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Das Gnadengesuch - letzter Hoffnungsschimmer bei einer Verurteilung
Das Gnadengesuch - letzter Hoffnungsschimmer bei einer Verurteilung
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… nachprüfbar und nicht rechtlich einklagbar. Sie muss sich auch nicht an gesetzlichen Bewertungen orientieren, sondern kann nach freiem Ermessen getroffen werden. Aber gerade, weil das Gnadengesuch außerhalb des Rechts steht, soll es die Ausnahme …
Häufig zu niedrig eingruppiert: Die Sekretärinnen im öffentlichen Dienst
Häufig zu niedrig eingruppiert: Die Sekretärinnen im öffentlichen Dienst
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
… angeht, gelingt es auch, eine angemessene Bewertung und damit auch eine angemessene Bezahlung zu erreichen. 4. Hier noch einige Links zu weiteren Beiträgen des Autors zu Fragen der Eingruppierung im öffentlichen Dienst: Übersicht …
Anfallende Steuer beim Verkauf einer Immobilie in Spanien – aktualisiert 2020
Anfallende Steuer beim Verkauf einer Immobilie in Spanien – aktualisiert 2020
| 20.04.2020 von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
… Gemeinschaften in der Regel einen offiziellen Mindestpreis nach ihren Kriterien fest: Multiplikation des Katasterwerts, Bewertung nach Metern, Baujahr und Lage des Grundstücks usw. + Kosten der in die erworbenen Waren getätigten …
Verkehrsunfall - Wie verhalte ich mich richtig?
Verkehrsunfall - Wie verhalte ich mich richtig?
| 29.06.2023 von Rechtsanwalt Christoph Birk
… dann diesem, den gegebenen Sachverhalt zu erfassen und rechtlich zu bewerten. Eine Verkehrsrechtsschutzversicherung kann hilfreich sein. Vergessen Sie im Übrigen nicht, den Schaden binnen einer Woche Ihrer Kfz-Haftpflichtversicherung …
Vorladung von der Polizei als Beschuldiger
Vorladung von der Polizei als Beschuldiger
| 08.10.2018 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… bei der Staatsanwaltschaft unter Aufsicht einsehen kann, erhält der Anwalt die Akte in die Kanzlei. Er kann diese dort in aller Ruhe sichten und bewerten. Nach Erhalt der Akte kann der Anwalt in der Regel auch die Chancen und Risiken …
Kurier von Betäubungsmitteln = Täter oder Teilnehmer? (BGH, Beschl. V. 15.10.2020 – 1 StR 331/20).
Kurier von Betäubungsmitteln = Täter oder Teilnehmer? (BGH, Beschl. V. 15.10.2020 – 1 StR 331/20).
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Die Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme ist ein Klassiker im Strafrecht und im Strafprozess. In der Regel beinhaltet die Bewertung zwischen einer Teilnahme an einer Tat im Vergleich zur täterschaftlichen Begehung einen geringeren …
Warum habe ich einen schlechten SCHUFA-Score und was kann ich tun?
Warum habe ich einen schlechten SCHUFA-Score und was kann ich tun?
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
… gespeichert. Dabei geht es darum, mit dem sogenannten SCHUFA-Score zu bewerten, wie kreditwürdig die betreffende Person ist. Im Ergebnis bedeutet dies: Wer einen schlechten SCHUFA-Score hat, wird im Wirtschaftsleben als nicht kreditwürdig …
Haftungsfragen bei Paketverlust nach Annahme durch den Nachbarn – Ein Beitrag aus dem IT-Recht
Haftungsfragen bei Paketverlust nach Annahme durch den Nachbarn – Ein Beitrag aus dem IT-Recht
| 18.08.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… eine Ersatzzustellungsklausel wegen Verstoßes gegen § 307 BGB unwirksam sein, könnte dem Händler ein Ersatzanspruch zustehen. Zusammenfassung und Bewertung Die Rechtslage zeigt, dass die Paketannahme durch einen Nachbarn für den Händler bei Verlust …
Mit einem Mausklick zum Kredit – Der polnische Schnellkreditmarkt boomt
Mit einem Mausklick zum Kredit – Der polnische Schnellkreditmarkt boomt
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Ob es um die Bewertung von Bonitäten, den sicheren Geldtransfer oder die Auswahl der richtigen Wertpapiere geht, das Bankwesen wird digitalisiert. Kredit oder Darlehen? Wenn Finanzmittel nicht von Banken vergeben werden – Rechtsgrundlagen …
Steuerhinterziehung mit Kryptowährungen – so vermeiden oder mildern Sie Ihre Strafe
anwalt.de-Ratgeber
Steuerhinterziehung mit Kryptowährungen – so vermeiden oder mildern Sie Ihre Strafe
| 22.05.2023
… einer Steuerhinterziehung straffrei zu bleiben. Voraussetzung ist, dass Sie dem zuständigen Finanzamt alle Tatsachen mitteilen, die zur richtigen steuerlichen Bewertung erforderlich sind. Die strafbefreiende Wirkung tritt nur ein, wenn Sie die Selbstanzeige …
SG Heilbronn: Unfall bei Eis und frischer Luft vor heißer Montagehalle ist Arbeitsunfall
SG Heilbronn: Unfall bei Eis und frischer Luft vor heißer Montagehalle ist Arbeitsunfall
| 06.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… zu bewerten ist. Während eines Leerlaufs des in der Halle befindlichen Montagebands holte der Kläger beim unmittelbar vor der Halle befindlichen Kiosk ein Eis. Dies aß er dann vor der Halle und wurde darauf durch einen anderen Mitarbeiter …
Familienzusammenführung ohne Deutschkenntnisse
Familienzusammenführung ohne Deutschkenntnisse
| 16.09.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
… und Gesundheit zu bewerten sind, müssten somit im Rahmen der Visumsprüfung auch diese Umstände berücksichtigt werden (was bis heute nicht gemacht wird). Dementgegen geht das deutsche Gesetz davon aus, dass die deutschen Sprachkenntnisse nur dann …
Wie das Trennungsjahr funktioniert
Wie das Trennungsjahr funktioniert
| 01.07.2021 von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
… Verhalten, dauerhaftem Alkohol- oder Drogenkonsum vor den Kindern, Prostitution u. ä. vor. Wenn ein Ehepartner sich einem anderen Partner zuwendet, stellt dies keinen Härtefall dar. Jeder Fall ist gesondert zu bewerten. Trennungsjahr …
Revision im Strafverfahren
Revision im Strafverfahren
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… und das Revisionsgericht entscheidet selbst. Dies gilt für Fälle, in denen das Urteil ausschließlich in rechtlicher Hinsicht fehlerhaft ist und eine erneute Bewertung tatsächlicher Umstände überflüssig wäre. Das Revisionsgericht darf dies jedoch nur …
Wie viel Unterhalt steht mir nach Trennung und Scheidung zu?
Wie viel Unterhalt steht mir nach Trennung und Scheidung zu?
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Oliver Worms
… und Pensionen gelten als Einnahmen. Wohnen Sie nach der Trennung in einer selbstgenutzten Immobilie und sparen sich die Miete für eine eigene Wohnung, ist Ihr Wohnvorteil gleichfalls als Einkommen zu bewerten. Wie hoch ist Ihr Anspruch …
Verteidigung bei der DNA-Identitätsfeststellung
Verteidigung bei der DNA-Identitätsfeststellung
| 12.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… in der Vergangenheit begangen hat, muss nicht automatisch angenommen werden, dass gegen ihn künftig Strafverfahren wegen einer Straftat von erheblicher Bedeutung zu führen sind (sog. Negativprognose). Maßgeblich für eine Bewertung sind dabei …
Strafbarkeit wegen verbotener Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB, Beschlagnahme des Führerscheins
Strafbarkeit wegen verbotener Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB, Beschlagnahme des Führerscheins
| 17.06.2019 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… und das Befahren einer autobahnähnlich ausgebauten Bundesstraße entgegen der Fahrtrichtung anerkannt. Ein Verhalten im Straßenverkehr ist dann als rücksichtslos zu bewerten, wenn die Motivlage des betroffenen Verkehrsteilnehmers den Rückschluss …
eBay und PayPal: Rechtslage bei Kontosperrungen
eBay und PayPal: Rechtslage bei Kontosperrungen
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten". Eine endgültige Sperrung des eBay-Kontos ist nach § 4 Nr. 2 der AGB auch möglich, wenn das Mitglied „im Bewertungssystem gemäß §6 wiederholt negative Bewertungen erhalten hat …
Anonyme Bewertungen und Kommentare auf webutation.net
Anonyme Bewertungen und Kommentare auf webutation.net
| 23.11.2012 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Es gibt Internetseiten, auf denen man andere Internetseiten bewerten kann - und zwar anonym und ohne tatsächliche Moderationsmöglichkeit. Das ist ein Problem und Geschädigte müssen sich dann an den Betreiber wenden, wenn ihre Rechte …
Rechtliche Probleme mit EKD und Senec Solaranlagen in Deutschland
Rechtliche Probleme mit EKD und Senec Solaranlagen in Deutschland
| 20.02.2024 von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
… die Forderung nach Nachbesserung oder Ersatz, und erste Gerichte bestätigen, dass Kunden erfolgreich ihre Rechte durchsetzen können. Betroffene sollten sich rechtlich beraten lassen, um ihre spezifische Situation zu bewerten und die besten Schritte …
Thomas Cook-Insolvenz: So können Sie kurzfristig noch Ihr Geld retten
Thomas Cook-Insolvenz: So können Sie kurzfristig noch Ihr Geld retten
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
… zurückliegen darf. Haben Sie andere Zahlungsmethoden verwendet, gibt es u. U. dennoch Möglichkeiten, Ihr Geld zurückzuholen. Um Ihre Erfolgsaussichten hierbei zuverlässig bewerten zu können, ist eine Einzelfallbetrachtung zu empfehlen …
Der unbekannte Unfallschaden beim Gebrauchtwagenkauf
Der unbekannte Unfallschaden beim Gebrauchtwagenkauf
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
… erlitten hat, der als erheblich anzusehen ist.“ Diese Einordnung führt im Übrigen auch dazu, dass es den Juristen und nicht den Kfz-Sachverständigen vorbehalten bleibt, die Unfalleigenschaft abschließend zu bewerten. Der Sachverständige …
Arbeitsverhältnis bei Insolvenz beendet?
Arbeitsverhältnis bei Insolvenz beendet?
| 06.09.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… von zu kündigenden Mitarbeitern erarbeiten. Infolgedessen beschränkt sich eine gerichtliche Überprüfung der Sozialauswahl nur noch auf grobe Fehler. Einen solchen stellt etwa die fehlende oder unausgewogene Bewertung der nur noch …
Kündigung aus wichtigem Grund – § 648a BGB
Kündigung aus wichtigem Grund – § 648a BGB
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Frank Zillmer
… dient – allein – der quantitativen Bewertung der bis zur Kündigung erbrachten Leistung und soll späterem Streit über den Umfang der erbrachten Leistungen vorbeugen. Sie hat keine der Abnahme vergleichbaren Rechtsfolgen. Die Feststellung …