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Die polnische Goldaffäre: Amber Gold
Die polnische Goldaffäre: Amber Gold
| 10.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage nach drei Jahren Ermittlungsverfahren – Ein Kommentar der Experten für Kapitalanlagerecht aus Berlin Nicht nur in Westeuropa beschäftigen sich Gesellschaften damit, von Anlegern Geld entgegenzunehmen, …
BGH entscheidet die Frage: „Hemmt ein Güteantrag vor einer Schiedsstelle die Verjährung?“
BGH entscheidet die Frage: „Hemmt ein Güteantrag vor einer Schiedsstelle die Verjährung?“
09.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Am 18.06.2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in vier Fällen entschieden, welche Anforderungen an einen Güteantrag zu stellen sind, wenn er die Verjährung hemmen soll. Anforderungen und Verjährung: Güteverfahren ermöglicht vollstreckbaren …
Löschen von Negativeinträgen bei der SCHUFA
Löschen von Negativeinträgen bei der SCHUFA
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die SCHUFA (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist die führende Auskunftei in Deutschland. Sie hält viele kreditrelevante Informationen für Kreditgeber und Kreditnehmer bereit und leistet damit einen wesentlichen Beitrag für …
OLG München bestätigt Anwendbarkeit von § 130 OWiG im Konzern
OLG München bestätigt Anwendbarkeit von § 130 OWiG im Konzern
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Der 3. Strafsenat des OLG München hat per Beschluss vom 23. September 2014 (3 Ws 599/14, 3 Ws 600/14) eine folgenreiche Entscheidung für Leitungsorgane von Konzernobergesellschaften getroffen. Das Gericht hält es grundsätzlich für möglich, …
Restschuldbefreiung und Schufa: Eine unendliche Geschichte, von Oliver Mikus
Restschuldbefreiung und Schufa: Eine unendliche Geschichte, von Oliver Mikus
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Erteilung der Restschuldbefreiung ist für viele, die einmal in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren, ein großer Schritt. Danach heißt es, wieder aktiv am Wirtschaftsleben teilzunehmen und ohne große Probleme neues Vermögen aufzubauen. …
Geldweiterleitung an unseriöse Kapitalanlagegesellschaften - Haftungsfallen für Rechtsanwälte
Geldweiterleitung an unseriöse Kapitalanlagegesellschaften - Haftungsfallen für Rechtsanwälte
| 30.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Rechtsordnung nimmt die Rechtsanwälte stärker für Fragen der Beteiligung an unseriösen Geldanlagemodellen in die Haftung. Seit Jahren warnen die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner vor dieser Art der Beteiligung durch Treuhandkonten. …
Arbeitsrechtliche Abmahnung - Entfernung aus der Personalakte oder Widerruf?
Arbeitsrechtliche Abmahnung - Entfernung aus der Personalakte oder Widerruf?
| 29.06.2015 von Rechtsanwältin Alma Akkoc
Was will der Arbeitnehmer? Was muss er in einem Gerichtsverfahren beantragen? Laut eines Urteils des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz ist der Antrag , „eine Abmahnung zurückzunehmen und aus der Personalakte zu entfernen“ als …
NL Nord Lease AG (Albis Finance) - Zahlung, Vergleich oder Klage?
NL Nord Lease AG (Albis Finance) - Zahlung, Vergleich oder Klage?
| 25.06.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Aktuelle Zahlungsaufforderung der NL Nord Lease AG und Rundschreiben sowie Vergleichsangebot einer Kanzlei Wie bereits berichtet haben zahlreiche Anleger, die Ende der 90er Jahre eine stille Beteiligung an der NL Nord Lease AG (Albis …
LG Düsseldorf: Aufbereitung von Druckerkartuschen als Patentverletzung?
LG Düsseldorf: Aufbereitung von Druckerkartuschen als Patentverletzung?
| 25.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 11.06.2015 hat das Landgericht Düsseldorf die Entscheidungen in drei Patentverletzungsverfahren eines großen Herstellers von Laserdruckerkartuschen gegen mehrere Wiederaufbereiter verkündet und zugunsten des Patentinhabers entschieden. …
LAG Düsseldorf beschränkt Managerhaftung
LAG Düsseldorf beschränkt Managerhaftung
| 25.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Leitende Organe eines Unternehmens wie Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsräte können für ihre Fehler in der Unternehmensleitung zur Rechenschaft gezogen werden. Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf können Unternehmen …
Negative Google-Bewertungen – und was man dagegen tun kann
Negative Google-Bewertungen – und was man dagegen tun kann
| 19.06.2015 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Wer bei Google zu bestimmten Keywords auf Seite 1 innerhalb der „Top10“ der organischen Suche gefunden wird, der hat viel richtig gemacht. Oft gehen damit einschlägige und langwierige SEO-Maßnahmen einher, die einiges Geld verschlungen …
EuGH: Irreführung bei Himbeer-Vanille-Abenteuer?
EuGH: Irreführung bei Himbeer-Vanille-Abenteuer?
| 15.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Der Europäische Gerichtshof hat auf eine Vorlage des Bundesgerichtshof hin mit einer Entscheidung vom 4. Juni 2015 (Rs. C-195/14) klargestellt, dass die Verpackung eines Lebensmittels nicht den Eindruck erwecken darf, dass darin Zutaten …
IFG International Finance Group AG gelöscht
IFG International Finance Group AG gelöscht
| 14.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Fürstliche Landgericht Liechtenstein teilt mit Beschluss vom 27.05.2015 mit, dass der Antrag des Liquidators der IFG International Finance Group Aktiengesellschaft in Liquidation, 9490 Vaduz, FL-0002.284.706-5, über das Vermögen dieser …
LeaseTrend AG und NL Nord Lease AG (vormals Albis Finance AG) - Staatshaftungsklagen nicht möglich
LeaseTrend AG und NL Nord Lease AG (vormals Albis Finance AG) - Staatshaftungsklagen nicht möglich
| 12.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin vertritt viele Anleger, die Vermögensverluste durch eine Beteiligung bei der LeaseTrend AG oder der NL Nord Lease AG (vormals Albis Finance AG) erlitten haben. Seit Jahren …
GMAC RFC Bank GmbH, GMAC RFC Servicing GmbH, Paratus AMC GmbH - viele Namen und viele Fragen
GMAC RFC Bank GmbH, GMAC RFC Servicing GmbH, Paratus AMC GmbH - viele Namen und viele Fragen
| 11.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das als GMAC RFC Bank GmbH gestartete Finanzierungsinstitut, welches sich nach freiwilliger Rückgabe der Banklizenz im Jahr 2008 sodann in Paratus AMC GmbH umbenannte, hat wieder einmal einen neuen Namen: Adaxio AMC GmbH soll die Firma …
Schuldentilgung mit System: Der „Schulden-Schneeball“
Schuldentilgung mit System: Der „Schulden-Schneeball“
| 09.06.2015 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Offene Rechnungen von Mobilfunk, Banken, Versandhandel, Fitness-Studio, Stadtwerken, Ärzten, Handwerkern: Diese Schulden wollen Sie loswerden? Mit der Entscheidung, mit den Schulden aufzuräumen, haben Sie den ersten Schritt getan. Aber wie …
EuGH: Brennelementesteuer mit Europarecht vereinbar
EuGH: Brennelementesteuer mit Europarecht vereinbar
| 08.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Jetzt hat der Europäische Gerichtshof nun also (erwartungsgemäß) entschieden, dass die in Deutschland erhobene Brennelementesteuer nach dem Kernbrennstoffsteuergesetz nicht gegen Europäisches Recht verstößt. Der EuGH folgt damit den …
Wirtschaftsrecht - der Markt der Kanzleien in Hamburg und Berlin
Wirtschaftsrecht - der Markt der Kanzleien in Hamburg und Berlin
| 03.06.2015 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Als Kanzlei für Wirtschaftsrecht in Hamburg und Berlin beobachten wir immer wieder auch den Markt für Beratung im Wirtschaftsrecht an unseren Kanzleistandorten in Hamburg und Berlin. Großkanzleien, spezialisierte Boutiquen aber auch …
Auch leichtsinniger Anleger erhält vollen Schadenersatz
Auch leichtsinniger Anleger erhält vollen Schadenersatz
03.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
„Im Namen des Volkes“ – Bundesgerichtshof (III ZR 90/14) verkündet am 19. Februar 2015: „Der Umstand, dass der Kläger (Anleger) erhebliche Beträge „auf´s Spiel gesetzt hat“, ohne sich zuvor mit der empfohlenen Anlage intensiv zu …
Arbeit ausländischer Arbeiter in der Republik Kroatien
Arbeit ausländischer Arbeiter in der Republik Kroatien
| 03.06.2015 von Odvjetnik Savin Vaic
Hinsichtlich der gesetzlichen Vorschriften für Arbeit von Ausländern in Kroatien unterscheidet man einige Kategorien von Ausländern: die Arbeit Staatsangehöriger von Mitgliedern der EU und dem europäischen Wirtschaftsraum sowie ihrer …
Unternehmensnachfolge: Stiftung als Alternative
Unternehmensnachfolge: Stiftung als Alternative
| 23.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Die Frage der Unternehmensnachfolge spielt für den deutschen Mittelstand in den kommenden Jahren eine entscheidende Rolle. Um Erbstreitigkeiten zu vermeiden oder in Ermangelung eines Nachfolgers kann die Gründung einer Stiftung eine …
Aktuelle Entwicklung Canada Gold Trust Fonds: Neues Anschreiben - Rückzahlungsdruck
Aktuelle Entwicklung Canada Gold Trust Fonds: Neues Anschreiben - Rückzahlungsdruck
23.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Canada Gold Trust Fonds I bis IV-Anleger werden unter Zahlungsfrist zur Rückzahlung der erhaltenen Ausschüttungen mit aktuellem Anschreiben aufgefordert – Was beinhaltet das Forderungsschreiben? Wie reagieren, was sind die Konsequenzen für …
„Verfassung für Unternehmer“ – Unternehmergrundrechte in Polen
„Verfassung für Unternehmer“ – Unternehmergrundrechte in Polen
22.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Aktuelle Entwicklung Gesellschaft- und Unternehmensrecht in Polen: Verwaltungsbehörden sollen sich Unternehmern gegenüber kooperativer zeigen – Seminarveranstaltung Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB, von Rechtsanwältin Patrycja Mika …
"Verbraucher werden durch Finanzindustrie wie Schulkinder benotet"
"Verbraucher werden durch Finanzindustrie wie Schulkinder benotet"
| 20.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Deutsche Auskunfteien sammeln unterschiedlichste Daten von Verbrauchern: Anschriftendaten, Daten aus sozialen Netzwerken, Daten aus Internetforen, Angaben zur Staatsangehörigkeit, zum Geschlecht. Diese Daten werden durch verschiedene …