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06.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch Crowdworker können Arbeitnehmer sein Angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom vom 1.12.2020, 9 AZR 102/20) sollten Crowdworker prüfen lassen, ob sie als Arbeitnehmer einzustufen sind – mit …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Schickes Auto, Vollausstattung, hoher Listenpreis und dann eine verdächtig niedrige Leasingrate. Abgerundet durch eine fehlende Sonderzahlung erwecken diese Umstände den Eindruck, als könne man bei dem Geschäft nichts falsch machen. Wenn …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Aus der anwaltlichen Berufspraxis ist folgende Situation bekannt: Die Mandantschaft berichtet von ihrem rechtlichen Problem. Die Mandanten haben als Darlehensnehmer ihre Willenserklärungen auf Abschluss des Kreditvertrags widerrufen, mit …
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06.05.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Streitige Auseinandersetzungen zwischen den Gesellschaftern einer GmbH bzw. zwischen der Gesellschaft und den Gesellschaftern sind ein komplexer und schwieriger Bereich des Gesellschaftsrechts. Zollner Rechtsberatung gibt Ihnen in den …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Das Oberlandesgericht Naumburg hat zum zweiten Mal eine Entscheidung des Landgerichts Stendal bestätigt und die CT Infrastructure Holding Ltd. (kurz CT) zur Zahlung verurteilt. Ausgangsverfahren Bereits erstinstanzlich hatte das Landgericht …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Dauerthema: Internetnutzung am Arbeitsplatz Es gibt Themen im Arbeitsrecht, die aktuell bleiben, obwohl die höchstrichterliche Rechtsprechung sich bereits mehrfach geäußert hat. Eines davon ist die Nutzung des Internets am Arbeitsplatz. Im …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Die Einordnung, ob bei der Errichtung einer Solaranlage/Photovoltaikanlage nun ein Kaufvertrag mit Montageverpflichtung oder ein Werkvertrag vorliegt, ist keinesfalls ein theoretisches Problem, sondern hat für Sie als Käufer/Besteller …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Guillaume Koschella
Zur Umlagefähigkeit von Wartungskosten für Rauchmelder auf den Mieter Immer wieder streiten die Parteien im Wohnraummietrecht über die Umlegbarkeit bzw. Umlagefähigkeit von "sonstigen Betriebskosten", das heißt Kosten, welche gerade nicht …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Erfolg vor dem Landgericht Frankfurt (Main) für eine Anlegerin der DKM Global Opportunities Fonds 01 GmbH. Anlage in atypisch stille Beteiligung Am 09.11.2005 hatte sich eine Anlegerin mit einer Anlage als atypisch stille Gesellschafterin …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Schlechte Nachrichten für Anleger der UDI Gruppe. Wie zuletzt das Handelsblatt am 4. Mai 2021 berichtete, hat die erste Gesellschaft der UDI Gruppe, die UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG, Insolvenzantrag beim zuständigen Amtsgericht …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In einer neuen Entscheidung vom 27.04.2021 (Az. XI ZR 26/20) hat der BGH die Hürden für die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Banken und Sparkassen deutlich erhöht und die Rechte von Bankkunden gestärkt. Obwohl es dabei nur …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Es kommt drauf an! Dass einem Verbraucher bei einem Bauvertrag mit einem Unternehmer gesetzlich ein Widerrufsrecht zusteht, dürfte zwischenzeitlich weitgehend bekannt sein. Dieses Widerrufsrecht kann der Verbraucher binnen 14 Tagen, …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.04.2021 (XI ZR 26/20) entschieden, dass Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „ AGB “), die ohne eine inhaltliche Einschränkung die Zustimmung des Kunden zur Änderung der …
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03.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Sollten Anleger das Angebot der U Prevent 20 GmbH annehmen? „ Eine Vision wird Wirklichkeit …“ Mit diesen Worten warb die UDI-Beratungsgesellschaft, Nürnberg, einleitend für ihre Festzinsangebote. Diese waren mit einer sog. Nachrangabrede …
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02.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
- Was Anleger jetzt tun können - Am 29.04.2021 wurde über das Vermögen der UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG, vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin und diese vertreten durch den Geschäftsführer Rainer Langnickel …
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07.11.2022
Was ist die Schenkungssteuer?
Die Schenkungssteuer fällt für unentgeltliche Zuwendungen unter Lebenden an, die man als Schenkung bezeichnet. Der Beschenkte muss die Steuer entrichten, wenn er einen bestimmten Wert als Geschenk erhalten …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Wenn der Energieversorger damit droht, den Strom abzustellen, sollte sofort gehandelt werden. Nur wie? Silvester 2019 / 2020 hatte Nino G.* einen großen Auftritt. Der talentierte Comedian feierte seinen Erfolg danach noch mit Freunden in …
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29.04.2021
von Rechtsanwältin Maria Dupont Danzel d'Aumont
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet, dass der kaufvertragliche Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung anhand fiktiver Mängelbeseitigungskosten bemessen werden kann. Dem Urteil des BGH vom 12.03.2021 ( BGH V ZR 33/19 ) lag die …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Das Oberlandesgericht Naumburg hatte bereits im Oktober 2020 einem klagenden Anleger Ansprüche auf Rückzahlung gegen die CT Infrastructure Holding Ltd. zugesprochen. Diese ist Rechtsnachfolgerin der Thomas Lloyd Investments GmbH (Wien). Die …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
Privat Krankenversicherte können Geld von ihrer Versicherung zurückfordern, wenn unwirksame PKV-Beitragserhöhungen vorliegen. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Dezember 2020 mit zwei Urteilen entschieden (Az.: IV ZR 294/19 und IV ZR …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Im ersten Teil unserer dreiteiligen Reihe hatten wir erläutert, welche Vorüberlegungen ein Erblasser anstellen sollte, wenn er Immobilien vererben will: er sollte zunächst ein Konzept erstellen. Wie man das bestmöglich umsetzt, erläutern …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Anfang April 2021 war Facebook wieder einmal groß in den Schlagzeilen. Nicht zum ersten Mal sind Facebook gewaltige Datensätze mit Informationen von Nutzern „verloren“ gegangen. Das erneute Datenleck bei Facebook führte diesmal zu …
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28.04.2021
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Immer wieder beauftragen uns Mandanten, da sie unabsichtlich einem kostenpflichtigen Eintrag in ein digitales Branchenbuch oder Handelsregister zugestimmt haben, und Hilfe von uns benötigen. Aktuell tritt die Digi Medien GmbH, gegründet im …
05.05.2022
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie eine Gesellschaft in der Türkei gründen oder eine bestehende Gesellschaft auflösen bzw. liquidieren? Oder möchten Sie ein Verbindungs- bzw. Kontaktbüro Ihres bestehenden deutschen Unternehmens in der Türkei einrichten? Dann …