845 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
05.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Die momentane Corona-Pandemie belastet die Wirtschaft schwer. Arbeitgeber haben mit Auftragsmangel, Unterbrechungen von Lieferketten oder mit der Pflicht, ihre Geschäfte aufgrund von staatlichen Anordnungen geschlossen halten zu müssen, zu …
|
29.05.2020
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Obwohl es bislang weder ein Gesetz noch eine Rechtsverordnung gibt, die Arbeitsschutzstandards gerade in Bezug auf die Corona-Pandemie verbindlich festlegen, hat gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 und § 4 Nr. 1 ArbSchG grundsätzlich jeder Arbeitgeber …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) in Sachen „Schummeldiesel“! Die Pressestelle des Bundesgerichtshofs äußerte sich heute zum aktuellen Urteil des BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 – VI ZR 252/19 in Sachen „Dieselaffäre“. Das …
|
26.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 11.03.2020 haben sich eine Vertreiberin und eine Herstellerin einer Hüftendoprothese verpflichtet, an meine Mandantin 18.000 Euro zu zahlen. Die 1962 geborene Angestellte erhielt 2007 wegen einer Arthrose des rechten …
|
14.05.2020
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Immer wieder beschäftigen sich die Gerichte mit der Frage, ob vermeintlich willkürliche Kündigungen außerhalb der Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes wirksam sind. I. Für Kündigungen von Arbeitnehmern außerhalb der Anwendbarkeit des …
|
12.05.2020
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Auch wenn uns die Corona-Krise derzeit nach wie vor fest im Griff hat, geht das „normale“ (Arbeits-) Leben weiter. Seit einem Jahr ist nunmehr das neue Geschäftsgeheimnisgesetz i n Kraft. In diesem Beitrag möchte ich die Neuregelungen noch …
|
07.05.2020
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Mit einer Vorsorgevollmacht will der Vollmachtgeber Vorsorge für den Fall treffen, dass er selbst aus – in aller Regel - krankheitsbedingten Gründen nicht mehr in der Lage ist, für sich wirksame Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig soll …
|
05.05.2020
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Oft bestehen innerhalb einer Familie zwischen Eltern und ihren Kindern unterschiedlich stark ausgeprägte Beziehungen. Vor allem bei Bestehen von regelmäßigem Kontakt und einer engen Bindung werden einzelne Kinder von ihren Eltern mit …
|
05.05.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben und in der Probezeit Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Voraussetzung für die Gewährung von Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz ist, dass das Gesetz auf das betroffene Arbeitsverhältnis überhaupt …
|
29.04.2020
von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
Die Arbeitsgerichte und im Arbeitsrecht tätigen Anwaltskanzleien beobachten aktuell eine Kündigungswelle. Die Kündigungen werden mit der aktuellen wirtschaftlichen Situation, verursacht durch die Corona-Krise begründet. Arbeitnehmer werden …
|
29.04.2020
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Oft kommt es vor, dass VermieterInnen nach Beendigung des Mietverhältnisses noch Ersatzansprüche gegen MieterInnen geltend machen (wollen), wenn MieterInnen entgegen der vertraglichen Vereinbarung im Mietvertrag die Wohnung nicht …
|
29.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an einer mit einem "Datenschutz Generator" generierten Datenschutzerklärung mahnt die österreichische AdSimple GmbH durch die Kanzlei Kuntze, Mayer & Beyer Webseitenbetreiber ab. Unsere …
|
23.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Fotograf Urs Kuester ließ durch die Giese Rechtsanwälte kürzlich wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abmahnen. Einen unserer Mandanten erreichte ein entsprechendes Abmahnschreiben, in dem u. a. die Abgabe einer …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Widerruf von Darlehensverträgen - a ktuelles EuGH Urteil Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat mit seinem Urteil vom 26.03.2020 ( Az.: C 66/19 ) wenig überraschend entschieden, dass bei Darlehensverträgen (Krediten), die ab dem …
|
16.04.2020
von Rechtsanwalt Ralph Robert Dahlmanns
Im Anschluss an „Auswirkungen der Corona-Krise auf den Bauablauf" (News vom 31.03.2020) einige Antworten zu Fragen bezüglich Neuaufträge: I. Auch beim Neuaufträgen verlängern sich Vertragsfristen ebenso wenig automatisch wie bei derzeit …
|
15.04.2020
von Rechtsanwalt Peter König
Auch zu Zeiten der Pandemie gilt das Arbeitsrecht unverändert fort. Allerdings stellen sich neue und untypische Fragen, da sich viele Arbeitnehmer in neuen und untypischen Lebenssituationen befinden. Was ist beispielsweise, wenn der …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die unterlassene Massenentlassungsanzeige als Unwirksamkeitsgrund für die ordentliche Kündigung Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. (Münster) 10.04.2020 Aufgrund der Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen Beschränkungen im öffentlichen …
|
12.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen angeblich wettbewerbsverletzendem Verkauf von Desinfektionsmittel auf der bekannten Internethandelsplattform eBay lässt der Inhaber der „Apotheke im Kaufland“ Christian Kraus aus Pforzheim über die Diekmann Rechtsanwälte Abmahnungen …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Mit wegweisendem Urteil vom 26. März 2020 (Az. C-66/19) hat der Gerichtshof der Europäischen Union im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des Landgerichts Saarbrücken den „Widerrufsjoker“ wieder in den juristischen Fokus gerückt. Worum …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Mit dem 1. April 2020 ist das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht in Kraft getreten. Seitdem geistern Schlagworte wie Leistungsverweigerungsrecht oder Kündigungsverbot im …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Vom sog. Widerrufsjoker hat fast jeder schon gehört. Der Gesetzgeber hat für bestimmte Verträge die Möglichkeit geschaffen, dass sich der Verbraucher unter bestimmten Voraussetzungen wegen besonderer Schutzbedürftigkeit mit einer …
|
05.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir hatten bereits kürzlich über das Sensationsurteil des Europäischen Gerichtshofs vom 26.03.2020 berichtet. Der Europäische Gerichtshof hat insofern bestätigt, dass zahlreiche Kreditverträge aufgrund einer konkret in zahlreichen Fällen …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 05.02.2020 hat das Oberlandesgericht Hamm festgestellt, dass ein Unfallverursacher und dessen Haftpflichtversicherung verpflichtet sind, als Gesamtschuldner meinem Mandanten zu 100 % sämtliche materiellen und immateriellen …
|
30.03.2020
von Rechtsanwältin Uta Patricia Bauer
Die Corona-Krise wirkt sich nachhaltig auch auf das Arbeitsrecht aus. Ein kurzer Ausblick (Stand: 27.3. 2020): I. Kurzarbeitergeld (KUG) Der Gesetzgeber erleichtert den Zugang zum KUG. Die wichtigsten Änderungen: Anspruch auf KUG besteht, …