526 Ergebnisse für Deutsche Marke
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit erreichen uns Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP, einer Intellectual Property Boutique aus München, die im Namen der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, PA Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen aus München wird für die BVB Merchandising GmbH, Rheinlanddamm 207-209, 44137 Dortmund, tätig und versendet Abmahnungen aufgrund angeblicher Markenrechtsverstöße beim Verkauf von …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Rücktritt von einem beendeten Versuch Der Rücktritt gemäß § 24 StGB stellt einen persönlichen Strafaufhebungsgrund dar. In § 24 StGB Abs. 1 heißt es: „Wegen Versuchs wird nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Künstler, Literaten, Musiker - Geistige Schöpfung und Werke. Wann ist ein Werk schützenswert? Geistiges Eigentum nach deutschem Recht und Europäischen Grundrechten - Zwischenruf von Valentin Markus Schulte, Volkswirt aus Berlin. Im …
17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
In den letzten Jahren hat sich ein neuer Berufszweig etabliert – die Influencer. Hierbei handelt es sich um Entertainer, die sich selber vermarkten und hierbei Produkte und/der Marken bewerben und hierfür Geld bekommen. Aufgrund der …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Vor dem Landgericht München I wurden von der Jameda GmbH und der Schufa Holding AG Prozesse gegen Rechtsanwälte aufgrund von angeblichen Markenrechtsverletzungen geführt. Dies mit sehr unterschiedlichem Erfolg. Die Prozesse wurden in den …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Benutzen des Smartphones während der Fahrt ist verboten. Aber was ist mit der Bedienung von fest verbauten Touchscreens? Ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe hat die Nutzung von Displays im Auto in Frage gestellt. Die …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In einem kürzlich ausgesprochenen, noch nicht rechtskräftigem Urteil des Landgerichts Ingolstadt vom 07.08.2020 mit dem AZ. 41 O 1745/18 hatte Medienberichten zufolge (siehe z.B. legal tribune online vom 07.08.2020) das Landgericht …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die deutschen Autobauer sind erfinderisch: Sie manipulieren die Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen auf vielfältige Weise, um die Zulassungsbehörden auszutricksen und die Verbraucher zu betrügen. Im Rahmen des Dieselskandals wurden mehrere …
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12.08.2020
von polnischer Anwalt Paweł Majewski LL.M.
▪ Was passiert, wenn der polnischen Verkäufer nicht der Eigentümer der Sache ist? Ein Musterbeispiel für einen Kaufvertrag ist, dass der Verkäufer Eigentümer und Besitzer des zu verkaufenden Gegenstandes ist. Als Ergebnis des Kaufvertrags …
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30.07.2020
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Die Behörden haben an verschiedenen Standorten des italienischen Automobilherstellers Fiat Durchsuchungen durchgeführt. Die Staatsanwaltschaft Frankurt/Main bestätigte den Verdacht, dass gegen Fiat wegen Abgasmanipulation ermittelt wird …
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Mehrere Motoren des Herstellers Audi sind vom Abgasskandal betroffen. Der Ingolstädter Autobauer hat nicht nur in seinen Kleinwagen unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut – auch die stärker motorisierten Fahrzeuge stoßen im …
13.07.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Die Unfassbaren – Now You See Me“ ab. Die Unfassbaren – Now You See Me ist ein US-amerikanischer Thriller aus dem …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 25. Mai 2020 ist ein positiver Zwischensieg für die deutschen Verbraucher im Abgasskandal. Der BGH hat festgestellt, dass den Käufern eines Fahrzeugs mit EA 189-Motor grundsätzlich ein Anspruch …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Zum 1. Mai 2020 erweitern sich die Möglichkeiten beim Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wegen Art. 5 Abs. 3 Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Dieser enthält Neuerungen zu den §§ 53–55 Markengesetz (MarkenG) und damit das …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Das Corona-Virus stellt derzeit unser Leben auf den Kopf, und neben vielen anderen Lebensbereichen betrifft es insbesondere die Kunst- und Kreativwirtschaft, darunter vor allem die zahlreichen, oft in prekären Verhältnissen lebenden …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tage zufolge hatten sich bisher ca. 200.000 Kunden für den VW-Vergleich registriert. VW hatte inzwischen die Frist auch für Neuregistrierungen bis zum 30.04.2020 verlängert. Die hohe Anzahl von VW-Kunden, die …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Überall bleiben Theater und Kinos geschlossen: Kulturschaffende und -unternehmen stehen vor riesigen existentiellen Problemen. Aber auch Gewerbebetriebe dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden: Tanzlustbarkeiten, Messen, …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Durch die aktuelle Covid-19 / Corona-Pandemie hat der Vertrieb von Produkten zum Schutz gegen Speichel u. a. im Verkaufsbereich einen erheblichen Schwung erfahren. Die Bezeichnung „Spuckschutz“ zur Bezeichnung von Produkten hat also eine …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Erneut liegt und eine Abmahnung des 1. FC Union vor – diesmal wird ein Händler wegen beschreibender Angaben in einer Anzeige für Bekleidungsstücke abgemahnt. Nicht das erste Mal, dass wir uns mit Fußballvereinen beschäftigen dürfen. Der …
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30.03.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Schon jetzt handeln, bevor die "Staatshilfen" kommen Was tun, wenn als Fotograf Aufträge ausbleiben? Wenn Boutiquenbesitzer, Coaches und Caterer kein Geld mehr verdienen, weil die Corona-Pandemie das öffentliche Leben lahmlegt und die …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Viele Kunden von VW, die sich der Musterfeststellungsklage angeschlossen hatten, haben um den 20.03. herum das Vergleichsangebot von VW erhalten und fragen sich, ob sie dieses annehmen sollten oder nicht? Dr. Späth & Partner …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Volkswagen und die Verbraucherzentrale haben sich auf einen Vergleich im Dieselskandal geeinigt. Prozessfinanzierer und viele Rechtsanwälte raten den Autokunden nun davon ab, den Vergleich anzunehmen. Über 200.000 Teilnehmer der VW …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die einschneidenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Krise wie Betriebsschließungen, Schließungen von Restaurants, etc., treffen die Berliner/Brandenburger und deutschen Unternehmen „ins Mark“ und können teilweise …