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Touristische Vermietung im Jahre 2021 auf Ibiza
Touristische Vermietung im Jahre 2021 auf Ibiza
| 02.10.2021 von Anwalt Armin Gutschick
Wer heutzutage eine Immobilie auf Ibiza kauft, denkt häufig daran, die Kosten für den Unterhalt und Erwerb des Hauses über die Ferienvermietung zu senken. Seit Verabschiedung des Balearischen Touristengesetz im Jahre 2012 ist die …
Impfung oder Kündigung?
Impfung oder Kündigung?
| 01.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
United Airlines will fast 600 Beschäftigte entlassen – weil die sich weigern, gegen Corona geimpft zu werden und auch ich habe in den letzten Wochen unzählige Nachrichten dazu bekommen, dass Arbeitgeber in Deutschland laut darüber …
Erstattung höherer Arztkosten durch PKV
Erstattung höherer Arztkosten durch PKV
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Streit mit Privater Krankenversicherung wegen höherer Arztrechnung Bisweilen kommt es zum Zwist zwischen Privatversicherten und ihrer Privaten Krankenversicherung , wenn die Arztrechnung zur Erstattung bei der Versicherung eingereicht wird …
Familiengericht, Jugendamt und Verfahrensbeistand: Wie werden Urteile bei Kindeswohlgefährdung getroffen?
Familiengericht, Jugendamt und Verfahrensbeistand: Wie werden Urteile bei Kindeswohlgefährdung getroffen?
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gerade bei Kindschaftssachen ist eine unvoreingenommene und alle Gesichtspunkte abwägende Entscheidung maßgeblich, um im Sinne des Kindeswohls die für das Kind beste Entscheidung zu treffen. Aus diesem Grund sind an Verfahren, die Kinder …
OLG Koblenz, Urteil vom 30.08.2021: Audi im Abgasskandal erneut zu Schadensersatz verurteilt
OLG Koblenz, Urteil vom 30.08.2021: Audi im Abgasskandal erneut zu Schadensersatz verurteilt
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Oberlandesgericht Koblenz hat im Dieselskandal rund um die 3.0 Liter V6 Motoren der Audi AG eine deutliche Entscheidung gefällt. Mit Urteil vom 30.08.2021, Az.: 12 U 1835/19, verurteilte das OLG Koblenz die Audi AG zur vollständigen …
Fiat im Wohnmobil-Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt
Fiat im Wohnmobil-Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Abgasmessungen der Deutschen Umwelthilfe und des Kraftfahrt-Bundesamts haben bestätigt, dass der Fiat Ducato die Grenzwerte für den Stickoxid-Ausstoß vielfach nicht einhält und zum Teil deutlich überschreitet. Damit hat der Abgasskandal …
Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) mahnt mit Grünecker wg. „Harley“ ab
Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) mahnt mit Grünecker wg. „Harley“ ab
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Ein gewerblicher Webseitenbetreiber aus Deutschland wurde von Harley-Davidson bzw. der H-D U.S.A. LLC. wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Markenrecht abgemahnt. Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte …
Post von dem Finanzamt
Post von dem Finanzamt
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt / Abogado Joachim Süselbeck
Warum in Spanien jetzt jeder Ausländer eine Fiskalvertretung mit Zustelladresse benötigt Haben Sie schon einmal Post von dem spanischen Finanzamt erhalten? Wenn Sie die Frage mit „Nein“ beantworten, muss das nicht unbedingt etwas Gutes …
Aufhebungsvertrag mit Abfindung – Alternative zur Kündigung?
Aufhebungsvertrag mit Abfindung – Alternative zur Kündigung?
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Georg Gradl
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht mehr zusammenarbeiten können oder wollen, ist der Abschluss eines Aufhebungsvertrages die beste und schnellste Möglichkeit zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Dies gilt aber nur dann, wenn bei …
Das Problem mit den E-Scooter in Köln
Das Problem mit den E-Scooter in Köln
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In Köln haben am 06. September sieben Anbieter von E-Scootern Bergungsaktionen gestartet. Gefunden wurden nur drei, obwohl über 60 bei einem vorherigen Scan an diesem Ort mit einem Sonarboot geortet werden konnten. Im gesamten Rhein liegen …
Verfassungsbeschwerde,
Menschenrechtsbeschwerde: Was wird geprüft?
Verfassungsbeschwerde, Menschenrechtsbeschwerde: Was wird geprüft?
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Rahmen meiner Texte zu Verfassungsbeschwerden und Menschenrechtsbeschwerden habe ich schon öfter darauf aufmerksam gemacht, dass dort keine umfassende Prüfung des Sachverhalts und des Fachrechts geschieht. Dies möchte ich nun noch …
Auffahren auf die Autobahn – Vorfahrt der Fahrspur auch bei Stau zu achten
Auffahren auf die Autobahn – Vorfahrt der Fahrspur auch bei Stau zu achten
| 01.10.2021 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Bei dem Auffahren auf eine Autobahn hat der auffahrende Verkehr den Fahrzeugen auf der Autobahn grundsätzlich Vorfahrt zu gewähren. Doch wie muss mit der Regelung umgegangen werden, wenn der Verkehr sich staut ? Mit dieser Problematik …
Was muss ich beim Betreiben einer Website in der Gesundheitsbranche beachten?
Was muss ich beim Betreiben einer Website in der Gesundheitsbranche beachten?
01.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Lodigkeit
Was beim eCommerce, Marketing und Verkauf im Internet für die Gesundheitsbranche zu beachten ist – am Beispiel eines Sanitätshauses Im geschäftlichen Bereich sollte das Internet für uns alle heute kein Neuland mehr darstellen. Eine eigene …
Keine staatlichen Entschädigungsleistungen für nicht geimpfte Arbeitnehmer in Quarantäne
Keine staatlichen Entschädigungsleistungen für nicht geimpfte Arbeitnehmer in Quarantäne
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Bis dato erhielten Arbeitnehmer , die aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne ihrer Arbeit nicht nachkommen konnten, den entfallenen Lohn von dem Staat ersetzt. Die Länderminister und der Bundesgesundheitsminister einigten sich …
Abmahnung Frommer Legal: Three billboards outside ebbing missouri
Abmahnung Frommer Legal: Three billboards outside ebbing missouri
04.10.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Frommer Legal mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Three billboards outside ebbing missouri“ . Three billboards outside ebbing missouri ist ein Spielfilm aus dem Jahr …
Eurowings Streik Flugausfall Annullierung
Eurowings Streik Flugausfall Annullierung
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Ruediger Wittkop
Nun kehrt die Normalität "nach Corona" so langsam wieder ein. Die Airlines schreiben wieder schwarze Zahlen und möchten aber ihre Mitarbeiter noch nicht daran beteiligen. Diese streiken nun für ihre Rechte. Wie am 01.10.2021 das Personal …
Internet-System-Vertrag mit Euroweb Internet GmbH oder United Media AG fristlos kündigen – Ist das möglich?
Internet-System-Vertrag mit Euroweb Internet GmbH oder United Media AG fristlos kündigen – Ist das möglich?
| 31.01.2023 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns erreichen regelmäßig Anfragen von Mandanten, die ihren Vertrag mit der Euroweb Internet GmbH oder der United Media AG fristlos kündigen wollen. Daher möchten wir im Folgenden unsere Erfahrungen zu diesem Thema mit Ihnen teilen. Um was …
Google: Negative Bewertung bzw. Rezension löschen / entfernen
Google: Negative Bewertung bzw. Rezension löschen / entfernen
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie kürzlich eine negative bzw. schlechte Bewertung oder Rezension bei Google erhalten? Dann möchten wir Ihnen in diesem Artikel wichtige Informationen zu diesem Thema geben und Ihnen Möglichkeiten aufzeigen, gegen negative …
Führerschein umtauschen – Das müssen Sie beachten
Führerschein umtauschen – Das müssen Sie beachten
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Ab 2022 müssen rund 40 Millionen Führerscheine in fälschungssichere Exemplare umgetauscht werden. Ob Ihr Führerschein davon auch betroffen ist und bis wann Sie ihn dann umtauschen müssen, erfahren Sie hier: Einheitliche und …
Kryptowährungen und ihre Umsetzung
Kryptowährungen und ihre Umsetzung
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
Kryptowährungen erlangen immer größere Bekanntheit. Mittlerweile hat sich der Markt der Kryptowährungen entscheidend erweitert. Es hat sich diesbezüglich herausgebildet, dass diese natürlich auch Schwankungen unterliegen – allerdings in …
Problemvermeidung bei Betriebskostenvorauszahlungen in 5 Schritten (Schritt 4)
Problemvermeidung bei Betriebskostenvorauszahlungen in 5 Schritten (Schritt 4)
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
Schritt 4 - Die Einwendungen des Mieters Hat der Vermieter dem Mieter die Betriebskostenabrechnung mitgeteilt, liegt der ball beim Mieter . Ihm stehen Prüfungsrechte zu, die er innerhalb eine ihm vom gestezgeber zugetsandenen Frist …
Muss ich meine Gesellschaft im Transparenzregister eintragen?
Muss ich meine Gesellschaft im Transparenzregister eintragen?
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Lieb
Zusätzliche Eintragungspflichten Der Deutsche Bundestag hat mit der Reform des Geldwäschegesetzes (GwG) die Umstellung des Transparenzregisters zu einem Vollregister beschlossen. Das Transparenzregister ist ein Register zur Erfassung und …
Darf mein Chef mir während meines Urlaubs kündigen?
Darf mein Chef mir während meines Urlaubs kündigen?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Frage, ob eine Kündigung während des Urlaubs wirksam ist. Außerdem wird beleuchtet, wie ein Arbeitnehmer vorgehen kann, wenn man wegen des Urlaubs die Frist zur Einreichung einer Kündigungsschutzklage …
Prämiensparverträge: Sparer müssen jetzt ihre Ansprüche gegen Verjährung sichern!
Prämiensparverträge: Sparer müssen jetzt ihre Ansprüche gegen Verjährung sichern!
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
01.10.2021 „Die BaFin greift durch“ meldete die Tagesschau am 21.06.2021: „Prämiensparverträge versprachen Sparern lange das große Geld. Doch in der Niedrigzinsphase korrigierten viele Banken die versprochenen Gewinnzusagen nach unten. …