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Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit?
Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums in der Freizeit?
| 12.04.2017 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Es wird allgemein irrig davon ausgegangen, dass außerdienstliches Verhalten nicht für eine Kündigung herangezogen werden kann. Dies trifft in der Regel zwar zu. In Ausnahmefällen kann aber auch das Verhalten in der Freizeit eine Kündigung …
Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung
Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Vorsicht bei der Vertragsgestaltung: ist in einem Arbeitsvertrag die kurze Kündigungsfrist während der Probezeit nicht eindeutig erkennbar, muss sich ein Arbeitgeber zu seinen Lasten an einer längeren Kündigungsfrist festhalten lassen. …
„Schlaf mit mir…“ - ein Kündigungsgrund?
„Schlaf mit mir…“ - ein Kündigungsgrund?
| 24.03.2017 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Immer häufiger liest man von sexuellen Belästigungen am Arbeitsplatz. Erst vor wenigen Tagen schaffte es wieder ein Fall in die Schlagzeilen, diesmal bei der Bundeswehr. Während einer Feier hatte ein angetrunkener Soldat der Klägerin …
Kündigungsfrist in der Probezeit
Kündigungsfrist in der Probezeit
| 23.03.2017 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Immer wieder kommt es zu arbeitsrechtlichen Streitigkeiten, da Regelungen in Arbeitsverträgen nicht eindeutig und unmissverständlich genug formuliert sind. In einem aktuellen Urteil vom 23.03.2017, Az.: 6 AZR 705/15 hat das …
Fristlose Kündigung wegen fehlerhafter Berufsangabe in sozialen Netzwerken?
Fristlose Kündigung wegen fehlerhafter Berufsangabe in sozialen Netzwerken?
| 10.03.2017 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Landesarbeitsgericht Köln hatte sich in seinem Urteil vom 07.02.2017 (Az.: 12 Sa 745/16) mit der Frage zu beschäftigen, ob die Änderung des beruflichen Status von „angestellter Mitarbeiter“ hin zu „Freiberufler“ während der Dauer der …
Angestellter, doch laut Social-Media-Profil „Freiberufler“. Fristlose Kündigung rechtens?
Angestellter, doch laut Social-Media-Profil „Freiberufler“. Fristlose Kündigung rechtens?
| 28.02.2017 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Hildegard Hammerschmidt will ihre Steuerkanzlei neu aufstellen. Denn wieso, fragte sich die sparsame Unternehmerin nach einem Kundengespräch, rät sie anderen immer wieder dazu, in Sachen Personal möglichst flexibel zu bleiben, und legt sich …
Vorsicht bei Formulierungen in Stellenangeboten! Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts
Vorsicht bei Formulierungen in Stellenangeboten! Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts
| 27.02.2017 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Altersdiskriminierung: Stellenausschreibung mit Formulierung „Junges dynamisches Team“ ist Indiz für Benachteiligung Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Az.: 8 AZR 406/14) hat entschieden, dass die in einer Stellenausschreibung angebotene …
40-Euro-Verzugspauschale gilt auch im Arbeitsrecht
40-Euro-Verzugspauschale gilt auch im Arbeitsrecht
| 14.02.2017 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Konnte ein Arbeitnehmer im Fall nicht rechtzeitiger und/oder unvollständiger Zahlung des Arbeitsentgelts durch den Arbeitgeber bislang nur die Verzinsung des ausstehenden Betrags in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend …
Schadenersatz bei verspäteter Gehaltszahlung
Schadenersatz bei verspäteter Gehaltszahlung
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Auch das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat neben anderen Gerichten bestätigt, dass der Arbeitgeber pauschal 40 Euro Schadenersatz leisten muss, wenn ein Arbeitnehmer seinen Lohn bzw. sein Gehalt mit Verspätung erhält. Die entsprechende …
Muss der Chef Raucherpausen bezahlen?
Muss der Chef Raucherpausen bezahlen?
| 18.01.2017 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat in seinem Urteil vom 05.08.2015 zur Frage entschieden, ob Arbeitnehmer eigenständig Raucherpausen während der laufenden Arbeitszeit einlegen dürfen, ohne hierfür Vergütungseinbußen hinnehmen zu müssen. …
Aktuelle Probleme des Urlaubsrechts – Arbeitsrecht
Aktuelle Probleme des Urlaubsrechts – Arbeitsrecht
| 18.12.2016 von KÜHNE Rechtsanwälte
Verfällt der Urlaubsanspruch, wenn er im laufenden Kalenderjahr nicht genommen werden kann? Gemäß § 7 Abs. 3 S. 1 BurlG ist der Erholungsurlaub grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr zu nehmen. Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste …
Besteht ein Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte?
Besteht ein Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte?
| 15.12.2016 von BSK Rechtsanwälte
Hat der Arbeitnehmer einer Abmahnung erteilt, gelangt diese zur Personalakte und bleibt solange Bestandteil dieser Akte, bis sie der Arbeitgeber aus der Personalakte entfernt oder das Arbeitsverhältnis endet. Verhält sich der Arbeitnehmer …
Heimliches Mitschneiden eines Personalgesprächs rechtfertigt Kündigung
Heimliches Mitschneiden eines Personalgesprächs rechtfertigt Kündigung
| 07.12.2016 von Rechtsanwalt Thomas Börger
In der anwaltlichen Praxis erleben wir es immer wieder, dass Mitarbeiter heimlich ein vertrauliches Personalgespräch mit ihrem Handy aufnehmen, um es dann gegen den Arbeitgeber verwenden zu können. Hiervon kann nur abgeraten werden, denn …
Wissenswertes im Arbeitsrecht zum Jahreswechsel
Wissenswertes im Arbeitsrecht zum Jahreswechsel
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Zum Jahreswechsel stehen wieder einige gesetzliche Änderungen an. Hier die wichtigsten im Überblick: 1. Gesetzlicher Mindestlohn: Denken Sie an die gesetzliche Lohnerhöhung zu Beginn des Jahres 2017! Ab dem 01.01.2017 erhöht sich der …
Anspruch auf schriftlichen Arbeitsvertrag?
Anspruch auf schriftlichen Arbeitsvertrag?
| 11.11.2016 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Herr M. hat folgendes Problem: Herr M. bewarb sich auf Vermittlung des Jobcenters bei einem Arbeitgeber. Hier stand der Abschluss eines Arbeitsvertrages kurz vor dem Abschluss. Da sich der Arbeitgeber schwertat, Herrn M. einen …
Arbeitszeit nach Dienstplan – ist das möglich?
Arbeitszeit nach Dienstplan – ist das möglich?
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau A. arbeitet als Pauschalkraft (Minijob). Ihr Arbeitsvertrag hat folgenden Inhalt hat: „Die monatliche Arbeitszeit richtet sich nach dem Dienstplan. Sie beträgt maximal 52 Stunden im Monat. Die Vergütung beträgt maximal 450 EUR.“ Frau …
Chef fordert Aufhebungsvertrag
Chef fordert Aufhebungsvertrag
| 26.10.2016 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Nicht selten werden uns im Rahmen unserer Beratungsarbeit von Arbeitnehmern arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge vorgelegt, die sinngemäß folgenden Inhalt haben: „Der Abschluss des Aufhebungsvertrags erfolgt aus dringenden, betrieblichen …
SOKA-Bau-Umlage – Ausbildungsumlage 2015 – wie handeln?
SOKA-Bau-Umlage – Ausbildungsumlage 2015 – wie handeln?
| 26.10.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Die SOKA-Bau fordert von unzähligen Kleinunternehmen, die im engeren oder erweiterten Sinne dem Baugewerbe zuzuordnen sind, eine Ausbildungsumlage in Höhe von 450 EUR für das Jahr 2015. Klingt wenig, kann aber viel werden. So wird für 2016 …
Achtung! Änderungen bei arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen!
Achtung! Änderungen bei arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen!
| 13.10.2016 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Wir empfehlen Arbeitgebern aufgrund einer Änderung des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch den Gesetzgeber und aufgrund einer geänderten Rechtsprechung, die in Arbeitsverträgen gebräuchlichen Ausschlussfristen …
Wichtige Änderungen bei arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen!
Wichtige Änderungen bei arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen!
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Durch eine Änderung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch den Gesetzgeber und aufgrund einer geänderten Rechtsprechung empfehlen wir Ihnen, die in Arbeitsverträgen gebräuchlichen Ausschlussfristen anzupassen. …
Ausschlussfrist und Mindestentgelt – Aktuelle Rechtsprechung
Ausschlussfrist und Mindestentgelt – Aktuelle Rechtsprechung
| 06.09.2016 von BSK Rechtsanwälte
In einer Entscheidung vom 24.8.2016 (5 AZR 703/15) hat sich das Bundesarbeitsgericht mit einer Ausschlussklausel unter Berücksichtigung der Problematik Mindestentgelt befasst. Im Arbeitsvertrag der Parteien war vereinbart, dass die …
Ausschlussklauseln – Änderungen für Verträge ab dem 1. Oktober 2016!
Ausschlussklauseln – Änderungen für Verträge ab dem 1. Oktober 2016!
| 05.09.2016 von BSK Rechtsanwälte
Die Neufassung des § 309 Nr. 13 BGB, der auch im Rahmen der AGB-Kontrolle für Arbeitsverträge gilt, wirkt sich auf die Regelungen über Ausschlussklauseln aus. Ab dem 1. Oktober 2016 dürfen Arbeitsverträge maximal Textform vorschreiben. …
Arbeitgeber dürfen Browserverlauf und E-Mails auf private Nutzung prüfen
Arbeitgeber dürfen Browserverlauf und E-Mails auf private Nutzung prüfen
| 26.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Die Privatnutzung des Internets während der Arbeitszeit ist in der Praxis ein sehr häufiger Streitpunkt. Für viele Arbeitnehmer ist es schon selbstverständlich, während der Arbeitszeit kurz einmal private E-Mails zu checken oder einen Blick …
Verfall von Urlaubsansprüchen bei Kündigung
Verfall von Urlaubsansprüchen bei Kündigung
| 12.07.2016 von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Oft sind es geldwerte Nebenansprüche wie Urlaub, Überstundenabgeltung und ähnliches, die eine Verständigung zwischen Arbeitsvertragsparteien bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses erschweren. Ebenso können solche Ansprüche die …