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Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
| 06.12.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit einigen Jahren wird in der "Kartellrechts-Szene" schon diskutiert, ob und inwieweit es Herstellern von Markenprodukten möglich ist, ihren Vertriebspartnern Beschränkungen für den Internet-Vertrieb aufzuerlegen. Ziel ist es vor allem, …
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum. Eine Posse von der „Waterkant“. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Zum Verbot der Pluralbildung einer …
EU-DSGVO – muss ich meine Website anpassen?
EU-DSGVO – muss ich meine Website anpassen?
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Die Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist schon seit dem 25.05.2016 in Kraft. Stichtag 25.05.2018 Ab dem 25.05.2018 ist sie allerdings zwingend anzuwenden. Da es sich um eine EU-Verordnung handelt, muss sie nicht vom …
Jameda-Bewertung löschen lassen | Negative Bewertung nicht hinnehmen
Jameda-Bewertung löschen lassen | Negative Bewertung nicht hinnehmen
| 02.03.2016 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine negative Jameda-Bewertung erhalten? Der BGH hat ein vorteilhaftes Urteil für alle Rufmord-Geschädigten gefällt. Der Bundesgerichtshof hatte sich mal wieder mit Jameda und einer dort veröffentlichen schlechten Bewertung eines …
Online-Finanztrainings: Unwirksame Verträge, Widerruf, Anfechtung und Kündigung
Online-Finanztrainings: Unwirksame Verträge, Widerruf, Anfechtung und Kündigung
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Immer häufiger machen fragwürdige Finanztrainings im Internet auf sich aufmerksam. Im Rahmen sogenannter "Online-Finanzakademien" soll den Teilnehmern an den Coaching-/Mentoring-Programmen das nötige Know-How zu den Themen Finanzplanung, …
✅ Markenrecht prüfen professionell vom Fachanwalt – so geht’s!
✅ Markenrecht prüfen professionell vom Fachanwalt – so geht’s!
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Markenrecht prüfen professionell vom Fachanwalt – so geht’s! Markenrecht prüfen ist der erste Schritt bevor man überhaupt am Markt tätig werden sollte. Marken sind weit mehr als nur ein Logo oder ein Name. Sie repräsentieren die Identität …
Lagerware ist nicht „neu“ – Wann liegt ein Mangel vor?
Lagerware ist nicht „neu“ – Wann liegt ein Mangel vor?
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Im modernen Wirtschaftssystem ist es gängig, dass Hersteller Ware auf Vorrat produzieren. Egal ob Kfz-Teile oder große Küchengeräte, nicht immer werden die frisch produzierten Geräte und Produkte auch direkt vom Endverbraucher gekauft. Zum …
Urheberrechtliche Aspekte von KI-generierten Texten – der Fall ChatGPT
Urheberrechtliche Aspekte von KI-generierten Texten – der Fall ChatGPT
| 18.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
Das aufkommende Zeitalter der Künstlichen Intelligenz (KI) hat weitreichende Auswirkungen auf das tägliche Leben und die Wirtschaft. Eine solche KI-Anwendung ist ChatGPT, ein hochentwickeltes Modell, das in der Lage ist, Texte basierend auf …
Abmahnung GoogleFonts: RAAG Kanzlei / VIVA Datenschutz gibt "Gas" und "Schweigen im Walde“ bei Kilian Lenard
Abmahnung GoogleFonts: RAAG Kanzlei / VIVA Datenschutz gibt "Gas" und "Schweigen im Walde“ bei Kilian Lenard
| 19.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wir haben in den letzten Tagen und Wochen regelmäßig über die DSGVO – Abmahnwelle im Zusammenhang mit Google Web Fonts berichtet. Mittlerweile haben wir mehrere hundert Mandantinnen und Mandanten gegen die Abmahner beraten und vertreten. …
Update 2024: Negative Google Bewertung von Mitarbeitern erhalten? Dies ist unzulässig und kann gelöscht werden!
Update 2024: Negative Google Bewertung von Mitarbeitern erhalten? Dies ist unzulässig und kann gelöscht werden!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Mitarbeiter und Arbeitnehmer/Angestellte dürfen nach den Google Inhaltsrichtlinien auch im Jahr 2024 ihren Arbeitgeber nicht bewerten. Dies stellte einen Interessenkonflikt dar ,weil Google keine berufsbezogenen Bewertungen möchte (also …
Erpressung mit schlechten Google Bewertungen – So können Sie sich 2024 wehren!
Erpressung mit schlechten Google Bewertungen – So können Sie sich 2024 wehren!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Google Bewertungen werden immer mehr als Druckmittel eingesetzt und leider machen auch einige Bewerter vor einer (strafbaren) Erpressung keinen Halt. Ich zeige Ihnen in diesem Artikel, wie Sie sich gegen Erpressungsversuche wehren können. …
Abmahnung durch RA Nikolai Zutz für die kitzVenture GmbH wegen fehlerhaften Impressums
Abmahnung durch RA Nikolai Zutz für die kitzVenture GmbH wegen fehlerhaften Impressums
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns ist eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Nikolai Zutz aus Osnabrück zugegangen, der von dem österreichischen Unternehmen kitzVenture GmbH mit der Vertretung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt worden ist. Was genau …
Weitere Abmahnung der Burberry Limited und CBH
Weitere Abmahnung der Burberry Limited und CBH
| 20.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit vertreten wir Mandanten in Bezug auf Abmahnungen von Burberry und CBH Rechtsanwälte. Gegenstand dieser Abmahnung ist regelmäßig die angeblich rechtverletzende Verwendung des Musters „Burberry-Check“. Die Burberry Limited …
Abmahnung von der MAX LI Services & Vertriebs GmbH und ITB erhalten?
Abmahnung von der MAX LI Services & Vertriebs GmbH und ITB erhalten?
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreicht uns eine Abmahnung von der MAX LI Services & Vertriebs GmbH und ITB Rechtsanwälten. Gegenstand der Abmahnung ist der angebliche Vertrieb von Produkten unter der Bezeichnung „Carbon“, ohne dass es sich hierbei …
RA Volker Jakob mahnt für Holger Männers (eBay: „mensfinest“) wegen unlauteren Wettbewerbs ab
RA Volker Jakob mahnt für Holger Männers (eBay: „mensfinest“) wegen unlauteren Wettbewerbs ab
| 27.06.2017 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalts Volker Jakob im Namen des Herrn Holger Männers aus Freiburg vor. Abgemahnt werden derzeit Händler, welche Unterwäsche für Herren zum Verkauf anbieten und nicht ordnungsgemäß über die …
Abo: PID Plata Informations Dienst GmbH: Rohstoffraketen+MoneyMoney - Mahnung RA Rolf Lange
Abo: PID Plata Informations Dienst GmbH: Rohstoffraketen+MoneyMoney - Mahnung RA Rolf Lange
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Ungewollter Abovertrag mit der PID Plata Informations Dienst GmbH – Rohstoffraketen und MoneyMoney (Mahnung durch RA Rolf Lange)?! Wir helfen. Betroffene berichten uns, dass Sie nach Nutzung der Plattformen moneymoney.de bzw. …
Wettbewerbsrecht: Keine Freiland-Fotos für Schweine aus Stallhaltung
Wettbewerbsrecht: Keine Freiland-Fotos für Schweine aus Stallhaltung
| 21.08.2020 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Seit dem Tönnies Skandal in Rheda-Wiedenbrück ist die Massenschlachtung und der bedenkenswerte Verzehr von Schweinefleisch wieder einmal verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Doch selbstverständlich hat diese …
Wann darf man fremde Marken nutzen?
Wann darf man fremde Marken nutzen?
| 13.06.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber die für ihn geschützte Marke nutzen. Eine Marke genießt jedoch nicht Schutz gegen jede Art der Nutzung. So ist der Markenschutz nicht nur örtlich und auf die im Verzeichnis angeführten Waren und …
Abmahnung, wenn Grundpreis auf eBay fehlt
Abmahnung, wenn Grundpreis auf eBay fehlt
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Falsche Grundpreisangabe ist wettbewerbswidrig Wer Waren auf eBay oder ähnlichen Plattformen verkauft, sollte nicht nur die Preise im Auge behalten. Wer bei der Erstellung oder Unterhaltung seiner Angebotsseite die einschlägigen …
Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Abmahnung Filesharing – u.a. “Die Superbullen”
Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Abmahnung Filesharing – u.a. “Die Superbullen”
| 28.02.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Gleich 3 x neue Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung u.a. im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH „Briefe an Julia”; „Das Bildnis des Dorian Gray”. Zurzeit werden wieder Abmahnungen wegen Filesharing …
Sasse und Partner Rechtsanwälte – Abmahnung Filesharing – u.a. “The Kings Speech”
Sasse und Partner Rechtsanwälte – Abmahnung Filesharing – u.a. “The Kings Speech”
| 19.04.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Neue Abmahnungen von der Kanzlei Sasse und Partner Rechtsanwälte aus Hamburg wegen Filesharing von Kinofilmen. Den Adressaten der mehrseitigen Abmahnschreiben wir vorgeworfen, mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme …
SWS Law Rechtsanwälte – mahnt wegen Filesharing ab, bzgl. – “OMD – History of Modern”
SWS Law Rechtsanwälte – mahnt wegen Filesharing ab, bzgl. – “OMD – History of Modern”
| 03.08.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
In den letzten Tagen wenden sich wieder zahlreiche Betroffene an die Kanzlei Setzer, die von der Kanzlei Scheuermann-Westerhoff-Strittmatter Rechtsanwälte (SWS - Law) aus Köln/Berlin Abmahnungen wegen Filesharing erhielten. Mit Hilfe …
Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen
Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen
| 11.11.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich regelmäßig Nachahmer, die von dem Verkaufserfolg des …
LG Köln untersagt irreführende Werbung für Fischprodukte mit der Bezeichnung „FRISCH&FERTIG“
LG Köln untersagt irreführende Werbung für Fischprodukte mit der Bezeichnung „FRISCH&FERTIG“
| 15.03.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Falsche Angaben über Inhaltsstoffe auf Lebensmittelverpackungen oder in der Werbung für Lebensmittel geben immer wieder Anlass zur Kritik durch Verbraucherschutzverbände. Die zunehmend erforderliche Aufklärung der Verbraucher hat …