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Welche Arten von Unterhaltstiteln gibt es?
Welche Arten von Unterhaltstiteln gibt es?
| 20.06.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Wozu benötigt man einen Unterhaltstitel? Der Unterhaltsberechtigte benötigt einen Unterhaltstitel, damit er gegen den Unterhaltsverpflichteten sofort im Wege der Zwangsvollstreckung vorgehen kann, falls dieser den Unterhalt nicht oder …
Was darf der Umgangsberechtigte?
Was darf der Umgangsberechtigte?
| 04.09.2020 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Konkreter Einzelfall entscheidend Hat ein Elternteil das Umgangsrecht mit …
Haben im Familienrecht Familienmitglieder immer ein Zeugnisverweigerungsrecht?
Haben im Familienrecht Familienmitglieder immer ein Zeugnisverweigerungsrecht?
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gemäß § 383 I Nr. 1 - 3 ZPO sind zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigt: der Verlobte einer Partei; der Ehegatte einer Partei, auch wenn die Ehe nicht mehr besteht; der Lebenspartner einer Partei, auch wenn die Lebenspartnerschaft nicht …
Wann endet der Anspruch der Ehegatten auf wechselseitige Unterrichtung über die familiären Vermögensverhältnisse?
Wann endet der Anspruch der Ehegatten auf wechselseitige Unterrichtung über die familiären Vermögensverhältnisse?
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Regelung im Gesetz § 1353 I 2 BGB besagt, dass Ehegatten einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet sind und sie füreinander Verantwortung tragen. Aus dieser Vorschrift leitet der BGH einen wechselseitigen Anspruch der …
Kein Schadensersatzanspruch gegen die Kindsmutter bei scheinehelichem Kind
Kein Schadensersatzanspruch gegen die Kindsmutter bei scheinehelichem Kind
| 24.06.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Begeht eine Ehefrau Ehebruch und verschweigt sie ihrem Ehemann, dass das in der Ehe geborene Kind nicht von ihm ist, so hat der Ehemann gegen seine Ehefrau keinen Schadensersatzanspruch, wegen des Vermögensschadens, der ihm durch die …
Das Einkommen im Unterhaltsrecht - Ein Überblick
Das Einkommen im Unterhaltsrecht - Ein Überblick
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Das unterhaltsrechtliche Einkommen ist relevant für die Berechnung der geschuldeten Unterhaltspflicht. Heranzuziehen sind nach der Rechtsprechung grds. alle zufließenden Einkünfte, gleichgültig welcher Quelle sie entspringen. Ausgangspunkt …
Die Unión Marital de Hecho – (rechtlich) mehr als eine Lebensgemeinschaft
Die Unión Marital de Hecho – (rechtlich) mehr als eine Lebensgemeinschaft
| 19.08.2022 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
Das kolumbianische Recht kennt neben der Ehe das Institut der dauerhaften Lebensgemeinschaft „ Unión marital de hecho “ ( unión : Verbindung, martial : ehelich, de hecho : de facto). Wörtlich übersetzt ins Deutsche wäre dieses dem …
Gibt es einen gemeinsamen Scheidungsanwalt?
Gibt es einen gemeinsamen Scheidungsanwalt?
| 16.12.2013 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Jeder Anwalt ist berufsrechtlich verpflichtet, die Interessen seines Mandanten zu vertreten. Es ist deshalb nicht zulässig, beide Parteien, also Antragsteller und Antragsgegner, im Scheidungsverfahren anwaltlich zu vertreten. Das wäre als …
Schenkungssteuer auch bei Schenkungen unter Ehegatten
Schenkungssteuer auch bei Schenkungen unter Ehegatten
| 11.08.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach einer Heirat leben Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht in einem Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben. Das bedeutet, dass während bestehender Ehe jeder Ehegatte Inhaber und Eigentümer …
Erste OLG-Entscheidung zum Selbsthalt beim Elternunterhalt nach dem Pflege- und Angehörigenentlastungsgesetz
Erste OLG-Entscheidung zum Selbsthalt beim Elternunterhalt nach dem Pflege- und Angehörigenentlastungsgesetz
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Das OLG München hat nach Geltung des Pflege- und AngehörigenentlastungsG eine erste Entscheidung zum Selbstbehalt des elternunterhaltspflichtigen Kindes getroffen. Um was geht es: Beim Elternunterhalt - Kinder zahlen für Ihre im Pflegeheim …
Kinderbilder im Internet - Kindeswohlgefährdung? [Update 26.9.23]
Kinderbilder im Internet - Kindeswohlgefährdung? [Update 26.9.23]
| 26.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sehr häufig kommt es vor, dass Eltern ihre Sprösslinge im Internet zeigen – Bilder aus dem Urlaub, vom Geburtstag oder einfach nur so. Ob Eltern das tun sollten oder nicht, braucht hier nicht betrachtet zu werden. Dazu habe …
Wenn sich Eltern streiten, leiden die Kinder auf der Einschulungsfeier
Wenn sich Eltern streiten, leiden die Kinder auf der Einschulungsfeier
| 24.09.2021 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat am 30.08.2021 (Az. 2 UFH 2/21) beschlossen, dass ein Recht zur Teilnahme an der Einschulungsfeier eines Kindes dem Elternteil, der zwar umgangs- aber nicht sorgeberechtigt ist, dann nicht zusteht, wenn …
Kann mich mein Ehegatte aus der Ehewohnung schmeißen?
Kann mich mein Ehegatte aus der Ehewohnung schmeißen?
| 06.10.2022 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Eine Besprechung des Beschlusses des Oberlandesgerichts Celle vom 10.08.2022 1. Einleitung Funktioniert die Ehe nicht mehr, ist in der Regel eine Scheidung, die eine Trennung voraussetzt, meistens die Folge. Bei dieser Trennung der …
Mindestbedarf bei der Betreuung eines nichtehelichen Kindes
Mindestbedarf bei der Betreuung eines nichtehelichen Kindes
| 08.04.2010 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Betreut ein Unterhaltsberechtigter ein nichteheliches Kind, dann steht ihm dafür nach der Entscheidung des BGH ein Mindestbedarf in Höhe von EUR 770,00 im Monat zu. Dies ist das gesetzliche Existenzminimum und entspricht dem notwendigen …
Kommunions- und Konfirmationskosten als Sonderbedarf?
Kommunions- und Konfirmationskosten als Sonderbedarf?
| 05.04.2013 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Minderjährige Kinder bekommen von dem Elternteil, bei dem sie nicht leben, Barunterhalt. Dies ist aber nur der Regelunterhalt und richtet sich grundsätzlich nach der Düsseldorfer Tabelle. Darüber hinaus gehende Kosten können entweder …
Ehevertrag - für immer wirksam?
Ehevertrag - für immer wirksam?
| 05.08.2013 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hat in einer neuen Entscheidung wieder einmal die Grundsätze zur Überprüfung der Wirksamkeit von Eheverträgen dargelegt. Zunächst wird auf der ersten Stufe im Rahmen einer Wirksamkeitskontrolle überprüft, ob der Ehevertrag bereits …
Haftung für Stromlieferungsvertrag auch nach Trennung?
Haftung für Stromlieferungsvertrag auch nach Trennung?
| 09.09.2013 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hat entschieden, dass ein Ehegatte auch dann noch für den vom anderen Ehegatten abgeschlossenen Stromlieferungsvertrag haftet, wenn er/sie aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen ist. Dies gilt sogar noch für Strom, der nach der …
Alle Jahre wieder – neue Zahlbeträge beim Kindesunterhalt 2019
Alle Jahre wieder – neue Zahlbeträge beim Kindesunterhalt 2019
| 13.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Auch im Jahre 2019 wird es wieder zu einer Anpassung der Leitlinien der Oberlandesgerichte kommen. Hintergründe sind die geplante Anhebung des Kindergeldes und die Anpassung der Beträge durch die Mindestunterhaltsverordnung . Gleichzeitig …
Rechtswirksamkeit einer in Las Vegas geschlossenen Ehe? – GER-ENG version
Rechtswirksamkeit einer in Las Vegas geschlossenen Ehe? – GER-ENG version
| 07.08.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Eine Ehe, die in Las Vegas geschlossen wird, ist grundsätzlich einmal nach den Regelungen des Bundesstaates von Nevada vollumfänglich rechtsgültig mit allen Rechten und Pflichten. Sind die Ehepartner Deutsche, muss die Ehe des Weiteren in …
Vorweggenommene Erbfolge (Schenkung) und Asset Protection
Vorweggenommene Erbfolge (Schenkung) und Asset Protection
| 05.04.2023 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Die vorweggenommene Erbfolge ist eine Form der Vermögensübertragung des deutschen Erbrechts. Sie erlaubt es, eine Erbfolge noch zu Lebzeiten des Erblassers zu regeln. Dabei wird ein Teil des Vermögens bereits zu Lebzeiten auf die Erben …
Trennung – wenn die Ehe gescheitert ist
Trennung – wenn die Ehe gescheitert ist
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wenn es zur Trennung kommt, sind verschiedene Emotionen im Spiel: von Erleichterung über Unsicherheit bis hin zu Hilflosigkeit. Doch unabhängig davon gilt es zunächst, einige ganz pragmatische Dinge zu regeln. Handelt es sich um eine …
Welche Auswirkungen hat das Wechselmodell auf den Kindesunterhalt?
Welche Auswirkungen hat das Wechselmodell auf den Kindesunterhalt?
| 09.10.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Oftmalige Praxis der Kindeseltern Praktizieren die Kindseltern beim …
Verletzung der Unterhaltspflicht, § 170 StGB
Verletzung der Unterhaltspflicht, § 170 StGB
| 15.10.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer gesetzlich verpflichtet ist, Unterhalt zu zahlen und dies nicht tut, macht sich unter Umständen gem. § 170 StGB strafbar. Solche Strafverfahren sind nicht selten. Das Gesetz sieht hier Geldstrafe oder auch Freiheitsstrafe von bis zu …
Kein Umgangsrecht mit Hund nach der Scheidung
Kein Umgangsrecht mit Hund nach der Scheidung
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Wenn eine Ehe zu Bruch geht, ergeben sich neben Problemen bei der Aufteilung des gemeinsamen Hausrats oft auch Fragen rund um gemeinsame Haustiere . Wer bekommt das Haustier nach der Trennung? Besteht ein Umgangsrecht , wenn ein Haustier …