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Grad der Behinderung (GdB) bei Einschränkung der Lungenfunktion
Grad der Behinderung (GdB) bei Einschränkung der Lungenfunktion
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Einschränkungen in Form von Atembeschwerden gehören häufig zu den Symptomen einer schweren Lungenerkrankung, etwa einer COPD oder aber auch nach einer schweren Corona-Infektion. Sollten die Beschwerden länger als sechs Monate anderuern kann …
Jobcenter bearbeitet Leistungsantrag nicht
Jobcenter bearbeitet Leistungsantrag nicht
| 25.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
Häufig wenden sich Mandanten an meine Kanzlei, weil das Jobcenter entweder den Erstantrag oder den Folgeantrag nur schleppend bearbeitet und die Mandanten dann oft monatelang ohne Geld dastehen. Es werden zum Teil auch wiederholt Unterlagen …
Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID (Post-COVID)Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID (Post-COVID)
Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID (Post-COVID)Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID (Post-COVID)
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Nach der anhaltenden Corona-Pandemie leiden schätzungsweise 10 % aller COVID-19-Erkrankten an anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden. Bei den Betroffenen treten oft u.a. krankhafte Erschöpfungszustände (sog. Fatigue-Syndrom), Atemnot oder …
Der Behandlungsvertrag nach § 630 a BGB bis § 630 h BGB Grundwissen
Der Behandlungsvertrag nach § 630 a BGB bis § 630 h BGB Grundwissen
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Vertragstyp ( § 630 a BGB) Besondere Form des Dienstvertrages nach §§ 611 ff. BGB zwischen dem Behandelnden ( derjenige, der eine medizinische Leistung zusagt) und dem Patenten . Der Behandelnde sagt die entsprechende Behandlung zu. Der …
Kostenbeitrag von Eltern in der Jugendhilfe
Kostenbeitrag von Eltern in der Jugendhilfe
| 12.05.2023 von Rechtsanwältin Natascha Freund
Die Kostenheranziehung von Eltern im Rahmen der Jugendhilfe nach dem SGB VIII ist ein Thema, das Eltern und Jugendliche lange Zeit gleichermaßen betroffen hat. Mit der Gesetzesänderung des SGB VIII zum Jahresanfang 2023 wurde die …
Was fragt der MDK und Medic Proof bei der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § SGB XI ?
Was fragt der MDK und Medic Proof bei der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § SGB XI ?
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Weiterführende Literatur/Quellen: www.medizinischerdienst.de (Medizinischer Dienst der gesetzlichen Pflegeversicherung) mit Informationen u.a. zu den Themen Checkliste für den Besuch des Medizinischen Dienstes Richtlinien zur …
Corona-Testzentren: Rückforderung KV! Hilfe vom Anwalt
Corona-Testzentren: Rückforderung KV! Hilfe vom Anwalt
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Betreiber von Corona-Testzentren und Leistungserbringer von Corona-Tests müssen zur Zeit verstärkt damit rechnen, dass sie von Rückforderungen oder Aussetzungen der Vergütung der Kassenärztlichen Vereinigungen betroffen sind, worauf Dr. …
Die Künstlersozialabgabe kann nicht auf Basis pauschaler Schätzung gefordert werden
Die Künstlersozialabgabe kann nicht auf Basis pauschaler Schätzung gefordert werden
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
LSG Celle zur KSK-Abgabe Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle hat mit Beschluss vom 22. Dezember 2022 (Az.: L 2 BA 49/22 B ER) festgestellt, dass die Forderung der Künstlersozialabgabe durch die Deutsche Rentenversicherung …
Corona und Berufskrankheit
Corona und Berufskrankheit
| 04.05.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Kann die Infektion mit SARS-CoV-2, mit Covid-19 als Berufskrankheit anerkannt werden? Eine Berufskrankheit stellt ein berufliches Risiko dar, gegen welches eine Absicherung über die gesetzliche Unfallversicherung besteht. Aufgabe der …
Honorararzt bei Übernahme von Bereitschafts- und Notdiensten - immer zum Anwalt
Honorararzt bei Übernahme von Bereitschafts- und Notdiensten - immer zum Anwalt
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko Honorararzt Die Bewertung der Selbständigkeit oder Scheinselbständigkeit von (Honorar-) Ärzten hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Das Bundessozialgericht (BSG) hat in verschiedenen Grundsatzurteilen …
Die Künstlersozialabgabe bei der Postproduktion
Die Künstlersozialabgabe bei der Postproduktion
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Fällt im Rahmen von Postproduktion die Künstlersozialabgabe an? Das Sozialgericht Hamburg hat diese Frage in einem Urteil vom 13. April 2023 mit „Nein“ beantwortet. Es ging in diesem Fall um eine Agentur aus der Werbebranche, die …
Sozialrecht für Steuerberater und Unternehmer: Kurzfristig Beschäftigte vor dem Aus ? Saisonarbeitskräfte - Teil 2
Sozialrecht für Steuerberater und Unternehmer: Kurzfristig Beschäftigte vor dem Aus ? Saisonarbeitskräfte - Teil 2
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko kurzfristige Beschäftigung Bei kurzfristig beschäftigten Mitarbeitern ergeben sich aus zwei aktuellen Urteilen für die Praxis sehr bedeutsame neue Anforderungen (siehe auch dazu den Artikel vom 09.01.2023 - SG Lüneburg, Beschluss vom …
Schulbegleitung für Grundschüler
Schulbegleitung für Grundschüler
| 01.05.2023 von Rechtsanwältin Natascha Freund
1. Wozu eine Schulbegleiter*in? Die Schulbegleitung ist eine Unterstützung für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund von körperlichen, geistigen oder seelischen Beeinträchtigungen besondere Hilfe benötigen. Eine Schulbegleiter*in wird auch …
Künstlersozialabgabe für Influencer, Streamer und Marketingagenturen
Künstlersozialabgabe für Influencer, Streamer und Marketingagenturen
| 15.10.2024 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Influencer-Marketing und KSK-Abgabe Das Influencer-Marketing rückt immer mehr in den Fokus der Künstlersozialkasse (KSK) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Vielfach werden momentan Marketing-Agenturen, die mit Influencern arbeiten, …
Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen bei drohender Insolvenz | Was ist zu beachten?
Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen bei drohender Insolvenz | Was ist zu beachten?
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
So vermeiden Arbeitgeber in der Insolvenzreife eine Strafbarkeit nach § 266a Abs. 1 StGB Unternehmen stehen in der Krise oft vor der Frage, ob sie die Sozialversicherungsbeiträge ihrer Mitarbeiter oder andere Verbindlichkeiten priorisieren …
Riester-Rente: Urteil vom LG Köln zur Kürzung verbraucherfreundlich
Riester-Rente: Urteil vom LG Köln zur Kürzung verbraucherfreundlich
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Riester-Sparer aufgepasst: wenn Ihre Versicherung Ihnen Ihre Rente zusammengestrichen hat, könnte dies rechtswidrig sein. Was es damit auf sich hat, erklären wir in diesem Artikel. Jetzt Kontakt aufnehmen! Urteil vom Landgericht Köln zur …
Kein schlüssiges Konzept für Unterkunftskosten für den Märkischen Kreis-Urteil des LSG NRW vom 23.06.2022-L 6 AS 120/17
Kein schlüssiges Konzept für Unterkunftskosten für den Märkischen Kreis-Urteil des LSG NRW vom 23.06.2022-L 6 AS 120/17
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Das Sozialgericht Dortmund hatte die Klage in dem Verfahren S 19 AS 3392/15 am 01. Dezember 2016 noch abgewiesen und war davon ausgegangen, dass das Konzept schlüssig im Sinne der Rechtsprechung ist. Dagegen hatte der Unterzeichnende …
Coronatests richtig abrechnen, Hilfe bei Prüfverfahren, Rückforderung, Betrugsvorwurf, Steuerstrafverfahren vermeiden
Coronatests richtig abrechnen, Hilfe bei Prüfverfahren, Rückforderung, Betrugsvorwurf, Steuerstrafverfahren vermeiden
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Abrechnung von Corona-Tests durch Teststellen und Testzentren - vormals durch die Kassenärztliche Vereinigung - werden durch die nunmehr zuständigen Gesundheitsämter auf ihre Richtigkeit und Plausibilität geprüft. Vertieftes …
Patientenrecht, Kinderrechte
Patientenrecht, Kinderrechte
| 21.04.2023 von Rechtsanwältin Maia Steinert
Was können wir tun, um Kindeswohlgefährdung insbesondere sexuellen missbrauch zu verhindern? Eine Auseinandersetzung mit den Bundeskinderschutzgesetz von 2021 Autorin Maia Steinert ISBN 978-3-9806752-4-6 in heutigen Zeiten von „me too“ und …
Was kostet ein Anwalt im Sozialrecht? Wer übernimmt die Kosten, wenn man sich den Anwalt nicht leisten kann?
Was kostet ein Anwalt im Sozialrecht? Wer übernimmt die Kosten, wenn man sich den Anwalt nicht leisten kann?
| 20.04.2023 von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Die Frage der Kosten für das Tätigwerden eines Rechtsanwaltes im Bereich des Sozialrechts ist - wie auch in anderen Reichsgebieten - oft von erheblicher und entscheidender Bedeutung für den Mandanten. Zudem ist speziell im Bereich des …
Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII
Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII
| 15.04.2023 von Rechtsanwältin Natascha Freund
Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII - was bedeutet das? Wenn Kinder und Jugendliche aus verschiedenen Gründen nicht mehr bei ihren leiblichen Eltern leben können, müssen sie anderweitig betreut werden. Eine Möglichkeit der Betreuung stellt …
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
14.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben, ist die …
Risiko fehlendes Statusfeststellungsverfahren bei freien Mitarbeitern
Risiko fehlendes Statusfeststellungsverfahren bei freien Mitarbeitern
| 13.04.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko fehlendes Statusfeststellungsverfahren Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern begründet für den Auftraggeber ein nicht zu unterschätzendes Kostenrisiko. Beide Parteien gehen zunächst von einer selbständigen Tätigkeit …
Welche Sanktionen drohen beim Bezug von Bürgergeld (Hartz 4)? Welche Folge hat eine Pflichtverletzung im Leistungsbezug?
Welche Sanktionen drohen beim Bezug von Bürgergeld (Hartz 4)? Welche Folge hat eine Pflichtverletzung im Leistungsbezug?
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Welche Sanktionen drohen beim Bezug von Bürgergeld (vormals Hartz IV)? Welche Folge hat eine Pflichtverletzung im Leistungsbezug? Der Gesetzgeber hat zum Jahreswechsel bekanntlich die Regelungen des SGB II geändert. Aus Hartz IV wurde jetzt …