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Blitzer-Panne, A3/Köln: Wiederaufnahmeverfahren – was kostet das einen Betroffenen?
Blitzer-Panne, A3/Köln: Wiederaufnahmeverfahren – was kostet das einen Betroffenen?
| 16.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wir haben bereits an anderer Stelle ausgeführt, unter welchen Umständen den Opfern der inzwischen sogenannten „Kölner Blitzer-Posse“ die Möglichkeit des förmlichen Wiederaufnahmeverfahrens offensteht: Es sind die Fälle, die zu …
OLG Oldenburg: keine Rückzahlung von zu hoher Invaliditätsentschädigung in der Unfallversicherung
OLG Oldenburg: keine Rückzahlung von zu hoher Invaliditätsentschädigung in der Unfallversicherung
| 15.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das OLG Oldenburg hat für den Bereich der Unfallversicherung entschieden, dass dem Versicherer eine vorab gezahlte Invaliditätsentschädigung nicht zurückerstattet werden muss, wenn sich im Prozess herausstellt, dass eigentlich eine …
Erster Antrag auf Wiederaufnahme eines Verfahrens mit Fahrverbot im Kölner Blitzer-Skandal gestellt
Erster Antrag auf Wiederaufnahme eines Verfahrens mit Fahrverbot im Kölner Blitzer-Skandal gestellt
| 10.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Auf die Hintergründe zum Behördenfehler bei der Beschilderung einer Baustelle auf der BAB 3 bei Köln-Ost/Königsforst, km 0,80, sowie die sich daraus grundsätzlich ergebenden Möglichkeiten der Betroffenen sind wir bereits in zwei anderen …
A3, Köln: Zu Unrecht geblitzt – warum Betroffene wegen Fahrverboten schnellstmöglich handeln sollten
A3, Köln: Zu Unrecht geblitzt – warum Betroffene wegen Fahrverboten schnellstmöglich handeln sollten
| 11.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Die Hintergründe der Blitzer-Panne am „Heumarer Dreieck“ bei km 0,80 in Fahrtrichtung Oberhausen haben wir bereits in einem anderen Rechtstipp ausführlich erörtert. Unter dem Titel „Blitzer-Skandal auf der A3 bei Köln-Ost / Königsforst – …
Aktualisiert: Kölner Blitzer-Skandal auf der A3 (Heumarer Dreieck) – was können Betroffene nun tun?
Aktualisiert: Kölner Blitzer-Skandal auf der A3 (Heumarer Dreieck) – was können Betroffene nun tun?
| 15.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Aufgrund aktueller Ereignisse wurde dieser Rechtstipp vom 04.02.2017 am 15.02.2017 erneut aktualisiert! Es ist ein Skandal der Superlative: Am meistbefahrenen Autobahnabschnitt Deutschlands und einem der verkehrsreichsten Knotenpunkte …
Blitzerfoto ist unscharf – was kann man machen?
Blitzerfoto ist unscharf – was kann man machen?
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wenn jemand z. B. aufgrund einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt worden ist, wird dem Fahrzeughalter in den kommenden Wochen ein Anhörungsbogen zugestellt. Mit diesem Anhörungsbogen gibt die Behörde dem Halter des Fahrzeugs, der ja …
Poliscan Speed – doch kein standardisiertes Messverfahren?
Poliscan Speed – doch kein standardisiertes Messverfahren?
| 24.01.2017 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Zwei neue Entscheidungen zu verschiedenen Geschwindigkeitsmessverfahren geben Anlass zu vorsichtiger Hoffnung bei der Verteidigung bei Geschwindigkeitsüberschreitungen. Hinsichtlich des Messverfahrens Traffistar S 350 hat zuletzt das AG …
Schmerzensgeld nach einem Autounfall
Schmerzensgeld nach einem Autounfall
| 20.04.2018 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Steht Betroffenen nach einem Autounfall Schmerzensgeld zu? Viele Menschen, die in einen Autounfall geraten sind, stellen sich diese Frage. Wichtig ist, dass Sie den Unfall nicht selbst verschuldet haben. Ein Auffahrunfall kann neben …
Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung nach einem Verkehrsunfall
Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung nach einem Verkehrsunfall
| 03.11.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wer im Straßenverkehr mit seinem Fahrzeug einen Verkehrsunfall verursacht hat nicht nur Ärger bezüglich des entstandenen Fahrzeugschadens. Wenn es nämlich noch zu einem Personenschaden gekommen ist, droht dem betroffenen Fahrzeugführer …
Neues Punktesystem – Was passiert mit den „alten“ Punkten?
Neues Punktesystem – Was passiert mit den „alten“ Punkten?
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Viele haben schon mal was von dem neuen Punktesystem, das am 01.05.2014 in Kraft getreten ist, gehört. Doch die wenigsten wissen, was es damit auf sich hat. Vor allem wissen viele nicht, welche Auswirkungen es auf den eigenen „alten“ …
Kein Führerschein und trotzdem gefahren?
Kein Führerschein und trotzdem gefahren?
| 05.09.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Entgegen weit verbreiteter Ansicht ist das Fahren ohne Fahrerlaubnis kein Kavaliersdelikt. Ganz im Gegenteil! Wer ohne die erforderliche Fahrerlaubnis ein Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr führt, macht sich nach § 21 StVG …
Die Fahrtenbuchauflage und ihre engen Voraussetzungen
Die Fahrtenbuchauflage und ihre engen Voraussetzungen
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Das Führen eines Fahrtenbuchs ist lästig und zeitraubend. Es muss immer für jede einzelne Fahrt lückenlos ausgefüllt werden, so dass es mit einem nicht unerheblichen Mehraufwand verbunden ist. Geregelt ist die Fahrtenbuchauflage in § 31 a …
Mit dem Firmenwagen geblitzt worden! Wer muss zahlen?
Mit dem Firmenwagen geblitzt worden! Wer muss zahlen?
| 12.08.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Viele Firmen stellen ihren Mitarbeitern einen Firmenwagen zur Verfügung. Dies hat erhebliche Vorteile für die entsprechenden Mitarbeiter, da sie meistens eine Firmen-Tankkarte zur Verfügung gestellt bekommen und ihr eigenes Auto daheim …
Vorwurf der Fahrerflucht? Schweigen ist Gold!
Vorwurf der Fahrerflucht? Schweigen ist Gold!
| 10.08.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Es ist schnell passiert! Man kollidiert beim Ein- bzw. Ausparken mit einem anderen Fahrzeug und verlässt völlig überstürzt mit Fluchtinstinkt den Unfallort. Ein Szenario, das täglich im Straßenverkehr vorkommt. Das Ergebnis: unerlaubtes …
Punkte in Flensburg? Bei 8 Punkten ist der Führerschein weg!
Punkte in Flensburg? Bei 8 Punkten ist der Führerschein weg!
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Mit der Einführung des neuen Punktesystems zum 01.05.2014 fand eine deutliche Verschärfung des bisherigen Rechts statt. Was nämlich viele nicht wissen: Bereits beim Erreichen von 8 Punkten ist die Fahrerlaubnis weg! Vor dem 01.05.2014 wurde …
Zurücktreten der Betriebsgefahr bei grobem Verkehrsverstoß
Zurücktreten der Betriebsgefahr bei grobem Verkehrsverstoß
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Sager
Das OLG Frankfurt hatte sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung mit der Frage zu beschäftigen, wann bei einem Frontalunfall die Betriebsgefahr des unfallgegnerischen Fahrzeugs zurücktritt. Dem Urteil lag ein Verkehrsunfall auf einer …
Nutzungsausfall bei Totalschaden
Nutzungsausfall bei Totalschaden
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Sager
Das AG Bad Homburg hatte sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung mit der Frage einer Nutzungsausfallentschädigung bei einem wirtschaftlichen Totalschaden zu befassen. Bei dem Unfall hatte das klägerische Fahrzeug einen …
Polizeikontrolle! Das sind Ihre Rechte!
Polizeikontrolle! Das sind Ihre Rechte!
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Jeder Autofahrer kann in die Situation geraten, von der Polizei kontrolliert zu werden. Selbst wenn man davon überzeugt ist, nichts falsch gemacht zu haben, so ist eine solche Verkehrskontrolle für den betroffenen Autofahrer eine …
Unter Drogeneinfluss ein Fahrzeug geführt! Welche Strafe erwartet mich?
Unter Drogeneinfluss ein Fahrzeug geführt! Welche Strafe erwartet mich?
| 20.04.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wer im Straßenverkehr unter dem Einfluss von Drogen (wie z. B. Cannabis, Speed, Kokain, Amphetamin oder anderen Betäubungsmitteln) ein Fahrzeug führt, dem drohen erhebliche Konsequenzen. Doch was genau kommt auf ihn zu? Unterscheidung …
Achtung vor Schaden-Apps der Versicherer !
Achtung vor Schaden-Apps der Versicherer !
| 18.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Wer einen Verkehrsunfall erleidet will seinen Schaden möglichst schnell ersetzt bekommen. Was läge da näher, als buchstäblich das Schadensbild am Fahrzeug per App an den Haftpflichtversicherer der Gegenseite, also des Schädigers zuzusenden. …
Fahrverbot
Fahrverbot
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Bei bestimmten Verkehrsverstößen droht dem Führer eines Kraftfahrzeugs ein Fahrverbot. Ein Fahrverbot kann für 1-3 Monate verhängt werden. Es wird immer nur in Monaten verhängt und nicht in Wochen. Das Fahrverbot kann hierbei auch nicht …
Bußgeldbescheid
Bußgeldbescheid
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wurde Ihnen wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit (z.B. Geschwindigkeitsüberschreitung; Abstandsverstoß; Rotlichtverstoß; Alkohol am Steuer; Handyverstoß; etc.) ein Bußgeldbescheid zugestellt und wissen Sie jetzt nicht, wie Sie sich …
Anhörungsbogen
Anhörungsbogen
| 09.02.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wenn Ihnen eine Verkehrsordnungswidrigkeit (z.B. Geschwindigkeitsüberschreitung, Abstandsverstoß, Rotlichtverstoß, Alkohol am Steuer, Handyverstoß, etc.) vorgeworfen wird, erhalten Sie in der Regel zunächst einen Anhörungsbogen. Im …
Unverschuldeter Verkehrsunfall
Unverschuldeter Verkehrsunfall
| 20.04.2018 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Nach einem Verkehrsunfall steht Ihnen als Geschädigte(r) gegenüber dem Unfallverursacher Schadensersatz zu. Dies sind insbesondere: Reparaturkosten, Sachverständigenkosten, Wiederbeschaffungswert (abzüglich Restwert), …