3.315 Ergebnisse für EBay & Recht
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… solche Fotos frei von Rechten Dritter einfach nutzen darf. Dies ist nicht der Fall. Insbesondere bei Verkaufsplattformen wie eBay gehört ein gutes Foto des zu verkaufenden Artikels zu einem erfolgreichen Angebot. Dies verleitet viele …
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04.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Internetauktionsplattform eBay haftet nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von Nutzern begangen werden. Falls ein Nutzer eine Markenverletzung fortführt, obwohl eBay die Verletzung …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des I. Zivilsenats, die durch Entscheidungen mit den Schlagworten „Internet I bis III" (I ZR 304/01, I ZR 35/04 und I ZR 73/05) , „jugendgefährdende Medien bei ebay" (I ZR 18/04) und „Sommer unseres Lebens" (I ZR 121/08) bekannt geworden …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… ist. Das Kostenrisiko belastet die Ast. vor allem auch vor dem Hintergrund, dass sie von ihren Prozessbevollmächtigten in keinem Falle von den Rechtsverfolgungskosten freigestellt wird. Der Ag. hat zum Umsatz der Ast. über die Handelsplattform eBay …
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20.12.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… verfasste geänderte oder auch modifizierte Unterlassungserklärung bindet Sie mindesten 30 Jahre. Gerade für Ebay Händler kann hier einige Jahre später eine Vertragsstrafe von mehreren tausend Euro folgen. Auch bei Abmahnungen wegen …
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17.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
eBay-Händler, die ihre Angebote unter Verwendung des Begriffs „Herstellergarantie" bewerben, laufen Gefahr, Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zu werden. So lässt etwa gegenwärtig ein Herr Roger Laube aus Berlin zahlreiche …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… spätestens einen Tag nach Vertragsschluss. Internetplattformen, wie z. B. Ebay bieten einen entsprechenden Service an. Erfolgt die Belehrung nicht unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform verlängert sich die Widerrufsfrist …
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07.12.2010
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass die Benutzung einer bekannten Marken (Stihl) im Rahmen von eBay-Angeboten für No-Name-Produkte (Motorsägen) markenrechtswidrig wegen unzulässiger …
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29.11.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Alle Jahre wieder häufen sich gerade zur Vorweihnachtszeit die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen unter eBay-Händlern. So lässt etwa gegenwärtig die Firma J.G. Obenaus Senior oHG aus Berlin zahlreiche eBay-Händler von der Berliner Kanzlei …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
… Widerrufsbelehrungen bzw. Geschäftsbedingungen im Internet, überwiegend bei ebay. Die Abmahntätigkeit der Verfügungsklägerin steht in keinem vernünftigen Verhältnis zum Umfang ihres Geschäftsbetriebs. Der vorliegende Fall gibt aber aufgrund …
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12.11.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Allem Anschein nach werden gerade mit Einsetzen des Weihnachtsgeschäfts vermehrt Abmahnungen wegen vorgeblicher Wettbewerbsverstöße ausgesprochen. Den betroffenen eBay-Händlern wird dabei vorgeworfen, gegen Bestimmungen des UWG (Gesetz …
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12.10.2010
von GKS Rechtsanwälte
… Verfahren vor dem Landgericht Gera anhängig gemacht. Die „Masche" der Klägerin: In Zusammenarbeit mit ihrem Anwalt hatte sie überwiegend bei dem Internet-Auktionshaus eBay die Widerrufsbelehrungen und AGB anderer kommerzieller Nutzer (sog. „Seller …
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02.09.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Betreiber eines Onlineshops über eine Internetseite oder einen eBay-Shop regeln in ihren AGB die Umstände der Lieferung und der Verfügbarkeit der Waren. Hier ist jedoch - wie üblich bei AGB und Widerrufsbelehrung im Internet …
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20.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… entscheidend war dabei die Änderung der Widerrufsfrist. Galt bei eBay bisher die Frist von einem Monat, ist seit dem 11. Juni 2010 die allgemein gültige Widerrufsfrist von 14 Tagen zu gewähren. Wurde diese nicht pünktlich geändert, drohen …
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19.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Widerrufsbelehrung muss seit dem 11.06.2010 an die neuen rechtlichen Grundlagen angepasst werden. Ganz entscheidend ist die Änderung der Widerrufsfrist. Bisher galt bei eBay eine solche Frist von einem Monat. Nunmehr …
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… die Rechtsverletzung begangen hat. Gelingt ihm dies, käme eine täterschaftliche Haftung nicht in Betracht. Der BGH hat insoweit die zum Wettbewerbsrecht ergangenen Grundsätze über wettbewerbsrechtliche Verkehrspflichten, sowie die zu Ebay …
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09.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… die Gerichte klargestellt, dass es nicht ausreicht, den Verbraucher erst nach Vertragsschluss über die Garantiebedingungen zu informieren. Unzureichende Garantieerklärungen werden auch aktuell wieder vermehrt auf Ebay abgemahnt. Erstaunlich …
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24.06.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und die Büroräume abgeschlossen waren. Generell lässt sich daraus ableiten, dass der Anschlussinhaber im Streitfall nachzuweisen hat, dass ein anderer die Rechtsverletzung begangen hat. eBay-Haftung nicht übertragbar Weiter sprachen …
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18.06.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… zu seinen Vorgängern, welche bisher als Verordnung ausgestaltet waren, Gesetzesrang. Das bedeutet, dass es von den Gerichten nicht mehr für unwirksam erklärt werden kann. Durch die neue Musterwiderrufsbelehrung werden Online-Shops und eBay …
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14.06.2010
von GKS Rechtsanwälte
Das Thema der Widerrufsbelehrung ist aufgrund von Massenabmahnungen für viele Ebay-Händler mittlerweile ein stark negativ besetztes Thema geworden. Seit dem 11.06.2010 ist nun die neue Musterwiderrufsbelehrung in Kraft. Neben inhaltlichen …
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14.06.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… ist, sondern jetzt Gesetzesrang hat und folglich von den Gerichten nicht mehr für unwirksam erklärt werden kann. Inhaltlich werden durch die neue Musterwiderrufsbelehrung Online-Shops und eBay gleichgestellt. Bei eBay galt nach der alten …
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11.06.2010
von Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus
… durch Download zur Verfügung gestellt, hat man kein Widerrufsrecht. - Versteigerungen: Hat man die Ware ersteigert, hat man ebenfalls kein Widerrufsrecht. Vorsicht! Bei Ebay-Auktionen gilt das Widerrufsrecht trotzdem, da diese rechtlich …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Halzband"- Entscheidung des BGH (BGHZ 180, 134 Tz. 16 - Halzband) , die einen ebay-Fall betraf, ist nicht auf den Fall der Nutzung eines ungesicherten WLAN-Anschlusses durch außenstehende Dritte übertragbar, so der BGH: „ Der IP-Adresse kommt …
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27.05.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Änderung für den e-Commerce sowohl für Webshops als auch eBay-Shops. Durch die neue Widerrufsbelehrung soll mehr Rechtssicherheit geschaffen werden, um Abmahnungen deswegen zu mindern. Da sich das Belehrungsmuster ändert und auch ein Gesetz …