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Alkohol am Steuer - was ist erlaubt? Wann drohen Strafe & Fahrverbot?
Alkohol am Steuer - was ist erlaubt? Wann drohen Strafe & Fahrverbot?
| 21.12.2021 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Wer kennt es nicht: Man ist zu Gast auf einer Feier, darf aber keinen Alkohol trinken, da man sich im Anschluss noch ans Steuer setzen muss. Teilweise kommt einem der Gedanke, sich zumindest ein Glas Sekt zu genehmigen. Doch, was droht, …
Wie verhalte ich mich bei Durchsuchungsmaßnahmen richtig?
Wie verhalte ich mich bei Durchsuchungsmaßnahmen richtig?
| 19.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Deigert LL.M.
Hier sind die 5 wichtigsten Grundregeln für den Fall, dass die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür steht. 1. Ruhe bewahren Wenn die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür steht, ist man als Betroffener …
Vorwurf: Gebrauchen gefälschter Impfpässe- wie verhalte ich mich?
Vorwurf: Gebrauchen gefälschter Impfpässe- wie verhalte ich mich?
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Vorwurf: Gebrauchen von gefälschten Impfausweisen Der Druck auf Ungeimpfte wird in Deutschland größer. Daher verwundert es nicht, dass sich mittlerweile Fälle häufen, bei denen mehr gefälschte Impfausweise produziert und verbreitet werden. …
Vorwurf gefälschter Impfpässe und Impfzertifikate
Vorwurf gefälschter Impfpässe und Impfzertifikate
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Eine bestehende Gesetzeslücke konnte in den letzten Monaten gezielt genutzt werden, um mit gefälschten Impfpässen zu hantieren. Dieses ist seit dem 24. November 2021 durch eine zügige Gesetzesänderung, auch im Strafgesetzbuch, Geschichte. …
Vorwurf des Verbreitens, Erwerbens und des Besitzes kinderpornogafischer Schriften gemacht? Was nun?
Vorwurf des Verbreitens, Erwerbens und des Besitzes kinderpornogafischer Schriften gemacht? Was nun?
| 07.12.2021 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Sie sind in der unangenehmen Situation, dass die Ermittlungsbehörden bei Ihnen vor der Tür stehen und -meist in den frühen Morgenstunden- mit einen Durchsuchungsbeschluss Haus oder Wohnung durchsuchen? An dieser Stelle ist ein ruhiges …
Strafbare Teufelsaustreibung
Strafbare Teufelsaustreibung
| 28.11.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
Anbei ein weiteres Urteil aus der Ecke „Skurriles“: Tatbestand das LG Berlin verhängte im Urteil ist vom 30.08.2021 (Aktenzeichen 521 Ks 3/20) Freiheitsstrafen im Rahmen einer Kur zur Teufelsaustreibung. Eine 22 Jahre alte Frau aus dem …
Weitreichende Gesetzeslücke: Vorlage gefälschter Impfausweise nicht unbedingt strafbar
Weitreichende Gesetzeslücke: Vorlage gefälschter Impfausweise nicht unbedingt strafbar
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Das Fälschen eines Impfausweises ist ein sogenanntes Sonderdelikt und nicht zwangsläufig eine Straftat . So ist die Vorlage eines falschen Impfausweises bei einer Apotheke zum Erhalt eines digitalen Impfzertifikats nicht strafbar , denn …
Corona-Soforthilfen – Strafbarkeit wegen Subventionsbetruges?
Corona-Soforthilfen – Strafbarkeit wegen Subventionsbetruges?
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Wann besteht ein Strafbarkeitsrisiko? Die Corona-Hilfen haben es bereits bis zum höchsten deutschen Gericht in Strafsachen, dem Bundesgerichtshof, geschafft. In seinem Grundsatzurteil vom 04.05.2021 (Az. 6 StR 137/21) stellte der BGH klar, …
Strafbefehl - Was tun?
Strafbefehl - Was tun?
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Lukas Wintersohl
I n meinem Briefkasten war ein gelbe r Briefumschlag m it einem Strafbefehl – was sollte ich sofort tun? Bewahren Sie den Briefumschlag des Strafbefehls auf und lassen Sie nicht unnötig Zeit verstreichen! Sie haben nach Zustellung nur 14 …
Der Fall "Drachenlord" aus Verteidigersicht
Der Fall "Drachenlord" aus Verteidigersicht
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Tobias Glockner
Rainer Winkler, der sogenannte "Drachenlord", wurde vom Amtsgericht Neustadt an der Aisch zu einer Haftstrafe von 2 Jahren ohne Bewährung wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Nun gehen wohl die Staatsanwaltschaft und die …
Polizeieinsatz gefilmt – Handy beschlagnahmt – Was nun?
Polizeieinsatz gefilmt – Handy beschlagnahmt – Was nun?
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Bei einer Demo kommt es zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und der Polizei. Ich halte mein Smartphone in der Hand und überlege: Darf ich den Polizeieinsatz filmen und kann das Handy von der Polizei beschlagnahmt werden, wenn …
Strafe für Pflegeheimunterbringung gegen den Willen der Betroffenen
Strafe für Pflegeheimunterbringung gegen den Willen der Betroffenen
| 11.09.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
AG München, Urteil vom 22.07.2021, Az. 820 Ls 275 Js 118454/20 Sachverhalt Über einen etwas skurrilen Fall hatte das Amtsgericht München in seinem Urteil vom 22.07.2021 (820 Ls 275 Js 118454/20) zu entscheiden. Im Januar 2019 holte ein …
Gaffer – Wenn die Sensationsgier die Oberhand gewinnt, drohen verschärfte Strafen und Schmerzensgeld
Gaffer – Wenn die Sensationsgier die Oberhand gewinnt, drohen verschärfte Strafen und Schmerzensgeld
| 09.11.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Sind wir mal ehrlich: Wenn uns irgendwo Blaulichter auf Gefahr hinweisen, funkt das eine Gehirnareal an das andere die Frage: Was ist denn da passiert? Während aber die meisten Menschen diese Neugier in vertretbarem Maße kanalisieren, …
Prominente, Influencer und „No-Names“ – Welche Namen darf man im Internet nennen?
Prominente, Influencer und „No-Names“ – Welche Namen darf man im Internet nennen?
| 20.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Klatsch und Tratsch gibt es fast überall. Ob in der Mittagspause in der Kantine oder beim Familiengrillfest. Selbst in manch richterlichem Beratungszimmer soll es mitunter zu Witzeleien über Angeklagte und die Streitparteien kommen. Alles …
Social Media & Recht: Beleidigungen, Cybermobbing und Hatespeech
Social Media & Recht: Beleidigungen, Cybermobbing und Hatespeech
| 09.11.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Beleidigende Inhalte auf Youtube oder sonstigen Social Media-Plattformen hochzuladen, ist eine wenig gute Idee. Da folgt eine Strafe häufig auf dem Fuße. Dies dürfte sich mittlerweile auch bis in die letzten Winkel des Internet-Neulandes …
Jugendtrainer und Sexualstraftat (sexueller Mißbrauch von Kindern, § 174 StGB) [Update 28.5.24]
Jugendtrainer und Sexualstraftat (sexueller Mißbrauch von Kindern, § 174 StGB) [Update 28.5.24]
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Hintergrund: Immer wieder wird in der Presse von Einzelfällen berichtet, in denen ehrenamtliche tätige Jugendtrainer in Sportvereinen ihre Stellung ausnutzen, um sich an Kindern oder Jugendlichen zu vergehen. Allzu leicht scheint es in …
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs, § 201a StGB, § 184k StGB/Antragsrücknahme und Vorladung
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs, § 201a StGB, § 184k StGB/Antragsrücknahme und Vorladung
| 15.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Ein Ermittlungsverfahren wegen einer Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs ist eine stigmatisierende, bedrückende Angelegenheit. Das gilt auch bei sonstigen unzulässigen Fotoaufnahmen wie etwa nach dem neuen § 184k StGB. Was aber …
Instagram & Recht: Kinder auf Social Media – Wenn schon das Baby zum (unfreiwilligen) Influencer wird
Instagram & Recht: Kinder auf Social Media – Wenn schon das Baby zum (unfreiwilligen) Influencer wird
| 13.04.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gerne werden in den Sozialen Medien kleine Kinder gezeigt. Das zog schon immer beim Publikum. Es ist also kein Zufall, wenn TV-Werbeblocks mitunter zur Hälfte aus Tieren und Babys bestehen. Werbetreibende aller medienzeitlichen Epochen …
Instagram & Recht: Gekaufte (Fake) Follower - Droht sogar eine Haftstrafe?
Instagram & Recht: Gekaufte (Fake) Follower - Droht sogar eine Haftstrafe?
| 05.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Zugegeben: Nur den wenigsten (Möchtegern-) Influencern mit gekauften Followern droht realistisch eine Gefängnisstrafe. Allerdings kann man einleitend schon mal klar und deutlich sagen: Es handelt sich um kein Kavaliersdelikt, wenn man mit …
Freiheitsberaubung § 239 StGB
Freiheitsberaubung § 239 StGB
| 04.08.2021 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Voraussetzungen Eine Freiheitsberaubung liegt vor, wenn ein Eingriff von einem Menschen gegeben ist, der dazu führt, dass einer anderen Person die Möglichkeit genommen wird, sich frei nach seinem Willen fortzubewegen. Das Einsperren wird …
Explosion im Chempark Leverkusen – Schadensersatz von Betreiberfirma Currenta für Anwohner und sonstige Betroffene?
Explosion im Chempark Leverkusen – Schadensersatz von Betreiberfirma Currenta für Anwohner und sonstige Betroffene?
| 04.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Rheinland kommt nicht zur Ruhe. Nicht einmal zwei Wochen nach der Flutkatastrophe versetzte eine weitere Katastrophe die Bevölkerung in Angst und Schrecken: Die Explosion im Chempark Leverkusen. Sogar im über 50 km entfernten Dortmund …
Private Videos oder Bilder bei YouPorn, Pornhub, XHamster? [Update 3.8.23]
Private Videos oder Bilder bei YouPorn, Pornhub, XHamster? [Update 3.8.23]
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Videoplattformen generell: Zu den größten Internetseiten, auf denen private und gewerbliche Videos hochgeladen werden können, gehört allen voran natürlich YouTube, aber auch Vimeo spielt eine wichtige Rolle. Im Erotikbereich finden sich …
Gefährliche Hobbies: Sondeln - Schatzsuche mit dem Metalldetektor
Gefährliche Hobbies: Sondeln - Schatzsuche mit dem Metalldetektor
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wissenschaftlern zufolge hält der deutsche Boden noch zahlreiche geschichtliche Schätze verborgen, welche sich an ganz vielen unterschiedlichen Orten finden lassen können. Ob an bekannten Schlachtfeldern, unter historischen Brücken oder …
YouTube & Recht: Verschwörungstheorien & Fake News– Wie weit darf man gehen?
YouTube & Recht: Verschwörungstheorien & Fake News– Wie weit darf man gehen?
| 28.07.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Auch wenn man nicht aktiv nach ihnen sucht, kommt man regelmäßig mit ihnen in Berührung: Verschwörungstheorien. So scheint etwa der Youtube-Algorithmus dergestalt konzipiert, dass dem geneigten Youtube-Konsumenten oftmals auch dann …