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Gerichtliches Disziplinarverfahren bei Soldaten - Degradierung
Gerichtliches Disziplinarverfahren bei Soldaten - Degradierung
| 13.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 24. April 2014 – 2 WD 39.12 – seine Rechtsprechung zu hervorgehobenen Dienstgraden geändert. Nach bisheriger Rechtsprechung wurde eine Degradierung in bestimmte Besoldungsgruppen von Soldaten, …
Grundkurs Körpersprache - Gezielt Eindruck machen und Signale deuten
Grundkurs Körpersprache - Gezielt Eindruck machen und Signale deuten
| 17.06.2015 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Fraglos gibt es Menschen, die allein durch die Art, wie sie sich geben, Erfolg auszustrahlen scheinen. Auch in der Berufswelt ist dieses Phänomen täglich zu beobachten, und besonders deutlich wird es, wenn ein wichtiges Kräftemessen …
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Smmove - Onlineportal für die Versteigerung von Mietwohnungen Mit Smmove ist ein Portal an den Start gegangen, das in den …
Geschenk für Postbote, Müllmann, Putzfrau oder Hausarzt?
Geschenk für Postbote, Müllmann, Putzfrau oder Hausarzt?
01.04.2015 von anwalt.de-Redaktion
Rund um Feiertage wie Ostern oder Weihnachten denken viele Menschen auch an die, von denen sie das ganze Jahr wertvolle und doch meist zu wenig beachtete Hilfe bekommen. Da werden schon mal Pralinen, eine Flasche Wein oder auch Geld …
Fernsehanwaltswoche vom 4.3.2015 u.a. zu den Themen Edathy & Gesetz zur Tarifeinheit
Fernsehanwaltswoche vom 4.3.2015 u.a. zu den Themen Edathy & Gesetz zur Tarifeinheit
06.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, u.a. zur Einstellung des Strafverfahrens gegen Edathy und dem Gesetz zur Tarifeinheit. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Edathy - Einstellung des …
Spionage bei der taz mit Keylogger: Welche rechtliche Konsequenzen drohen?
Spionage bei der taz mit Keylogger: Welche rechtliche Konsequenzen drohen?
| 25.02.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Derzeit schlägt der Spionagefall bei der „tageszeitung“ (taz) hohe Wellen. Manch einer spricht schon von einem „tazgate“. Ein Mitarbeiter soll sich an einem Computer zu schaffen gemacht haben, an dem ein Keylogger installiert war. Damit …
Gesetzesänderungen im Jahr 2015: Mindestlohn, flexiblere Elternzeit und mehr
Gesetzesänderungen im Jahr 2015: Mindestlohn, flexiblere Elternzeit und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mit Beginn des neuen Jahres hält der flächendeckende Mindestlohn von 8,50 Euro brutto Einzug. Eltern von ab Juli neugeborenen Kindern können das Elterngeld Plus beanspruchen. Die Elternzeit lässt sich zudem flexibler gestalten. Vermieter …
Kopplung von arbeitsgerichtlichem Verfahren an Strafverfahren: Kündigungen bei Heckler & Koch
Kopplung von arbeitsgerichtlichem Verfahren an Strafverfahren: Kündigungen bei Heckler & Koch
| 02.12.2014 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Im Rechtsstreit um die Kündigung zweier Mitarbeiter, denen Dokumentenfälschung mit dem Ziel, Waffen in mexikanische Unruheprovinzen zu exportieren, vorgeworfen wird, haben sich die Parteien in den Verfahren auf Vorschlag des …
Disziplinarverfahren (Bindungswirkung) – Soldaten der Bundeswehr
Disziplinarverfahren (Bindungswirkung) – Soldaten der Bundeswehr
| 17.11.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der vorliegende Rechtstipp befasst sich mit der Bindung der Wehrdienstgerichte an die tatsächlichen Feststellungen der Strafgerichte. In der Praxis werden die Folgen von Straftaten von Soldaten häufig mit dem rechtlich unzutreffenden und …
Soldaten der Bundeswehr - Beendigung des Dienstverhältnisses
Soldaten der Bundeswehr - Beendigung des Dienstverhältnisses
| 07.11.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Dienstverhältnisse der Soldaten der Bundeswehr können auf unterschiedliche Arten beendet werden. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den statusrechtlichen und disziplinarrechtlichen Beendigungsarten. Soldaten auf Zeit Das …
Arbeitgeber - Verdachtskündigung als Folge einer Straftat
Arbeitgeber - Verdachtskündigung als Folge einer Straftat
| 06.11.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten sind bei Beschäftigten des öffentlichen Dienstes einige Besonderheiten gegenüber Arbeitsverhältnissen mit privaten Arbeitgebern zu beachten. Verdachtskündigung Eine Verdachtskündigung kann erfolgen, …
Illegale Arbeitnehmerüberlassung - Strafbarkeit und Ordnungswidrigkeiten
Illegale Arbeitnehmerüberlassung - Strafbarkeit und Ordnungswidrigkeiten
| 31.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ausländische Arbeitnehmer sind in besonderem Maße davon betroffen, durch die Überlassung in ihren Rechten beschränkt zu werden. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) enthält in §§ 15 ff. daher Straf- und Ordnungswidrigkeitstatbestände, …
Anwaltswoche 2/2014 zu den Themen Mietpreisbremse, Amazon-Streiks, Goebbels-Nachlass u.a.
Anwaltswoche 2/2014 zu den Themen Mietpreisbremse, Amazon-Streiks, Goebbels-Nachlass u.a.
| 16.10.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen, zu den Themen Wulff-Ermittler im Visier der Staatsanwaltschaft; Mietpreisbremse; Streiks bei Amazon; Goebbels-Nachlass sowie einem …
Unfall am Arbeitsplatz: fahrlässige Körperverletzung/Tötung, Baugefährdung
Unfall am Arbeitsplatz: fahrlässige Körperverletzung/Tötung, Baugefährdung
| 09.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Unfälle am Arbeitsplatz können für die Verantwortlichen eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung (§ 230 StGB) oder fahrlässiger Tötung (§ 222 StGB) nach sich ziehen. Wer bei der Planung, Leitung oder Ausführung eines Baues oder …
Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt - aktuelle Problemfälle
Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt - aktuelle Problemfälle
| 07.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Sozialversicherungsbeiträge vorenthält wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft (§ 266a StGB). Die Vorschrift dient nicht nur dem Schutz einzelner Arbeitnehmer (BGH …
Anwaltswoche 1/2014 zu den Themen „Lex Edathy“, EuGH zu Billig-Airlines und aktuellem Urteil des BAG
Anwaltswoche 1/2014 zu den Themen „Lex Edathy“, EuGH zu Billig-Airlines und aktuellem Urteil des BAG
| 07.10.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck zu den Themen Lex Edathy; Flugbetrieb: Zusätzliche Gebühren für Gepäckstücke sind zulässig; BAG: Keine Altersdiskriminierung durch Staffelung der Kündigungsfristen. In unserem neuen Format …
Wem gehört das Zahngold Verstorbener?
Wem gehört das Zahngold Verstorbener?
| 22.08.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Acht Jahre lang hatte ein Krematoriumsmitarbeiter zusammen mit Kollegen das beim Einäschern von Leichen übrig gebliebene Zahngold heimlich eingesteckt und verkauft. Insgesamt 31 Kilogramm soll er allein mit seiner Frau verkauft haben. Als …
Öffentlicher Dienst - fristlose Kündigung aufgrund einer Straftat?
Öffentlicher Dienst - fristlose Kündigung aufgrund einer Straftat?
| 22.07.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes gibt es grundsätzlich die gleichen Kündigungsmöglichkeiten wie bei anderen Arbeitnehmern. Verhaltensbedingte Kündigung Neben der betriebsbedingten und personenbedingten Kündigung kommt bei Begehung …
Arbeitsstrafrecht - Arbeitnehmerbeiträge sind vorrangig abzuführen
Arbeitsstrafrecht - Arbeitnehmerbeiträge sind vorrangig abzuführen
06.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der hohe Arbeitsstandard und die hohen Arbeitsentgelte in Deutschland haben zu empfindlichen Einschnitten in den legalen Arbeitsmarkt geführt. Die illegale Beschäftigung auf dem Arbeitsmarkt führt zu verstärkter Arbeitslosigkeit. Hieraus …
Verkauf von Examensklausuren - Folgen für die ehemaligen Rechtsreferendare
Verkauf von Examensklausuren - Folgen für die ehemaligen Rechtsreferendare
| 03.04.2014 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Es klang zunächst wie ein Aprilscherz, als die Meldung über einen Justizskandal in Niedersachsen durch die Medien am 01.04.2014 verbreitet wurde. Hintergrund des handfesten Justizskandals ist der Verdacht, dass ein Richter und leitender …
Augen auf beim Titelkauf!
Augen auf beim Titelkauf!
| 26.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Adelstitel, Bachelor, Master, Doktortitel MBA oder ein Diplomtitel kleiden nicht nur gut, sondern öffnen neue Türen – wie trägt man gefahrlos einen gekauften Ehrengrad? Einen Titel auf seiner Visitenkarte stehen zu haben, bedeutet nicht nur …
Angriff auf Vorgesetzte: Kündigung trotz Arbeitsunfähigkeit
Angriff auf Vorgesetzte: Kündigung trotz Arbeitsunfähigkeit
| 17.03.2014 von anwalt.de-Redaktion
Wer krank ist, darf nicht gekündigt werden? Ein immer noch verbreiteter Irrtum. Richtig ist, dass Arbeitsunfähigkeit allein selten als Kündigungsgrund ausreicht. Lässt sich der Arbeitnehmer aber während seiner Krankschreibung noch etwas …
Halterhaftung für den Fuhrpark: Risiko für Geschäftsführer und Fuhrparkmanager
Halterhaftung für den Fuhrpark: Risiko für Geschäftsführer und Fuhrparkmanager
| 12.02.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Halterhaftung für den Fuhrpark birgt für den Verantwortlichen ein erhebliches Haftungsrisiko, das sich insbesondere auswirkt, wenn es um die Haftungsverteilung nach einem Verkehrsunfall geht. Um einer übermäßigen Haftung vorzubeugen, …
Beamte: Disziplinarverfahren als Folge einer Straftat
Beamte: Disziplinarverfahren als Folge einer Straftat
| 21.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel befasst sich mit den disziplinaren Folgen von Straftaten von Beamten im Überblick. Beamtinnen und Beamte begehen ein Dienstvergehen, wenn sie schuldhaft die ihnen obliegenden Pflichten verletzen (§ 77 Abs. 1 S. 1 BBG). Außerhalb …