490 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
04.03.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Testierfähigkeit ist die Fähigkeit, ein rechtsgültiges Testament aufzusetzen. Dies setzt voraus, dass derjenige der ein handschriftliches Testament oder notarielles Testament errichtet, die Einsichtsfähigkeit besitzt, sämtliche Konsequenzen …
|
22.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Welche Rechte stehen Ihnen nach einem Verkehrsunfall zu, bei welchem Sie verletzt wurden? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht Christian Steffgen hat seit 2001 viele Mandanten mit einfachen und schwerwiegenden …
|
14.02.2019
von Rechtsanwältin Dagmar Schreiber-Hiltl
Das Bundesarbeitsgericht hat am 07.02.2019 (6 AZR 75/18) entschieden, dass Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag nicht gem. §§ 312 ff. BGB widerrufen können. Das Gericht hat zwar klargestellt, dass Arbeitnehmer grundsätzlich Verbraucher im …
|
11.02.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ein interessantes Urteil hatte der Bundesgerichtshof kürzlich erlassen, nachzulesen auf der Side des Bundesgerichtshofes – Fundstelle; BGH, Urteil vom 14.12.2018 – V ZR 309/17 Kann der Erbe die Wohngeldschulden im Rahmen seiner Erbenhaftung …
|
21.12.2018
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Seit 2016 hat der Insolvenzverwalter der Marketing Terminal GmbH, Herr RA Ulrich Cramer, bei den Kunden der Marketing Terminal GmbH die Rückforderung von Zahlungen aus den getätigten Geschäften unter dem Aspekt der Insolvenzanfechtung …
|
01.10.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Motorradunfälle verursachen bei den Fahrern oder Beifahrern oft erhebliche Verletzungen. Daher ist es wichtiger, einen in Personenschadens recht erfahrenen Rechtsanwalt zu konsultieren. Idealerweise ist dieser selbst Motorradfahrer oder …
|
31.08.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die freundliche Dame der Verwaltung sagt, das geht leider nicht. Eine vorzeitige Beendigung sei angeblich nicht möglich. Die Beteiligungsdauer sei einzuhalten. 15 oder sogar 20 oder 25 Jahre müsse der Anleger schon warten. Bei vielen …
|
06.08.2020
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Einer der häufigsten Kündigungsgründe für Wohnungsmietverträge ist, dass der Mieter die Miete nicht zahlt. 1. Ab welcher Höhe des Mietrückstands kann gekündigt werden? Dass der Vermieter bei einem Rückstand von insgesamt 2 Monatsmieten gem. …
|
17.05.2018
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche der Anleger des Fonds „MPC Deepsea Oil Explorer GmbH & Co. KG“ rückt näher. Der Fonds war im Juni 2008 vom Emissionshaus MPC Capital Investments aufgelegt worden und wurde über Banken und …
|
11.05.2020
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Nach Ende des Mietverhältnisses sieht § 548 BGB für bestimmte Ansprüche eine extrem kurze Verjährungsfrist von nur 6 Monaten vor. Sowohl für Vermieter, als auch für Mieter besteht die Gefahr, in die Verjährungsfalle zu geraten. Welche …
|
15.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Die außerordentliche Kündigung im Arbeitsrecht Für eine außerordentliche – i.d.R. fristlose Kündigung ist – im Gegensatz zur ordentlichen und damit fristgerechten Kündigung – ein Kündigungsgrund erforderlich. Eine Frist muss hingegen nicht …
|
08.03.2018
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die HCI Unternehmensgruppe bietet seit über 25 Jahren Fondsbeteiligungen vor allem im Bereich der Schiffsfonds sowie schiffsbezogener Anlagen an. Zahlreiche Anleger sind mit der Entwicklung ihrer HCI Schiffsbeteiligung jedoch unzufrieden, …
|
04.03.2018
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Wann muss man Kindesunterhalt bezahlen? Für die gemeinsamen minderjährigen und die gleichgestellten, in Schulausbildung befindlichen, volljährigen Kinder bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres ist immer zu sorgen. Diese genießen absoluten …
|
03.03.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bei der Nutzung kreditfinanzierter Immobilien ist es schon schwer genug, wenn man verheiratet ist. Erst recht gilt dies ab dem Zeitpunkt der Trennung. Noch mehr, wenn das, was da finanziert wird, einem nicht als Eigentümer oder …
|
01.03.2018
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Der Auszug eines Mitmieters aus der gemeinsamen Ehewohnung ändert grundsätzlich nichts an der Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Vermieter. Der Ausziehende kann aber im Innenverhältnis zum Mitmieter darlegen und beweisen, dass die …
|
28.02.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Nicht selten kommt es für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach der Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrags zu einer bösen Überraschung: Entweder hatten die Mitarbeiter nie die Absicht, ihre Arbeitsstelle aufzugeben oder sie sind …
|
27.02.2018
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Der Pkw spielt im Zugewinn, im Hausrat, im Unterhaltsrecht und im Schadensersatzrecht eine Rolle. Im Rahmen des Zugewinnausgleichsanspruchs gehört der Pkw in Höhe seines ortsüblichen Verkaufspreises zu den Aktiva des Endvermögens des …
|
25.02.2018
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Grundsätzlich besteht im Rahmen des nachehelichen Unterhalts nach § 1580 BGB eine Auskunftspflicht des Unterhaltspflichtigen gegenüber dem Unterhaltsberechtigten. Diese besteht unabhängig von der Darlegungs- und Beweislast und ist bereits …
|
13.03.2019
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Zu den Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) gehört insbesondere auch die Miete. Das Jobcenter zahlt diese in der Regel an den Hartz IV-Empfänger aus, der Mieter zahlt die Miete dann an den Vermieter. Das Jobcenter soll nach § 22 Abs. 7 SGB …
|
02.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Stiel
Es kommt leider sehr häufig vor, dass eine medizinische Behandlung negativ verlief oder etwas „schieflief“. In diesen Fällen kommt die Frage bei dem Patienten auf, ob er Opfer eines Behandlungsfehlers wurde und wie man mit einer solchen …
|
07.01.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dies gilt auch, falls man als Erbe auf Zahlung des Pflichtteils in Anspruch genommen wird: Lassen Sie Unterstützungsleistungen von Abkömmlingen zu Gunsten des Verstorbenen als Abkömmling im Rahmen der Erbauseinandersetzung nicht …
|
16.10.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Majestic-Trees Inversiones S.R.L. ist ein Unternehmen der VIVA AG. Anmerkung 16.10.2019: Die BaFin verbietet der Majestic-Trees S. R. L. das öffentliche Angebot der Vermögensanlage zum Kauf, zur Pflege sowie zur Verwertung von …
|
04.01.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Mandant unserer Kanzlei erhielt im Kalenderjahr 2017 die Abrechnung eines Auseinandersetzungsguthabens zum 31.12.2016. Auf einer einfachen Excel-Tabelle war gegenüber dem Anleger berechnet worden, dass von seiner im Kalenderjahr 2003 …
|
15.11.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Fondsgesellschaft ist seit Jahren nicht erfolgreich tätig. Die Ratenzahlungsvereinbarung von Beiträgen auf die Beteiligung wurde als alternative Altersabsicherung beworben? Sie haben irgendwann einmal aufgehört, Beiträge zu bezahlen? …