108.367 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
26.01.2023
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Der Gesetzgeber in Deutschland macht es Ihnen als Arbeitgeber nicht besonders einfach. Das Arbeitsrecht ist von jeglicher Modernität und Digitalisierung abgekoppelt. Das sollten Sie immer vor Augen haben. Es gilt also, das auf Papier …
|
25.01.2023
von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
Jesiden in Deutschland Neue Rechtslage durch Bundestagsbeschluss Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 19. Januar 2023 [1] die Verbrechen des sogenannten „IS“ an den Jesiden [2] als Völkermord anerkannt. Dem Beschluss ist ein …
25.01.2023
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Wie so oft wird in einem Erbfall im Nachhinein noch ein Testament gefunden. Eine weitere Konstellation in dieser Rubrik wurde 2021 vom Oberlandesgericht Stuttgart beschlossen. Dabei geht es um das Verhältnis zwischen …
|
20.03.2023
von Rechtsanwalt Tobias Bartholme
Die Einordnung als Verbraucherbauvertrag Mit der Reform des Bauvertragsrechts vom 01.01.2018 hat der Gesetzgeber den speziellen Typus des Verbraucherbauvertrages geschaffen, wobei bis heute nicht abschließend geklärt ist, ob auch die …
|
10.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Es ist frustrierend, wenn Sie auf Ihren Facebook-Account zugreifen möchten und feststellen, dass er gesperrt wurde. Glücklicherweise gibt es Schritte, die Sie unternehmen können, um Ihren Account wieder zu entsperren. In diesem Artikel …
|
25.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Ein Blitzer auf der Autobahn kann für Autofahrer eine unangenehme Überraschung sein. Insbesondere, wenn man sich nicht bewusst über die Geschwindigkeitsbegrenzungen im Klaren ist. Auf der BAB 9, genauer gesagt bei km 177,5 (Eisenberg) …
25.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesstraße B169 Abschnitt 75 km 3,0 ist eine beliebte Strecke für Autofahrer, die in Richtung Neupetershain unterwegs sind. Leider ist dieser Abschnitt auch für häufige Geschwindigkeitskontrollen bekannt. Eines der häufig verwendeten …
|
25.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass ein Online-Casino-Anbieter aus Malta Beträge in Höhe von 12.920 Euro an einen geschädigten Spieler zurückzahlen muss. Zwischen dem 4. Dezember 2020 und 20. Juli 2021 hat ein Spieler aus …
25.01.2023
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Opel Insignia Sports Tourer 2.0 l Diesel wurde mit Abgas-Schummelsoftware produziert - Schadenersatz für Käufer Am 30.12.2022 hat das Landgericht Ravensburg die Adam Opel GmbH auf Zahlung von Schadensersatz an den Opel-Käufer verurteilt. …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Einer Redakteurin der Auslandsrundfunks der Bundesrepublik, der Deutschen Welle, wurde wegen vergangener antisemitischer Äußerungen gekündigt. …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sind Sie ein Opfer des hier aufgestellten Blitzers geworden? Zwar können dann ein hohes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot die Folgen sein. Jedoch lohnt es sich gegen den drohenden Bußgeldbescheid vorzugehen, denn das hier verwendete …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Textnachrichten, Whatsapp-Sprachnachrichten und schriftliche Nachrichten sowie solche aus verschiedenen anderen sozialen Netzwerken werden auf unseren Mobiltelefonen gespeichert. Dieselben Mobiltelefone können - ebenso wie Personalcomputer …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.
Die kontinuierliche Reform des deutschen Steuerrechts mit Wirkung zum Jahreswechsel gehört zum Einmaleins der deutschen Bundespolitik. Insbesondere die Auswirkungen der globalen Krise und Polykrise zwingen den deutschen Gesetzgeber zu …
24.01.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 18.01.2023 – Az. 5 AZR 108/22 entschieden, das Vollzeitbeschäftigte nicht besser bezahlt werden dürfen als sog. Minijobber, nur weil mit erstgenannten besser geplant werden kann. …
|
25.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Nach § 84 Abs. 1 S. 1 HGB ist Handelsvertreter, wer als selbstständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, für einen anderen Unternehmer Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen. Wesentlich ist somit, dass der …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Um zukünftige Fälle von Menschen, die ins Gefängnis gehen, weil sie keine Geldstrafen bezahlen können, zu verhindern, plant die Justiz in Berlin, die Tagessätze für Geldstrafen um zwei Drittel zu reduzieren. Das bezieht sich auf Fälle wie …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.11.2022, VI ZR 344/21, entschieden: „Die Vorfahrtsregel des § 8 Abs. 1 Satz 1 StVO („rechts vor links“) findet auf öffentlichen Parkplätzen ohne ausdrückliche Vorfahrtsregelung weder unmittelbar …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Felix Damm
Natürlich nicht! Die BamS erhebt unter Bezugnahme auf einen Bekannten von Eike Immel den Vorwurf, dieser habe ihn um ca. 18.000,00 Euro betrogen. Eike Immel soll diesem Bekannten erzählt haben, Katar wolle, dass er für die WM die PR mache, …
|
24.01.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Oftmals fragen Erben sich, ob sie einen Erbschein benötigen, zum Beispiel, um sich gegenüber der Bank des Erblassers legitimieren oder sich als neue Eigentümer eines ererbten Grundstücks im Grundbuch eintragen lassen zu können. Einen …
|
25.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
Das Internet ist voll von Berichten darüber. Von mydealz über WhatsApp und Social Media bis hin zu den Online- und Printmedien liest man überall von dem so genannten PayPal 40. Worum geht es? Infolge der anhaltenden Wirtschafts- und …
24.01.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Der Bundesgerichtshof hat heute, am 24.01.2023, erneut über Revisionen im Musterfeststellungsverfahren zu Prämiensparverträgen entschieden (Aktenzeichen XI ZR 257/21). Dabei handelt sich sich um eine risikolose langfristige Anlageform, der …
24.01.2023
von Rechtsanwältin Aileen Scholz
Die Rückforderung von Fortbildungskosten durch die Arbeitgeber beschäftigt die Arbeitsgerichte seit Jahren. Es folgen immer weitere Urteile. Doch wann kann der Arbeitgeber die Fortbildungskosten tatsächlich zurückfordern? Der Ausgangsfalls …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Einer der häufigsten Abmahnthemen in unserer Beratungspraxis ist eine Abmahnung wegen einem fehlenden oder falschen Grundpreis. Ich möchte Ihnen in diesem Beitrag erläutern, warum eine Abmahnung wegen einem Grundpreis so ein großes Problem …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim Anbieter für Kapitalanlagen Green Wave Materials Corp., der z.B. im Bereich umweltfreundlicher Kunststoff, Bio-Pet, tätig sein will, mit Sitz in Edmonton, Kanada, mehren sich die Warnhinweise, die darauf schließen lassen, dass es sich …