776 Ergebnisse für Amtsgericht

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AVP Insolvenz und die Folgen für Apotheken
AVP Insolvenz und die Folgen für Apotheken
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Felix Tittel
Die Insolvenz des privaten Abrechnungszentrum AVP droht Apotheken in wirtschaftliche Schieflage zu bringen: AVP ist eines der großen privaten Abrechnungszentren in Deutschland. Das Unternehmen zählt rund 3500 der gut 19.000 Apotheken zu …
Verlust des Wohneigentums wegen Fehlverhaltens des Miteigentümers
Verlust des Wohneigentums wegen Fehlverhaltens des Miteigentümers
| 16.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Verlust des Wohneigentums wegen Fehlverhaltens des Miteigentümers. Benimmt sich Miteigentümer daneben hilft eigenes Verhalten nicht. Der Fall: Einem Ehepaar gehörte eine Wohnung in einer Wohneigentumsgemeinschaft zu gleichen Teilen. Diese …
BGH: Vermieter muss Fenster nicht putzen
BGH: Vermieter muss Fenster nicht putzen
15.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Vermieter muss Fenster nicht putzen. Dies zumindest dann nicht, wenn er sich nicht dazu verpflichtet hat. Der Fall: In Mainz hat jemand ein altes Fabrikgebäude umgebaut und Wohnungen eingerichtet. Eine dieser Wohnungen ist ein Loft im …
Kann ein Maulkorb für WEG-Eigentümer rechtens sein?
Kann ein Maulkorb für WEG-Eigentümer rechtens sein?
| 10.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kann ein Maulkorb für WEG-Eigentümer rechtens sein? Kann man eine Versammlung durch Redebeiträge sprengen? Der Fall: Eine Wohneigentumsgemeinschaft hatte eine Immobilie die wohl schon recht in die Jahre gekommen war. Es mussten recht …
WALDORF FROMMER: Anschlussinhaber haftet für illegales Filesharing, wenn Dritte ausscheiden
WALDORF FROMMER: Anschlussinhaber haftet für illegales Filesharing, wenn Dritte ausscheiden
| 10.09.2020 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Aschaffenburg vom 08.06.2020, Az. 130 C 230/19 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte schriftsätzlich behauptet, den …
Fristlose Mietkündigung bei verbotenem Besitz von Waffe mit Munition
Fristlose Mietkündigung bei verbotenem Besitz von Waffe mit Munition
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Fristlose Mietkündigung bei verbotenem Besitz von Waffe mit Munition. Das ist schwerer Verstoß gegen den Mietvertrag. Der Fall: Eine Mieterin hatte zwei Söhne, die man mit gewisser Berechtigung als missraten bezeichnen kann. Sie wohnte …
German Property Group hat Insolvenz beantragt; Anleger sollen Ansprüche prüfen lassen
German Property Group hat Insolvenz beantragt; Anleger sollen Ansprüche prüfen lassen
| 03.09.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Die AS Geman Property Group hat Ende Juni 2020 einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Bremen gestellt. Ein vorläufiges Insolvenzverfahren wurde bereits eröffnet. Leider handelt es sich um einen weiteren Fall einer Insolvenz, bei der …
Warnung vor Deutscher Firmenverlag und Telefonmasche
Warnung vor Deutscher Firmenverlag und Telefonmasche
| 03.09.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Deutscher Firmenverlag und Telefonmasche Ein Deutscher Firmenverlag aus Neuburg an der Donau ist derzeit mit der sehr beliebten Telefonmasche auf Kundenfang. Betroffene sind Gewerbetreibende und Freiberufler aus ganz …
Deutsche Reise: Wo sind meine Reisewerte? Auskunftsklagen vor dem Amtsgericht Dortmund erfolgreich
Deutsche Reise: Wo sind meine Reisewerte? Auskunftsklagen vor dem Amtsgericht Dortmund erfolgreich
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Wir berichten seit über sechs Jahren über die Deutsche Reise. Mittlerweile dürfte fast jeder Kunde der Deutschen Reise es selbst schon bemerkt haben, dass die Deutsche Reise schwer zu erreichen ist. Reisen kann man zwar noch buchen, aber …
WALDORF FROMMER: Pauschaler Verweis auf weitere Nutzer genügt nicht in Tauschbörsenverfahren
WALDORF FROMMER: Pauschaler Verweis auf weitere Nutzer genügt nicht in Tauschbörsenverfahren
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Mannheim vom 28.01.2020, Az. U 1 C 1960/191960_19 In dem Verfahren hatte die geschädigte Rechteinhaberin gegen den Beklagten einen Anspruch auf Zahlung von Schadenersatz sowie Erstattung der Rechtsverfolgungskosten geltend …
Vermieterpflicht zu Schönheitsreparaturen?
Vermieterpflicht zu Schönheitsreparaturen?
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Vermieterpflicht zu Schönheitsreparaturen? Zumindest nicht, wenn die Wohnung unrenoviert an die Mieter übergeben wurde. Der Fall: Eine Wohnung in Berlin wurde vermietet. Im Mietvertrag haben die Parteien vereinbart, dass die …
Verfassungsbeschwerde: Das Sorgerecht als Grundrecht
Verfassungsbeschwerde: Das Sorgerecht als Grundrecht
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
In vielen Scheidungsverfahren sowie in Auseinandersetzungen mit dem Jugendamt geht es um das Sorgerecht. Darunter versteht man das Recht beider Elternteile, sich um die Belange ihrer Kinder zu kümmern, sie insbesondere zu versorgen, zu …
Corona: Auch ohne Reisewarnung volle Rückzahlung des Reisepreises
Corona: Auch ohne Reisewarnung volle Rückzahlung des Reisepreises
| 21.08.2020 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Corona hat die Urlaubssituation wieder fest im Griff und an vielen Stellen herrscht Unsicherheit. Die Sommerreise ist gebucht und gezahlt, aber Regionen wie Spanien, die Balearen, Mallorca, Kroatien und Italien melden steigende Fallzahlen. …
Warnung vor DBV Verlagsgesellschaft mbH und Telefonfalle aus Offenbach
Warnung vor DBV Verlagsgesellschaft mbH und Telefonfalle aus Offenbach
| 08.08.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor DBV Verlagsgesellschaft mbH und Telefonfalle aus Offenbach Die DBV Verlagsgesellschaft mbH, Sprendlinger Landstraße 180, 63069 Offenbach ist der nächste Kandidat, der mit der altbekannten Telefonfalle auf Kundenfang geht. Diese …
Das OLG Kahrlsruhe stellt die Benutzung von Touchscreens mit Handys gleich.
Das OLG Kahrlsruhe stellt die Benutzung von Touchscreens mit Handys gleich.
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Leitsatz der Entscheidung (Beschluss v. 27.03.2020, AZ: 1 Rb 36 Ss 832/19) lautet: 1. Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) sei ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a S. 1 u. 2 StVO, …
Warnung vor SEO Medien GmbH aus Garrel bzw. Kranenburg und Telefonfalle
Warnung vor SEO Medien GmbH aus Garrel bzw. Kranenburg und Telefonfalle
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor SEO Medien GmbH aus Garrel bzw. Kranenburg und Telefonfalle Eine SEO Medien GmbH aus Garrel bzw. Kranenburg ist der neue Stern am Himmel der Betreiber von telefonischen Vertragsfallen. Bei genauerem hinsehen handelt es sich …
Auch im Hochsommer ist Warmwasserversorgung dringend herzustellen.
Auch im Hochsommer ist Warmwasserversorgung dringend herzustellen.
17.07.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Auch im Hochsommer ist Warmwasserversorgung dringend herzustellen. Vermieter muss heißes Wasser auch bei heißen Temperaturen liefern. Der Fall: Eine Mutter zweier Kinder, eines davon war ein Kleinkind, lebte mit den Kindern in einer …
Vorsicht! A&M Marketing UG aus Neuburg mit Telefonfalle
Vorsicht! A&M Marketing UG aus Neuburg mit Telefonfalle
| 03.09.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht! A&M Marketing UG aus Neuburg mit Telefonfalle Die A&M Marketing UG, Ostendstraße 91, 86633 Neuburg an der Donau und ihr Geschäftsführer Dzenis Murselovic versuchen derzeit, mit der in der Branche sehr beliebten …
Staffelmiete schließt Modernisierungserhöhung auch im Nachhinein aus
Staffelmiete schließt Modernisierungserhöhung auch im Nachhinein aus
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Staffelmiete schließt Modernisierungserhöhung auch im Nachhinein aus. Keine Erhöhung auch nach Ende der Staffelmietvereinbarung. Der Fall: Bei einer Staffelmiete einigen sich Vermieter und Mieter schon bei Abschluss des Vertrages wann die …
Vertrag ist Voraussetzungen für Bestellung eines WEG-Verwalters
Vertrag ist Voraussetzungen für Bestellung eines WEG-Verwalters
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Vertrag ist Voraussetzungen für Bestellung eines WEG-Verwalters. Laufzeit und Vergütung müssen bei der Bestellung klar sein. Der Fall: Ein Verwalter einer WEG war bereits über Jahre hinweg für die WEG tätigt. Als er eine Gesellschaft …
Die Verfassungsbeschwerde im WEG-Recht
Die Verfassungsbeschwerde im WEG-Recht
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch in WEG-Sachen, also in Verfahren rund um das Recht der Wohnungseigentumsgemeinschaften, sind Verfassungsbeschwerden häufig anzutreffen. Dieser Artikel soll Ihnen überblicksartig die möglichen Konstellationen und die rechtlichen …
Schenkungen während der Ehe mindern den Zugewinn – Nachweise
Schenkungen während der Ehe mindern den Zugewinn – Nachweise
| 01.07.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Häufig gibt es bei Auseinandersetzungen um die Höhe der Zugewinnausgleichszahlungen Streit, weil einer der Ehegatten plötzlich Schenkungen und/oder Erbschaften während der Ehe behauptet, die dem anderen Ehegatten bis dato komplett unbekannt …
Vorsicht vor LS Marketing GmbH Heusenstamm und Telefonfalle
Vorsicht vor LS Marketing GmbH Heusenstamm und Telefonfalle
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor LS Marketing GmbH Heusenstamm und Telefonfalle Die LS Marketing GmbH, Lerchenstraße 8, 63150 Heusenstamm bzw. Dieselstraße 38, 63071 Offenbach und ihre Geschäftsführerin Branka Lukic sind derzeit mit der in der Szene der …
Treuk AG: Haften Unternehmensverantwortliche persönlich?
Treuk AG: Haften Unternehmensverantwortliche persönlich?
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bereits seit mehreren Jahren ist das Geschäftsmodell der Kölner Treuk AG in der Kritik. Anleger der Treuk AG haben ihre sicheren Kapitalanlagen wie Bausparverträge und Lebensversicherungsverträge gegen Nachrangdarlehen eingetauscht. Dabei …