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17.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft und Schadenersatz. Was Sie als Abgemahnter zum Thema Schadenersatz wissen sollten, erläutere ich im …
16.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KARE Design GmbH über die STEINPICHLER Rechtsanwälte wegen des Vorwurfs der Verletzung eines Designs zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu …
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15.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Sener Dincer
Erste Hilfe bei einer strafbewehrten Unterlassungserklärung: Was Sie wissen müssen Der Moment, in dem Sie eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erhalten, kann erschreckend sein. Viele Betroffene empfinden es als …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft. Was Sie als Abgemahnter in einem solchen Fall beachten müssen, erläutere ich im nachfolgenden …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Das Aussehen eines Produktes kann rechtlich unterschiedlich geschützt werden: Häufig ist das Aussehen durch ein deutsches Design oder auf EU-Ebene durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Sowohl das Design wie aber auch das …
OLG Köln: Set-Angebot bei Amazon mit einem zusätzlichen Produkt des Verkäufers ist wettbewerbswidrig
13.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Amazon-Produktkatalog gibt es in der Regel eine ASIN eines Produktes, an die sich Seller anhängen können, wenn Sie im Falle der Bestellung das angebotene Produkt ausliefern. In der BuyBox ist in der Regel der günstigste Anbieter. Um …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) tritt am 28. Juni 2025 in Kraft und bringt weitreichende Änderungen für viele Webseitenbetreiber mit sich. In diesem Artikel erfahren Sie, was Sie als Webseiteninhaber über die kommende Pflicht …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
Hintergrund des Falls Ein von uns vertretener Autohändler bewarb einen PKW-Neuwagen im Internet zum Preis von 28.290,00 Euro. Das Angebot enthielt neben der Fahrzeugbeschreibung den Hinweis: „Preis nur gültig bei Finanzierung oder Leasing …
06.09.2024
von Rechtsanwalt Christian Röhl LL.M.
Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung tritt ab dem 13.12.2024 in Kraft und legt für die Mitgliedsstaaten einheitliche Regeln für Hersteller, Importeure, Händler und Online Marktplatzbetreiber fest, welche Produkte herstellen/ anbieten/ …
05.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. aus Berlin zur Überprüfung vor. Die Verbraucherzentrale spricht regelmäßig Abmahnungen aus. Zunächst wird in der Abmahnung der Verbraucherzentrale ausgeführt warum …
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05.09.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Informationen, Hintergründe und Erläuterungen zu den Abmahnungen des VSW - Verband Sozialer Wettbewerb e.V. Nach eigene Angaben handelt es sich bei dem Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) um einen gemeinnützigen Verein mit Sitz in …
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05.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Hänig
Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kommt es häufig zu sogenannten Berechtigungsanfragen. Doch was genau ist das und wie kannst oder solltest du als Empfänger darauf reagieren? Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine …
02.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine Abmahnung ist vereinfacht gesagt ein Hinweis auf einen Rechtsverstoß, z.B. unzulässige Werbung, Verletzung von Markenrechten oder Missachtung von Designrechten Mit der Abmahnung erfolgt eine Aufforderung, den Rechtsverstoß abzustellen …
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02.09.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Erneut wurde eine markenrechtliche Abmahnung der „MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH“ zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Auch diese Abmahnung wurde, wie regelmäßig in Fällen zuvor , durch die Kanzlei des …
28.08.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gerügt werden fehlende Angaben zur Textilfaserzusammensetzung bei dem Angebot eines Textilproduktes im Internet. Wenn Sie auch eine …
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19.08.2024
von Rechtsanwalt Bernhard Schulte
Ich erlebe es immer wieder: Selbstständige und Unternehmer, die von raffinierten Anrufmaschen und Trickformularen überrumpelt werden. Diese unlauteren Methoden zielen darauf ab, dir und deinem Unternehmen Verträge für Dienstleistungen wie …
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14.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines sogenannten Abmahnvereins wie EuroConsum, Deutsche Umwelthilfe oder VgU, Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ist mit ein paar hundert Euro relativ preiswert. Eine identische …
13.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verlängerung einer Rabatt-Aktion zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur …
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09.08.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
2050 Dekarbonisierter Kreuzfahrtbetrieb - TUI zur Unterlassung verurteilt Das Urteil behandelt die Frage der Irreführung durch umweltbezogene Werbung, insbesondere im Kontext einer Kreuzfahrtgesellschaft, die angab, bis 2050 einen …
09.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtliches Eilverfahren. Einstweilige Verfügungsverfahren werden häufig genutzt, um Unterlassungsansprüche in gewerblichen Rechtschutz durchzusetzen, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, …
08.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, Designrecht, etc. keine Unterlassungserklärung abgegeben wird oder keine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Abmahner seine …
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07.08.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Gewinnspiele sind eine beliebte Möglichkeit, Kunden zu gewinnen, Kunden zu binden oder auch neue Newsletter-Abonnenten zu werben. Aber Vorsicht! Ohne diese Rechtstexte drohen Abmahnungen und vermeidbare Kosten . Was muss ich beachten, wenn …
07.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
In einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht, wird neben einer Unterlassungserklärung auch immer Geld gefordert. Es können zum Teil hohe Abmahnkosten geltend gemacht werden, je nach dem, worum es geht. Eine Abmahnung …
05.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 26.07.2024) liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Offgridtec GmbH wegen fehlerhafter/unzureichender Angaben zur Umsatzsatzsteuer bei Photovoltaik Produkten zu r Überprüfung vor. Die Offgridtec GmbH …