487 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 - 80331 München EUIPO : Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum - Avenida de Europa, 4, 03008 Alicante, Spanien
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Satz 1 GG vgl. BVerfGE 142, 74 [juris Rn. 89]). Die Rechte der Urheber, Tonträgerhersteller und ausübenden Künstler gemäß Art. 2 und 3 der Richtlinie 2001/29/EG genießen den Schutz des geistigen Eigentums gemäß Art. 17 Abs. 2 EU …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… wir in der Regel, eine Marke als europäische Marke (European Trademark, EUTM) beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Eine EU-Marke ist ein eingetragenes Kennzeichen, das die Verwendung eines Zeichens für Waren …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle einer internationalen Markenanmeldung können Sie entweder eine direkte Anmeldung beim jeweiligen Zielland vornehmen oder die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO …
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17.11.2023
von anwalt.de-Redaktion
… züchten Sie vielleicht Pflanzen. Dann möchten Sie das geistige Eigentum an der gezüchteten Pflanze bestimmt schützen lassen, damit Sie alleinig Sortenschutzinhaber sind und Pflanzen oder deren Teile einschließlich Samen zu gewerblichen …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… sind. Geistiges Eigentum – Intellectual Property Unter den Begriff des geistigen Eigentums (Intellectual Property) fallen menschliche geistige Schöpfungen. Diese können wiederum durch gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Patente …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… wird vom Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt. Die Förderung bezieht sich sowohl auf die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern beim EUIPO als auch auf entsprechende Anmeldungen bei einem nationalen Amt, unter anderem beim …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir wurde eine urheberrechtliche Abmahnung des „Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE)“ vorgelegt, worin der Verband durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder ein unzulässiges öffentliches Zugänglichmachen eines Bildes …
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02.11.2018
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… die für Unternehmen beim künftigen Handel in Großbritannien auftauchen, gerät das geistige Eigentum leicht aus dem Fokus. Fakt ist aber: Sowohl der Schutz der Unionsmarke als auch der Schutz des Gemeinschaftsmusters ist auf das Gebiet …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von 1375,75 €. Welche Rolle spielt der Verband zum Schutz geistigen Eigentums? Der Fotograf Dennis Skley hat seine Rechte an den Verband zum Schutz geistigen Eigentums abgetreten. Dieser macht die Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche …
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13.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Unter einem Urheberrecht versteht man das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht. In Deutschland ist das Urheberrecht vor allem im Gesetz über Urheberrecht und verwandte …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… auch international möglich? Ja, es ist auch möglich auf internationaler Ebene Marken anzumelden. Es gibt zum einen die Möglichkeit die Marke auf EU-Ebene anzumelden bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Zum anderen …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… dass das geistige Eigentum (Intellectual Property) zu den wertvollsten Assets von Start-ups gehört. Es liegt auf der Hand, dass IP-Rechte geschützt werden müssen. Es gibt sehr viele Punkte, die bei der Beratung von Start-ups besonders wichtig …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass mindestens eines Ihrer Angebote möglicherweise die Rechte an geistigem Eigentum anderer Personen verletzt. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen auf eine Weise, die dazu führen kann, dass das Produkt mit einem anderen …
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
… seiner Entscheidung auf die Gesetzesbegründung zur Schutzausschlussregelung des § 2 Nr. 3 GebrMG (vgl. Gesetz zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums und zur Bekämpfung der Produktpiraterie (PrPG) mit Gesetzesbegründung BIPMZ 1990, 161, 195 …
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18.01.2017
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… auf Zahlung von Schadensersatz erhoben. Das Gericht wies darauf hin, dass § 2 UrhG nicht eine persönliche geistige Leistung schützt, sondern nur eine persönliche geistige Schöpfung. Es bedarf somit einer gewissen „Schöpfungshöhe“. Der Begriff …
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06.02.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Abmahnung Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) wegen der Verwendung von Creative Commons-Bildern Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwaltes Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums …
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30.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… können hier nicht nur auf die Einhaltung dieser spezifischen Vorgaben achten, sondern auch strategische Beratung bieten, um rechtliche Herausforderungen proaktiv anzugehen. 2. Schutz geistigen Eigentums und Vertraulichkeit In einer Zeit …
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25.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und Lunze, Anja (Hrsg.) „Überprotektion durch Geistiges Eigentum? – Festschrift zum 10jahrigen Jubiläum des Studienganges „International Studies in Intellectual Property Law“ 1. Auflage, Baden-Baden, 2009, S. 89 - 104 Jaeschke, „Ambush …
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12.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… die immateriellen Güter in der Regel dessen Innovationskraft sowie Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit abbilden. Unbestritten spielt deshalb in der moderne Unternehmenslandschaft das sogenannte geistige Eigentum - Intellectual Property (IP …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Urheberrecht und Verwertungsrechte Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum von Schöpfern, die persönlich geistige Arbeitsergebnisse anfertigen. Die sog. Urheber genießen also für ihre individuellen Arbeiten rechtlichen Schutz …
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23.01.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… Ein Testament ist dabei eine einseitige Erklärung, was nach dem Tod der Person mit seinem Eigentum geschehen soll (Ausnahme: Gemeinschaftliches Testament). Ein Erbvertrag ist eine zweiseitige Verfügung, wobei man die Begünstigung einer Person …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… durch den Lagerhalter und Versender gegeben ist, können jedoch Ansprüche des Markenrechtsinhabers aufgrund der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr und/oder der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums bestehen. 5 …
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist eine „Lizenz“ Die Lizenz stellt rechtlich eine Gestattung oder die Einräumung eines bestimmten Nutzungsrechtes an dem „geistigen Eigentum“ eines anderen dar. Die Nutzungsrechtseinräumung erfolgt in der Regel durch Vertrag …