2.805 Ergebnisse für Wettbewerb
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18.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu vermeiden, sollte möglichst frühzeitig ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz kontaktiert werden. Die Abmahnung wegen unlauteren Wettbewerbs fällt in den Fachbereich des Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz. Tausende Mandate, welche …
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14.05.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… folge die Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit der Bezeichnung „Bio-Oil". Im Ergebnis hat das OLG dem klagenden Wettbewerber somit einen Unterlassungsanspruch gemäß § 8 UWG in Verbindung mit den §§ 3, 4 UWG zuerkannt und die Werbung …
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24.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V., die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch genommen und einen Verstoß gegen die PAngV geltend gemacht. Entscheidung: Das LG und das OLG haben die Klage stattgegeben, mit der Begründung …
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20.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Grundsätze des lauteren Wettbewerbs angesehen, dass Inhaber oder Angestellte von Bestattungsunternehmen nach Eintritt eines Sterbefalls unaufgefordert ein Trauerhaus aufsuchen, um den Hinterbliebenen ihre Dienste für die Bestattung …
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17.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… aber die Ärztin stehe im Wettbewerb zu andern Ärzten und alle angegebenen Daten würden aus öffentlich zugänglichen Branchenverzeichnissen stammen. Ferner, so das Gericht, seien diese Äußerungen über Ärzte grundsätzlich von der Meinungsfreiheit …
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12.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… dass im Wettbewerbsrecht der sog. fliegende Gerichtsstand gilt. Grundsätzlich kann der abmahnende Wettbewerber ein Gerichtsstand seiner Wahl innerhalb Deutschlands wählen. Natürlich wird in einer Vielzahl der Fälle das Gericht ausgesucht …
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12.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… von Verkehrsbeteiligten gegeben haben, nur eine begrenzte Bedeutung genießen: „Regelwerken von (Wettbewerbs-)Verbänden kann daher allenfalls eine indizielle Bedeutung für die Frage der Unlauterkeit zukommen, die aber eine abschließende Beurteilung anhand …
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10.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… die Frage dem EuGH vorgelegt wurde. Es sei eine Markenrechtsverletzung, dass bei der Eingabe eines Markennamens Anzeigen von Wettbewerbern oder gar von Nachahmern erscheinen. Was sind die Folgen für Unternehmer? In der europäischen Union …
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03.04.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einen anderen durch einen Anwalt abmahnen lassen und begehrte nun die Erstattung von Anwaltskosten. Der abmahnende Wettbewerber hatte dabei auf seiner Internetseite den Hinweis angebracht, dass er selbst keine Abmahnung ohne vorherigen …
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29.03.2012
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Anspruch auf Wechselbonus bei Energieverträgen trotz Kündigung? Welche Rechte haben Verbraucher? Strom- und Gasanbieter liefern sich einen harten Wettbewerb. Deshalb werben sie gezielt mit einem Wechselbonus, der zwischen 120,00 …
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28.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… wenn der abmahnende Wettbewerber selbst Wettbewerbsverstöße in seinen Angeboten begeht. Sie sollten sich in jedem Fall durch einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten und auch vertreten lassen. Unterlassungserklärungen …
28.03.2012
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… und Banken haben hemmungslos Schiffsfonds aufgelegt, am tatsächlichen Bedarf vorbei große Überkapazitäten an Schiffen erzeugt und an dem Geschäft zu Lasten der Anleger gut verdient. Folge der Überkapazitäten ist ein ruinöser Wettbewerb unter …
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27.03.2012
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… am tatsächlichen Bedarf vorbei große Überkapazitäten an Schiffen erzeugt und an dem Geschäft zu Lasten der Anleger gut verdient. Folge der Überkapazitäten ist ein ruinöser Wettbewerb unter den Reedereien um Aufträge - sinkende …
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21.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Nach Ansicht des Gerichts, komme der Tasche der Klägerin keine wettbewerbliche Eigenart zu. Dies ergebe sich weder aus dem Flechtmuster, noch aus der Grundform, die allgemein üblich sei. Des Weiteren stehe der Annahme …
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19.03.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Angelegenheit, die als Gegenstandswert das gesamte Prozessrisiko umfasst. Kostenlose Deckungsanfragen sind ggf. ein Service des Anwalts, der schon wettbewerbs- und berufsrechtlich abgemahnt bzw. belangt wurde. Sie sollten also die Deckungsanfrage …
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16.03.2012
von Rechtsanwalt Holger Barth
… vor den Auswirkungen einer den Wettbewerb verzerrenden Ambulanzzulassung zu schützen, wenn ihnen ansonsten annähernd die Insolvenz droht. Vielmehr sind gleichrangige und faire Konkurrenzverhältnisse anzustreben. Im Übrigen würde die Beschränkung …
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15.03.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… die Lieferung von Fernwärme (AVBFernwärme) vereinbart. Durch den entstandenen Wettbewerb auf dem Gebiete der Gaspreise entstand nun ein Bedürfnis, sich aus solchen Verträgen zu lösen. Im konkreten Fall griff eine Eigentümergemeinschaft …
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15.03.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Auskunfts- und Schadensersatzansprüche von Wettbewerbern gegen denjenigen, der irreführend wirbt. Auch Verbraucherschutzverbände können aus eigenem Recht Unterlassungsansprüche gegen irreführende Werbung geltend machen. In einem aktuellen Fall …
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15.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Angaben zur Art und Umfang der Garantie fehlen." Der Wettbewerber hatte vom Händler eine Unterlassungserklärung gefordert, die er jedoch nicht abgab. Daraufhin hat der Kläger eine einstweilige Verfügung beantragt, die der Verfügungsbeklagte dann …
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12.03.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wettbewerbern begegnen Unternehmer allerorten. Vorteilhaft ist es dann, wenn sie wenigstens nicht im gleichen Haus sitzen. Der Mietvertrag verhindert das nur mit klaren Klauseln zum Konkurrenzschutz. Wer hätte das gedacht? Ein Optiker …
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09.03.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… wenn sich Widersprüche ergäben. Eine wesentliche Vertragserweiterung - wie die Vorinstanz sie vornahm - sei dagegen unzulässig. Wettbewerb aus ungeahnter Richtung führe hier jedenfalls nicht zum Auslegungszwang. Der BGH verwies außerdem auf seine frühere …
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27.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… mit Sicherheit erwartet werden kann, b) bei bestimmungsgemäßem oder längerem Gebrauch keine schädlichen Wirkungen eintreten, c) die Werbung nicht zu Zwecken des Wettbewerbs veranstaltet wird, 3. wenn unwahre oder zur Täuschung geeignete …
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27.02.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient! Zur zunächst …
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24.02.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… der Fall sein wird. Gravierender und durchaus häufiger sind die möglichen Abmahnungen von Wettbewerbern bei nicht vorhandenem Jugendschutzbeauftragten bei möglichen jugendgefährdenden Inhalten. Falls Sie Beratung zum Thema Jugendschutz brauchen oder Sie einen Jugendschutzbeauftragten suchen wünschen, beraten wir Sie gerne bundesweit. Kontakt: http://spreerecht.de/service/kontakt