731 Ergebnisse für Europäische Marke
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Vorgang einer Markenanmeldung, unabhängig davon, ob es sich um eine nationale oder europäische oder auch internationale Marke handelt, stellt sich bei richtiger Durchführung keinesfalls als ein rein formeller Akt dar. Vielmehr …
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26.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… oder mit seiner Zustimmung unter seiner Marke in Deutschland, in einem der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht, dann …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… an der Wortmarke „Frida Kahlo“. Im Register des Deutschen Marken- und Patentmates sind 21 Einträge zu dem Begriff „Frida Kahlo“ zu finden. Darüber finden sich u.a. die europäischen Wortmarken mit den Registernummern 004413803, 004589181, 015085517 …
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19.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichten uns weitere Abmahnungen der Frida Kahlo und Zierhut IP. Wieder geht es um angebliche Verletzungen der Marken Frida oder Frida Kahlo. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen bereits und können betroffenen Unternehmern …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… europäischer oder internationaler Ebene lässt sich dieser Schutz effektiv realisieren. Zum richtigen Zeitpunkt für eine Markenanmeldung Die Überlegung, eine Marke anzumelden, sollte spätestens dann in Betracht gezogen werden, wenn in den Aufbau …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
… AG war einst ein junges Start-up und hatte sich auf die Zahlungsabwicklung, das Risikomanagement und die Herausgabe von Kreditkarten spezialisiert. Das Unternehmen wuchs seit seiner Gründung im Jahr 1999 rasant und war auf dem europäischen …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
… Seit dem Jahre 2012 wird der EA288 Motor in diversen Autos, der Marken VW, Audi, Seat und Skoda verbaut. Es sind allerdings nicht alle Fahrzeuge der aufgelisteten Modelle mit einem EA288-Motor ausgestattet; eine genaue Zahl betroffener …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… hatte. Der Kläger suchte seit Dezember 2011 ein gebrauchtes Motorrad Marke Triumph, Typ Street Triple, welches aus erster Hand kommen sowie höchstes 4 Jahre alt sein sollte. Der Verkauf aus erster Hand war ihm besonders wichtig, da mehr …
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30.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… auf der Seite der geschädigten Verbraucher positioniert und die Audi AG verurteilt, gegen Übergabe und Übereignung des Fahrzeugs Marke Audi A6 Avant an den Kläger einen Betrag in Höhe von 39.400 Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozent über …
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29.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Niederlagenserie von Fiat Chrysler Automobiles (FCA/ jetzt: Stellantis) im Diesel-Abgasskandal hält weiter an. FCA muss laut Urteil des Landgerichts Landshut vom 18. März 2022 für ein Wohnmobil der Marke Challenger Schadensersatz …
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15.09.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… vor? Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn die mit Marken-Kennzeichen angesprochenen Marktteilnehmer glauben könnten, dass bestimmte Waren oder Dienstleistungen von dem selben Unternehmen …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… ich meine Marke an? Dazu muss entschieden werden für welche Länder der Markenschutz gelten soll Deutschland - Eintragung beim DPMA Europa - Eintragung bei EUIPO Gezielte Länderauswahl - Eintragung bei WIPO Muss die Markenanmeldung …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener europäischer Marken ist: Unionsmarke Nr. 002808145, Wort-/Bildmarke, bestehend aus dem Vereinsenblem und dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“, Unionsmarke Nr. 004905949 …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… einfach die Abmahnung nebst Telefonnummer. Wir melden uns umgehend bei Ihnen. So werden auch knappe Fristen sicher gewahrt. Abmahnung wegen Verletzung der Marken Frida und Frida Kahlo Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist nach eigener Aussage …
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07.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Marken wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt werden, ist im Dieselabgasskandal nicht unüblich. Denn sie haften als Motorenhersteller für die regelkonforme Ausstattung ihrer Antriebe. Das hat auch ein Dieselverfahren …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… diese notwendig zum Schutz des Motors sind. Hier die Eckdaten zum vorliegenden Verfahren, das von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer geführt wird: Im März 2019 kaufte der Kläger das Fahrzeug der Marke Adria „Coral XL Plus 670 SL“ für 86.874 Euro …
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02.03.2022
Wer sein Produkt schützen möchte, sollte eine Marke anmelden. Der Markenschutz gibt Ihnen die Möglichkeit, sich gegen unsaubere Geschäftspraktiken Ihrer Mitbewerber zur Wehr zu setzen und verschafft Ihnen Wettbewerbsvorteile …
30.03.2020
… Datenbankrecherche
Die Markenrecherche wird vom DPMA nicht übernommen, doch die Datenbank DPMAregister steht für die Recherche nach deutschen Marken auf eigene Faust kostenfrei zur Verfügung. Zu beachten ist, dass europäische Unionsmarken (EM …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… hinsichtlich der geschützten Waren und Dienstleistungen das ausschließliche Nutzungsrecht für diese Marken. Die Anwälte von Kessler stützten ihre Argumentation dabei auch auf die große Bekanntheit der Marke Audi in der Europäischen Union …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Die Beklagte wurde ebenso verurteilt, die Klägerin von vorgerichtlich entstandenen Rechtsanwaltsgebühren von 1.492,05 Euro freizuhalten (Urteil vom 15. November 2021, Az.: 8 O 1794/20). Streitgegenständlich war PKW der Marke VW Touran Highline …
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09.02.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Mit Urteil vom 3. Dezember 2021 folgte das Landgericht Ravensburg (Aktenzeichen: 2 O 95/21) ein weiteres Mal der verbraucherfreundlichen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), wonach der Verbraucher sich per Widerruf …
03.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Abmahnungen wird das Inverkehrbringen von Kaffeebereitern unter der Marke „Bodum“, obwohl diese nicht mit Einverständnis der Markeninhaberin in der Europäischen Union in den Verkehr gebracht wurden, gerügt. Diese Fallkonstellation kann dann …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… der Anbieter oder Weiterverkäufer dann nicht als Hersteller anzusehen ist, wenn der Name oder die Marke des Herstellers gemäß Buchstabe a auf dem Gerät erscheint, – erstmals aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union …
Auch eine Abmahnung der Bodum AG über die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad erhalten? Ich berate Sie.
01.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Verletzung der Rechte an der Marke „Bodum“. Die Marke „Bodum“ ist zugunsten der Pi-Design AG, Schweiz, einer Schwestergesellschaft der Bodum AG, geschützt, im Gebiet der Europäischen Gemeinschaft unter anderem für elektrische …