2.805 Ergebnisse für Wettbewerb

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Gesundheitsreform 2011: Schon wieder weniger Netto vom Brutto
Gesundheitsreform 2011: Schon wieder weniger Netto vom Brutto
| 18.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mache dies notwendig. Weiter sollen durch die Neuregelung der Wettbewerb im Gesundheitssystem gestärkt und darüber hinaus Arbeitsplätze gesichert werden, weil die Arbeitgeber in Zukunft nicht weiter belastet werden und die Lohnnebenkosten für …
eBay-Händler aufgepasst: Was tun bei Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis?
eBay-Händler aufgepasst: Was tun bei Abmahnung wegen Werbung mit Ladenpreis?
| 12.11.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… gegen den unlauteren Wettbewerb) verstoßen zu haben. Abgemahnt wird zum Beispiel die Bewerbung der angebotenen Waren unter Verwendung des Begriffs „Ladenpreis". Nach LG Berlin, Urteil vom 20.08.2007 (52 O 110/07) , ist die Bezugnahme …
Bewertung eines Pflegeheims darf veröffentlicht werden
Bewertung eines Pflegeheims darf veröffentlicht werden
| 12.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… sie damit, dass eine Veröffentlichung zu bedeutenden Nachteilen im Wettbewerb führen kann und die Träger des Pflegeheims in ihrem Grundrecht auf freie Berufsausübung verletzt sein könnten. Das Landessozialgericht Darmstadt stimmte jedoch …
Werberecht nach Berufsgruppen
Werberecht nach Berufsgruppen
| 05.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Das Wettbewerbs- oder Werberecht statuiert Verhaltensnormen die von den Marktteilnehmern im Wettbewerb eingehalten werden müssen. Gewissermaßen werden "Spielregeln" festgelegt, die von jedem Teilnehmer am Wettbewerb bei der Bewerbung um …
Kornmeier und Partner Abmahnung für bitComposer Games GmbH - Schlag den Raab
Kornmeier und Partner Abmahnung für bitComposer Games GmbH - Schlag den Raab
| 02.11.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wenig Transparenz hergestellt wird. Bei tausenden von Abmahnungen im Monat, wäre dies aber langsam von Nöten. Längst hat sich eine Industrie in allen Bereichen gebildet. Soweit die Log Firmen im Wettbewerb zueinander stehen …
Zusatzleistungen eines Maklers
Zusatzleistungen eines Maklers
| 26.10.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… mit einem kostenlosen Mietvertrag geworben hatte. Die Anwaltsgesellschaft sah dies als Verstoß gegen die §§ 3 und 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) an. Die Klage wurde vom Oberlandesgericht Karlsruhe abgewiesen …
Rechtsmissbrauch durch Abmahnerin, Schadensersatz für Abgemahnten (AG Schleiden, Az. 9 C 158/08)
Rechtsmissbrauch durch Abmahnerin, Schadensersatz für Abgemahnten (AG Schleiden, Az. 9 C 158/08)
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… dass ein Marktteilnehmer wie hier die Bekl. den Internetauftritt eines Wettbewerbers einer kritischen Überprüfung unterzieht und durch seine Prozessbevollmächtigten seine Beanstandungen durchzusetzen versucht. Die Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher …
Keine Nachahmung mit Qualitätseinbußen
Keine Nachahmung mit Qualitätseinbußen
| 20.10.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eines Erzeugnisses frei wählbar und austauschbar und können wettbewerbliche Eigenart begründen, wenn mit ihrem Austausch keine Qualitätseinbußen verbunden sind. Eine Herkunftstäuschung scheidet bei Produkten, die unterschiedlich gekennzeichnet …
Keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing, wenn Computer ausgeschaltet ist
Keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing, wenn Computer ausgeschaltet ist
| 18.10.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… der Einrichtung mit einem persönlichen Passwort sowie einer individuellen Verschlüsselung versehen wird. Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise im Bereich Filesharing-Abmahnungen …
Rechtsmissbräuchliche Abmahnserie webdiscount4you.ltd (Tierbedarf)
Rechtsmissbräuchliche Abmahnserie webdiscount4you.ltd (Tierbedarf)
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… eine erst zum 30.5.2008 eingetragene Limited (Ltd.) betrieb unter www.p-online.com einen Onlineshop für Tierbedarf. Sie mahnte im Juli und August 2008 bundesweit zahlreiche Wettbewerber ab. Ca. 20 Abmahnungen räumte sie selbst ein. Zum Zeitpunkt …
Vorsicht bei Preiswerbung!
Vorsicht bei Preiswerbung!
| 13.10.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Gemessen an dieser Bedeutung des Preises kommt auch der Wahrheitspflicht beim Umgang mit Preisangaben im Rahmen einer Werbung besondere Beachtung zu. Nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist jede …
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
Erfolgreiches Unterlassungsverfahren gegen rechtsmissbräuchlichen Massenabmahner
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… der gefährlichen Anlockwirkung für die Abgemahnten die weitere Werbung solcher Art in Abmahnschreiben unbedingt verhil1dem wollen. Das spricht jedenfalls für ein mindestens gleichrangiges wettbewerbliches Interesse …
Störerhaftung für fremde Wettbewerbsverstöße
Störerhaftung für fremde Wettbewerbsverstöße
| 12.10.2010 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Das Landgericht Hamburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz mit der Problematik der Störerhaftung für unlauteren Wettbewerb befasst. Der Entscheidung (Urteil v. 05.10.2010 - 312 O 354/10) lag folgender …
FILESHARING-RATGEBER - Hilfe bei Abmahnungen
FILESHARING-RATGEBER - Hilfe bei Abmahnungen
| 11.10.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise im Bereich Filesharing-Abmahnungen und vertritt Sie bundesweit - unabhängig von Ihrem Wohnort - zu fairen Konditionen. Nehmen Sie vollkommen …
Darf ich meinen ausländischen akademischen Titel als Werbung nutzen?
Darf ich meinen ausländischen akademischen Titel als Werbung nutzen?
| 07.10.2010 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… 1. Die Bundesrichter haben zunächst einen Unterlassungsanspruch aufgrund §§ 4 Nr. 11, 3 Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb (UWG) verneint. Nach § 3 UWG sind unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig, wenn sie geeignet …
AG Aachen: Streitwert für Upload eines Album = EUR 3.000,00
AG Aachen: Streitwert für Upload eines Album = EUR 3.000,00
| 04.10.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Streitwerte. Es bleibt zu hoffen, dass sich weitere Gerichte dieser Linie anschließen. Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise im Bereich Filesharing-Abmahnungen und vertritt …
Filesharing: EUR 5.001,00 Schadensersatz für Upload eines Computerprogramms
Filesharing: EUR 5.001,00 Schadensersatz für Upload eines Computerprogramms
| 28.09.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… 150,00 bemessen. Das LG Köln (Urteil v. 10.02.2010, Az.: 28 O 462/09) nahm einen Schadensersatz in Höhe von EUR 200,00 an. Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise im Bereich …
Keine Gemeinschaftsmarke für LEGO
Keine Gemeinschaftsmarke für LEGO
| 23.09.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… ein und dieselbe technische Wirkung durch unterschiedliche Lösungen erlangt werden kann. Die Verhinderung der Nachahmung einer technischen Lösung von anderen Wettbewerbern ist nicht so schutzwürdig, dass dem Erfinder-Unternehmen eine Monopolstellung …
Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva
Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva
| 13.09.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
Ad-Words-Werbung mit Markennamen
Ad-Words-Werbung mit Markennamen
| 13.09.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… im Wettbewerb. Nicht mit dem Markennamen werben zu dürfen, würde unzumutbare wirtschaftliche Einbußen nach sich ziehen. Zwar seien diese nicht existenzgefährdend, allerdings treffen sie die Klägerin schwer. Andererseits gelang dem Markeninhaber …
Die Tücken des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
Die Tücken des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
| 03.09.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… zu. Allerdings muss der Arbeitgeber auch ein berechtigtes geschäftliches Interesse an der nachvertraglichen Untersagung des Wettbewerbs haben und den früheren Mitarbeiter nicht unbillig in seinem späteren beruflichen Fortkommen behindern …
1000 Abmahnungen pro Jahr zu viel
1000 Abmahnungen pro Jahr zu viel
| 03.09.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… reichten dem Gericht, um bereits einen möglichen Rechtsmissbrauch anzunehmen. Bei einer derartig umfangreichen Abmahnwelle sei davon auszugehen, dass es überwiegend um die zu erzielenden Abmahnkosten geht, der faire Wettbewerb jedoch …
Datenschutz zur Existenzsicherung
Datenschutz zur Existenzsicherung
| 20.08.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… auch ein unlauterer Wettbewerb? Ob ein Wettbewerbsverstoß vorliegt oder nicht, hängt davon ab, ob eine Verletzung von Datenschutzregeln dazu führt, dass sich der Verletzer gerade dadurch einen Vorsprung vor seinen Konkurrenten verschafft. 4. Gefahr …
OLG Frankfurt/M.: „Abofallen in der Falle“ - Gewinnabschöpfung bei „Kostenfalle“ im Internet
OLG Frankfurt/M.: „Abofallen in der Falle“ - Gewinnabschöpfung bei „Kostenfalle“ im Internet
| 12.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… in der beanstandeten Werbung einen vorsätzlichen Wettbewerbsverstoß und nimmt die Beklagte im Wege der Stufenklage auf Herausgabe des hierdurch erlangten Gewinns gemäß § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Anspruch. Das OLG …