188 Ergebnisse für Medizin
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… von Informationen über die Krankenkasse des Arbeitnehmers . Der Arbeitgeber stellt dabei einen Antrag bei der Krankenkasse des Arbeitnehmers , die wiederum den Medizinischen Dienst einschaltet. Der Medizinische Dienst ist eine unabhängige …
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28.05.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
… ablegen. 5. Pflegegrade und Leistungen der Pflegeversicherung Die Pflegebedürftigkeit wird in fünf Pflegegrade eingeteilt, die den Unterstützungsbedarf widerspiegeln. Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) führt …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… oder mehr THC im Blutserum aufweisen. Geldbußen können bis zu 3.000 Euro betragen, während bei gleichzeitigem Alkoholkonsum die Buße auf bis zu 5.000 Euro steigen kann. 3. Ausnahmen und spezielle Überlegungen a. Medizinische Ausnahmen Personen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… es gebe eine „geänderte Risikobewertung“, liefere dafür aber keinerlei medizinische bzw. toxikologische Erkenntnisse. Dass der Konsum von THC jetzt weniger Risiken mit sich bringen solle als vor dem Inkrafttreten des KCanG sei …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… die Echtheit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung anzweifeln und eine Überprüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) veranlassen. Sollte sich herausstellen, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung unberechtigt ausgestellt wurde …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… Forschung in diesem Bereich, um fundierte rechtliche und medizinische Standards festzulegen. In Deutschland liegt ein signifikanter Fokus darauf, durch empirische Daten unterstützte Grenzwerte zu etablieren, um sowohl …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… dass die medizinischen Argumente für das Cannabisverbot angesichts der im Vergleich geringen und seltenen Schäden durch Cannabis nicht haltbar sind. VIII Abweichende Stimmen in der Cannabisdebatte Kritik an der Prohibition Trotz der wissenschaftlichen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
… der Ersterteilung ( § 20 Abs. 1 FeV ). Der Antragsteller muss dann u.U. seine Fahrgeeignetheit nachweisen. Die Führerscheinstelle kann z.B. ein ärztliches Gutachten oder eine Medizinisch-Psychologische-Untersuchung (MPU - "Idiotentest …
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30.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… Bundesstaaten haben bereits Gesetze zur Legalisierung von medizinischem und sogar Freizeit-Cannabis verabschiedet. VI. Schlussfolgerung Das Verbot von Cannabis in den USA von den 1960er Jahren bis heute wurde maßgeblich von politischen …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
… eine Beschwerde eingelegt werden soll. Hierzu sollte man einen verkehrsrechtlich versierten Anwalt hinzuziehen. Kommt es am ende des Verfahrens doch zu einer dauerhaften Entziehung, kann es erforderlich sein, eine medizinisch-psychologische …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
… Die Frist kann sechs Monaten bis fünf Jahren betragen. 6. MPU : Unter bestimmten Umständen wird die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis von der Beibringung einer MPU (Medizinisch-Psychologischen-Untersuchung, „Idiotentest“) abhängig gemacht …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
… längerem Führerscheinentzug bis hin zu einer medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU). Auch Alter des Fahrers und das Bestehen der Probezeit kann hier eine wichtige Rolle spielen, wie die Trunkenheitsfahrt rechtlich eingestuft wird. Daher …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… einschließlich deren Inhaltsstoffe und Zubereitungen, mit Ausnahme von spezifisch definierten Ausnahmen wie Cannabis zu medizinischen Zwecken, CBD, Vermehrungsmaterial, Nutzhanf und bestimmten nicht blühenden Pflanzen im Agrarbereich. Nutzhanf (9 …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
… des Betreuten in einer geschlossenen Einrichtung oder die Einwilligung in eine medizinische Maßnahme. 6. Einwilligungsvorbehalt : Der Einwilligungsvorbehalt ist eine spezielle Anordnung des Betreuungsgerichtes, die zusätzlich …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… die beanstandete Werbung verstehen, so das OLG. Dabei werde grundsätzlich erwartet, dass bei einem Zentrum die personelle und sachliche Struktur über die eines vergleichbaren Durchschnittsunternehmens hinausgehe. Im medizinischen Bereich weise …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
… darüber, dass ausreichender Impfschutz gegen Masern besteht (§ 20 IX Nr. 1 IfSG). 2. Ein ärztliches Zeugnis, dass Immunität gegen Masern vorliegt oder dass aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden kann (§ 20 IX 1 Nr. 2 …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Versicherungsbedingungen (AVB) ist unter anderem geregelt, dass der Versicherer leistungspflichtig ist, wenn der Versicherungsnehmer infolge von Krankheiten oder Unfällen arbeitsunfähig ist. Die Arbeitsunfähigkeit muss dabei im Rahmen einer medizinisch …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Die Impfpflicht für medizinisches Personal war während der Corona-Pandemie ein kontrovers diskutiertes Thema. Nun hat das oberste deutsche Arbeitsgericht mit Urteil vom 30.03.2023 (2 AZR 309/22) entschieden: die Kündigung einer nicht gegen …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… nach § 46 Abs. 5 BAföG für das Studium der Humanmedizin an der Universität zu Köln ab dem Sommersemester 2018 (1. April 2018). Dem Antrag waren Nachweise über erfolglose Bewerbungen um einen Studienplatz Medizin für den Zeitraum …
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05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… eine Einschränkung, auch wenn sie von Störungen der physiologischen Abläufe begleitet werden und für die körperliche Befindlichkeit medizinisch relevant sind. Solche Beeinträchtigungen mussten pathologisch fassbar sein und über das Maß hinausgehen …
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31.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… wenn eine Primärverletzung unstreitig besteht oder festgestellt wurde. Diese müsste zudem nach medizinischen Erkenntnissen geeignet sein, die weiteren Beeinträchtigungen herbeizuführen. Kann keine Primärverletzung festgestellt werden …
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17.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… des Sturzgeschehens“ auf Basis der medizinischen Unterlagen nicht geführt werden könne. In einem anwaltlichen Schreiben eineinhalb Jahre nach dem Sturz machte der Kläger erstmals geltend, er habe kurz vor dem Fall mit dem Staubsauger …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… so auch am Tag der Reisebuchung. Vor Antritt ihrer Reise verschlimmerten sich ihre Beschwerden plötzlich und deutlich. In der medizinischen Fachsprache spricht man hier von einer akuten Schmerzexazerbation. Infolge dieser plötzlichen …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… ist“. Sind Beamtinnen oder Beamte auf Probe betroffen, gilt der in § 49 BBG bzw. § 28 BeamtStG normierte Begriff der Dienstunfähigkeit. Wie man schnell überblickt, ist der Begriff „Dienstunfähigkeit“ nur dürftig definiert. 2. Medizinische …