294 Ergebnisse für Abstand nicht eingehalten
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22.11.2017
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… Abstand bei der Pflanzung nicht eingehalten wurde. Folglich sollte man sich rechtzeitig informieren, wenn der Nachbar an der Grundstückgrenze gärtnerisch tätig wird. (FMA)
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25.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Held
Im Verkehrsstrafrecht hört man als Anwalt häufig die Frage, ob denn der Blitzer überhaupt vor dem Schild hätte stehen dürfen. Rechtsanwalt Alexander Held , Fachanwalt für Verkehrsrecht , erklärt in diesem Beitrag, wie es um die Abstände …
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19.10.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade in Innenstädten landet ständig Müll auf den Straßen, der von der Gemeinde mittels Kehrmaschinen in regelmäßigen Abständen beseitigt wird. Diese bewegen sich aber zumeist nur sehr langsam fort, sodass die von hinten herannahenden …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… der Drei-Jahres-Abstand eingehalten worden ist: Erhebt der Arbeitnehmer rechtzeitig, d.h. innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Ende des befristeten Arbeitsvertrages Entfristungsklage (§ 17 S. 1 TzBfG )?
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14.02.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… an einer Beurkundung beteiligte soll zwei Wochen vor dem Beurkundungstermin den zur Beurkundung vorgesehenen Text erhalten haben (Überlegungsfrist) – in vielen Fällen, besonders in Schrottimmobilienfällen, wurde diese Frist nicht eingehalten …
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31.08.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… für die korrekte Einmeldung eines Negativeintrages eingehalten werden? Wie kam es zu dem Schufa-Eintrag? Der betroffene Mann aus Hessen hatte eine normale Kreditkarte bei der Barclays Bank PLC. Diese Karte verfügte über einen Kreditrahmen …
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27.07.2017
von Rechtsanwalt Tobias Rath
… durchgeführt. Verwender von sogenannten On-Board-Kameras sollten bei ihren Systemen also insbesondere darauf achten, dass diese sich nur bei entsprechenden Verkehrsanlässen einschalten, Aufnahmen in kurzen Abständen gelöscht oder überschrieben …
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21.02.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… betragen, was bedeutet, dass für den Fußbodenbelag eine Aufbauhöhe von 1 cm zur Verfügung stand. Dieser Abstand hätte für die Verlegung eines Fliesenbodens mit üblich dünner Fliese ausgereicht. Allerdings wurde im vorliegenden Fall vom Bodenleger …
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21.12.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… auf unebenem Boden auszugleichen – ein Abstand vom Wegerand eingehalten werden. Dass sie aufgrund derartiger Schwankungen in die Fahrlinie des Überholers geraten ist, konnte der Überholer ebenfalls nicht nachweisen. Fazit: Auch Radler müssen …
02.12.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Zentimeter Abstand zur Seitenbegrenzungslinie eingehalten hätte, würde das in diesem Fall nicht zu einem Mitverschulden führen. Zwar hatten Gerichte in anderen Fällen auch bereits anders entschieden, insbesondere wenn es beim Öffnen der Fahrertür …
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09.09.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… eines angemessenen Abstands zum rechten Fahrbahnrand aneinander vorbeifahren können. Anderenfalls müssen beide Verkehrsteilnehmer ihre Geschwindigkeit deutlich verringern und das jeweils andere Kfz besonders vorsichtig passieren …
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25.04.2023
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… oder Abnutzungen einstehen soll, die nicht durch ihn verursacht worden sind. Die Frage von zeitlichen Abständen oder Bedarf wurde nicht mehr erörtert. Insoweit entwickelte der BGH das „ABER“ zu der Frage der Schönheitsreparaturen …
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09.10.2017
von Anwalt Damir Petrovic
… genehmigt wird, dass der Flug in größerer Höhe durchgeführt werden kann. Zudem muss ein maximal zulässiger horizontaler Abstand von 500 m des unbemannten Luftfahrzeugs von der steuernden Person eingehalten werden. Der Betrieb der unbemannten …
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29.07.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… der Roboter an die Ladestation für eine Ladezeit von 45 bis 60 Minuten. Je nach Position des Rasenroboters ist seine Arbeit auf dem Nachbargrundstück akustisch wahrnehmbar, jedenfalls dann, wenn er einen Abstand von 15 Metern unterschreitet …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Georg Struck
… der Beweisaufnahme hatte das OLG festgestellt, dass die Fahrzeuge in einer Gruppe hintereinander her fuhren. Die sich streitenden Parteien hielten dabei einen Abstand von nur 5 m ein. Dem Kläger und dem Beklagten war es nicht möglich …
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19.02.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… Regelungen finden sich bislang nur in § 2 Abs. 1 SpielhG Bln und erfassen Abstände zu anderen Spielhallen (500 Meter) und zu vorwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzten Einrichtungen (keine Entfernungsangabe). Letztere soll nun auf 200 Meter …
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10.02.2016
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… Verdächtigung in mittelbarer Täterschaft strafbar machen und der angebliche Fahrer wegen Beihilfe dazu. Das heißt im Klartext: Wer zu schnell oder über eine rote Ampel gefahren ist oder den erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat und bereits …
06.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… es sich um ein erlaubtes Feuerwerk und auch der Zeitpunkt des Abbrennens entsprach den erlaubten Zeiträumen. Sämtliche dem Beklagten möglichen Vorsichtsmaßnahmen habe dieser eingehalten. Man muss nicht damit rechnen …
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03.10.2015
von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
… an einer stark gekrümmten Kurve – oder mit nicht justierter Antenne aufgebaut wird. Darüber hinaus müssen ein Mindestabstand zur Fahrbahn, eine Aufstellhöhe von mindestens 40 cm und ein gewisser Messwinkel eingehalten werden. Insbesondere …
24.09.2015
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… gilt gegen den Auffahrenden grundsätzlich der so genannte Anscheinsbeweis. Das heißt, wer einem anderen auffährt, gilt zunächst als der Verursacher des Unfalls. Denn es wird vermutet, dass er entweder den erforderlichen Abstand …
29.07.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Fahrer vorgeworfen, den erforderlichen Mindestabstand von 50 m auf der Autobahn nicht eingehalten zu haben. Vor dem AG Wildeshausen kam es dann zu einer Verurteilung zu einem Bußgeld von 80,- €. Das daraufhin eingelegte Rechtsmittel …
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10.07.2019
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… wie die Personensorge ist auch das Umgangs- respektive Besuchsrecht eine sehr individuelle Entscheidung, die vom Richter maßgeblich beeinflusst wird. Beispiele für Besuchsrechte sind bestimmte Wochentage in regelmäßigen Abständen, Sonn …
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20.03.2015
von Adwokat Dariusz Perzanowski
… am Fußgängerübergang und Radüberwegen, - Überholen an Bahn-, Straßenübergängen und Kreuzungen, - Beim Überholen Abstand nicht eingehalten 50 50 – 100 100 – 200 200 – 300 300 – 400 400 – 500 100 – 300 200 – 400 200 200 300 300 1c.) sonstige Verstöße …
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05.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
OLG Hamm: Kurze Unterschreitungen des vorgeschriebenen Abstands im Straßenverkehr bußgeldpflichtig (zu OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2014 - 3 RBs 264/14.) Wenn der Fahrer zu irgendeinem Zeitpunkt seiner Fahrt objektiv pflichtwidrig …