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(Verhaltensbedingte) Kündigung nach massiver Drohung
(Verhaltensbedingte) Kündigung nach massiver Drohung
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Sie kennen die Situation? Die Stimmung im Betrieb ist aufgeheizt, ein Wort jagt das Andere. Zu guter Letzt droht ein Arbeitnehmer mit einem „Amoklauf“ oder mit der Aussage „der lebt gefährlich, sehr gefährlich“ oder auch damit, einen …
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsmäßig
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsmäßig
| 21.05.2022 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Seit dem 15. März 2022 gilt die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht in der Pflege- und Gesundheitsbranche. Beschäftigte der in § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) genannten Einrichtungen, insbesondere Krankenhäuser, …
BAG - Arbeitnehmer muss Überstunden nachweisen!
BAG - Arbeitnehmer muss Überstunden nachweisen!
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Verlangt ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber die Bezahlung von Überstunden, dann muss er die Ableistung dieser Überstunden beweisen, wie das Bundesarbeitsgericht am 04.05.2022 in mehreren Verfahren entschieden hat (5 AZR 359/21; 5 AZR 451/21; …
Das Nachweisgesetz kommt in Fahrt
Das Nachweisgesetz kommt in Fahrt
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Nachweisgesetz: ein bisher zahnloser Tiger nimmt Fahrt auf! Das Nachweisgesetz ( NachwG ), sprich das Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen, ist seit dem 28.07.1995 in Kraft. Bisher …
Urlaubsgeld, Urlaubsentgelt, Urlaubsabgeltung - Was sind die Unterschiede?
Urlaubsgeld, Urlaubsentgelt, Urlaubsabgeltung - Was sind die Unterschiede?
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Erfahren Sie in diesem Artikel, wie Sie die Begriffe Urlaubsentgelt, Urlaubsgeld und Urlaubsabgeltung unterscheiden können. Urlaubsgeld, Urlaubsentgelt, Urlaubsabgeltung - Synonyme? Die Begriffe Urlaubsabgeltung, Urlaubsgeld und …
AU-Schein von au-schein.de ist keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
AU-Schein von au-schein.de ist keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 11.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 01.04.2021 zum Aktenzeichen 42 CA 16289/20 entschieden, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ( AU-Bescheinigung ) über das Portal au-schein.de keine AU-Bescheinigung mit Beweiswert …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: fristlose Kündigung bei gefälschten Impfnachweisen
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: fristlose Kündigung bei gefälschten Impfnachweisen
| 08.05.2022 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Seit dem 15. März 2022 gilt in der Gesundheits- und Pflegebranche die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht . Beschäftigte der in § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) aufgelisteten Einrichtungen müssen vollständig gegen das Virus …
Arbeitsplätze fallen weg bei Henkel, Dalli und Staples
Arbeitsplätze fallen weg bei Henkel, Dalli und Staples
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Stellenabbau bei Henkel Die Henkel AG & Co. KGaA mit Hauptsitz in Düsseldorf-Holthausen ist ein börsennotierter deutscher Hersteller der Konsumgüterindustrie mit weltweiten Marken wie Persil, Schwarzkopf und Pritt und Techniken in den …
Aufhebungsvertrag - Gebot fairen Verhandelns
Aufhebungsvertrag - Gebot fairen Verhandelns
| 22.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Aufhebungsvertrag – Gebot fairen Verhandelns Mit dem Aufhebungsvertrag ist es so eine Sache: Nach § 623 BGB muss ein Vertrag zur einvernehmlichen Beendigung eines Arbeitsverhältnisses – Aufhebungsvertrag – beiderseits von den Parteien des …
Vorsicht Falle ! Neues zum Abfindungspoker.
Vorsicht Falle ! Neues zum Abfindungspoker.
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Vorsicht Falle! -Wie neuerdings Arbeitgeber im Abfindungspoker in die Zange genommen werden- Der Schutz personenbezogener Daten hat seinen Wert. Der Wert erhöht sich, wenn man überhaupt weiß, wer was über einen selbst wo und wie gespeichert …
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Beschäftigung ungeimpfter in der Pflege- und Gesundheitsbranche
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Beschäftigung ungeimpfter in der Pflege- und Gesundheitsbranche
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Kaum ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht am 15. März 2022 in Kraft getreten, gibt es schon die erste arbeitsgerichtliche Entscheidung im Eilverfahren dazu. Das Arbeitsgericht Gießen hat die Eilanträge auf Beschäftigung eines …
Kündigungen des Arbeitsverhältnisses mit Corona-Bezug
Kündigungen des Arbeitsverhältnisses mit Corona-Bezug
| 22.04.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Nichttragen der Maske bei der Arbeit Anhusten von Kollegen Nichtimpfung bei 2G-Anordnung des Arbeitgebers am Arbeitsplatz Kritik an Corona-Poltik im öffentlichen Dienst Vorlage von gefälschtem Impfpass und Testzertifikat gegenüber …
Beschäftigungsverbot bei Nichtvorlage eines Impf- oder Genesenennachweises
Beschäftigungsverbot bei Nichtvorlage eines Impf- oder Genesenennachweises
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Seit dem 15. März 2022 sind Arbeitnehmer von Einrichtungen des Gesundheitssystems wie z.B. Krankenhäusern, Seniorenheimen oder Arztpraxen nach § 20a Infektionsschutzgesetz (kurz: IfSG ) dazu verpflichtet, der Leitung der Einrichtung einen …
Betriebsräte aufgepasst – Konstituierende Sitzung nur in Präsenz!
Betriebsräte aufgepasst – Konstituierende Sitzung nur in Präsenz!
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Nach Abschluss der Betriebsratswahl ist der Wahlvorstand gem. § 29 Abs. 1 BetrVG vor Ablauf einer Woche nach dem Wahltag verpflichtet, die konstituierende Sitzung des Betriebsrats einzuberufen. Auf dieser Sitzung ist der Vorsitzende des …
Betriebsrat - Versetzung schon bei Umzug an 12 km entfernten Arbeitsort?
Betriebsrat - Versetzung schon bei Umzug an 12 km entfernten Arbeitsort?
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Bereits die Zuweisung von Arbeit an einem 12 km entfernten Betriebsteil innerhalb derselben politischen Gemeinde kann die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereiches darstellen, die bei Überschreitung von einem Monat die Zustimmungspflicht des …
Aufhebungsvertrag unwirksam? Wie Sie Ihren Job behalten!
Aufhebungsvertrag unwirksam? Wie Sie Ihren Job behalten!
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Statt durch eine Kündigung werden Arbeitsverhältnisse häufig durch einen sogenannten Aufhebungsvertrag aufgelöst. Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren in diesem Fall in einer freiwilligen Vereinbarung, dass das Arbeitsverhältnis zu …
Schadensersatz bei Verstößen gegen die DSGVO
Schadensersatz bei Verstößen gegen die DSGVO
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die DSGVO regelt die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von personenbezogenen Daten . Die Daten dürfen nach dem Grundsatz der Zweckbindung nur für festgelegte, eindeutige und zudem legitime Zwecke erhoben werden ( Art. 5 Abs. lit. b …
Betriebsratswahl bei Volkswagen unwirksam
Betriebsratswahl bei Volkswagen unwirksam
| 24.03.2022 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG, Beschl. v. 16.03.2022 - 7 ABR 29/20, Pressemitteilung vom 16.03.2022, 12/22 Sachverhalt: Die Volkswagen AG stellt in Hannover-Stöcken Nutzfahrzeuge her. Das Werksgelände umfasst mehrere Hektar und ist von einem geschlossenen Zaun …
Wann besteht ein Anspruch auf Teilzeitarbeit?
Wann besteht ein Anspruch auf Teilzeitarbeit?
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Arbeitnehmer, die eine Anstellung in Vollzeitarbeit haben, möchten immer wieder aufgrund geänderter Umstände in Teilzeit wechseln. In welchen Fällen dies möglich ist und wie der Anspruch auf Teilzeitarbeit durchgesetzt wird, erfahren Sie …
Kündigung - Schriftform!
Kündigung - Schriftform!
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Immer wieder beschäftigen sich die Arbeitsgerichte mit der Frage, ob eine per Telefax, E-Mail oder in anderer Form übermittelte Kündigung wirksam ist. Nun hat das Landesarbeitsgericht München (28.12.2021, 3 Sa 362/12) sich mit einer per …
Verstopfte Nase schränkt die Atemfunktion ein - kein Grund für eine Maskenbefreiung!
Verstopfte Nase schränkt die Atemfunktion ein - kein Grund für eine Maskenbefreiung!
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Thorben Klenner
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Urteil vom 04.11.2021 ­ 3 Ca 3052/21 Welche Anforderungen stellt die Rechtsprechung an ein „Maskenbefreiungsattest“? Und wie gehen Arbeitgeber*innen „richtig“ mit einem nicht ausreichenden Attest um? Der …
Überstunden geleistet? Verzichten Sie nicht auf Ihren Lohn!
Überstunden geleistet? Verzichten Sie nicht auf Ihren Lohn!
| 07.03.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Im Jahr 2020 wurden in Deutschland etwa 892 Millionen unbezahlte Überstunden geleistet. Sehr viele Arbeitnehmer haben also zusätzliche Arbeit geleistet, ohne dafür eine zusätzliche Vergütung zu erhalten – was für Arbeitnehmer mindestens …
Einzahlungslimit für Online-Glücksspiele
Einzahlungslimit für Online-Glücksspiele
| 03.03.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 ist das Glücksspielrecht in weiten Teilen neu geregelt worden. Aufgrund des weiter wachsenden Schwarzmarktes im Internet sah sich der Gesetzgeber gezwungen, dem Verbraucher eine Ausweichmöglichkeit hin …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmer zum 15.03.2022? - Was ist zu beachten?
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmer zum 15.03.2022? - Was ist zu beachten?
| 27.02.2022 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Für Beschäftigte in u.a Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen, ambulanten Pflegediensten tritt ab dem 15.03.2022 die Regelung des § 20a IfSG in Kraft. Die indirekte Impflicht § 20a IfSG regelt nicht unmittelbar eine Impflicht für …