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Rückforderung von Corona-Soforthilfen – OVG entscheidet über Rechtmäßigkeit
Rückforderung von Corona-Soforthilfen – OVG entscheidet über Rechtmäßigkeit
| 08.03.2023 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Corona beherrscht glücklicherweise nicht mehr die Schlagzeilen und nach und nach werden die verschiedenen Schutzmaßnahmen fallengelassen. Die Pandemie ist für viele Unternehmer, Gewerbetreibende, Selbstständige oder Freiberufler aber noch …
Das Jahr ist rum – besteht mein Urlaubsanspruch noch? Und wenn ja, wie lange?
Das Jahr ist rum – besteht mein Urlaubsanspruch noch? Und wenn ja, wie lange?
| 01.03.2023 von Rechtsanwalt Fabian Kornek
Wer stets frühzeitig im Kalenderjahr seinen gesamten Jahresurlaub verplant, für den hat der folgende Beitrag voraussichtlich im persönlichen Bereich wenig Relevanz. Für alle andern kann sich die Frage stellen, was mit nicht genommenen …
Widersprüchliches Verhalten bei einwandfreiem Zwischenzeugnis …… und dadurch Unwirksamkeit einer Kündigung!
Widersprüchliches Verhalten bei einwandfreiem Zwischenzeugnis …… und dadurch Unwirksamkeit einer Kündigung!
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Fabian Kornek
Wer kennt es nicht? Arbeitszeugnisse zeichnen sich meist dadurch aus, die Leistungen und das Verhalten von Arbeitnehmer:innen durch austauschbare Formeln bzw. Floskeln zu beschreiben. Oft erweist sich etwa die Beschreibung der im …
Arbeitgeber aufgepasst, denken Sie an Ihre Mitwirkungspflichten beim Thema „Urlaub“
Arbeitgeber aufgepasst, denken Sie an Ihre Mitwirkungspflichten beim Thema „Urlaub“
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
Wenn Sie sich als Arbeitgeber fragen, wann und wie eigentlich Urlaubsansprüche Ihrer Mitarbeiter nach Ablauf eines Kalenderjahres verfallen, so genügt mittlerweile bedauerlicherweise nicht mehr nur der Blick in das Bundesurlaubsgesetz …
ACHTUNG - PKH / VKH ist zurückzuzahlen, wenn...!
ACHTUNG - PKH / VKH ist zurückzuzahlen, wenn...!
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Gemäß der §§ 113 Abs. 1, 76 Abs. 1 FamFG i. V. m. § 120a Abs. 1 der Zivilprozessordnung soll das Gericht die Entscheidung über die zu leistenden Zahlungen ändern, wenn sich die für die Verfahrenskostenhilfe maßgebenden persönlichen oder …
Abmahnung – wichtige Fakten und Reaktionsmöglichkeiten
Abmahnung – wichtige Fakten und Reaktionsmöglichkeiten
| 27.04.2023 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Was ist eine Abmahnung? Nicht hinter jeder „Abmahnung“ steckt auch tatsächlich eine Abmahnung im rechtlichen Sinne. Eine Abmahnung erfüllt zwei Funktionen: Die Rügefunktion und die Warnfunktion. Mit der Rügefunktion soll klargestellt …
Wann dürfen Arbeitgebende wegen Krankheit kündigen?
Wann dürfen Arbeitgebende wegen Krankheit kündigen?
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Darf der Arbeitgeber mir kündigen, während ich krankgeschrieben bin? Grundsätzlich kann ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer oder einer Arbeitnehmerin auch während deren Krankheit wirksam die Kündigung aussprechen. Die weit verbreitete …
Ende der betrieblichen Corona-Maßnahmen
Ende der betrieblichen Corona-Maßnahmen
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Immunität der Bevölkerung nimmt immer weiter zu. Aufgrund dessen seien die wenigen Corona-Schutzverordnungen, die noch verblieben sind, Anfang Februar nicht mehr nötig und sollen Anfang Februar aufgehoben werden. Das sind zwei Monate …
Die neue elektronische Krankmeldung
Die neue elektronische Krankmeldung
| 05.02.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Die neue elektronische Krankmeldung Wenn man als Arbeitnehmer länger erkrankt, geht man zum Arzt und lässt sich krankschreiben. Bisher erhielt man eine Bescheinigung, die die Arbeitsunfähigkeit festgestellt hat und musste diese selbst …
Erschütterndes aus dem Arbeitsrecht
Erschütterndes aus dem Arbeitsrecht
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
Noch vor Weihnachten hat das Arbeitsgericht Siegburg in einer spannenden Entscheidung praktische Hinweise zum Wert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erteilt. Die Mitarbeiterin war mit ihren Kollegen und Vorgesetzten über diverse …
BAG stärkt Kündigungsschutz von Schwangeren
BAG stärkt Kündigungsschutz von Schwangeren
| 02.02.2023 von Rechtsanwältin Sabrina May
Eine Kündigung während der Schwangerschaft ist sicherlich ein großer Schock. Allerdings besteht gegenüber schwangeren Arbeitnehmerinnen ein absolutes Kündigungsverbot, welches alle Arten von Kündigungen des Arbeitgebers erfasst. Doch wann …
Achtung, Arbeitgeber! Das Nachweisgesetz wurde geändert und bringt (Nachweis)Pflichten für Sie mit sich
Achtung, Arbeitgeber! Das Nachweisgesetz wurde geändert und bringt (Nachweis)Pflichten für Sie mit sich
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
Mit Wirkung zum 01.08.2022 hat der Gesetzgeber das Nachweisgesetz (im Folgenden nur: NachwG) geändert. NachwG? Was ist das NachwG? Wir erläutern es Ihnen gerne, kontaktieren Sie uns. Nur so viel: Das NachwG verpflichtet den Arbeitgeber …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses seitens des Arbeitgebers in Italien (hier: Individualkündigung)
Kündigung des Arbeitsverhältnisses seitens des Arbeitgebers in Italien (hier: Individualkündigung)
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
Überblick Die italienische Gesetzgebung gewährt Arbeitnehmern einen umfassenden Schutz im Falle der Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitgeber. Der Arbeitgeber ist nur bei Vorliegen eines gerechtfertigten Grundes (" giusta causa ") …
Für Arbeitgeber: Arbeitsverträge- Was gilt denn nun?
Für Arbeitgeber: Arbeitsverträge- Was gilt denn nun?
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Der Gesetzgeber in Deutschland macht es Ihnen als Arbeitgeber nicht besonders einfach. Das Arbeitsrecht ist von jeglicher Modernität und Digitalisierung abgekoppelt. Das sollten Sie immer vor Augen haben. Es gilt also, das auf Papier …
Bonusansprüche bei Jobwechsel!
Bonusansprüche bei Jobwechsel!
| 15.01.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Haben Sie im letzten Jahr Ihren Job gewechselt? Dann sollten Sie ab jetzt bis März/April wieder einmal mit einem ihrer ehemaligen Kollegen einen Kaffee trinken gehen. In erster Linie natürlich des sozialen Kontaktes wegen, aber in zweiter …
7 Dinge, die bei der Gründung entscheidend sind
7 Dinge, die bei der Gründung entscheidend sind
| 14.01.2023 von Rechtsanwältin Natascha Freund
Wer sich selbstständig machen möchte, sollte folgendes beachten: 1. Haupt- oder nebenberufliche Tätigkeit Zunächst ist die Frage für sich zu beantworten, ob eine neben- oder hauptberufliche Selbstständigkeit angestrebt wird. Die Antwort auf …
Hauptamtliche Vorstandsmitglieder in Vereinen und Verbänden
Hauptamtliche Vorstandsmitglieder in Vereinen und Verbänden
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Problem „Ehrenamtliche“ Vereinsvorstände finden sich seit Jahren und in der „ Nach- COVID-19- Zeit“ immer weniger. Bei „ kleineren Vereinen“ auf dem Lande – in der Provinz- klappt der Generationenwechsel „ noch“, wobei dieser …
Umsatzsteuerbefreiung für Chorleiter/Dirigenten 2023
Umsatzsteuerbefreiung für Chorleiter/Dirigenten 2023
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Die Umsätze eines selbständigen Dirigenten und / oder Chorleiters sind umsatzsteuerfrei. Selbständige Dirigenten und Chorleiter können sich bei der Klärung einer evtl. Umsatzsteuerpflicht unmittelbar auf EU- Recht berufen. Der …
Wurde Ihr Pflegebonus 2022 nicht ausgezahlt?
Wurde Ihr Pflegebonus 2022 nicht ausgezahlt?
| 04.01.2023 von Rechtsanwältin Sabrina May
Das Bundesministerium für Gesundheit möchte Pflegekräfte in Deutschland für ihre herausragende Leistung während der Corona-Pandemie ihre Anerkennung für diesen Einsatz durch die Auszahlung eines Pflegebonus Ausdruck verleihen. Daher können …
So klappt es mit der steuerfreien Gehaltserhöhung
So klappt es mit der steuerfreien Gehaltserhöhung
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Mit einer Gehaltserhöhung fallen für den Arbeitnehmer höhere Sozialabgaben und Steuern an. Aber auch der Arbeitgeber hat neben dem Auszahlungsbetrag Abgaben zu leisten. Zudem kann man durch eine kleine Gehaltssteigerung in eine höhere …
Was wenn der Arbeitgeber dieses Jahr kein Weihnachtsgeld zahlt?
Was wenn der Arbeitgeber dieses Jahr kein Weihnachtsgeld zahlt?
| 11.12.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Das Weihnachtsfest und Silvester 2022 stehen vor der Tür. 2022 war ein Jahr geprägt von ökonomischen Krisen, von Krieg, von Öl- und Gasknappheit sowie von stark steigenden Preisen. Das verschärft die Bedeutung des Weihnachtsgeldes sowohl …
Statt "Stechuhr": BAG lässt trotz Arbeitszeiterfassung flexible Arbeitszeitmodelle zu
Statt "Stechuhr": BAG lässt trotz Arbeitszeiterfassung flexible Arbeitszeitmodelle zu
| 08.02.2023 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) führt in seiner sehnlichst erwarteten Begründung in dem Verfahren zur Arbeitszeiterfassung ( hier finden Sie meinen früheren Rechtstipp ) explizit aus, dass die Pflicht des Arbeitgebers, die Arbeitszeit zu …
Direktionsrecht des Arbeitgebers kann auch dauerhafte Versetzung ins Ausland umfassen
Direktionsrecht des Arbeitgebers kann auch dauerhafte Versetzung ins Ausland umfassen
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Versetzung eines Piloten von seiner Homebase Nürnberg zum Flughafen Bologna (Italien) für wirksam erachtet. Dies stellten die Richter:innen in einem aktuellen Urteil v. 30.11.22 - 5 AZR 336/21 fest. …
Muster für eine Rahmenbetriebsvereinbarung zu Künstlicher Intelligenz für Betriebsräte
Muster für eine Rahmenbetriebsvereinbarung zu Künstlicher Intelligenz für Betriebsräte
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen
Die Rechte des Betriebsrats beim Einsatz Künstlicher Intelligenz wurden durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz enorm gestärkt: Gemäß 80 Abs. 3 BetrVG ist die Hinzuziehung eines Sachverständigen für Künstliche Intelligenz immer dann als …