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Neues zur Sozialversicherungspflicht - Eine Apotheker-Vertreterin ist selbständig tätig
Neues zur Sozialversicherungspflicht - Eine Apotheker-Vertreterin ist selbständig tätig
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen stellt in einer aktuellen Entscheidung vom 20.06.2020 (Az. L 8 BA 6/18) fest, dass eine Apothekerin, die kurzzeitig eine Apothekeninhaberin vertritt, selbstständig arbeitet. Es besteht danach …
Abfindung im Arbeitsrecht – gesetzliche Pflicht?
Abfindung im Arbeitsrecht – gesetzliche Pflicht?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Beim Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis, sei es auf Grund von Kündigung, Krankheit oder einem Aufhebungsvertrag, hält sich der hartnäckige Irrglaube, dass dem Arbeitnehmer eine Abfindung zusteht. Eine Pflicht zur Abfindung kennt das …
Ihr Recht auf Urlaub von der Arbeit
Ihr Recht auf Urlaub von der Arbeit
| 19.08.2017 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Sommer ist Urlaubszeit – welche Rechte stehen Arbeitnehmern bezüglich des Urlaubs zu? Oft gibt es Streit bezüglich des Urlaubs. Dabei sind viele Streitpunkte bereits arbeitsrechtlich klar geregelt. Anspruch auf Urlaub Jeder Arbeitnehmer hat …
Rentenversicherungspflicht von Geschäftsführern und Gesellschaftern bei Familiengesellschaften
Rentenversicherungspflicht von Geschäftsführern und Gesellschaftern bei Familiengesellschaften
| 29.04.2016 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Auf den ersten Blick scheint der Geschäftsführer einer Familiengesellschaft sein Amt wie ein Selbstständiger auszuüben, wenn die übrigen Gesellschafter Familienangehörige sind und ein störungsfreies Vertrauensverhältnis dazu besteht, dass …
Honorarhöhe als Indiz für eine echte Selbstständigkeit
Honorarhöhe als Indiz für eine echte Selbstständigkeit
| 16.11.2017 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Selbstständige sind für den Betrieb meist günstiger als ein angestellter Arbeitnehmer. Es müssen keine Sozialabgaben, Versicherungen, Urlaubs- oder Krankheitstage gezahlt werden. Stellt der Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung …
Massenentlassungsanzeige eingegangen, Kündigung ist sofort zulässig
Massenentlassungsanzeige eingegangen, Kündigung ist sofort zulässig
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Eine gemäß § 17 Abs. 1 KSchG erforderliche Massenentlassungsanzeige kann wirksam erstattet werden, wenn der Arbeitgeber im Zeitpunkt ihres Eingangs bei der Agentur für Arbeit bereits zur Kündigung entschlossen ist. Diese Klarstellung …
Fristlose Kündigungen haben auch bei Neulingen die gleichen Voraussetzungen
Fristlose Kündigungen haben auch bei Neulingen die gleichen Voraussetzungen
| 01.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Der Arbeitgeber muss in der Regel vor einer fristlosen Kündigung abmahnen. Die Abmahnung soll dem Arbeitnehmer sein Fehlverhalten vor Augen führen und die Möglichkeit schaffen, sich zukünftig vertragstreu zu verhalten. Insbesondere, wenn …
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Beweislast Die Beweislast regelt verkürzt gesagt die Beweisrisiken und Beweisobliegenheiten. Die objektive Beweislast legt fest, wer das Risiko der Nichterweislichkeit einer Behauptung trägt. Häufig verliert derjenige das Gerichtsverfahren, …
Störung Betriebsklima – unwirksame Kündigung, GdB 60
Störung Betriebsklima – unwirksame Kündigung, GdB 60
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wenn das Betriebsklima gestört wird, gibt es mildere Mittel gegenüber eine Kündigung, dass auch bei Störung Betriebsklima die Kündigung nur das letzte Mittel sein kann. Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte eine Mitarbeiterin mit einem GdB von …
Sozialversicherungspflicht: der Gesellschafter-Geschäftsführer
Sozialversicherungspflicht: der Gesellschafter-Geschäftsführer
| 10.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
Ein aktuelles Thema für Konzerne bzw. Unternehmen, die eine Tochtergesellschaft in Deutschland haben, ist die Bewertung des folgenden Sachverhalts: Ein Geschäftsführer erhält eine Vergütung von der deutschen Gesellschaft, woran er mittelbar …
Betriebsprüfung für Erntehelfer
Betriebsprüfung für Erntehelfer
| 30.07.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Betriebsprüfungen Sie finden turnusmäßig statt und zwar mindestens alle vier Jahre. Aktuell sind die landwirtschaftlichen Betriebe in Süd- und Mitteldeutschland im Fokus der Prüfungen und zwar wegen der Erntehelfer, die im Rahmen …
Freier Mitarbeiter oder abhängig Beschäftigter? Das Risiko steigt
Freier Mitarbeiter oder abhängig Beschäftigter? Das Risiko steigt
| 10.01.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Frage, ob ein Beschäftigter als Angestellter oder freien Mitarbeiter zu sehen ist, landet immer wieder vor den unterschiedlichen Gerichten. Denn die Problematik birgt nicht nur sozialversicherungsrechtlichen und steuerrechtlichen, …
Corona-Epidemie – Quarantäne und Entschädigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Corona-Epidemie – Quarantäne und Entschädigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Ausgangslage: Die Corona-Krise zwingt die Bundes- und Landesbehörden derzeit zu immer strikteren Maßnahmen. Um den SARS-CoV-2-Virus einzudämmen, werden nicht nur Menschen, die an der Krankheit Covid-19 erkrankt sind, in Quarantäne …
Geschäftsführer und Kurzarbeitergeld
Geschäftsführer und Kurzarbeitergeld
| 14.07.2021 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Ausgangslage: In vielen kleinen Betrieben, die von der Covid-Pandemie betroffen waren, ist der Geschäftsführer oft der letzte Mitarbeiter gewesen, der noch operativ tätig war. Insbesondere im Kulturbetrieb blieb aber auch ihm nur noch …
Arbeitsunfall im Homeoffice
Arbeitsunfall im Homeoffice
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Der Anspruch ergibt sich aus dem SGB VII, wo die gesetzliche Unfallversicherung geregelt ist. Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit (= versicherte Tätigkeit), § 8 Abs. 1 …
Pfändbares Arbeitseinkommen - auch noch nach Pfändung reduzieren !
Pfändbares Arbeitseinkommen - auch noch nach Pfändung reduzieren !
| 05.12.2021 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Häufig nehmen Gläubiger Pfändungen des Einkommens unmittelbar bei dem Arbeitgeber ihres Schuldners (also des Arbeitnehmers) vor. Der Arbeitgeber hat dann diese Pfändung (in der Fachsprache: den Pfändungs- und Überweisungsbeschluss) zu …
Betriebsrisiko und Lockdown
Betriebsrisiko und Lockdown
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 AZR 211/21 – Aufgrund der aktuellen Corona-Fallzahlen ist wieder in der Diskussion, ob ein weiterer Lockdown zu befürchten ist. Für Arbeitgeber stellt sich bei einem vollständigen …
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Ob Hamsterkäufe, Absagen von Veranstaltungen oder die Wiederentdeckung des Händewaschens, das Coronavirus hat Einfluss auf unser Leben genommen. Dabei hat es natürlich auch Auswirkungen rechtlicher Art, insbesondere in Bezug auf das …
Kinderkrankengeld wurde verlängert und auf Kinderbetreuung ausgeweitet
Kinderkrankengeld wurde verlängert und auf Kinderbetreuung ausgeweitet
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Bundesrat hat am 18.01.2021 den Weg dafür frei gemacht, dass gesetzlich versicherte Eltern im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil Anspruch auf 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld haben . Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 20 …
Abfindung & Steuern
Abfindung & Steuern
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Muss die Abfindung versteuert werden? Ja, der Arbeitgeber muss die Abfindung für den Arbeitnehmer in vollem Umfang mit der Lohnsteuer versteuern. Es besteht jedoch die Möglichkeit, mittels einer sogenannten 1/5-Regelung nach §§ 34, 24 EStG …
Honorararzt bei Übernahme von Bereitschafts- und Notdiensten - immer zum Anwalt
Honorararzt bei Übernahme von Bereitschafts- und Notdiensten - immer zum Anwalt
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko Honorararzt Die Bewertung der Selbständigkeit oder Scheinselbständigkeit von (Honorar-) Ärzten hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Das Bundessozialgericht (BSG) hat in verschiedenen Grundsatzurteilen …
Wechsel von PKV in GKV - Ausschluss ab dem 55. Lebensjahr ist verfassungsgemäß
Wechsel von PKV in GKV - Ausschluss ab dem 55. Lebensjahr ist verfassungsgemäß
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wechsel von PKV in GKV Der Wunsch nach einem Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wird regelmäßig im Alter sehr relevant. Allgemein muss in der Praxis immer wieder festgesellt …
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 4 – Gründung einer GmbH oder UG schließt Scheinselbständigkeit aus
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 4 – Gründung einer GmbH oder UG schließt Scheinselbständigkeit aus
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum Ich bin bisher Einzelunternehmer. Es besteht die Gefahr der Scheinselbständigkeit. Daher gründe ich als alleiniger …
Risiko Scheinselbständigkeit - Fitnesstrainer
Risiko Scheinselbständigkeit - Fitnesstrainer
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Risiko Scheinselbständigkeit Freie Mitarbeit ist nach wie vor in vielen Branchen weit verbreitet. Jedoch werden die sozialrechtlichen Risiken einer freien Mitarbeit oft unterschätzt. Zum Beispiel sind die Höhe der Säumniskosten (12 % …