3.758 Ergebnisse für Revision
Suche wird geladen …
|
09.12.2013
von Rechtsanwalt Jan General
… hatten. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die Revisionen der Kläger die Urteile aufgehoben und die Verfahren jeweils an die Vorinstanz zurückverwiesen. Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts: Das Bundesverwaltungsgericht führt …
|
24.10.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… eine fehlerhafte Anlageberatung nicht erbracht habe. Mit der vom Senat zugelassenen Revision hat die Klägerin u.a. geltend gemacht, zu ihren Gunsten griffen eine Beweislastumkehr oder Beweiserleichterungen ein, weil die beklagte Bank die Erfüllung …
|
19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Heute fand vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ein Verhandlungstermin beim VI. Zivilsenat zu dem Az. VI ZR 225/21 statt. Es ging um die Revision der Schufa Holding AG gegen ein Urteil des OLG Schleswig vom 07.02.2021 zu dem dortigen …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… praxis_wirtschaft/recht/article/918358/bundessozialgericht-keine-honorar-notaerzte-rettungswagen.html). Diese Äußerungen wurden offenbar ohne Kenntnis der Begründung des BSG gemacht. Denn die Revision des DRK wurde lediglich aus formalen Gründen …
|
10.06.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… einen Unterlassungsanspruch zu. Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte, dass der Verbraucherschutzverein die Unterlassung der beanstandeten Klausel tatsächlich verlangen kann und wiesen damit die Revision der Freizeitbadbetreiberin ab …
|
25.11.2019
von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
… in dem sich die jeweilige Wohnungs- oder Büroeinheit befindet, mit deren Revisionen. 2. Die Pläne aus der Bauakte. 3. Den Energieausweis der jeweiligen Wohnungs- bzw. Büroeinheit 4. Den Bauprüfungsnachweis, sofern ausgestellt. 5 …
|
28.04.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… festgestellten Beschlüsse richtete sich die Anfechtungsklage, verbunden mit einer auf Abberufung und Kündigung lautenden positiven Beschlussfeststellungsklage. Die Klage blieb in allen Instanzen – die Revision eingeschlossen – erfolglos. B …
|
25.02.2020
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… nahm die Altenpflegerin weiterhin entsprechende Medikamente und hatte sich zudem für eine psychotherapeutische Behandlung angemeldet. Die Frau ging in Revision und der Fall wurde dem Bundesarbeitsgericht vorgelegt. Das Urteil …
|
02.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
… der Behandlungsvergütung abgewiesen. Auf Revision der Patientin hob der BGH diese Urteile auf und verwies den Rechtstreit an das OLG Frankfurt zur erneuten Entscheidung zurück. Medizinischer Hintergrund war folgender: Eine 75jährige …
|
08.08.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… genommen. So auch ein Mann, der sich gegen seine Festnahme wehrte und später wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt wurde. Er legte gegen das Urteil Revision ein. Diensthandlung der Polizei war unrechtmäßig …
|
11.02.2016
von anwalt.de-Redaktion
… allerdings nicht einverstanden und legte schließlich erfolgreich Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) ein. Kein Anscheinsbeweis für Mitverschulden Im Straßenverkehr und auch auf Parkplätzen sollte stets der Grundsatz gegenseitiger …
|
18.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… intransparent und damit unwirksam erachtet. Es hat aber die Klage abgewiesen, soweit der Kläger sich gegen die Verurteilung bezüglich der Verwendung der Klauseln für Neuabschlüsse ab 1. Januar 2008 wendet. Dagegen haben beide Parteien Revision …
|
25.11.2019
von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
… des Bundespolizisten Revision eingelegt. Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass der Geschlechtsverkehr an sich einvernehmlich gewesen sei und es sich deshalb nicht um eine Vergewaltigung gehandelt habe. Laut Gerichtsentscheid ändert …
|
22.01.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… der Darlehensnehmer weiterhin den sich nach Verrechnung der Versicherungsleistung ergebenden Restbetrag. Der BGH hatte in der zitierten Entscheidung über die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision durch das vorinstanzliche …
|
11.10.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… jedoch anders, es liege ein öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis zwischen der Klägerin und der Agentur für Arbeit vor, kein Arbeitsvertrag. Damit wiesen sie die Revision der Frau zurück. (BAG, Urteil vom 26.09.2007, Az.: 5 AZR 857/06 …
|
21.11.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… der Klage statt. Die vom Landgericht zugelassene Revision hatte Erfolg. Der BGH entschied, dass die Kündigung nach § 573a Abs. 1 Satz 1 BGB durch die im Mietvertrag enthaltene Kündigungsbeschränkung ausgeschlossen war. Zur Begründung wurde …
|
25.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… vor dem 01.01.2008 geht, und diesbezügliche Rechtsfolgen. Der unterhaltspflichtige Ehemann hatte gegen ein Urteil des OLG Revision eingelegt, da dieses die seit Einführung der Unterhaltsrechtsreform geltende Erwerbsobliegenheit der Ex-Ehefrau übersehen …
|
12.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… eines Fahrverbots seine eigentliche Bedeutung. Das OLG im Einzelnen: Die Revision wird als unbegründet im Sinne von § 349 Abs. 2 StPO mit der Maßgabe verworfen, dass das angeordnete Fahrverbot entfällt. Gründe: I. Das Amtsgericht hat den Angeklagten am 23 …
|
12.10.2018
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
… Beschaffenheitsvereinbarung aufgrund der Angabe des Verkäufers ausgegangen, hatte die Klage gleichwohl abgewiesen, da der Haftungsausschluss in der notariellen Urkunde auch konkludente Beschaffenheitsvereinbarungen erfassen würde. Die Revision hatte …
|
23.12.2011
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Es ließ jedoch die Revision aus Gründen der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zu. Denn die Frage, wie der Verstoß der Klägerin gegen das Rechtsfahrgebot zu bewerten sei, werde von den Gerichten unterschiedlich beantwortet …
|
22.12.2015
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… abwies. Das Verwaltungsgericht bestätigte die Rechtsauffassung der Stadt. Der Kindesvater legte gegen das Urteil Berufung beim Oberverwaltungsgericht und danach Revision beim Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) ein und scheiterte …
|
20.01.2011
von Rechtsanwalt Sascha Keller
… von Urlaubsansprüchen nach dem Lebensalter - ohne Begründung - bejaht (Az.: 9 AZR 712/95). Zum Zeitpunkt jener Entscheidung existierte jedoch weder das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, noch die hier in Frage stehenden europarechtlichen Regelungen. Eine Änderung der Rechtsprechung des BAG ist nunmehr möglich, nachdem das LAG Düsseldorf die Revision zum BAG zugelassen hat.
|
07.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… was aber voraussetze, dass die Einbürgerung nicht schon von vornherein nichtig sei. Dem Kläger komme damit der Schutz der gesetzlichen Fünf-Jahres-Frist zur Rücknahme einer Einbürgerung nach deren Bekanntgabe zugute. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde zugelassen.
|
23.01.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Das Landesarbeitsgericht hat die Revision zum Bundesarbeitsgericht nicht zugelassen. MJH Rechtsanwälte , Herr Rechtsanwalt Martin J. Haas empfiehlt Mobbing-Opfern: Bevor Sie Klagen erheben lassen, sollten Sie sich Ihrer Sache …