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Vorsicht bei Vereinbarungen zu Verwahrentgelten / Negativzinsen
Vorsicht bei Vereinbarungen zu Verwahrentgelten / Negativzinsen
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Bereits im letzten Jahr versuchten viele Banken von vermögenderen Kunden und Negativzinsen zu erheben, die meist als „Verwahrentgelte“ bezeichnet werden. Schwarz | Mertsch Rechtsanwälte berichteten dazu bereits im vergangenen Jahr . …
Reform des WEG-Rechts II - Was ändert sich für Hausverwalter und Eigentümer?
Reform des WEG-Rechts II - Was ändert sich für Hausverwalter und Eigentümer?
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In dieser Beitragsreihe stellen wir Ihnen die Reform des WEG-Rechts und deren Bedeutung für Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümer-Gemeinschaften und WEG-Verwalter überblicksartig dar. Reform des WEG-Rechts – Sachkundenachweis und …
Immobilien richtig vererben (1)
Immobilien richtig vererben (1)
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Immobilien und Erben Jeder hat es gehört oder selbst erlebt: Eine Person stirbt. Im Nachlass befinden sich Immobilien. Die Erben streiten sich. Die Immobilien „leiden“. Vermögenswerte werden vernichtet. Täglich werden in Deutschland …
Kann ich den Urlaub zurückgeben?
Kann ich den Urlaub zurückgeben?
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Kann ich meinen Urlaub zurückgeben, wenn ich den nicht brauche? Die Menschen machen ihre Ferien- und Urlaubsplanung und durch den Lockdown ist es so, dass viele den eigentlich geplanten Urlaub nicht antreten können. Zugleich ist durch das …
Daimler-Abgasskandal: Konzern versucht, Klagewillige einzuschüchtern
Daimler-Abgasskandal: Konzern versucht, Klagewillige einzuschüchtern
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Lutz
Ein Rückzugsgefecht des Stuttgarter Autobauers? Daimler umgeht die Rechtsanwälte klagewilliger Halter*innen von Mercedes-Diesel-Fahrzeugen mit Abschalteinrichtung und schreibt diese aktuell direkt an – mit dem augenscheinlichen Ziel, sie …
Urlaubsanspruch während Elternzeit und Mutterschutz
Urlaubsanspruch während Elternzeit und Mutterschutz
14.04.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Viele schwangere Frauen und Mütter fragen sich, welcher Urlaubsanspruch Ihnen während des Mutterschutzes sowie der Elternzeit zusteht. Der Mutterschutz beginnt grundsätzlich 6 Wochen vor der errechneten Geburtstermin des Kindes und endet 8 …
OLG Düsseldorf hält Widerrufsinformationen der Santander Bank für angreifbar
OLG Düsseldorf hält Widerrufsinformationen der Santander Bank für angreifbar
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Einen Erfolg konnte die Kanzlei Poppelbaum & Geigenmüller vor dem OLG Düsseldorf gegen die Santander Bank verbuchen. Nachdem das Landgericht Mönchengladbach die Klagen gegen die Santander Bank reihenweise abgewiesen hat, stehen nun beim …
Haftungsrisiken des Geschäftsführers und wie man sie minimiert
Haftungsrisiken des Geschäftsführers und wie man sie minimiert
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Zollner Rechtsberatung stellt Ihnen Woche für Woche wichtige Themenbereiche des Gesellschaftsrechts vor. In unserem letzten Beitrag haben wir die Rechte und Pflichten des Geschäftsführers aufgezeigt. Heute möchten wir genauer beleuchten, …
BGH-Urteil im Dieselskandal: VW muss Klägern auch Finanzierungskosten erstatten
BGH-Urteil im Dieselskandal: VW muss Klägern auch Finanzierungskosten erstatten
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13. April entschieden, dass die Volkswagen AG Dieselklägern neben dem Kaufpreis auch die Kosten für die Finanzierung des manipulierten Fahrzeugs erstatten muss. Wer beim Autokauf mit einer illegalen …
Mehr Kündigungsschutz in den Firmen?!
Mehr Kündigungsschutz in den Firmen?!
14.04.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Mehr Kündigungsschutz in Firmen?! Mein Name ist Sandro Wulf. Ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. "Gestalten ist besser als Streiten" lautet mein Motto. Dazu ist es wichtig, die Rechtslage und die Gestaltungsmöglichkeiten …
Kündigen nach VOB/B – So geht es richtig!
Kündigen nach VOB/B – So geht es richtig!
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Kündigung im Baurecht kann erhebliche Tücken und Risiken mit sich bringen, wenn eine solche VOB-Kündigung nicht wirksam ausgesprochen wird. Diese Schritte müssen Sie als Auftraggeber beachten Vor Ausspruch der Kündigung ist eine …
Coronaschnelltest - kann mich der Arbeitgeber zwingen?
Coronaschnelltest - kann mich der Arbeitgeber zwingen?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Mein Name ist Sandro Wulf. Ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Ich veröffentliche einmal wöchentlich auf meinem Block meiner Homepage oder als Podcastfolge einen aktuellen Beitrag. "Gestalten ist besser als Streiten" …
Reform des WEG-Rechts I: Was ändert sich für Hausverwalter und Eigentümer?
Reform des WEG-Rechts I: Was ändert sich für Hausverwalter und Eigentümer?
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In dieser Beitragsreihe stellen wir Ihnen die Reform des WEG-Rechts und deren Bedeutung für Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümer-Gemeinschaften und WEG-Verwalter überblicksartig dar. Reform des WEG – Neue Stellung der …
Auto Online gekauft: Ort der Mangelbeseitigung beim Autokauf
Auto Online gekauft: Ort der Mangelbeseitigung beim Autokauf
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Der Käufer eines Autos hat, wenn an dem Fahrzeug ein Mangel auftritt, einen Anspruch gegen den Verkäufer auf Beseitigung dieses Mangels. Genau das normiert § 439 Abs. 1 BGB. Doch wo der Verkäufer den Mangel zu beseitigen hat, sagt das …
Kein Widerrufsrecht bei Kilometer-Leasing-Verträgen gem. §506 BGB (BGH, Urteil vom 24. Februar 2021 – VIII ZR 36/20)
Kein Widerrufsrecht bei Kilometer-Leasing-Verträgen gem. §506 BGB (BGH, Urteil vom 24. Februar 2021 – VIII ZR 36/20)
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Die (vermeintlich) kostengünstigste Art aus einem Auto-Leasing-Vertrag wieder herauszukommen ist zweifellos der Widerruf. Wie und unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist, wird für das Restwert-Leasing gesetzlich in § 506 BGB …
Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst – Die Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes und der Anspruch auf Vergütung
Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst – Die Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes und der Anspruch auf Vergütung
| 10.04.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht alle Zeiten gelten heutzutage als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Unterschiede bestehen insbesondere bei der Tätigkeit einer/s Arbeitnehmers/in, die/der in Rufbereitschaft tätig ist oder einen Bereitschaftsdienst ausübt. …
Thomas Lloyd: Anlegerin mit Berufung vor OLG Stuttgart erfolgreich.
Thomas Lloyd: Anlegerin mit Berufung vor OLG Stuttgart erfolgreich.
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit einem Urteil vom 31.03.2021 ein Entscheidung des Landgerichts Stuttgart aufgehoben und auf die Berufung der klagenden Anlegerin die CT Infrastructure Holding Ltd. zur Zahlung von 8.229,50 Euro …
Private Krankenversicherung: Erneut PKV-Beitragsrückforderungen vor Gericht erfolgreich
Private Krankenversicherung: Erneut PKV-Beitragsrückforderungen vor Gericht erfolgreich
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Florian Rosing
Private Krankenversicherung: Dass PKV-Beitragsrückforderungen vor Gericht weiterhin erfolgreich sind, zeigt ein jüngstes Urteil vom Landgericht Köln. Ein PKV-Kunde war wegen unwirksamer Beitragserhöhungen gerichtlich gegen seinen …
Facebook Datenleck – Was tun?
Facebook Datenleck – Was tun?
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Daten von insgesamt 533 Millionen Facebook-Nutzern weltweit wurden durch „Hacker“ entwendet. Die „Hacker“ veröffentlichten die Daten der Facebook-Nutzer. Welche Daten sind vom Facebook Datenleck betroffen? Die veröffentlichten Daten der …
Mercedes-Abgasskandal: OLG Celle bringt Daimler in Erklärungsnot
Mercedes-Abgasskandal: OLG Celle bringt Daimler in Erklärungsnot
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Wer im Abgasskandal gegen Daimler auf Schadensersatz klagt, kann sich freuen: Erneut verlangt ein Oberlandesgericht (OLG) Einblick in den Rückrufbescheid des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) und detaillierte Angaben zum …
Fitnessstudio geschlossen wegen Corona: Hinweise und Handlungsempfehlungen für Verbraucher
Fitnessstudio geschlossen wegen Corona: Hinweise und Handlungsempfehlungen für Verbraucher
| 11.06.2021 von Rechtsanwältin Katja Werner
Wegen der Corona-Pandemie sind bundesweit die Fitnessstudios geschlossen. Die Kunden können seit Monaten nicht trainieren. In vielen Fällen werden trotzdem die Mitgliedsbeiträge weiter abgebucht und die Verträge trotz Kündigung um die …
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung oft unwirksam
Befristetes Anerkenntnis in der Berufsunfähigkeitsversicherung oft unwirksam
07.04.2021 von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
Langzeiterkrankte können u. U. auf eine Berufsunfähigkeitsversicherung zurückgreifen. Häufig kommt von dort jedoch nur ein befristetes Anerkenntnis. Nach Ablauf der Frist muss der Versicherungsnehmer einen neuen Leistungsantrag stellen und …
SEPA Secure GmbH + Co. KG auf dem Kontoauszug? Das können Sie tun
SEPA Secure GmbH + Co. KG auf dem Kontoauszug? Das können Sie tun
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Seit einiger Zeit melden sich immer wieder Betroffene bei mir, die Abbuchungen der SEPA Secure GmbH + Co. KG auf dem Kontoauszug entdeckt haben. Hier erfahren Sie, was es damit auf sich hat und was Sie tun können, um die regelmäßigen …
Die kostenlose Nutzung von Leasing-Fahrzeugen durch Widerruf
Die kostenlose Nutzung von Leasing-Fahrzeugen durch Widerruf
| 03.04.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Vor nicht allzu langer Zeit zählten Kreditverträge der deutschen Autobanken mit zu den handfestesten und stichhaltigsten Verträgen überhaupt. Inzwischen kommt es jedoch vermehrt vor, dass die jeweiligen Autobanken, wie die für die Marken …