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07.01.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Mit einem Stellenabbau wollen Arbeitgeber üblicherweise ihre Kosten senken. Manchmal wird aber gleichzeitig mitgeteilt, dass man eine …
5 Beispiele zur Begründung eines steuerlichen Erlassantrages nach § 227 AO nebst Musterformulierung.
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Auf Antrag kann die Finanzbehörde eine entstandene und festgesetzte Steuerschuld erlassen. Zu den Anforderungen und den Voraussetzungen eines steuerlichen Erlasses verweise ich auf meinen weiteren Artikel. " Antrag auf Erlass einer …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin vom 06.01.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Mediastenitis mit tödlichem Verlauf nach Botox-Injektion, 30.000,- Euro, LG Berlin, Az.: 35 O 56/20 Chronologie: Bei der Patientin war ein CREST-Syndrom …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Philip Bafteh
Die Nachrichtendienste "WhatsApp" und "Telegram" erfreuen sich allergrößter Beliebtheit. Eine Funktion des Dienstes WhatsApp, die 2018 eingeführt wurde, ist mittlerweile immer häufiger Gegenstand von Ermittlungsverfahren und Strafverfahren: …
07.01.2023
von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine ist verpflichtet, einen Link zu einer im verlinkten Inhalt enthaltenen Information zu entfernen, wenn der Antragsteller nachweist, dass diese offensichtlich falsch ist. Das Recht auf Datenschutz ist …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
Die Nebenkosten und ihre Abrechnung sind im Zeitalter der steigenden Energiekosten für Mieter und Vermieter von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Für den Mieter erhöhen die Nebenkosten neben der Grundmiete den insgesamt zu leistenden …
07.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
In der vereinsrechtlichen Praxis kommt es in den letzten Jahren vermehrt - meist nach Beendigung von Chorleiter-/ Dirigentenverträgen- zur Auseinandersetzung um Urheberrechtsfragen. Der " Verein" will nach Ausscheiden des …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen? Ein kurzer Überblick über von der Insolvenz ausgenommener Schulden Nicht alle Schulden können durch eine Privatinsolvenz beseitigt werden. Es gibt verschieden Arten …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Was für manche der Sound der Freiheit ist, kann für Onlinehändler zum Desaster werden: Harley Davidson. Die Harley Davidson (H-D U.S.A. LLC.) ist bekannt dafür, gegen Markenverletzungen konsequent vorzugehen. Betroffen sind Onlinehändler, …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Die Protestaktionen der „Letzten Generation“ haben in den vergangenen Monaten viele Schlagzeilen gemacht und spalten die Nation: Während einige Menschen das Durchhaltevermögen der Klimaaktivisten bei der Verfolgung wichtiger Ziele schätzen, …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Auch der Mittelstand steht zunehmend im Visier der Cyberkriminalität : Immer mehr Unternehmen melden Schäden durch Viren, Trojaner oder durch andere Formen des Hackings. Eine der größten Gefahrenquellen in diesem Bereich sind unter anderem …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Bei mir meldete sich eine Person, die anscheinend über Global Cash Hub (globalcashhub.org) betrogen wurde. Denn die ihr zugesagte Auszahlung erfolgte nicht. Ihre Erfahrungen mit dieser Plattform sind extrem schlecht und könnten weitere …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich erhielt die Zuschrift eines besorgten Anlegers, der über BitcoinCore TradingFx (bitcoincore-tradingfx.org) anscheinend zu einem Schaden gekommen ist. Seine ihm zugesagte Auszahlung erfolgte nicht. Die mir vorliegenden Erfahrungen sind …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Michael Wübbe
Identitätsdiebstahl In der heutigen Zeit ist es immer wieder der Fall, dass eine Identität gestohlen wird, um damit Einkäufe zu tätigen oder anderweitige Verträge eingehen. So kommt es dann vor, dass immer mehr Rechnungen bei Ihnen eingehen …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Erschließungsbeitragsrecht und die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Bayern hält nach wie vor den Gesetzgeber und die Rechtsprechung am Laufen. Einerseits wurden die Straßenausbaubeiträge abgeschafft, anderseits stellt sich …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Folgende Neuerungen des Gesetzgebers bringen Ihnen im Jahre 2023 bei der steuerlichen Veranlagung bares Geld: Art Erläuterung Steuerbefreiung für Photovoltaikanlagen nach § 3 Nr. 72 EStG Ertragsteuerbefreiung für Einnahmen aus dem Betrieb …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellte am 03.01.2023 gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass weder die Kryptod (Europe) Ltd., noch die Kryptod LL.C oder die Krypto Holding Ltd., London, …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.05.2022, Az. 9 AZR 461/21 Ausschlussfristen sind ein häufig genutztes Instrument im Arbeitsrecht. Sie dienen dazu, die von dem Gesetzgeber festgelegten, langen Verjährungsfristen abzukürzen. Statt im …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Alle Jahre wieder... Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld, ... insbesondere bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Mit der November- oder Dezemberabrechnung erhalten viele Arbeitnehmer ein 13. Monatsgehalt, …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Ich vertrete eine ganze Reihe von …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Aktiv werden: Zwangsvollstreckung verhindern Die Digital Millenium Forensic Inc. aus Kanada lässt offensichtlich im Jahr 2022 und 2023 wieder Mahnbescheide beim Amtsgericht Wedding (Berlin) beantragen. Der gerichtliche Mahnbescheid fordert …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Bei Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz ist die nicht geringe Menge das Maß aller Dinge. Denn wenn diese Menge überschritten wird, steigt die Strafandrohung in der Regel ganz erheblich. Doch spielt es eine Rolle, wenn diese Menge nur …
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07.05.2023
von Rechtsanwalt Nils Paßmann
Die Coronavirus-Pandemie hat Unternehmen und Einzelpersonen auf der ganzen Welt vor eine noch nie dagewesene Herausforderung gestellt. In Deutschland sind Unternehmen jeder Größe noch immer stark betroffen und die Bundes- und …
Kann der Vorwurf einer Covid19-Impfpass-Fälschung durch Notstand gem. § 34 StGB gerechtfertigt sein?
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Die beginnende medizinische Aufarbeitung der sog. Corona-Krise muss auch Auswirkungen auf die juristische Bewertung der Abwehr von staatlichen Übergriffen haben. Staatsanwaltschaften und Gerichte sollten bei der strafrechtlichen Ahndung der …