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Kündigung wegen Alkoholkonsums
Kündigung wegen Alkoholkonsums
| 25.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf
Alkoholabhängigkeit ist in Deutschland weit verbreitet. Trotzdem wollen die Betroffenen oft nicht darüber reden. Besonders im Arbeitsrecht kann dies zu ernsten Konsequenzen bis zur Kündigung führen. Kann einem Arbeitnehmer wegen Alkohol …
Abmahnung bekommen – was nun?
Abmahnung bekommen – was nun?
| 24.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf
Zu den Dauerbrennern der anwaltlichen Tätigkeit im Arbeitsrecht gehört das Themenfeld „Abmahnung“. Da Arbeitgeber mit Abmahnungen in der Regel den Ausspruch einer Kündigung vorbereiten, sollten Abmahnungen auf Arbeitnehmerseite nicht auf …
Was Sie bei einer Kündigung nicht vergessen sollten...
Was Sie bei einer Kündigung nicht vergessen sollten...
| 23.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf
Wenn Sie gekündigt worden sind, ist es wichtig, sich umgehend beraten zu lassen. Zum einen sind viele Kündigungen unwirksam und Sie können sich daher erfolgreich gegen die Kündigung wehren oder zumindest eine Abfindung bekommen. Welche …
Anspruch auf Anpassung der Betriebsrente ehemaliger Volksfürsorge-Mitarbeiter durch die Generali
Anspruch auf Anpassung der Betriebsrente ehemaliger Volksfürsorge-Mitarbeiter durch die Generali
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Jan Zülch
Nach Maßgabe der Regelungen des Betrieblichen Versorgungswerks der Volksfürsorge Versicherungen (BVW) wurden tausenden von Arbeitnehmern der ehemaligen Volksfürsorge Lebensversicherung AG Versorgungszusagen erteilt. Durch die Fusionierung …
Vorsicht bei Aufhebungsverträgen!
Vorsicht bei Aufhebungsverträgen!
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf
Arbeitgeber bieten den Arbeitnehmern sehr oft sogenannte Aufhebungsverträge an, um das Arbeitsverhältnis zu beenden. Vom Abschluss eines solchen Vertrages kann man einem Arbeitnehmer häufig nur abraten. Kann ein Aufhebungsvertrag mündlich …
Fristlose Kündigung, was tun?
Fristlose Kündigung, was tun?
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf
Das schlimmste was einem Arbeitnehmer passieren kann, ist eine fristlose Kündigung. Er verliert nicht nur sofort seine Arbeit, sondern bekommt in aller Regel auch Schwierigkeiten mit dem Arbeitsamt. Wann wird fristlos gekündigt? Der …
Hohe Abfindung erhalten!
Hohe Abfindung erhalten!
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf
Viele Arbeitnehmer, die vor Gericht klagen, erhalten oft eine zu geringe Abfindung. Dies liegt zu einem guten Teil daran, dass nicht alle Möglichkeiten ausgenutzt werden, um ihnen zu ihrem Recht zu verhelfen. So sind bereits viele …
Arbeitzeit in der Karnevalzeit/Arbeitszeugnis
Arbeitzeit in der Karnevalzeit/Arbeitszeugnis
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Das Arbeitsgericht Köln (ArbG Köln, Urteil v. 11.01.2019 – 19 Ca 3743/18) hat sich mit der Frage befasst, wann Karneval ist und ob die in der Zeit geleistete Tätigkeit im Arbeitszeugnis anzugeben ist. Die Parteien sind ein Gastronom und …
Elternzeit und Urlaubsanspruch
Elternzeit und Urlaubsanspruch
| 25.02.2019 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Reinald Berchter
Nehmen Arbeitnehmer Elternzeit in Anspruch, stellt sich regelmäßig die Frage, ob für die Zeiten der Elternzeit ein Urlaubsanspruch besteht. Die rechtliche Lage ist hier eindeutig. Ein Urlaubsanspruch entsteht auch für Zeiten, in denen das …
Aktuelles vom BAG: Arbeitgeber hat Arbeitnehmer rechtzeitig auf nicht genommenen Urlaub hinzuweisen
Aktuelles vom BAG: Arbeitgeber hat Arbeitnehmer rechtzeitig auf nicht genommenen Urlaub hinzuweisen
| 20.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einer aktuellen Entscheidung hat BAG nach Vorabentscheidung des EuGH entschieden: Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres (bzw. des Übertragungszeitraums), …
BAG bekräftigt: Kein Widerrufsrecht bei Aufhebungsverträgen – aber Gebot fairen Verhandelns
BAG bekräftigt: Kein Widerrufsrecht bei Aufhebungsverträgen – aber Gebot fairen Verhandelns
| 08.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat aktuell bekräftigt, dass ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag nicht nach den Verbraucherschutzvorschriften (§ 312 Abs. 1 i. V. m. §§ 312g, 355 BGB) widerrufen kann. Ein Aufhebungsvertrag kann jedoch …
Zur Verpflichtung von Arbeitgebern, die tägliche Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer zu erfassen
Zur Verpflichtung von Arbeitgebern, die tägliche Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer zu erfassen
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob und inwieweit Arbeitgeber verpflichtet sind, die tägliche Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer zu erfassen. Aktueller Anlass hierfür sind die dies scheinbar bejahenden Schlussanträge des Generalanwalts beim …
Betriebsrat/Arbeitgeber: Anrufung der Einigungsstelle
Betriebsrat/Arbeitgeber: Anrufung der Einigungsstelle
| 18.12.2018 von Rechtsanwalt Sönke Höft
Im Bereich der Mitbestimmung nach § 87 BetrVG (Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten) sollen die Parteien, Arbeitgeber und Betriebsrat sich am Ende einigen und die Einigung in einer Betriebsvereinbarung festhalten. Kommen die Parteien …
Mitbestimmung des Betriebsrats: Initiativrechte des Betriebsrats
Mitbestimmung des Betriebsrats: Initiativrechte des Betriebsrats
| 14.12.2018 von Rechtsanwalt Sönke Höft
Zur Mitbestimmung im Unternehmen gehört das Initiativrecht des Betriebsrats. Sonst hätten beide Seiten nicht die gleichen Rechte. Bei der Beteiligung des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten nach § 87 BetrVG kann der Betriebsrat eine …
Approbation Ärzte: Keine abgeschlossene Ausbildung – was tun ohne Internatur/Ordinatur/Residentur?
Approbation Ärzte: Keine abgeschlossene Ausbildung – was tun ohne Internatur/Ordinatur/Residentur?
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Der folgende Rechtstipp ist quasi eine Warnung , die sich vorrangig an jene Ärzte richtet, die ihr Medizinstudium in einem Land der ehemaligen Sowjetunion absolviert haben, also z. B. Russland, Ukraine, Moldawien, Armenien und Georgien . 1. …
Approbation Ärzte: Gleichwertigkeit im Praktischen Jahr erreichen!
Approbation Ärzte: Gleichwertigkeit im Praktischen Jahr erreichen!
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Ich erhalte aktuell sehr viele Anfragen von Drittlandärzten, deren Gleichwertigkeit abgelehnt wurde, weil sie ein Defizit im Praktischen Jahr (PJ) hätten. 1. Ausgangslage: Was ist das Problem bei der Gleichwertigkeit? Dazu folgendes: Früher …
Gleichwertigkeit v. Ärzten: Kenntnisprüfung erfolgreich anfechten
Gleichwertigkeit v. Ärzten: Kenntnisprüfung erfolgreich anfechten
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Die folgenden Tipps gelten nur für Drittland-Ärzte. Die Gleichwertigkeit durch Begutachtung zu bekommen, wird immer schwerer. Insofern ist die Anzahl derer, die die Gleichwertigkeit mittels Kenntnisprüfung nachweisen wollen, gestiegen. …
Kein automatischer Verfall von Urlaubsansprüchen
Kein automatischer Verfall von Urlaubsansprüchen
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Norbert Hartmann
Nach der bisherigen Rechtslage war der Arbeitnehmer verpflichtet, seinen Urlaub im laufenden Kalenderjahr zu nehmen. Hierzu lautet § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz: „Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr ist nur statthaft, …
EuGH antwortet BAG: Arbeitgeber hat Arbeitnehmer zur Urlaubsnahme anzuhalten
EuGH antwortet BAG: Arbeitgeber hat Arbeitnehmer zur Urlaubsnahme anzuhalten
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einer aktuellen Entscheidung hat der EuGH auf Vorlage des BAG über eine in der Praxis bereits mit Spannung erwartete Frage entschieden: Verfällt der vom Arbeitnehmer bis zum Ende des Urlaubsjahres oder des Übertragungszeitraums nicht …
Ausschussklausel oder Verfallklausel – was soll das sein?
Ausschussklausel oder Verfallklausel – was soll das sein?
| 30.10.2018 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Unwirksamkeit einer Ausschussklausel oder Verfallklausel Was ist eine Ausschlussklausel oder Verfallklausel überhaupt? Jene Klauseln finden sich fast in allen vorformulierten Arbeitsverträgen. Sie verlangen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber, …
Keine Befristung ohne Sachgrund bei Vorbeschäftigung
Keine Befristung ohne Sachgrund bei Vorbeschäftigung
| 29.10.2018 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Befristung ohne Sachgrund nicht möglich bei Vorbeschäftigung: Wortlaut des § 14 Abs. 2 TzBfG ist eindeutig Nach dem Wortlaut des § 14 Abs. 2 TzBfG ist die Befristung eines Arbeitsvertrages nicht ohne Sachgrund möglich, wenn mit demselben …
Betriebsrat: Mitbestimmungsrechte durchsetzen!
Betriebsrat: Mitbestimmungsrechte durchsetzen!
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Sönke Höft
Der Arbeitgeber kann nur mit Zustimmung des Betriebsrats handeln und entscheiden, wenn es um mitbestimmungspflichtige Fragen geht. Der Betriebsrat kann eine Einigung jedoch nicht blockieren. Beide Seiten können die Einigungsstelle anrufen. …
Kopieren von Geschäftsunterlagen für den Kündigungsschutzprozess
Kopieren von Geschäftsunterlagen für den Kündigungsschutzprozess
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Sönke Höft
Der Arbeitnehmer darf Geschäftsunterlagen des Arbeitgebers nicht kopieren, um sich für einen späteren Kündigungsschutzprozess zu rüsten. Das gilt sowohl für das Kopieren in Papierform wie auch in elektronischer Form oder das Abfotografieren …
Weitere Krankschreibung bei festgestellter Dienstunfähigkeit nicht notwendig
Weitere Krankschreibung bei festgestellter Dienstunfähigkeit nicht notwendig
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Jan General
Die Vorlage von Dienstunfähigkeitsbescheinigungen durch den behandelnden Arzt ist nicht notwendig, wenn die Dienstunfähigkeit durch ein amtsärztliches Gutachten festgestellt worden ist. Dies gilt auch dann, wenn die jeweilige Beamtin bzw. …