1.380 Ergebnisse für Behinderung
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24.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… am Arbeitsplatz in verschiedenen Gesetzen und Vorschriften verankert: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Das AGG verbietet Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Lesen Sie im folgendem, wie Sie als Beamter / Beamtin eine Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen erreichen können , wenn Ihr Grad der Behinderung aktuell 30 oder 40 beträgt. Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen …
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20.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… der grenzüberschreitenden Wasserleitungen von Israel nach Gaza - Gazas Hauptquelle sauberen Wassers - beginnend ab 9. Oktober 2023 beinhaltet, die Kappung und Behinderung elektrischen Stroms mindestens vom 8. Oktober 2023 bis heute und die Behinderung …
19.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung langfristig auf Sozialleistungen wie Eingliederungshilfe oder Grundsicherung angewiesen ist. Ohne spezielle Regelungen könnte ein Erbe dazu führen, dass diese Leistungen gekürzt oder gestrichen …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
… sich in § 88 des Sozialgerichtsgesetz. D.h. egal ob man einen Bürgergeldantrag stellt, einen Grad der Behinderung geltend macht oder sich wegen anderen Leistungen an eine Sozilabehörde wendet, der Gesetzgeber will, dass Bürger innerhalb …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… von KI sind in der EU künftig verboten. Dazu gehört die Nutzung von KI zur unterschwelligen Beeinflussung, die Personen schaden könnte sowie das Ausnutzen von körperlichen oder geistigen Behinderungen oder einer schutzbedürftigen Zielgruppe …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
… Damit soll verhindert werden, dass die Betroffenen aufgrund ihrer Behinderung entlassen werden. Eine Kündigung ist dadurch jedoch nicht ausgeschlossen. Hier haben wir die wichtigsten Informationen zum Thema zusammengefasst. Mehr erfahren …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… im öffentlichen Dienst ist ein wichtiges Ziel. In Hamburg und Berlin gibt es spezielle Programme zur Förderung von Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit Behinderungen im öffentlichen Dienst. Fazit Das Beamtenrecht …
15.05.2024
… zum Schutz spezieller Menschenrechte: UN-Konvention gegen Rassismus UN-Konvention zur Beseitigung von Diskriminierung der Frau UN-Konvention gegen Folter UN-Konvention für die Rechte der Kinder UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung (AJO; LOE)
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04.05.2024
von Rechtsanwältin Susanne Kilisch
… oder Behinderung nicht erkennen oder nicht nach dieser Einsicht handeln kann. “ oder nach § 1821 Abs. 3 Nr. 2 BGB „dies dem Betreuer nicht zuzumuten ist.“ Im Rahmen von in unserer Kanzlei geführten Mandaten stellen wir fest, dass Betreuer nicht nur …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… gegenüber Gefahren ist oder unfähig eine konkrete Lebenssituation zu bewerkstelligen. Das können beispielsweise Aufnahmen stark betrunkener Personen, Opfer eines Verkehrsunfalls oder Menschen mit Behinderungen sein. Bildaufnahmen verstorbener …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Kündigungsschutz ab dem ersten Tag der Schwangerschaft gilt. Eine Kündigung ist hier regelmäßig nur bei schweren Pflichtverletzungen denkbar und falls eine Zustimmung durch die zuständige Behörde vorliegt. Bei einem Grad der Behinderung …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… Nr. 1 AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) gilt § 19 Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot (1) Eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, wegen des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… auch bei Handelsvertretern. Das OLG Oldenburg sah es als unzulässige Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 UWG an, wenn ein Unternehmer einen Handelsvertreter eines Wettbewerbers veranlasst, dessen Kunden unter Verletzung …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… ein selbstbestimmtes und selbstständiges Leben zu führen. Der Anspruch auf ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zum Ausgleich einer Behinderung sei damit nicht von vornherein auf einen Basisausgleich im Sinne einer Minimalversorgung …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Ein "Behindertentestament" ist eine spezielle Form eines Testaments, das darauf abzielt, die Bedürfnisse und die rechtliche Situation von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen. Ziel ist es sicherzustellen, dass das Vermögen …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
… einer Behinderung besonderer Fürsorge bedurfte, letztlich enterbt worden ist. Für die ältere Dame musste deshalb eine gesetzliche Betreuung angeordnet werden. Die Erben streiten sich nunmehr darum, welches Testament gültig ist. Wie sich eine solche …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… Sie sind lediglich verpflichtet, sich mit Ihrem Personalausweis auszuweisen. Sicherheit der Beamten : Lassen Sie die Beamten ihre Arbeit machen und behindern Sie sie nicht. Widerstand oder Behinderung von Beamten kann rechtliche Konsequenzen haben …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Luers
… der Videoüberwachung ist nicht auszuschließen, sondern eher sehr wahrscheinlich, dass im Laufe der Zeit z.B. Brillenträger, Menschen im Rollstuhl oder Menschen mit offensichtlichen Behinderungen oder Einschränkungen sowie Menschen mit Kopftüchern …
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04.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… einer Vormundschaft, wenn diese aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten nicht selbst besorgen können. 2. Aufgaben des Vormunds Der Vormund übernimmt die Sorge für die Person …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Sie nach Möglichkeit einen besonderen Kündigungsschutz. Mit einem Grad der Behinderung von 30% können Sie beispielsweise einen Gleichstellungsantrag bei der Agentur für Arbeit stellen und damit einem zu 50% schwerbehinderten Arbeitnehmer gleichgestellt werden …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
… sind nach dem Gesetz dann barrierefrei, wenn sie für Menschen mit Behinderung in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind. Bei Dienstleistungen …
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07.04.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… oder einer Behinderung verboten. Im Falle eines Verstoßes kann der Bewerber bzw. Beschäftigte gegen den Arbeitgeber Anspruch auf Schadenersatz und Entschädigung (Schmerzensgeld) haben. Bei der Geltendmachung dieser Ansprüche hat der Bewerber …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… in der unlauteren Behinderung des Wettbewerbs. Die zentralen gesetzlichen Regelungen zur Durchsetzung der Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche in den Fällen der unzulässigen Domainreservation sind die §§ 5 Abs. 2 Satz 1, 15 MarkenG, die §§ 12, 1004 …