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04.06.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten vielfach Mandanten im Bereich der Verfolgung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die dadurch erfolgen, dass Dritte Portraitaufnahmen oder Videos, welche unsere Mandanten in erkennbarer Weise zeigen, veröffentlichen. Zu …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
In unserem Kanzleialltag haben wir immer wieder mit Fällen zu tun, in denen es zu der irrtümlichen Überweisung von Geldern an falsche Empfänger gekommen ist. Dies kann die unterschiedlichsten Gründe haben: ein Zahlendreher, eine veraltete …
04.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In der Welt der sozialen Medien bezeichnet das „Embedding“ die Praxis des Teilens oder Retweetens von Beiträgen anderer Nutzer auf Plattformen wie Instagram, Facebook, Twitter oder YouTube. Beim Embedding werden die Inhalte nicht kopiert, …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Bundesligasaison 2023/2024 ist gerade zu Ende gegangen, schon werden erneut Abmahnungen wegen Tickethandels ausgesprochen. Aktuell liegen mir zahlreiche Anfragen zu Abmahnungen der FC Bayern München AG, ausgesprochen durch die Lentze …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung In einem Fall hat das Landgericht Bochum (Urteil vom 1. Juni 2023, II-6 KLs 3/21) einen Mann wegen Steuerhinterziehung in vier Fällen verurteilt. Dabei ging es um die Jahre 2013 bis 2015 und verschiedene Steuerarten wie …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Am 14. Juni 2024 beginnt die Fußball-Europameisterschaft 2024. Viele Unternehmer und Unternehmen möchten die Strahlkraft dieses Events für ihre Werbung nutzen. Dabei sind jedoch Fallstricke zu beachten, sonst kann die gut gemeinte Werbung …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Electra Works Limited aus Gibraltar hatte Online-Glücksspiele ohne Lizenz angeboten. Das hat nun zu einem Urteil gegen das Unternehmen geführt. Am 14. Mai 2024 hat das Landgericht Schweinfurt im Rechtsstreit zwischen einem geschädigten …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Das Unternehmen medialocal.de bietet das Schalten von Goolge Ads zu einer Flatrate an. Viele Kunden wundern sich später, dass sie ihre eigenen Anzeigen im Internet nicht finden können. Auf Anfrage bei MEDIALOCAL.DE wird den Kunden ein …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters kann für ein Unternehmen zu einer Herausforderung werden. Es entstehen möglicherweise Engpässe im Arbeitsablauf , die Produktivität wird beeinträchtigt und die Kosten steigen . Aus diesem Grund …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In einem wegweisenden Urteil hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden, dass nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen automatisch die Markenrechte von Adidas verletzt. Dieses Urteil stellt einen bedeutenden Sieg für Nike …
03.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bau eines Hauses ist für viele Menschen ein Lebensprojekt, das mit erheblichen finanziellen und emotionalen Investitionen verbunden ist. Umso gravierender sind die Folgen, wenn der Bauträger während des Bauprojekts insolvent wird. Die …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue Abmahnung der Anwaltskanzlei Notos im Auftrag von Samsung vor. Samsung Electronics Co., Ltd. ist einer der größten Elektronikkonzerne weltweit. Samsung nutzt für Smartphones, TV-Geräte, Notebooks, Kopfhörer usw. die …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Beharrlich hält sich die Mär vom angeblichen Berufsverbot. Viele Vertriebspartnerverträge sollen ein solches Berufsverbot enthalten. Die Gerüchteküche lässt auch das Berufsverbot immer wieder aufleben. Viele haben kein Verständnis dafür, …
03.06.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Beim Vorliegen von Augenblicksversagen kann von der Anordnung des Regelfahrverbotes abgesehen werden. Das Absehen vom Fahrverbot wird in diesem Fall ohne Erhöhung der Regelgeldbuße erfolgen. Da stellt sich natürlich die Frage, wann liegt …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Einleitung Die Betriebsunterbrechungsversicherung (BU-Versicherung) ist ein essenzielles Instrument, um Unternehmen vor den finanziellen Folgen einer Betriebsunterbrechung zu schützen. Diese Versicherung deckt den entgangenen Gewinn sowie …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Zwischenarbeitszeugnis ist ein wichtiges Dokument , das Arbeitnehmern helfen kann, ihre berufliche Zukunft zu planen und sich auf dem Arbeitsmarkt zu präsentieren. Es enthält eine offizielle Bewertung der Leistung und des Verhaltens …
02.06.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Kanzlei CBH abgemahnt worden, weil Sie Markenrechte des Luxus-Herstellers Louis Vuitton Malletier verletzt haben sollen? Wie sind diese Abmahnungen rechtlich einzuordnen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei diesem Krankheitsbild besteht oftmals ein hoher Leidensdruck, so dass medizinische Hilfe dringend geboten ist. Mit dem Fortschritt der Wissenschaft Brücke hierbei immer weitere Behandlungsmethoden in den Fokus. So auch die …
02.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein qualifiziertes Arbeitszeugnis ist ein wichtiger Bestandteil der beruflichen Laufbahn eines Arbeitnehmers . Es dient als Referenz für zukünftige Arbeitgeber und kann darüber entscheiden, ob man eine neue Stelle bekommt oder nicht. Aus …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
Gefälschte Profile, die andere nachahmen, sind auf TikTok leider keine Seltenheit mehr. Obwohl Fake-Profile ganz klar gegen die Communty-Richtlinien von TikTok verstoßen, werden Immer häufiger gefäschte Konten dort angelegt. Oft geht es …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Giesen
Einen Tag vor Weihnachten 2023 hat der Gesetzgeber einen neuen Entlassungstatbestand in das Soldatengesetz aufgenommen. Er hat damit ohne Not und aus unserer Sicht in blindem Aktionismus einen weiteren Entlassungstatbestand geschaffen, der …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei SFN, also der small fiber neuropathie handelt es sich um eine Erkrankung vor, die auch aufgrund der Schmerzen nachhaltig die Lebensqualität auf Dauer beeinträchtigt. Glücklicherweise schreitet auch hier die Medizin ständig voran und …
01.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitgeber hat grundsätzlich das Recht, einen Arbeitnehmer zu versetzen , wenn betriebliche Gründe dies erforderlich machen. Die Versetzung eines Arbeitnehmers kann verschiedene Gründe haben, wie beispielsweise die Umstrukturierung …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Giesen
Medienberichten zufolge hat das BMVg in einem Beschwerdeverfahren mitgeteilt, die Verpflichtung zur COVID-Impfung aufzuheben bzw. die Corona-Impfung aus dem Basisimpfschutz zu nehmen. Bislang sind noch keine allgemeingültigen Anweisungen …