268 Ergebnisse für Vertragsstrafe

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Abmahnung der EW Haustechnik GmbH durch GTK Kröger+Höke | Verletzung der Marke „Tecuro“ auf Amazon
Abmahnung der EW Haustechnik GmbH durch GTK Kröger+Höke | Verletzung der Marke „Tecuro“ auf Amazon
| 06.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Über die Kanzlei GTK Kröger+Höke werden aktuell Abmahnungen der EW-Haustechnik GmbH, die technische Produkte vertreibt, ausgesprochen. Das Unternehmen ist Inhaber der Unionsmarke „Tecuro“. Der Vorwurf Gerügt wird, dass die …
Abmahnung von Bavarian Distillers GbR durch RA Gritschneider Kastert Zinka | Markenrechtsverletzung
Abmahnung von Bavarian Distillers GbR durch RA Gritschneider Kastert Zinka | Markenrechtsverletzung
| 29.09.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die „Bavarian Distillers GmbH“, die Inhaber der Wortmarke „Ginchilla“ sind, lassen derzeit über die Rechtsanwälte Gritschneder Kastert Zinka vermehrt abmahnen. Der Vorwurf Der Vorwurf beläuft sich auf eine …
Abmahnung der Yadros GmbH durch Rechtsanwalt Olaf E. Wirth | Markenrechts-Verstoß auf Amazon.de
Abmahnung der Yadros GmbH durch Rechtsanwalt Olaf E. Wirth | Markenrechts-Verstoß auf Amazon.de
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Aktuell versendet die Yadros GmbH (Sitz in Quickborn, Geschäftsführer Frank Drössel), vertreten von Rechtsanwalt Olaf E. Wirth (Sitz in Hamburg), Abmahnung in der Branche des Möbelverkaufs. Vorwurf Gerügt werden …
Abmahnung von Naketano GmbH durch Lorenz Seidler Gossel | Benutzung der Wortmarke „Brave New World“
Abmahnung von Naketano GmbH durch Lorenz Seidler Gossel | Benutzung der Wortmarke „Brave New World“
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Naketano GmbH lässt über die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel vermehrt abmahnen. Der Kleidungshersteller Naketano GmbH ist Inhaber bestimmter Geschmacksmusterrechte sowie der Wortmarke „Brave New World“. Der Vorwurf …
Abmahnung durch die Summary AG wegen unerlaubter Bildnutzung | Urheberrechts-Verletzung auf ebay.de
Abmahnung durch die Summary AG wegen unerlaubter Bildnutzung | Urheberrechts-Verletzung auf ebay.de
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Abmahnung erfolgt durch den Vorstandsvorsitzenden Stephan Sander der Summary AG, 25524 Itzehoe. Der Vorwurf Der Vorwurf liegt in der Verwendung urheberechtlich geschützter Fotos auf eBay im Rahmen von Produktfotos. Unserem …
Abmahnung von Alexander Helbig durch RA Bernd Klosterhafen | Fehlerhafter Hinweis auf OS-Plattform
Abmahnung von Alexander Helbig durch RA Bernd Klosterhafen | Fehlerhafter Hinweis auf OS-Plattform
| 13.09.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahnung In einigen Fällen wurden in letzter Zeit Abmahnungen des RA Bernd Klosterhafen namens und in Vertretung von Alexander Helbig aus Königswinter ausgesprochen. Betroffen ist die Branche des Vertriebs von Spielwaren und Büchern …
Zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel im Pferderecht
Zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel im Pferderecht
| 07.09.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Celle; Urteil vom 28.01.2009; AZ: 3 U 186/08 Vorinstanz: Landgericht Hannover; Urteil vom 14.07.2008; AZ: 20 O 7/08 Sachverhalt: Die Klägerin, Eigentümerin eines Ponys , machte gegen die Beklagte, eine Rechtsanwältin , …
Abmahnung der Kanzlei HvLS Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Hiddemann & Weiss GbR auf ebay.de
Abmahnung der Kanzlei HvLS Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Hiddemann & Weiss GbR auf ebay.de
| 07.08.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (Sitz in Berlin) versendet aktuell Abmahnungen namens und in Vertretung der Firma Hiddemann & Weiss GbR (Geschäftsführer: Sebastian Hiddemann, Sitz in Dortmund) bezüglich des …
Abmahnung der A1 Kontor Bramgau UG durch die Kanzlei Rechtsanwälte Bülte Quick Bergmann
Abmahnung der A1 Kontor Bramgau UG durch die Kanzlei Rechtsanwälte Bülte Quick Bergmann
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Fa. A1Kontor Bramgau UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in 49565 Bramsche, vertreten durch die Kanzlei Bülte Quick Bergmann (Große Str. 47, 49565 Bramsche). Der Vorwurf In der Abmahnung wird ein Wettbewerbsverstoß anderer …
Schon wieder eine Abmahnung von Ralph Schneider: Markenglas.de durch die HvLS Rechtsanwälte
Schon wieder eine Abmahnung von Ralph Schneider: Markenglas.de durch die HvLS Rechtsanwälte
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Weitere Abmahnungen von Ralph Schneider durch die HvLS Rechtsanwälte Bei uns eingetroffen sind in den vergangenen Wochen weitere Abmahnungen durch die HvLS Rechtsanwälte gegenüber Mitbewerbern auf der Internetplattform ebay.de, aufgrund von …
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
In Arbeitsverträgen sind immer wieder Klauseln zu finden, durch die sich der Arbeitnehmer verpflichtet, an den Arbeitgeber im Falle des „Vertragsbruchs“ einen pauschalen Betrag, etwa ein Brutto-Monatsgehalt, zu zahlen, die sog. …
Abmahnung – Rechtsanwalt Klosterhalfen für Alexander Helbig: fehlender Link + Info auf OS-Plattform
Abmahnung – Rechtsanwalt Klosterhalfen für Alexander Helbig: fehlender Link + Info auf OS-Plattform
| 20.07.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Abmahnung von Rechtsanwalt Klosterhalfen für Alexander Helbig Uns erreichten in letzter Zeit einige wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Rechtsanwalt Bernd Klosterhalfen namens und in Vollmacht des Herrn Alexander Helbig. Der Abmahner …
Abmahnung des Ali Tasdimir durch Rechtsanwältin Arzu Erdogan wegen Wettbewerbsverstößen auf eBay
Abmahnung des Ali Tasdimir durch Rechtsanwältin Arzu Erdogan wegen Wettbewerbsverstößen auf eBay
| 16.04.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Unserer Kanzlei ist in der vergangenen Woche erneut eine Abmahnung der Rechtsanwältin Arzu Erdogan namens und in Vollmacht ihres Mandanten Herrn Ali Tasdimir zur Prüfung vorgelegt worden. Dem Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, dass er …
Wettbewerbszentrale - Vertragsstrafe - Hotelsterne [Update:17.5.24]
Wettbewerbszentrale - Vertragsstrafe - Hotelsterne [Update:17.5.24]
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Eines ist klar: Die Werbung mit Sternen für ein Hotel jedenfalls in Deutschland kann dann wettbewerbswidrig sein, wenn tatsächlich keine Sterne vom DEHOGA vergeben worden sind. Tatsächlich lassen sich die meisten Hotels nicht vom DEHOGA mit …
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Häufig kommt es im Rahmen des Wohnungswechsels zu Unstimmigkeiten zwischen dem Vermieter und dem scheidenden Mieter. Der Zustand der Wohnung bietet diesbezüglich häufig Anlass etwaige Streitigkeiten aufkommen zu lassen. Genauso oft kommt es …
Tipps für den Bauherrn
Tipps für den Bauherrn
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die nachstehenden Hinweise können lediglich allgemeiner Natur sein. Diese ersetzen insofern natürlich keine rechtliche Beratung. Es soll nur kurz ein Überblick über wichtige Aspekte beim Bauen vermittelt werden. Vor dem Bauen kommt das …
eBay-Abmahnung von Rechtsanwalt S. für Wetega UG: OS-Plattform
eBay-Abmahnung von Rechtsanwalt S. für Wetega UG: OS-Plattform
| 01.08.2017 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
S.-Abmahnung: Wetega UG aus 32278 Kirchlengern lässt fehlenden Link zur OS-Plattform abmahnen. Der uns für Abmahnungen gut bekannte Rechtsanwalt S. mahnt derzeit auch für die Wetega UG ab. Wer ist die Wetega UG? Ein Blick ins …
eBay-Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) für E. & A. Junek GmbH
eBay-Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) für E. & A. Junek GmbH
| 26.01.2017 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde erneute eine eBay-Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) vorgelegt. Diesmal wird für die E. & A. Junek GmbH abgemahnt. Die E. & A. Junek GmbH hat ihren Geschäftssitz in Dortmund und …
Urheberrechtliche Abmahnung der Nebulus GmbH – GF Alexander Scharnböck wg. eBay, Fotos+Produktbilder
Urheberrechtliche Abmahnung der Nebulus GmbH – GF Alexander Scharnböck wg. eBay, Fotos+Produktbilder
| 16.07.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Aktuell sollen wir für einen Mandanten eine urheberrechtliche Abmahnung der Nebulus GmbH aus 94469 Deggendorf prüfen. Die abmahnende Gesellschaft wird durch ihren Geschäftsführer Alexander Scharnböck vertreten. Die Nebulus GmbH betreibt …
3 Fallstricke, die bei abgegebener Unterlassungserklärung zu einer Vertragsstrafe führen können!
3 Fallstricke, die bei abgegebener Unterlassungserklärung zu einer Vertragsstrafe führen können!
| 05.07.2016 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Wird eine unerlaubte Bildnutzung abgemahnt, kann die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine günstige Möglichkeit sein, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Dafür muss die Unterlassungserklärung jedoch das Versprechen …
Abmahnung Filesharing, Waldorf Frommer, „The Americans“
Abmahnung Filesharing, Waldorf Frommer, „The Americans“
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer, spezialisiert auf die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen u.a. im Internet, versendet aktuell Abmahnungen wegen Filesharing der TV Serie „The Americans“. Bei „The Americans“ handelt es …
Abmahnung durch RA Lutz Schroeder wegen unerlaubter Fotonutzung
Abmahnung durch RA Lutz Schroeder wegen unerlaubter Fotonutzung
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Zurzeit mahnt Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel für einen „Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSEG)” ab. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Nutzung von Lichtbildern auf der Internetplattform eBay. Häufig …
Waldorf-Frommer-Abmahnung, Film „Batman v Superman: Dawn of Justice” der Warner Bros Entertainment
Waldorf-Frommer-Abmahnung, Film „Batman v Superman: Dawn of Justice” der Warner Bros Entertainment
| 01.05.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer eingereicht, die im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen wurde. In dem Abmahnschreiben werden urheberrechtliche Ansprüche geltend gemacht. Vorliegend wird angeführt, …
Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH wg. „Mensch ärgere dich nicht“ durch RAe Sonnenberg Fortmann 24IP
Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH wg. „Mensch ärgere dich nicht“ durch RAe Sonnenberg Fortmann 24IP
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der e-commerce-Kanzlei wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group vorgelegt. Diese Abmahnung wurde im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin ausgesprochen. Die Schmidt Spiele GmbH …