294 Ergebnisse für Abstand nicht eingehalten

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Mein Grund und Boden – und täglich zankt der Nachbar
Mein Grund und Boden – und täglich zankt der Nachbar
| 22.11.2017 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Abstand bei der Pflanzung nicht eingehalten wurde. Folglich sollte man sich rechtzeitig informieren, wenn der Nachbar an der Grundstückgrenze gärtnerisch tätig wird. (FMA)
Müssen Blitzer eigentlich einen gewissen Abstand zu Schildern einhalten?
Müssen Blitzer eigentlich einen gewissen Abstand zu Schildern einhalten?
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Held
Im Verkehrsstrafrecht hört man als Anwalt häufig die Frage, ob denn der Blitzer überhaupt vor dem Schild hätte stehen dürfen. Rechtsanwalt Alexander Held , Fachanwalt für Verkehrsrecht , erklärt in diesem Beitrag, wie es um die Abstände
Hindernis Kehrmaschine: Wer haftet bei einem Unfall?
Hindernis Kehrmaschine: Wer haftet bei einem Unfall?
| 19.10.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade in Innenstädten landet ständig Müll auf den Straßen, der von der Gemeinde mittels Kehrmaschinen in regelmäßigen Abständen beseitigt wird. Diese bewegen sich aber zumeist nur sehr langsam fort, sodass die von hinten herannahenden …
Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung: Änderung der Rechtsprechung in Sicht?
Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung: Änderung der Rechtsprechung in Sicht?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… der Drei-Jahres-Abstand eingehalten worden ist: Erhebt der Arbeitnehmer rechtzeitig, d.h. innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Ende des befristeten Arbeitsvertrages Entfristungsklage (§ 17 S. 1 TzBfG )?
Anwaltshaftung – Auch Anwälte machen Fehler
Anwaltshaftung – Auch Anwälte machen Fehler
| 14.02.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… an einer Beurkundung beteiligte soll zwei Wochen vor dem Beurkundungstermin den zur Beurkundung vorgesehenen Text erhalten haben (Überlegungsfrist) – in vielen Fällen, besonders in Schrottimmobilienfällen, wurde diese Frist nicht eingehalten
Schufa löscht Negativeintrag der Barclays Bank
Schufa löscht Negativeintrag der Barclays Bank
| 31.08.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… für die korrekte Einmeldung eines Negativeintrages eingehalten werden? Wie kam es zu dem Schufa-Eintrag? Der betroffene Mann aus Hessen hatte eine normale Kreditkarte bei der Barclays Bank PLC. Diese Karte verfügte über einen Kreditrahmen …
Dashcams in Autos zulässig?
Dashcams in Autos zulässig?
| 27.07.2017 von Rechtsanwalt Tobias Rath
… durchgeführt. Verwender von sogenannten On-Board-Kameras sollten bei ihren Systemen also insbesondere darauf achten, dass diese sich nur bei entsprechenden Verkehrsanlässen einschalten, Aufnahmen in kurzen Abständen gelöscht oder überschrieben …
Fenstertüren schleifen – Boden zu hoch oder Fenster zu tief?
Fenstertüren schleifen – Boden zu hoch oder Fenster zu tief?
| 21.02.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… betragen, was bedeutet, dass für den Fußbodenbelag eine Aufbauhöhe von 1 cm zur Verfügung stand. Dieser Abstand hätte für die Verlegung eines Fliesenbodens mit üblich dünner Fliese ausgereicht. Allerdings wurde im vorliegenden Fall vom Bodenleger …
Radler vs. Radler: Was ist beim Überholen zu beachten?
Radler vs. Radler: Was ist beim Überholen zu beachten?
| 21.12.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… auf unebenem Boden auszugleichen – ein Abstand vom Wegerand eingehalten werden. Dass sie aufgrund derartiger Schwankungen in die Fahrlinie des Überholers geraten ist, konnte der Überholer ebenfalls nicht nachweisen. Fazit: Auch Radler müssen …
Parkstreifen neben der Fahrbahn – wie viel Abstand beim Vorbeifahren?
Parkstreifen neben der Fahrbahn – wie viel Abstand beim Vorbeifahren?
02.12.2016 von anwalt.de-Redaktion
… Zentimeter Abstand zur Seitenbegrenzungslinie eingehalten hätte, würde das in diesem Fall nicht zu einem Mitverschulden führen. Zwar hatten Gerichte in anderen Fällen auch bereits anders entschieden, insbesondere wenn es beim Öffnen der Fahrertür …
Schmale Straße – welches Auto darf zuerst fahren?
Schmale Straße – welches Auto darf zuerst fahren?
| 09.09.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… eines angemessenen Abstands zum rechten Fahrbahnrand aneinander vorbeifahren können. Anderenfalls müssen beide Verkehrsteilnehmer ihre Geschwindigkeit deutlich verringern und das jeweils andere Kfz besonders vorsichtig passieren …
Schönheitsreparaturen: Kann ich mich als Vermieter wirkungsvoll freizeichnen?
Schönheitsreparaturen: Kann ich mich als Vermieter wirkungsvoll freizeichnen?
| 25.04.2023 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… oder Abnutzungen einstehen soll, die nicht durch ihn verursacht worden sind. Die Frage von zeitlichen Abständen oder Bedarf wurde nicht mehr erörtert. Insoweit entwickelte der BGH das „ABER“ zu der Frage der Schönheitsreparaturen …
Luftfahrtrecht – Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen / Drohnen in der Republik Serbien
Luftfahrtrecht – Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen / Drohnen in der Republik Serbien
| 09.10.2017 von Anwalt Damir Petrovic
… genehmigt wird, dass der Flug in größerer Höhe durchgeführt werden kann. Zudem muss ein maximal zulässiger horizontaler Abstand von 500 m des unbemannten Luftfahrzeugs von der steuernden Person eingehalten werden. Der Betrieb der unbemannten …
Abwehr von Rasenroboters leisem Surren möglich?
Abwehr von Rasenroboters leisem Surren möglich?
| 29.07.2016 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… der Roboter an die Ladestation für eine Ladezeit von 45 bis 60 Minuten. Je nach Position des Rasenroboters ist seine Arbeit auf dem Nachbargrundstück akustisch wahrnehmbar, jedenfalls dann, wenn er einen Abstand von 15 Metern unterschreitet …
Gefährliche Gemeinsamkeit - Spielregeln im Straßenverkehr
Gefährliche Gemeinsamkeit - Spielregeln im Straßenverkehr
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
… der Beweisaufnahme hatte das OLG festgestellt, dass die Fahrzeuge in einer Gruppe hintereinander her fuhren. Die sich streitenden Parteien hielten dabei einen Abstand von nur 5 m ein. Dem Kläger und dem Beklagten war es nicht möglich …
Berliner Spielhallen droht die Schließung
Berliner Spielhallen droht die Schließung
| 19.02.2016 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… Regelungen finden sich bislang nur in § 2 Abs. 1 SpielhG Bln und erfassen Abstände zu anderen Spielhallen (500 Meter) und zu vorwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzten Einrichtungen (keine Entfernungsangabe). Letztere soll nun auf 200 Meter …
„Mein Kumpel ist gefahren“ kann zur Strafbarkeit führen
„Mein Kumpel ist gefahren“ kann zur Strafbarkeit führen
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… Verdächtigung in mittelbarer Täterschaft strafbar machen und der angebliche Fahrer wegen Beihilfe dazu. Das heißt im Klartext: Wer zu schnell oder über eine rote Ampel gefahren ist oder den erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat und bereits …
Wie gestaltet sich das Silvesterrecht juristisch?
Wie gestaltet sich das Silvesterrecht juristisch?
06.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… es sich um ein erlaubtes Feuerwerk und auch der Zeitpunkt des Abbrennens entsprach den erlaubten Zeiträumen. Sämtliche dem Beklagten möglichen Vorsichtsmaßnahmen habe dieser eingehalten. Man muss nicht damit rechnen …
Verkehrsrecht: Über Messgeräte und die Anfechtbarkeit von Messergebnissen bei Geschwindigkeitsverstößen
Verkehrsrecht: Über Messgeräte und die Anfechtbarkeit von Messergebnissen bei Geschwindigkeitsverstößen
| 03.10.2015 von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
… an einer stark gekrümmten Kurve – oder mit nicht justierter Antenne aufgebaut wird. Darüber hinaus müssen ein Mindestabstand zur Fahrbahn, eine Aufstellhöhe von mindestens 40 cm und ein gewisser Messwinkel eingehalten werden. Insbesondere …
Unfallregulierung: Auffahren auf Abbieger - Wer haftet?
Unfallregulierung: Auffahren auf Abbieger - Wer haftet?
24.09.2015 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… gilt gegen den Auffahrenden grundsätzlich der so genannte Anscheinsbeweis. Das heißt, wer einem anderen auffährt, gilt zunächst als der Verursacher des Unfalls. Denn es wird vermutet, dass er entweder den erforderlichen Abstand
Abstandsverstoß: Abstandsermittlung anhand Fahrbahnmarkierung ist nicht zumutbar!
Abstandsverstoß: Abstandsermittlung anhand Fahrbahnmarkierung ist nicht zumutbar!
29.07.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Fahrer vorgeworfen, den erforderlichen Mindestabstand von 50 m auf der Autobahn nicht eingehalten zu haben. Vor dem AG Wildeshausen kam es dann zu einer Verurteilung zu einem Bußgeld von 80,- €. Das daraufhin eingelegte Rechtsmittel …
Umgangsrecht und Ausgestaltung
Umgangsrecht und Ausgestaltung
| 10.07.2019 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… wie die Personensorge ist auch das Umgangs- respektive Besuchsrecht eine sehr individuelle Entscheidung, die vom Richter maßgeblich beeinflusst wird. Beispiele für Besuchsrechte sind bestimmte Wochentage in regelmäßigen Abständen, Sonn …
Bußgeldverfahren in Polen
Bußgeldverfahren in Polen
| 20.03.2015 von Adwokat Dariusz Perzanowski
… am Fußgängerübergang und Radüberwegen, - Überholen an Bahn-, Straßenübergängen und Kreuzungen, - Beim Überholen Abstand nicht eingehalten 50 50 – 100 100 – 200 200 – 300 300 – 400 400 – 500 100 – 300 200 – 400 200 200 300 300 1c.) sonstige Verstöße …
Kurze Unterschreitungen des vorgeschriebenen Abstands im Straßenverkehr bußgeldpflichtig
Kurze Unterschreitungen des vorgeschriebenen Abstands im Straßenverkehr bußgeldpflichtig
| 05.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
OLG Hamm: Kurze Unterschreitungen des vorgeschriebenen Abstands im Straßenverkehr bußgeldpflichtig (zu OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2014 - 3 RBs 264/14.) Wenn der Fahrer zu irgendeinem Zeitpunkt seiner Fahrt objektiv pflichtwidrig …