4.961 Ergebnisse für Unterlassungserklärung Kosten
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Handeln kann weitere Kosten vermeiden. Es ist jedoch davon abzuraten, die beigefügte Unterlassungserklärung leichtfertig zu unterzeichnen. Zwar wäre im Falle des Verstoßes keine Vertragsstrafe geschuldet, jedoch geht von der Erklärung dennoch …
31.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bespricht, wie z. B. die Abgabe einer Unterlassungserklärung bei Reduzierung der Kosten, bleiben viele Punkte ungeklärt: Dazu gehört zunächst die Frage, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist. Hinzu kommt, dass Abmahnkosten nur dann …
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… halten soll, ohne deren Zustimmung zur Bewerbung der entsprechenden Produkte verwendet worden sein. Forderungen: Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Abmahnkosten in Höhe von 1.751,80 € (40.000,00 € Streitwert …
26.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung vor.Neben Abmahnkosten werden auch die Kosten für das Sachverständigengutachten geltend gemacht. Meine Einschätzung: Die geforderte Unterlassungserklärung geht über …
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07.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte wird die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung, Auskunftserteilung, Rechnungslegung, Vernichtung, Schadenersatz sowie Ersatz der entstandenen Kosten, der Cartier International AG …
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24.05.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
… ausgeräumt werden kann. Gefordert wurde insoweit die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung der Kosten durch die Einschaltung der Rechtsanwaltskanzlei. Vor Abgabe einer Unterlassungserklärung …
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24.05.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… im Auftrag Ihrer Mandantin die Unterlassung, Auskunft, Anerkennung der Schadenstragungspflicht, Vernichtung sowie Erstattung der entstandenen Rechtsverfolgungskosten der Abmahnung liegt eine vorgefertigte Unterlassungserklärung anbei, die neben …
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24.05.2023
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… Unterlassungserklärung abzugeben und gegebenenfalls Schadensersatz zu zahlen. Wenn die Forderungen nicht erfüllt werden, kann es zu rechtlichen Konsequenzen wie Klagen und hohen Geldstrafen kommen. Rechtliche Konsequenzen einer Abmahnung …
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… entstehen Rechteinhabern Kosten, diese wollen sie - natürlich - ersetzt bekommen. Fritsch: „Ist erstmal ein Anwalt im Spiel, bleibt oftmals sinnvollerweise leider wenig übrig, als die geforderte Entschädigung zu zahlen …
23.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert sowie Kosten der Rechtsverfolgung auf Grundlage eines grundsätzlichen Gegenstandswertes von 15.000,00 €, mithin 1.134,55 €. Des Weiteren wird ein Anspruch auf Zahlung von Schadenersatz gemäß § 14 …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht oder Markenrecht wird der Abgemahnte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Die Abmahnung dient – formell gesehen – zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens. Es gibt …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… Androhung des Umstandes, dass die Tat auch nach öserreichischem Recht strafbar ist, die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Ferner fordert er Auskunft und Schadensersatz. Unterlassungserklärung Das bloße Entfernen des Fotos von der Webseite …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
Wenn Sie nach den Kosten einer Abmahnung fragen, dann müssen Sie diese zunächst kategorisch einordnen. Sind Verstöße gegen das Markenrecht, des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts oder auch des Persönlichkeitsrechts geben, ausgehend für …
Vertragsstrafe Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.: Wie soll ich reagieren?
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… in denen tatsächlich ein Verstoß gegen eine abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung vorliegen könnte, Möglichkeiten, die geltend gemachten Kosten zu reduzieren. Die Verteidigung gegen Vertragsstrafen gehört zum Rechtsgebiet des Wettbewerbsrechtes …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… und welchen Vortrags es zu ihrer Erfüllung bedarf, ist derzeit umstritten. Zu den Zahlungsansprüchen Die Zahlungsansprüche aus einer Abmahnung sind üblicherweise Schadenersatz und Rechtsanwaltskosten. Teilweise werden auch noch Kosten für …
16.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vorliegende Abmahnung ist sehr umfangreich und rechtlich sehr genau beschrieben. Was wird in dem Abmahnschreiben gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die unverzügliche Einstellung des beanstandeten …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Benedikt Klas LL.M.
… wird dieser den Verbreitenden in der Regel abmahnen und ihn mit einer kurzen Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auffordern. Wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben und werden anschließend trotzdem …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… bestimmten Fall, der möglicherweise mit dem abgemahnten Fall nicht übereinstimmt. Was verlangt die Dreimaster Modevertrieb GmbH Die Abmahnung verlangt die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Erteilung von Auskunft …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Es wird zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung bis zum 15.05.2023 gefordert sowie Kosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 4.000,00 €. Wie ist mit dieser Abmahnung umzugehen? Abmahnungen der Como …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung: Der Abgemahnte soll: eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, Auskunft über den Umfang der durchgeführten rechtswidrigen Benutzungshandlungen erteilen, Schadenersatz leisten und Kosten der Rechtsverfolgung …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… ist der Verein auch die in Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände gemäß § 8b UWG eingetragen. Allein im Jahr 2022 hat der Verband sozialer Wettbewerb e.V. 1458 Abmahnungen ausgesprochen. Die Kosten beliefen sich hierbei auf über …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Saints Row (2022)" in einem Filesharing-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon abgeraten werden, die vorbereitete Unterlassungserklärung abzugeben. Stattdessen sollte ein spezialisierter Rechtsanwalt …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… und fordert in diesem Zusammenhang die Abgabe einer die Wiederholungsgefahr ausräumenden strafbewehrten Unterlassungserklärung. Daneben werden Schadenersatzansprüche aufgrund der sogenannten Lizenzanalogie geltend gemacht. Hierbei handelt …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… wird regelmäßig falsch eingeschätzt. Der vorschnelle Rat zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung kann schnell zu weiteren Kosten in Form einer Vertragsstrafe führen. Insbesondere die Beseitigungspflichten in Bezug auf Speicherungen …