2.342 Ergebnisse
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Einschränkungen in Form von Atembeschwerden gehören häufig zu den Symptomen einer schweren Lungenerkrankung, etwa einer COPD oder aber auch nach einer schweren Corona-Infektion. Sollten die Beschwerden länger als sechs Monate anderuern kann …
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25.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Häufig wenden sich Mandanten an meine Kanzlei, weil das Jobcenter entweder den Erstantrag oder den Folgeantrag nur schleppend bearbeitet und die Mandanten dann oft monatelang ohne Geld dastehen. Es werden zum Teil auch wiederholt Unterlagen …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Nach der anhaltenden Corona-Pandemie leiden schätzungsweise 10 % aller COVID-19-Erkrankten an anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden. Bei den Betroffenen treten oft u.a. krankhafte Erschöpfungszustände (sog. Fatigue-Syndrom), Atemnot oder …
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14.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Vertragstyp ( § 630 a BGB) Besondere Form des Dienstvertrages nach §§ 611 ff. BGB zwischen dem Behandelnden ( derjenige, der eine medizinische Leistung zusagt) und dem Patenten . Der Behandelnde sagt die entsprechende Behandlung zu. Der …
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12.05.2023
von Rechtsanwältin Natascha Freund
Die Kostenheranziehung von Eltern im Rahmen der Jugendhilfe nach dem SGB VIII ist ein Thema, das Eltern und Jugendliche lange Zeit gleichermaßen betroffen hat. Mit der Gesetzesänderung des SGB VIII zum Jahresanfang 2023 wurde die …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Weiterführende Literatur/Quellen: www.medizinischerdienst.de (Medizinischer Dienst der gesetzlichen Pflegeversicherung) mit Informationen u.a. zu den Themen Checkliste für den Besuch des Medizinischen Dienstes Richtlinien zur …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Betreiber von Corona-Testzentren und Leistungserbringer von Corona-Tests müssen zur Zeit verstärkt damit rechnen, dass sie von Rückforderungen oder Aussetzungen der Vergütung der Kassenärztlichen Vereinigungen betroffen sind, worauf Dr. …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
LSG Celle zur KSK-Abgabe Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle hat mit Beschluss vom 22. Dezember 2022 (Az.: L 2 BA 49/22 B ER) festgestellt, dass die Forderung der Künstlersozialabgabe durch die Deutsche Rentenversicherung …
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04.05.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Kann die Infektion mit SARS-CoV-2, mit Covid-19 als Berufskrankheit anerkannt werden? Eine Berufskrankheit stellt ein berufliches Risiko dar, gegen welches eine Absicherung über die gesetzliche Unfallversicherung besteht. Aufgabe der …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko Honorararzt Die Bewertung der Selbständigkeit oder Scheinselbständigkeit von (Honorar-) Ärzten hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Das Bundessozialgericht (BSG) hat in verschiedenen Grundsatzurteilen …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Fällt im Rahmen von Postproduktion die Künstlersozialabgabe an? Das Sozialgericht Hamburg hat diese Frage in einem Urteil vom 13. April 2023 mit „Nein“ beantwortet. Es ging in diesem Fall um eine Agentur aus der Werbebranche, die …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko kurzfristige Beschäftigung Bei kurzfristig beschäftigten Mitarbeitern ergeben sich aus zwei aktuellen Urteilen für die Praxis sehr bedeutsame neue Anforderungen (siehe auch dazu den Artikel vom 09.01.2023 - SG Lüneburg, Beschluss vom …
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01.05.2023
von Rechtsanwältin Natascha Freund
1. Wozu eine Schulbegleiter*in? Die Schulbegleitung ist eine Unterstützung für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund von körperlichen, geistigen oder seelischen Beeinträchtigungen besondere Hilfe benötigen. Eine Schulbegleiter*in wird auch …
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15.10.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Influencer-Marketing und KSK-Abgabe Das Influencer-Marketing rückt immer mehr in den Fokus der Künstlersozialkasse (KSK) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Vielfach werden momentan Marketing-Agenturen, die mit Influencern arbeiten, …
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06.06.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
So vermeiden Arbeitgeber in der Insolvenzreife eine Strafbarkeit nach § 266a Abs. 1 StGB Unternehmen stehen in der Krise oft vor der Frage, ob sie die Sozialversicherungsbeiträge ihrer Mitarbeiter oder andere Verbindlichkeiten priorisieren …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Riester-Sparer aufgepasst: wenn Ihre Versicherung Ihnen Ihre Rente zusammengestrichen hat, könnte dies rechtswidrig sein. Was es damit auf sich hat, erklären wir in diesem Artikel. Jetzt Kontakt aufnehmen! Urteil vom Landgericht Köln zur …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Das Sozialgericht Dortmund hatte die Klage in dem Verfahren S 19 AS 3392/15 am 01. Dezember 2016 noch abgewiesen und war davon ausgegangen, dass das Konzept schlüssig im Sinne der Rechtsprechung ist. Dagegen hatte der Unterzeichnende …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Abrechnung von Corona-Tests durch Teststellen und Testzentren - vormals durch die Kassenärztliche Vereinigung - werden durch die nunmehr zuständigen Gesundheitsämter auf ihre Richtigkeit und Plausibilität geprüft. Vertieftes …
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21.04.2023
von Rechtsanwältin Maia Steinert
Was können wir tun, um Kindeswohlgefährdung insbesondere sexuellen missbrauch zu verhindern? Eine Auseinandersetzung mit den Bundeskinderschutzgesetz von 2021 Autorin Maia Steinert ISBN 978-3-9806752-4-6 in heutigen Zeiten von „me too“ und …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Die Frage der Kosten für das Tätigwerden eines Rechtsanwaltes im Bereich des Sozialrechts ist - wie auch in anderen Reichsgebieten - oft von erheblicher und entscheidender Bedeutung für den Mandanten. Zudem ist speziell im Bereich des …
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15.04.2023
von Rechtsanwältin Natascha Freund
Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII - was bedeutet das? Wenn Kinder und Jugendliche aus verschiedenen Gründen nicht mehr bei ihren leiblichen Eltern leben können, müssen sie anderweitig betreut werden. Eine Möglichkeit der Betreuung stellt …
14.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben, ist die …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko fehlendes Statusfeststellungsverfahren Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern begründet für den Auftraggeber ein nicht zu unterschätzendes Kostenrisiko. Beide Parteien gehen zunächst von einer selbständigen Tätigkeit …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Welche Sanktionen drohen beim Bezug von Bürgergeld (vormals Hartz IV)? Welche Folge hat eine Pflichtverletzung im Leistungsbezug? Der Gesetzgeber hat zum Jahreswechsel bekanntlich die Regelungen des SGB II geändert. Aus Hartz IV wurde jetzt …