1.103 Ergebnisse für Geschützte Namen
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… vom 22.12.2022, AZ: C-148/21 und C-184/21). Die bekanntesten Schuhe von Louboutin sind edle Frauenschuhe, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie eine rote Sohle haben. Diese rote Sohle ist in der EU unter anderem auch als Marke geschützt …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eines Angebotes zu beachten sind. Auch bei Kaufland ein Problem: Anhängen an markenrechtlich geschützte Produkte Wie auch bei Amazon kann es bei Kaufland bei der Nutzung einer bereits vorhandenen Artikelbeschreibung zum Problem werden …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass die Bezeichnung „HSV“ als Geschäftsbezeichnung und als Name geschützt ist. Sodann wird auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet verwiesen, dass sich auf ein Produkt bezieht, auf dem das Zeichen „HSV“ angebracht ist. Zu diesem Angebot …
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04.01.2023
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Derzeit sind eine Vielzahl an Abmahnungen im Namen der CAMA Ventures LLP aus Kanada wegen etwaiger Urheberrechtsverletzungen an Fototapeten im Umlauf. Wobei handelt es sich bei den Abmahnungen? Abgemahnt wurden insbesondere Hotel …
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28.12.2022
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Der nächste Social-Media-Gigant ist von einem Datenleck betroffen. Nach unterschiedlichen Medienberichten sollen in einem Hackerforum rund 400 Millionen Datensätze von Twitter-Nutzern zum Verkauf angeboten werden. Ein Hacker mit dem Namen …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns wird eine urheberrechtliche Abmahnung der FROMMER LEGAL Rechtsanwälte namens und im Auftrag der Image Professionals GmbH zur Prüfung und Beantwortung vorgelegt. Die Abmahnung für die Image Professionals GmbH wird wegen unlizenzierter …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… und Konstellationen des Anlagebetrugs öffentlich mit. Sollte mir ein Anbieter "komisch vorkommen", warne ich im Internet vor weiteren Einzahlungen. So können Geldanlegerinnen und Geldanleger geschützt werden. Ferner biete ich über …
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… und Marken Am Anfang steht die Entscheidung, welchen Namen das Unternehmen tragen soll oder wie die Produkte gekennzeichnet werden sollen. Bei der Benutzung des Unternehmenskennzeichens und der Marke sind Verstöße gegen Marken …
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
… In wessen Namen handelt der Nachlasspfleger Bei der Nachlasspflegschaft handelt es sich um einen Fall der gesetzlichen Vertretung. Und es ist eine Vertretung aller Erben - der Nachlasspfleger tritt tatsächlich für sie auf, obwohl die Intuition …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt David Herz
… werden darf, wenn der Nutzer dort auch zu Gast war, also die zu bewertende Leistung in Anspruch genommen hat. Das Problem bestand darin, dass die Bewertungen unter dem vom Nutzer angegebenen Namen veröffentlich wurden, was zur Folge hatte …
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09.12.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… oder die aus Namen von Künstler bestehen. So versendet die Kanzlei Zierhut IP u.a. Abmahnungen wegen der Verletzung von Marken wie „ Hula Hoop “, „ Hacky Sack “, oder „ Frida Kahlo “ bzw. „ Frida “. Eine Markenabmahnung ist schon ärgerlich. Noch …
08.12.2022
… eines Werkvertrags im Betrieb beschäftigt ist. Jeder Betrieb muss zudem über Namen und Adressen aller beschäftigten Personen verfügen und diese für mindestens vier Wochen aufbewahren. (29. Juni 2020) Wer sich krankschreiben lassen möchte …
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08.12.2022
… Gastronomiebetriebe durften vor dem November-Lockdown seit 15. Mai 2020 wieder öffnen, also Restaurants, Cafés, Bars, Kneipen und Mensen. Bedienungen müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Sie müssen Namen und Anschrift der Gäste …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… an potenziellen Betrugsopfern voll aus! Seitens der Kantonspolizei Zürich werden in regelmäßigen Abständen die Namen unseriöser Handelsplattformen und die Akteure hinter dubiosen Geldanlagen veröffentlicht. Von der schweizerischen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden und als Herkunftshinweis dienen können. Darunter fallen z.B. Wörter und Buchstabenfolgen (sog. Wortmarke), z.B. Firmenbezeichnungen, Namen …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
… ist grundrechtlich geschützt Weil das häusliche Arbeitszimmer denklogisch in das Wohnhaus oder die Privatwohnung des Steuerpflichtigen eingebunden ist, unterfällt es dem grundrechtlichen Schutz der Unverletzlichkeit der Wohnung als Teil …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Schadsoftware implementiert haben. Schützen Sie Ihre Konten! Sorgen Sie dafür, dass Ihr Onlinebanking ausreichend gegen einen Fremdzugriff geschützt ist. Denn die Täter beim Anlagebetrug schrecken nicht davor zurück, die Login-Daten …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… der Gläubiger keinen Vollstreckungstitel dahin gehend erwirken, dass ein Dritter im Namen und auf Kosten des Schuldners die Rücküberweisung tätigt - es handelte sich nach bisheriger Rechtsprechung ja um eine nicht vertretbare Handlung. Der Besitzer …
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30.11.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… 7 O 334/22). Ostern 2021 waren in einen Hacker-Forum Datensätze von Millionen Facebook-Nutzern aufgetaucht. Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtstag oder persönliche Angaben wie der Beziehungsstatus waren einsehbar. In den falschen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Anlagemöglichkeiten bei einer Trading-Plattform aufmerksam. Nach erfolgreicher Registrierung auf der Webseite dieser Handelsplattform kontaktierte eine Frau namens „Eva“ meine Mandantschaft telefonisch (so beginnen viele Fälle …
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07.11.2022
… an Dritte verwerten. Selbst wenn er das Werk verkauft bzw. die Nutzungsrechte an Dritte überträgt, bleibt ihm das sogenannte Namensnennungsrecht, d. h. er kann verlangen, dass sein Werk immer nur unter Nennung seines Namens als Urheber erscheint …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
… Neben der Meinungsfreiheit werden aber auch Tatsachenbehauptungen geschützt. Jedoch nur diejenigen Tatsachen, die auch der Wahrheit entsprechen. Im Zweifel hat aber derjenige die Unwahrheit der Bewertungen zu beweisen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… werden in regelmäßigen Abständen die Namen unseriöser Handelsplattformen und die Akteure hinter dubiosen Geldanlagen veröffentlicht. Von der schweizerischen Finanzaufsicht FINMA gibt es ebenso aktuelle Warnhinweise. In Österreich sieht …
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Aufdruck oder Zubehör handeln. 7. Amazon Als Klassiker sollten Sie es vermeiden sich an Amazon-Angebote „dranzuhängen“ . Dazu nutzen einige Händler bekannte markenrechtlich geschützte Namen, um mehr Sichtbarkeit zu erlangen …