05.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH fällte am 14.04.2011 (I ZR 33/10) ein bedeutsames Urteil in Bezug auf die Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern. Streitgegenständlich war die Frage, ob die markenunabhängige KFZ- Reparaturwerkstatt ATU zu eigenen Werbezwecken …
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10.05.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 11.04.2011 ein Urteil des LG Hamburg (Az: 5 StR 89/11) teilweise aufgehoben, da dieses die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nicht geprüft hatte. Nach Erfahrungen des Verfassers entspricht …
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10.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Bei dem offenen Immobilienfonds CS Euroreal soll sich demnächst entscheiden, wie es weiter geht. Droht die Abwicklung? Anwälte sehen Chancen auf Schadensersatz Der offene Immobilienfonds CS Euroreal der Credit Suisse ist seit längerer Zeit …
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10.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München vor. Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt in diesem Fall die unerlaubte Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen für die Tele München Fernseh GmbH ab. …
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10.05.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mit einer Scheidung kann man nicht automatisch jeglichen Verpflichtungen gegenüber dem Ehegatten entgehen. Denn er hat nach der Trennung grundsätzlich einen Anspruch auf Unterhalt. Nach der Trennung kann vom besser verdienenden Ehegatten …
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09.05.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem einer Arbeitnehmerin trotz ruhenden Arbeitsverhältnisses betrieblich gekündigt wurde. Eine betriebliche Kündigung ist dann sozial gerechtfertigt, wenn innerhalb …
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09.05.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH für verschiedene Musikalben ab: "Shakira - Sale El Sol" "Tattoos - Peter Maffay" "Pitbull - Rebelution" "Männer sind peinlich, Frauen manchmal …
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09.05.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Streit über den Status der Angestellten der Führungsebene E 3 als leitende Angestellte - Zuordnungsverfahren (Stuttgart) Die 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg hat soeben entschieden, dass die Betriebsratswahl im Betrieb …
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09.05.2011
von Rechtsanwalt Christian Bögner
Die Grundkonstellation: Der Anspruch auf Krankengeld ist gemäß § 44 Abs. 1 SGB V an das Bestehen einer Krankheit, die zur Arbeitsunfähigkeit führt, geknüpft. Allgemein sollte mit dem Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …
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09.05.2011
von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 4. Mai 2011 (Az.: VIII ZR 195/10) den Mieter auf die kurze Verjährungsfrist von nur 6 Monaten verwiesen, wenn er die Erstattung der von ihm aufgewendeten Kosten für eine infolge einer unerkannt …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Haftung von GmbH-Geschäftsführern in Bezug auf nicht bezahlte Sozialversicherungsbeiträge ist ein ernstes Thema. I. Nachfolgend 4 wichtige Informationen: 1. Um welche Sozialversicherungsbeiträge geht es? Sozialversicherungsbeiträge …
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09.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anwälte holen Geld zurück: in einem von der Dr. Stoll & Kollegen durchgeführten Ombudsmannverfahren gegen die Commerzbank AG hat die Bank Kick-Backs erhalten, gute Aussichten auf Schadensersatz. Bei dem Morgan Stanley P2 Value hat die …
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09.05.2011
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Wer mit einem Schengenvisum nach Deutschland einreist, hat die Möglichkeit, in Dänemark die Ehe zu schließen. Die Voraussetzung für die Eheschließung sind schnell erfüllt und es kann in der Regel innerhalb weniger Tage in Dänemark …
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09.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk aus Hamburg vor. Schulenberg und Schenk vertreten die eroticplanet - Wolfgang Embacher GmbH. Abgemahnt werden Urheberrechtsverletzung auf Internettauschbörsen. …